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Nr. 272.
Freitag den 21. November
1890
Tagesschart.
Berlin, 20. November. Se. Majestät der Kaiser und König fuhren gestern Nachmittag gegen 4 Uhr nach dem Palais Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich und begaben Sich bald darauf in das Königliche Schloß zu ück, um der Vermählung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Viktoria mit Sr. Durchlaucht dem Prinzen Adolf zu Schaumburg-Lippe Leizuwshnen. Heute hörten Se. Majestät von 9 Uhr Vormittags ab die Vorträge des Kriegs - Ministers und des Chefs des Militärkabinets uud begaben Sich um 11 Uhr zur Vereidigung der Rekruten der Garnisonen Berlin, Spandau, Charlottenburg und Groß Lichterfelde nach dem Exerzierhause des 2. Garde-Regiments z. F.
Berlin, 20. Nov. Heute gelangte im Abgeordnetenhause der Entwurf über die Einkommen- und Erbschaftssteuer zur ersten Berathung. In etwa zweistündiger Rede begründete Finanzminister Dr. Miquel die Vorlage, welch letztere unseren geehrten Abonnenten durch eine Beilage bekannt gegeben wurde. Nach Mittheilung des Präsidiums haben sich gegen die Vorlage 6, für dieselbe 19 Redner angemeldet. Abg. Dr. Reichensperger (Zentr.) erkennt an, daß die jetzigen Zustände unhaltbar seien, bekämpft den Entwurf im Einzelnen und richtet sich namentlich gegen die Deklarationspflicht. v. Rauchhaupt (dk.) spricht sich mit Entschiedenheit für das vorgeschlagene Einkommensteuersystem aus, desgleichen für die Deklarationspflicht. Rickert (df.) spricht gegen die Vorlage.
Berlin, 20. Nov. Die „Fr. N." berichten: Der Bundesrath stimmte heute den Ausschußberichten über die Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats pro 1891—92, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für das Reichsheer und die Marine, sowie den Ausschußberichten über die Verordnung, betreffend die Inkraftsetzung des Jn- validitäts- und Altersversicherungs-Gesetzes und über den Gesetzentwurf, betreffend die Vereinigung Helgolands mit dem Deutschen Reich, zu.
Berlin, 20. Nov. In den technischen Anstalten Spandaus ist durch kriegsministerielle Anordnung mitgetheilt worden, daß allen Arbeitern, gleichviel wie lange sie in der Fabrik schon beschäftigt waren, Krankenunterstützung bis zu einem vollen Jahre gewährt werde. Bisher erhielten diejenigen erkrankten Arbeiter, welche erst kurze Zeit beschäftigt waren, nur 13 Wochen Krankengeld. Anspruch auf Unterstützung bis zu einem halben Jahre bczw. ganzen Jahre erhielten bis jetzt nur diejenigen Arbeiter, welche längere Zeit in der Fabrik beschäftigt waren.
Berlin, 19. Nov. Eine Deputation des Vereins deutscher Zuckerindustrieller wurde gestern von dem Reichskanzler General von Caprivi, dem Laudwirthschaflsminister von Heyden und heute vom Staatssekretär des Reichsamts des Innern Staatsminister von Bötticher sowie dem Finanzminister Miquel empfangen. Dem Empfange beim Finanzminister wohnten der Staatssekretär des Reichsschatzamts Frhr. v. Maltzahn imb der bairische Fiuauzminister v. Riedel bei. Die Deputation trug ihre Bedenken gegen den zur Zeit dem Bundesrath vorliegenden Gesetzentwurf über die Besteuerung des Zuckers vor, von dem sie eine schwere Schädigung nicht bloß der Zuckerindustrie, foniern vor Allem auch der darauf begründeten landwirthschaftlichen Produktion befürchtet. Nach Lage der Dinge konnte selbstredend, nachdem der Entwurf bereits eingebracht und auch im Wesentlichen die Zustimmung der preußischen Regierung gefunden hat, der Deputation eine Berücksichtigung ihrer Wünsche nicht in Aussicht gestellt werden. Bekanntlich sind es vornehmlich finanzielle Gründe, welche die verbündeten Regierungen veranlaßt haben, bereits jetzt an eine Reform der Zuckersteuer heranzutreten, nachdem es ursprünglich int Plane gelegen hatte, zuerst die Reform der direkten Besteuerung in Preußen, wie dieselbe jetzt dem Abgeordnetenhause vorliegt, zur Verabschiedung zu bringen, ehe an eine Reform der Reichssteuern herangetreten werden sollte.
Berlin, 20. Nov. Die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft genehmigle heute in einer im Kaiserhof abgehaltenen Versammlung mit 2000 gegen 45 Stimmen den zwischen der Reichsregierung und dem Vorstand der Gesellschaft abgeschlossenen Vertrag, sowie die Aufnahme einer Anleihe von 10,556,000 Mark zur Hergabe von 4 Millionen behufs Entschädigung des Sultans von Zanzibar und Verwendung des Restes für wirthschaft- liche Anlagen, Beleuchtung des Küstengebiets und Beförderung des Verkehrs. Die Reichsregierung übernimmt die Verwaltung des Küstengebiets,
erhebt und vereinnahmt alle Zölle, Steuern und sonstigen Gefälle und zahlt dafür an die Gesellschaft jährlich 600,000 Mark. Der Vertrag ertheilt der Gesellschaft das Recht zur Errichtung einer Bank mit dem Privilegium der Notenausgabe, garantht ihr ferner das Recht der Prägung und Ausgabe- von Kupfer- und Silbermünzen. Von der Anleihe sind einstweilen 5’/2 Millionen Mark fest begeben. Der Versammlung wohnten auch Fürst Hohenlohe-Langenburg und Dr. Peters bei. (Fr. N.)
Wie die „Schles. Ztg." aus Görbersdorf berichtet, ist das neue Koch'sche Heilmittel für Schwindsüchtige in der dortigen Dr. Römplerschen Heilanstalt zur Einführung gelangt. Der dirigirende Arzt Dr. Römpler hat in Berlin die Behandlungsmethode während eines längeren Aufenthaltes studirt und leitet persönlich die Anwendung des neuen Heilverfahrens in seiner Anstalt.
Liegrritz, 20. November. In der Konradschen Zigarrenfabrik sind sämmtliche Arbeiter ausständig. Bemerkenswerth ist dabei, daß Konrad der Führer der hiesigen Sozialdemokraten ist. (K. Z.)
Wöllstein (Reg.-Bez. Posen), 20. November. Geheimrath Dr. Koch, früher Kreisphysikus in unserer Stadt, ist zum Ehrenbürger ernannt worden. (K. Z.)
Erfurt, 20. November. In Saalfeld erstickten der Bauunternehmer Schwarz, dessen Frau und drei Kinder sowie ein Einwohner des Armenhauses, das der Wohnung des Bauunternehmers gegenüberliegt, durch ausströmendes Leuchtgas. (K. Z.)
Essen, 20. November. Herr Krupp hat einen Fabrikarzt zum Studium des Heilverfahrens nach Berlin geschickt und beabsichtigt eine große Heilanstalt für schwindsüchtige Arbeiter anzulegen.
Wer sozialdemokratische Zukunftsoffenbarungen aus erster Hand schöpfen will, mag sich nach Bunzlau bemühen. Der frühere sozialdemokratische Reichstagskandidat des dortigen Wahlkreises sprach dieser Tage in einer sozialdemokratischen Versammlung über die gegenwärtige politische Lage in Deutschland Betreffs der Frage, wie es im sozialdemokratischen Zukunftsstaate aussehen werde, erklärte der Redner, das wäre so, wie wenn Jemand früge, wie es im Himmel aussehe. Eins könne er aber bestimmt sagen, daß es dann keine Millionäre gäbe. Mit dieser Auskunft war die Versammlung auch zufrieden.
Wien, 20. November. Der hiesige Hofhalt Sr. Hoheit des Herzogs von Nassau wird der Presse zufolge endgiltig aufgelöst. Der Herzog wird den Winter in Königstein verbringen.
Haag, 20. Nov Die Königin Emma leistete vor den Generalstaaten den Eid als Regentin. Alle Würdenträger waren anwesend, die Logen und Tribünen überfüllt. Die Königin, auf einem prachtvollen Sessel neben dem Throne sitzend, wurde von dem Präsidenten willkommen geheißen, welcher es als einen Lichtblick in der Finsterniß bezeichnete, daß die geliebte Gemahlin des Königs unb hingehende Mutter den König vertreten werde. Die Königin stand auf, verlas die ganze Eidesformel mit fester bewegter Stimme, bei jedem Abschnitt die rechte Hand erhebend^ Der Präsident dankte und erflehte den göttlichen Segen, über das königliche Haus, die Regentin und das Vaterland. ’ (Fr. N.)
Amsterdam, 19. Nov. Die Niederländische Bank hat den Diskont von 4 auf 4'/iN» erhöht.
Bern, 20. Noveniber. (K. Z.) Wegen der vorgestrigen Anarchistenversammlung ist in Genf Untersuchung eingeleitet worden.
Rom, 19. Nov. Zia Bey, der hiesige türkische Botschafter, eröffnete, die Regierung der Türkei werde zum Schutze der ostafrikanischen Muselmänner gegen die Bekehrungsversuche seitens der katholischen Missionen dorthin Uiemas entsenden und dort Schulen für arme Mohamedaner gründen. Die italienische Regierung erklärte, sie werde die muselmännischen Missionare nicht in ihrem Wirken hindern, so lange die Gesetze und die Freiheit der Eingeborenen in de» italienischen Schutzgebieten geachtet würden.
Paris, 20. Nov. Die Untersuchung über die Ermordung des Generals Seliverstoff hat bisher noch kein thatsächliches Ergebniß gehabt. Aus einer an die Sicherheitspolizei gelangten Depesche geht hervor, die als Padlewski fignalifirte Person habe am Dienstag Abend die belgische Grenze passirt. Es sind Polizeiageuteu nach Belgien abgereist. — Bei der Untersuchung des Leichnams des General Seliverstoff ergab sich daß der General hinter dem Ohr durch eine Kugel getroffen worden ist, die aus einer