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Nr. 13.

Freitag den 16. Januar.

1891

Amtliches.

Auf Grund des §. 2 des Gesetzes über die Schonzeiten des Wildes vom 26. Februar 1870 und des §. 107 des Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 wird hierdurch der Schluß der Jagd auf Hasen, Auer-, Birk- und Fasanenhennen, Haselwild und Wachteln auf den 20. d. M. Abends festgesetzt.

Cassel den 8. Januar 1891.

Namens des Bezirks-Ausschusses Der Vorsitzende gez.: Rsthe.

Tagesschatt.

Berlin, 15. Januar. In der heutigen (44.) Plenarsitzung des Reichstags, welche Präsident v. Levetzow um 1 Uhr 20 Min. er­öffnete, wurde zunächst, — dem Antrag der Geschäftsordnungs Kommission entsprechend, die beantragte strafrechtliche Verfolgung des Reichstagsmit­gliedes Joest (Sozialdem.) wegen Beamtenbeleidigung während der Dauer der Session nicht ertheilt, und dann die Berathung der Anträge Auer u. Richter fortgesetzt, mit derselben auch zugleich die Berathung der bezüg­lichen Petitionen verbunden. Ueber dieselben berichtet, nach der „Nordd. Allg. Ztg.", namens der Petitionskommission Abg. Scipio, welcher be­antragt, die Petitionen durch Beschlußfassung über den Antrag Richter ^- für erledigt zu erklären. Zur Sache erhält heute zuerst das Wort der Abg. Wisser, welcher die Erklärung des Herrn Reichskanzlers für das Wichtigste in der bisherigen Debatte erachtet, und mit Rücksicht darauf sich gegen den Antrag Auer erklärt. Die Lebensmittelzölle könnten nicht auf ^ einmal beseitigt werden, ohne daß gleichzeitig die Lasten gemildert würden, welche infolge der Jndustriezölle auf der Landwirthschaft ruhen. Uebrigens brächten es nicht blos die Jndustriezölle mit sich, daß die Arbeiter vom platten Lande fortziehen, sondern namentlich die immer weitere Ausdehnung des ländlichen Großgrundbesitzes und der landwirthschaftlichen Großproduk­tion. Die Gesetzgebung begünstige auch den Grundbesitz. Der Redner wendet sich dann besonders gegen die vorgestrigen Ausführungen des Abg. Lutz, und betont dann, daß das Deutsche Reich allein durch die Hohen- zollern und das deutsche Volk begründet sei. Der Antrag Richter vertrete im Allgemeinen den großstädtischen Standpunkt, er wolle keine Abänderungs­anträge zu demselben zu stellen versuchen und beantrage, denselben an die Kommission zu verweisen. Abg. Frhr. Zorn v. Bulach bittet im Na­men der Mehrheit seiner elsaß-lothringischen Landsleute, an den qu. beste­henden Zöllen nichts zu ändern; denn 65 pCt. der in Elsaß-Lothringen bebauten Fläche werde mit Getreide, zum größten Theile mit Weizen, be­baut, und dann gebe es dort fast durchweg nur. kleine Grundbesitzer, so daß, wer 5 Hektar besitze, schon als ein ganz wohlhabender Bauer gelte. Bei einer landwirthschaftlichen Enquete hätten sich 1200 kleine Bauern nicht nur für die Aufrechthaltung, sondern für Erhöhung des Zolles ausge­sprochen. (Hört, hört!) Und zwar deshalb, weil die kleinen Bauern jetzt nicht mehr vom Zwischenhandel und von der Börse zu Mannheim abhängig seien. Die kleinen Bauern bedürfen eines Schutzes gegenwärtig auch umso­mehr, als die Löhne der ländlichen Arbeiter gestiegen seien. Als eine Zeit lang in Frankreich die landwirthschaftlichen Zölle aufgehoben gewesen, hätten die Güte: bei Paris mehr an Jagdpacht, als an Wirthschaftserträgen ge­bracht. Und habe sich das liberale Frankreich, das mit Rußland kokettire, etwa gescheut, sich gegen Rußland abzuschließen? Wenn man die Aus- , Wanderung aus den Reichslanden nach Frankreich verhüten wolle, dann sorge man dafür, daß der kleine Bauer dort nicht schlechter gestellt sei, als in Frankreich. (Zustimmung.) Er könne zahlreiche Beispiele dafür anfüh­ren, wieviel Getreide selbst von kleinen Gemeinden verkauft würde. Gerade in der reinsten Freihandelsperiode seien die Brotpreise viel höher gewesen als jetzt. Auch die Müller in Elsaß-Lothringen wollten keineswegs eine Herabsetzung des Zolles. Im Namen der großen Majorität der Elsaß- Lothringer bitte er, die' Anträge zurückzuweisen. Andernfalls würde man den Wohlstand Süddeutschlands ernstlich gefährden. Und gerade mit Rück­licht auf die Stellung, welche Elsaß Lothringen im Reiche einnehme, solle man darauf bedacht sein, daß dort Zufriedenheit herrsche. (Lebhafter Bei- fall rechts.) Abg. Dr. v. Komierowski erklärt sich namens der Po-

len ebenfalls für die Aufrechthaltung des Schutzzolles. Mindestens 80 pCt. unserer Bevölkerung seien an dem Gedeihen der Landwirthschaft intereffirt. Die Lage der Landwirthschaft, namentlich im Osten, sei eine keineswegs rosige. Er halte den Schutz der Landwirthschaft für politisch richtig und erachte es auch für erforderlich, den Schutz in dem bisherigen Umfange auf­recht zu erhalten. Man möge die Landwirthschaft nicht beunruhigen und einfach die Anträge ablehnen. (Beifall.) Abg. D i l l i n g e r (Volkspartei) tritt im Einzelnen den gestrigen Ausführungen des Abg. Frhrn. v. Horn­stein entgegen, dem er überhaupt das Recht bestreitet, im Namen des badi­schen Bauernstandes zu sprechen Abg. Graf v. Hoensbroech wundert sich, daß der Vorredner trotz der Ausführungen der Abgg. Zorn v. Bulach und Buhl über die Verhältnisfe des süd- und westdeutschen Bauernstandes seine Behauptungen gemacht habe, tritt darauf den gestrigen Darlegungen des Abg. Broemel betreffs der Getreidezölle entgegen und weist dann die Aufrechthaltung der Viehzölle als eine begründete Forderung nach. Abg. Barth (freis.) bemerkt, nach dem „Rh. K.": Seit einem Jahre wehe ein ganz anderer Wind. Es könne geschehen, daß die Regierung selbst eine Zollermüßigung einbringe und das Haus, im Falle es Widerstand leiste, auflöse, dann würde die jetzige Majorität verschwinden, v. Kardorfs (freikons.) ist gegen die Ermäßigung der Getreidezölle in dem Handelsver­träge mit Oesterreich. Mit dem Eingehen der offtziösen Presse sei eine Lücke entstanden, da müßten die staatserhalèendcn Parteien für die Aus­füllung sorgen. Er beantragt namentliche Abstimmung, worauf die Fort­setzung der Debatte auf morgen vertagt wird.

Berlin, 15. Jan. Se. Majestät der Kaiser und König arbeiteten heute Vormittag von 11 Uhr ab mit dem Kriegsminister und daran an­schließend von 12 Uhr ab mit dem Chef des Militärkabinets. Nach der FrühstückStase! hörten Se. Majestät den kurzen Vortrag des Hausministers von Wedell. Heute Nachmittag um 5 Uhr gedenken Se. Majestät, bei dem Kriegsminister zum Diner zu erscheinen.

Berlin, 15. Jan. Königliche General-Ordenskommission macht im „Reichsanz." folgendes bekannt: Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs findet die Feier des Krönungs- und Ordensfestes Sonntag den 18. d. M. auf dem Königlichen Schlosse hi°rselbst statt, wozu die Einladungen an die Herren Ritter und Inhaber Königlicher Orden und Ehrenzeichen, nach Maßgabe des zur Verfügung stehenden Raumes, diesseits ergangen sind.

Berlin, 14. Jannar. An dem heutigen Essen bei dem Finanz­minister Dr. Miquel nahmen theil der Reichskanzler, der Minister v. Bötticher, Staatssekretär v. Marschall, der Chef des Zivilkabinets Lucanus, etwa 20 Landtags- und Reichstagsabgeordnete, darunter v. Bennigsen, v. Kardorff, v. Huene, Dr. Buhl und Dr. Hammacher. Der Kaiser mit militärischer Begleitung erschien kurz nach 5 Uhr. Er saß bei Tische gegen­über dem Finanminister und verweilte bis 88/* Uhr in lebhaft angeregter Unterhaltung mit den Anwesenden, namentlich auch über die Schulfrage. Sodann begab sich der Kaiser nach der Garde-Füsilier-Kaserne.

Berlin, 14. Januar. Fürst Bismarck hat gegenüber einer Word- ordnung aus Bernburg, welche ihm den Ehrenbürgerbrief überbrachte, erklärt, es seien ihm 1851 mehrfach Ministcrpräsidentenpostcn in nicht­preußischen Staaten angeboten, auch Hannover habe ihm den Minister- präfidcntenposten angeboten, er habe dies Amt aber nicht annehmen können, weil seine Ansichten andere gewesen seien als die des Königs Georg.

Berlin, 15. Jan. Der Universitätsprofessor Ziegler in Straßburg i. E., welcher von der „Frankfurter Zeitung" als Einsender der Nachricht bezeichnet wurde, daß dem Fürsten Bismarck der Posten eines mecklen­burgischen Ministerpräsidenten angeboten sei, hat die „Straßburger Post" zu der Erklärung ermächtigt, daß jene Zeitung mystifizirt worden sei, da er die Nachricht nicht eingesendet, geschweige denn die Verantwortung für dieselbe übernommen habe; er habe von der Nachricht überhaupt zum ersten Mal gehört, als dieselbe von den Blättern abgedruckt und besprochen wurde. (Reichsanz.)

Berlin, 15. Januar. Die „Kreuzzeitung" meldet: In Abgeord- netcnkreiscn war heute die bestimmte Nachricht verbreitet, der Präsident des evangelischen Oberkirchenrathes Hermes habe sein Abschiedsgesuch eingereicht.

Berlin, 13. Jan. Der „Reichsanz." bezeichnet die Meldung der