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Nr. 33.
Montag den 9. Februar.
1891
, samkeit zuwende. Oberlandforstmeister Donner motivirt die Erschwerung s der höheren Forstkarrière mit dem übergroßen Andrang. Dr. Lotichius I wünscht für das pomologische Institut zu Geisenheim die Ucberweisung eines ' Weinbergareals. Minister von Heyden erwidert, daß eine bezügliche . Verfügung bereits erlassen sei. Auf eine weitere Anfrage von Dr. Lotichius wegen der Bekämpfung der Reblaus erwidert der Regierungskommissar.: Die Vernichtung der Reblaus erfolge am besten durch Jmpräg- nirung des Bodens mit Schwefelkohlenstoff, das sei wegen der Kostspieligkeit aber nur für edle Sorten anwendbar. Die Bestrebungen der Regierung würden von den kleinen Weinbergsbesttzern nicht genügend unterstützt. Die ordentlichen Ausgaben werden bewilligt. Bei den außerordentlichen Aus- : gaben motivirt Minister v. Heyden die Einstellung von 300 000 M. zu Beihilfen für Versuchsanlagen zum Einlassen des Flußwasscrs in bedcichte : Flußniederungen damit, daß der Staat zu solchen, zum Schutze gegen das ! Hochwasser bestimmten Versuchen verpflichtet sei, die Ausführung werde den i Interessenten überlassen bleiben. Der Etat wird genehmigt, ebenso der Etat der Forstverwaltung, der Zentralverwaltung, der Domänen und Forsten j und der Rente des Kronfideikommißfonds. Bei dem Etat der Lotteriever- i waltung regt Dr. Arendt (freikons.) einen billigeren Vertrieb der Loose I an. Der Regierungskommissar erwidert, dahingehende Erörterungen ; seien von dem betheiligten Ressort bereits vorgenommen. Der Etat wird s genehmigt, ebenso ohne Debatte der Etat des Seehandlungs-Jnstituts.
Berlin, 7. Febr. Die Reichstagsbaukommission beauftragte in ihrer j heutigen Sitzung die Subkommission mit der Erstattung von Vorschlägen, betreffend die Bausumme, welche nach der Ansicht der Kommission nicht ausreichend ist. Ueber die Verwendung echten Materials wurde nichts be- i schlossen, jedoch die Ansicht geäußert, für die konstruktiven Theile im Innern ; echtes Material und für die Wandbekleidung Stuck zu veewenden. — Der - „Kreuzzeitung" zufolge wurde der Oberquartiermeister Generallieutenant ; Graf Alfred von Schlieffen zum Chef des Generalstabes der Armee ernannt und Mittags vom Kaiser empfangen. (Fr. N.)
Die Budgetkommission beendete den Militäetat. Abgelehnt
wurden 500,000 M. für die Dienstgebäude der Artillerieprüfungskom- ' Mission in Berlin, 147,000 M. für eine Jnfanteriekaserne in Metz, . 300,000 M. für eine Artilleriekaserne in Siettin, 20,000 M. wurden von dem Etatsposten für die Ausstattung der Kaserne in Marienwerder abgestrichen. Zn Beschaffungen für artilleristische Zwecke wurden statt 10 Millionen nur 9 Millionen, von 1 Million für die Kavalleriekaserne in Saarburg nur 900,000 bewilligt. Das Extraordinarium ging sonst unbeanstandet durch.
S. M. Panzerschiff „Friedrich Carl", Kommandant Kapitän zur See Aschenborn, ist am 6. Februar in Messina, S. M. Kanonenboot „Wolf", Kommandant Kapitänlieutenant Hellhoff, am 6. Februar in Hongkong ein getroffen.
Der Fürstbischof von Breslau Dr» Kopp hat unter dem 18. Januar d. I. einen Hirtenbrief an den Klerus und seine Diözesanen gerichtet, in welchem er auf die soziale Bewegung in unserer Zeit hinweist und die Frage aufwirft und zu beantworten sucht, wo man das „Oel" herzunehmen habe, um die „gegen die Dämme der staatlichen und bürgerlichen Ordnung tobenden Wogen" zu -besänftigen. „Gewiß", schreibt er, „liegen diesen beunruhigenden Verhältnissen wirthschaftliche Ursachen zu Grunde, und ist es darum unzweifelhaft nothwendig und richtig, wenn der Staat auf dem Wege der Gesetzgebung an die Beseitigung dieser Ursachen herantritt. Was daher für den Schutz der Arbeiter, die Beschränkung der Frauen- und Kinderarbeit, die Hülfe in Krankheit und die Versorgung im Alter und bei Unfällen durch die staatliche Gesetzgebung geschehen ist und weiter geschehen wird, hat seine volle Berechtigung in den wirthschaftlichen Schäden, an denen das heutige Erwerbsleben so reich ist, und verdient den Dank aller aufrichtigen Menschenfreunde. Allein diese Heilmittel reichen nicht aus, um die Unzufriedenheit zu heben und den Frieden in der Menschheit wiederhcrzustellen." Denn die soziale Frage, die heutzutage Alles in Bewegung setzt, sei nicht so sehr eine wirthschaftliche, als vielmehr eine religiöse Frage. Dadurch, daß man sorge, daß der Mensch nicht mehr Hunger leide, würde noch nicht Frieden und Ruhe auf Erden, und dadurch, daß man auf der anderen Seite durch gewaltsamen Umsturz alles Bestehenden dem Elend und der Armuth abhelsen wolle, löse man die soziale
Amtliches.
Bekanntmachungen Königl. Landrathsamts.
Nach einer Mittheilung Großherzoglichen Kreisamts Offenbach ist die Maul- und Klauenseuche im Gehöft des Peter Ohlig V. zu Bürgel erloschen.
Hanau am 8. Februar 1891.
Der Königliche Landrath.
V. 847 I. V.: Baabe.
Tagesschau.
Berlin, 7. Febr. Are Kaiserlichen und Königlichen Majestäten besuchten gestern Abend den Subskriplionsball im Opernhause. Heute Vormittag arbeiteten Se. Majestät von IO1/* bis llOg Uhr mit dem Reichskanzler, hörten darauf die Vorträge des Oberquartiermeisters, Generallieutenants Grafen Schlieffen und des Chefs des Militârkabinets, Generals der Infanterie von Hahnke und nahmen um 1 Uhr militärische Mtldungen entgegen.
Berlin, 7. Febr. Der Kaiser beehrte heute den Reichskanzler von Caprivi mit einem mehr als einstündigen Besuche im Reichskanzlerbâude.
Berlin, 7. Febr. Im Reichstage gelangt die Branntweinsteuer- novelle zur Berathung. Staatssekretär v. Maltzahn erklärt, wie die „Fr. N." berichten, die Vorlage bezwecke eine günstigere Behandlung der landwirthschaftlichen Brennereien durch Zulassung des früheren Brenn- termins und Aenderung der Zollsätze für die aus dem Auslande bezogenen Materialien. Ein anderer als der vorgeschlagene Weg sei nicht ausgeschlossen, vorausgesetzt, daß erhebliche wirthschaftliche Interessen nicht geschädigt und die Reichseinnahmen nicht verringert würden. Hug will später beantragen, daß 10 Liter reinen Alkohols als Haustrunk für die kleinen Brennereien Badens steuerfrei bleiben. Der Staatssekretär erklärt, ein entsprechender Antrag der badischen Regierung sei vom Bundesrath abgelehnt worden. Die vom Vorredner gewünschte Bestimmung verändere die Grundlagen des Gesetzes, und ihr finanzieller Effekt sei nicht übersehbar. Wolle man der süddeutschen Brennerei eine solche Begünstigung zuführen, so frage es sich, ob nicht auch Norddeutschland für sämmtliche Brenner ebenfalls freier Trunk wenigstens für die Brennereiarbeiter zu bewilligen sei. Der badische Bevollmächtigte Scherer erklärt: Die badische Regierung halte den Antrag noch jetzt den Verhältnissen der badischen l«nd- wirthschaftlichen Betrieben entsprechend und empfehle den eventuellen Antrag Hug zur Berücksichtigung. Holtz (Rp.) stimmt der Erböhung des Kontingentes um 20 Prozent zu, weil die kleineren Brennereien alsdann mehr berücksichtigt werden könnten. Den Artikel der Vorlage, betreffend die gleichmäßige Besteuerung der besseren Branntweine, halte seine Partei für unannehmbar, ebenso den Antrag Hug. Barth schlägt vor, den Zoll auf Liqueur in Gebinden auf 125, in Flaschen auf 180 Mark festzusetzen. Die Materialsteuer sei sinnlos neben den Verbrauchssteuer und müsse beseitigt werden, vor allem aber müsse die ungerechtfertigte Zuwendung von 41 Millionen zu gunsten der Brenner fallen. Buhl beabsichtigt, in der Kommission Vollmachten für die Einzelregierungen zur Gewährung von Steuererleichterungen für die kleineren Brennereien zu beantragen. Er schließt sich dem Vorschläge Barths hinsichtlich der Zollsätze für ausländische Branntweine an. Zorn von Bulach empfiehlt die Freigabe des Hausbedarfs, wodurch im Reichslande eine große Mißstimmung beseitigt würde. Nach weiteren wenig erheblichen Erörterungen, woran Wurm, Windthorst, Menzer, Hoeffel und Brocmel thcilnahmen, wird die Vorlage einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.
Berlin, 7. Febr. Das Abgeordnetenhaus berieth heute den Etat der Gcstütsverwaltung. Oberlandstallmeister Graf Lehndorff führt aus, daß die Provinzen Ost- und Westpreußcn, Posen, Brandenburg und Hannover zur Remontirung der Armee ausgewählt und dementsprechend mit schwerem Deckmaterial versehen seien. Das Ordinarium wird, nach dem „Rhein. Kur.", hierauf bewilligt, ebenso der Rest des Etats. Bei dem Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung regt Schultz-Lupitz die Errichtung von phyto-pathologischen Versuchsstationen an. Minister von Heyden sagt eine wohlwollende Behandlung des Gegenstandes zu und versichert, daß er den landwirthschaftlichen Schulen seine ganze Aufmerk-