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Nr. 60.
Dienstag den 12. März
1889.
Dienst-Nachrichten aus dem Kreise.
Gefunden: Ein lederner Hundemaulkorb. Ein getragener grauer Mannsrock. Ein Regenschirm.
Verloren: Ein schwarzer Zanella-Regenschirm. Ein Cigarrenspitze- Etui.
Abhanden gekommen: Ein zweiräderiger Stoßkarren.
Hanau am 12. März 1889.
Artsschreiben Königlicher Staatsanwaltschaft zu Frankfurt a. M.
3655 A. — L. 9-89. -Der Steckbrief vom 25. Jan. d. J. gegen den Bäcker Christoph Jak. Schneider von Rendel ist erledigt.
4302 B. — 0. 178/88. Das am 27. August 1888 erlassene Ausschreiben gegen die berufslose Karoline Bücher von Alzenheim ist erledigt.
3668 A. — J. 553/89. Das am 2. März 1889 erlassene Ausschreiben gegen den Gypsarbeiter Christian Schreiner von Neuroth ist erledigt.
4234 B. — .T. 386/89. Ueber den Aufenthalt des Knechts Johannes Gottschalk aus Gilserberg wird Auskunft begehrt.
Frankfurt a. M. den 9. März 1889.
Tagesschau.
P. Aus dem Abgeoidncteuhause. Berlin, 11. März. Das Abgeordnetenhaus setzte im Etat des Kultusministeriums zunächst die Berathung des Titels 27 des Kapitels 121: „Besoldungen und Zuschüsse für Lehrer, Lehrerinnen der Schulen, insbesondere auch zur Gewährung zeitweiliger Gehaltszulagen für ältere Lehrer, sowie zu Unterstützungen 13,070,559 M." in Verbindung mit der dazu von der Budgetkommission beantragten Resolution fort, bei der es sich, wie schon erwähnt, hauptsächlich um die Frage der Spezialisirung dieses Titels handelte. Nach längerer Debatte wurde der Titel selbst unverändert genehmigt und die Resolution in folgender Fassung angenommen: „Die Staatsregierung zu ersuchen, in dem Etat für 1890/91 eine Theilung eintreten zu lassen in dem Sinne: 1) daß durch die Theilung möglichst ersichtlich gemacht wird, welche Summen zur Unterstützung der Schulunterhaltungspslichtigen und welche zur Verbesserung der Lage der Elementarlehrer bezw. für persönliche Unterstützungen derselben zur Verwendung kommen, 2) daß durch Vermerk thuulichst die Grundsätze für die Verwendung, insbesondere auch betreffs der Dienstalterszulagen, festgesetzt werden." Hieran schloß sich der Bericht der Unterrichtskommission über Petitionen von Lehrern um Erhöhung der Zulagen und Verkürzung der Zeitfolge, sowie um eine gesetzliche Regelung derselben und um eine vermehrte Berücksichtigung der Lehrer in Städten mit eingerichteter Gehaltsskala. Entsprechend dem Anträge der Kommission wurde beschlossen, die Petitionen, soweit sie lediglich die Erhöhung der Dienstalterszulagen und die Veränderung der bestehenden Zeitfolge derselben betreffen, durch die bei Titel 27 Kapitel 121 des vorliegenden Etats eingestellte Erhöhung für erledigt zu erachten, im Uebrigen jedoch dieselben der Staatsregierung zur Erwägung und mit dem Ersuchen zu überweisen: a) den Erlaß eines den Gehaltsverhültnissen der Lehrer an öffentlichen Schulen und die Schuldotation regelnden Gesetzes thunlichst zu beschleunigen, und bis dahin b) int nächsten Etat einen erhöhten Betrag für Dicnstalterszulageu an Volksschullehrer, behufs Berücksichtigung auch der Lehrer in Städten mit eingerichteter Gehaltsskala einzustellen, bei unzureichender Besoldung der Lehrer und bei ungenügender Leistungsfähigkeit der Gemeinden. — Eine von dem Abg. Rickert (dfr.) beantragte Resolution, die Staatsregierung um baldige Vorlegung eines Gesetzes zu ersuchen, durch welches den Volksschullehrern der Anspruch auf Dunstalterzulagen gewährt wird, wurde dagegen abgelehnt. Eine längere Debatte veranlaßten daun noch die im Ordinarium bezw. Extra- ordinarium eingestellten Mittel zur Förderung des deutschen Schulwesens bezw. zu Elenieutarschnlbanten in den Provinzen Westpreußen und Posen, die indeß schließlich ungekürzt genehmigt werden. Um 4^4 Uhr wurde die weitere Berathung des Etats des Kultusministeriums auf morgen 11 Uhr vertagt.
Berlin, 11. März. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Civilkabiuets entgegen und konferirten > demnächst mit dem Reichskanzler Fürsten v. Bismarck.
Berlin, 11. März. Aus Anlaß des gestrigen Geburtstages des
Zaren stattete gestern Nachmittag der Fürst Bismarck dem Grafen Schuwalow einen Besuch ab. Bald darauf fuhr auch Kaiser Wilhelm an der russischen Botschaft vor und beehrte die Gräfin Schuwalow mit einem Besuche.
Berlin, 11. März. Das kaiserliche Hoflager soll, nach der „K. Z.", im bevorstehenden Frühjahr von Berlin nach Schloß Friedrichskron bei Potsdam verlegt werden. Der Zeitpunkt hängt davon ab, wie weit die in Schloß Friedrichskron vorgenommenen Umbauten beendet sein werden; es wird als sicher angenommen, daß bald nach Uebersiedelung des Hofes der König von Italien dem Kaiser seinen Gegenbesuch abstatten wird. Ueber weitere Fürstenbesuche ant hiesigen Hofe steht noch gar nichts fest, auch sind Anmeldungen in dieser Richtung bisher nicht ergangen.
Die „K. Z " schreibt: Sichere Berechnungen über die Dauer der jetzigen Tagung des Abgeordnetenhauses lassen sich nur anstellen auf Grund des dem Abgcordnetenhause vorliegenden und noch zu erledigenden Mate- rials. Zur Zeit liegen noch vor und sind erst in erster Lesung durchberathen 18 bis 19 Regierungsvorlagen. Ferner liegen drei Anträge aus dem Hause vor. Von allen diesen Gesetzentwürfen und Anträgen werden die über die Kosten königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden, die Stempelsteuer, die Witwen- und Waisenkassen für Elemeutarlehrer, die Erweiterung, Vervollständigung und bessere Ausrüstung des Staatseiseubahnnetzes, die Denkschrift über die Ansiedelungen, die Denkschriften über Ucber- schwemmungsgefahren, die allgemeine Landesverwaltung in Posen, die Theilung des Regierungsbezirks Schleswig, die Schulzeit und der Wildschaden längere Verhandlungen zur Folge haben. Zieht man nun in Erwägung, daß die Etatsberathungen selbst unter Zuhülfenahme von Abendsitzungen sich bis mindestens Samstag den 23. März hinziehen werden, so darf man sicher sagen, daß der vorliegende Stoff das Haus bis zum Freitag 12. April, dem voraussichtlich letzten Tage der Sitzungen vor Ostern, vollauf beschäftigen wird. Es steht aber fest, daß dem Hanse noch Gesetzentwürfe über die Bergwerkssteuer und über die Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zugehen werden. Ferner ist der wichtige Antrag v. Hume auf Ueber- weisung der halben Grund- und GebäudestWer zum Vorschein gekommen. Zweifellos wird auch die Staatsregierung, wenn auch vielleicht erst nach einigen Wochen, das Versprechen der Thronrede bezüglich der Vorlage über Steuerreform und Selbsteinschätzung erfüllen müssen. Die Herren Land- boten werden sich also jedenfalls darauf richten müssen, ihre Thätigkeit auch nach Ostern fortzusetzen. Die Dauer der Sitzungen nach Ostern hängt ganz attein van dem Schicksal der Steuerreform ab. Soll die Steuerreform erledigt werden, so wird der Landtag nicht vor Pfingsten geschlossen werden können, sollen aber die Verhandlungen im Plenum und in der Kommission über die Steuerreform nur, und in parlamentarischen Kreisen nimmt man diG vielfach an, als schätzenswerthes Material und als Wegweiser für die Staatsregierung dienen, dann wird die Tagung bald nach Ostern ihr Ende finden können. Zu wünschen wäre allerdings, daß zum Wohle des Landes und zur Vermeidung der zweifellos im Falle der Nicht- durchführung der Steuerreform entstehenden Opposition und Agitation die Steuerreform schon in dieser Tagung zu einem glücklichen Ergebniß geführt würde. Alle Bedingungen dazu sind vorhanden und werden im nächsten Jahre keineswegs in höherm Maße vorhanden sein.
Danzig, io. März. Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold ist mit den: Kriegs-Minister und Gefolge heute Abend, kurz nach 6 Uhr, hier eingetroffen, um dem 200jährigen Jubiläum des Grenadier- Regiments König Friedrich I. (Nr. 5) beizuwohnen. Se. Königliche Hoheit wurde von dem kommandircuden General von Kleist sowie den Spitzen der Civil- lind Militärbehörden empfangen. Bei der Ankunft wurden von der Bastion Gertrud Ehrensalven gelöst. Der Prinz fuhr durch die prächtig geschmückten Straßen nad^ dem Ober-Präsidium, wo Höchstderselbe das Absteigequartier nimmt. Später beabsichtigt der Prinz/ Sich nach dem Kasino zu begeben, wo eine Vereinigung der früheren Offiziere des Regiments stattfiudet.
Allensteitt, 10. März. Das Königliche Eisenbahn-Betriebsamt macht bekannt: Der (durch Schneeverwehungen behindert gewesene) Betrieb auf der Strecke Mehlsack-Perwilten ist roieber hergestellt.
Drtiöhrtt'g, 10. März. Heute am Geburtstage der Königin Luise von Preußen fand in Mülheim a. d. Ruhr die Enthüllung der aus freiwilligen Beiträgen errichteten Denkmäler des verewigten Kaisers Wilhelm i. und seiner hochseligen Mutter statt.
Kiel, 11. März. Die deutsch-dänischen Postdampfer nahmen, nach