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Nr. 32.

Donnerstag den 7. Februar

1889.

Ausschreibcn Königlicher' Staatsanwaltschaft zu Frankfurt a. M.

A. 1602. — J. 4957'88. Ueber den Aufenthalt der Dienstmagd Emma Jakob, geb. 5./12. 1861 zu Treis Horloff, wird Auskunft begehrt.

2224 B. — J. 434/89. Ueber den Aufenthalt der Putzfrau Maria Margarethe Bach aus Klein-Langheim wird Auskunft begehrt.

Frankfurt a. M. den 4. Februar 1889.

Tagesschau.

P. Aus dem Reichstage. Berlin, 5. Februar. Im Reichstage wurde heute zunächst die Konvention mit dein Freistaat Salvador, betreffend die Weitergeltung des zwischen den beiden Staaten bestandenen Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrages vom 13. Juni 1870 in erster und zweiter Berathung ohne Debatte erledigt. Die Wahl des Abg. Dr. Scheffer (dkons,) wurde für gültig, ebenso das Mandat des Abg. Frhrn v. Landsberg-Steinfurt (Ceutr.) trotz seiner Wiederernennung zum Landrath und entgegen dem Beschlusse der Geschäftsordnungskommission für fortdauernd gültig erklärt. Darauf wurde zur dritten Berathung des Etats übergegangen. Nach einer Debatte allgemeiner Natur, an welcher sich die Abgg. v. Kardorff (Reichsp.), Liebknecht (Soz.-Dem.) und Rickert (dfr.) und Dr. Hartmann (dkons.) beteiligten, veranlaßte bei dem Etat des Reichskanzlers die Veröffentlichung der Anklageschrift in dem Geffcken- Prozeß eine eingehende und lebhafte Diskussion, in welcher die Abgg. Munckel (dfr.), Sabor (Soz.-Dem.), Dr. Windthorst (Centr.) und Richter (dfr.) der Berechtigung der Reichsjustizverwaltung zur Veröffentlichung der Anklageschrift lebhaft widersprachen, während der Bundesbevöllmächtigte, Justizminister Dr von Schelling, sowie der Abg. Klemm (dkons.) das Ver­fahren nachdrücklich und bestimmt rechtfertigten. Darauf wurde der Etat des Reichskanzlers und der Reichskanzlei debattelos genehmigt und dann die Fortsetzung der Etatsberathung auf morgen vertagt.

Das Abgeordnetenhaus erledigte nach stattgehabter Vereidigung der­jenigen Mitglieder des Hauses, welche den verfassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet haben, zunächst in erster Berathung den Gesetzentwurf, be­treffend die Abänderung und Ergänzung einzelner, die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beamten betreffenden Gesetzesbestimmungen, der nach kurzer Debatte der Justizkommission zur Vorbcrathung überwiesen wurde. — Darauf wurde in der Berathung des Etats fortgefahren und nach einiger Debatte der Etat der Staatsarchive, des Geheimen Civilkabinets, der Ober- rcchnungskammer und der Allgemeinen Finanzverwaltung, soweit sic zur Berathung standen, unverändert genehmigt. Nächste Sitzung morgen: Ge­setzentwurf, betreffend die Erhöhung der Krondotation; kleinere Vorlagen; Etat.

Berlin, 6. Februar. Der Reichs tag setzte die dritte Berathung des Etats fort. Bsim Etat des Auswärtigen Amts wurde eine erhöhte Unterstützung für die zoologische Station in Neapel in Aussicht gestellt. (Sonstige Debatte veranlaßte dieser Etat nicht.) Beim Etat des Reichs­amts des Innern wurde u. A. ein Antrag auf Erhöhung des Fonds zur Unterstützung des deutschen Fischereioercins in Folge der wohlwollenden Erklärung des Herrn Staatssekretairs von Boetticher zurückgezogen. Ein Antrag, nach welchem die Kosten der Seelsorge für die bei dem Bau des Nord-Ostsee-Kanal beschäftigten Arbeiter vom Reiche übernommen werben können, wurde unter Zustimmung des Herrn Staatssekretairo v. Boetticher vom Hause angenommen. Vom Etat des Kriegsministeriums wurden die fortdauernden Ausgaben ohne erhebliche Debatte erledigt und bei den ein­maligen Ausgaben dann die Berathungen vertagt, nachdem folgende Reso­lution trotz der vom Herrn Staatssekretair gegen dieselbe geäußerten Be­denken zur Annahine gelangt war: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob nicht im Sinne einer Verminderung der An­leihebeträge vom Etatsjahre 1890 91 ab die sämmtlichen Kasernirungs- bauten auf das Ordinarium zu übernehmen seien. (Morgen: Fortsetzung der Etatsberathung.)

Das Abgeordnetenhaus verwies den Gesetzentwurf, betreffend die Erhöhung der Krondotation, ohne weitere Debatte an die Budgetkom­mission. Dagegen veranlaßte der Gesetzentwurf, betreffend den Erlaß oder die Ermäßigung der Grundsteuer in Folge von Ueberschwemmungen, eine längere Debatte, die indeß weniger dem materiellen Inhalt, als vielmehr der Form des Entwurfs galt. Der Gesetzentwurf selbst wurde der Agrar­kommission, der Bericht über die Verwendung des Erlöses für verkaufte Berliner Stadtbahnparzellen aber der Budgetkommission überwiesen. So­

dann wurde in der Berathung des Etats fortgefahren und nach eingehender Debatte, welche hauptsächlich die Regelung der Gehalts- unb Pensionsver- Hältnisse verschiedener Beamtenkategorien zum Gegenstände hatte, die Etats der direkten und der indirekten Steuern, sowie der Allgemeinen Finanz­verwaltung erledigt. Bei dem Etat des Finanzministeriums gelangte die Frage der Gehaltserhöhung für den Unterstaatssekretair von 15 000 auf 20 000 Mark zur nochmaligen Erörterung, doch lehnte die Majorität auch bei diesem Etat die beantragte Erhöhung in Uebereinstimmung mit dem zum Etat des Staatsministeriums gefaßten Beschlusse ab. Nächste Sitzung Freitag, 1L Uhr. (Eisenbahnvorlage, Etatberathung.)

Berlin, 5. Febr. Für den Kronprinzen Rudolf von Oesterreich fand heute Morgen in der katholischen St. Hedwigskirche ein feierlicher Traucrgottesdienst statt, welchem der Kaiser und die Kaiserin, die Erb- priuzessin von Meiningen, die Prinzen Alexander, Leopold, der Erbprinz von Anhalt, der Prinz Georg von Oldenburg, der Herzog Günther von Schleswig-Holstein, der Prinz Friedrich von Hohenzollern, Generalield- marschäll Graf Moltke, zahlreiche Generäle, das Offtzierkorps des Kaiser Franz-Garde-Grenadier-Regiments, die Abordnung des 11. Ulanen-Regi- ments, dessen Chef der Verstorbene war, ferner die Minister Maybach, Goßler, Lucius, Graf Herbert Bismarck, Wedell, sämmtliche Botschafter und Gesandten mit dem diplomatischen Korps, die Präsidien des Reichs­tages und Landtages, zahlreiche Abgeordnete und alle Hofchargen beiwohnten. Die Kirche war schwarz ausgeschlagen, vor dem Hochaltar stand der Kata­falk von brennenden Kerzen umgeben. Ihre Majestäten wurden beim Ein­tritt von dem österreichischen Botschafter nebst Gemahlin unb der gesammten katholischen Geistlichkeit empfangen und nach ihren Plätzen geleitet. Auf die Messe erfolgte die Einsegnung.

Berlin, 6. Febr. Nach dem gestrigen Trauergottesdienst für den hochseligen Kronprinzen von Oesterreich-Ungarn empfingen Se. Majestät der Kaiser und König den tommanbirenben General des V. Armeekorps, General-Lieutenant Freiherrn v. Hilgers, und den Komniaitdeur der Groß­herzoglich Hessischen (25.) Division, General-Lieutenant v. Wißmann zur Ébftattung von Meldungen. — Von 12V* bis P/* Uhr arbeiteten Sc. Majestät mit dem Chef des Militärkabinets, General-Adjutanten v. Hahuke und empfingen darauf den Landes-Rath Dr. Kelch. — Am Nachmittage statteten Se. Majestät und Ihre Majestät bem österreichisch-ungarischen Botschafter Grasen Szk-chonyi unb dessen Gemahlin einen Besuch ab. —■ Von 4’/2 bis 5’'2 Uhr konfcrirten Sc. Majestät mit dem Reichskanzler Fürsten Bismarck und hörten bann bis gegen 7 Uhr den Vortrag des stell­vertretenden Chefs der Admiralität, tommanbirenben Admirals Freiherr» von der Goltz.

Berlin, 6. Februar. Die marokkanische Gesandschaft wurde gegen 12 Uhr durch Hofgalakutschen vom „Kaiserhof" abgeholt. Sie wurde von vier Zügen des 2. Garde-Ulanen Regiments in Gala begleitet; hierauf folgten die zuni Geschenk für den Kaiser bestimmten prachtvollen Pferde. Am Eingang des Schloßhofes war eine Ehren-Kompagnie des 2. Garde- Regiments mit Musik unb Fahne, im Innern des Schloßhofes die Ehren- Kompagnie des Garde - Füsilierregiments aufgestellt. Hausmarschall von Liebenau empfing die Gesandschaft im Rittersaal. Im Weißen Saal war dem Throne gegenüber eine Ehren-Kompagnie der Garde du Korps im rothen Gala ausgestellt, zu beiden Seiten des Thrones standen die Minister, die BundeZrathmilgiieder, die Präsidien der Parlamente und die Generalität. Der Kaiser betraf gefolgt von sämmtlichen Prinzen, den Saal, bestieg den Thron, nahm bedeckten Hauptes Platz unb gab das Zeichen zur Einführung der Gesandschaft, die Truppen prüsentirten. Unter dem Vorantritt von Pagen trat der Botschafter ein, sich tief vor dem Thron verneigend. Staatsminister Graf Bismarck erbat die Erlaubniß um eine Audienz. Der Botschafter trat an die Stufen des Thrones, verlas in arabischer Sprache die Botschaft, welche der Dragoman französisch wiederholte. Hierauf erhob sich der Kaiser, verlas in deutscher Sprache die Danksagung für die Glückwünsche unb freundlichen Gesinnungen des Sultans. Der Kaiser sprach die Hoffnung aus, daß das gute Einvernehmen sich immer herzlicher gestalten würde, hierfür erblickte er willkommene Bürgschaft in der Sendung der Botschaft. Sodann besah der Kaiser die ausgestellten prachtvollen Geschenke unb entließ die Gesandtschaft. Die Kaiserin und mehrere Prinzessinnen wohnten dem Vorgänge in der Hoflüge bei. ' (Fr. N.)

Berlin, 6. Febr. Die Kommission des Abgeordnetenhauses für die Stempelsteuer-Novelle nahm, nach dem „Rh. K.", eine Resolution an, wodurch die Regierung zur Vorlegung eines Gesetzentwurfes aufgeforbert