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Nr. 13.

Mittwoch den 16. Januar

1889.

Amtliches.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die gemeingefähr­lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Flugblatt mit der Ueberschrift: „Arbeiter, Handwerker, Mitbürger! Partei- genofsen Berlins!" beginnend mit den Worten: „Es ist eine alte Sitte aller Parteien", und mit dem Schluß: „Es lebe die Zukunft! Hoch lebe die erlösende, völkerbefrcicnde Sozialdemokratie!" ohne Angabe des Druckers und Verlegers — nach §. 11 des gedachten Gesetzes durch den Unterzeichneten von Landespolizeiwegen verboten worden ist.

Berlin den 1. Januar 1889.

Der Königliche Polizei-Präsident.

Freiherr von Richthofen.

Dienst-Nachrichten aus dem Kreise.

Vom Wasenmeister am 15. d. Mts. ein gefangen: Ein gelber Spitzhund und ein schwarzer Wachtel, beide w. Geschl. Ein schwarzer dänischer Doggenhund m. Geschl.

Gefunden: Zwei einzelne Handschuhe. Ein Spazierstock.

Hanau am 16. Januar 1889.

Tagesschau.

Berlin, 14. Jan. Abgeordnetenhaus. 1. Sitzung am 14. Ja­nuar, Nachmittags 1 Uhr.

Als Alterspräsident eröffnet Abg. Dr. Reichensperger (Zentr.) die Sitzung mit folgender Ansprache:

Meine Herren! Die soeben vorgenommene Eröffnung des Landtages hat unserem geistigen Auge von Neuem jene schweren erschütternden Schick­salsschläge vorgeführt, die im abgelaufenen Jahre das ganze Vaterland ge­troffen. Preußen hat zwei ruhmgekrönte Könige, das Deutsche Reich hat seine beiden ersten Kaiser durch den Tod verloren. Die ganze Nation hat die Dahingeschiedenen in tiefster Trauer zur Gruft geleitet. Aber die ganze Nation hat sich wieder gehoben gefühlt in der stolzen Gewißheit, daß der Erbe des Königshauses in Manneskraft voll hohen Geistes die Zügel der Regierung im Staate und Reich ergriffen hat. Mit lebendigem Vertrauen in die Zukunft sieht das deutsche Volk darauf hin, wie ihm der Monarch in Seinem Aufrufe in erhabenen Worten Seme Anschauungen, Seine Auf­gaben vorgezeichnet hat. Das erhebende Vertrauen auf die Zukunft ist be­gründet durch die Worte, in denen der Monarch erklärt, Er werde im Aufblick zu dem König aller Könige die Regierung übernehmen und Er habe Gott gelobt, nach dem Beispiele Seiner Väter Seinem Volke ein ge­rechter und milder Fürst zu sein (Beifall), Gottesfurcht und Frömmigkeit zu pflegen, den Frieden zu schirmen, die Wohlfahrt des Landes zu fördern, den Armen und Bedrängten ein Helfer, dem Rechte ein treuer Wächter zu sein. (Lebhafter Beifall.) Mit uns vertraut das ganze Vaterland, daß dieses Königliche Gelöbniß, ungetrübt durch Störungen von Außen oder Innen, in segensreiche Erfüllung gehen werde zum Heile des Fürsten und des Vaterlandes! (Lebhafter Beifall.) — Meine Herren! Wir beginnen unsere Arbeiten in der guten, alten Weife mit dem Rufe: Seine Majestät der deutsche Kaiser König Wilhelm I!., lebe hoch, nochmals hoch und wie­derum hoch!

(Das Haus stimmt stehend begeistert in diesen Ruf dreimal ein.)

Das Haus ehrte bann das Andenken des gestern plötzlich verstorbe­nen Abg. v. Kleinsorgen in der üblichen Weise.

Der Präsident berief die provisorischen Schriftführer, theilte mit, daß im Bureau bereits 362 Mitglieder angemeldet, das Haus also beschluß­fähig sei, ordnete die Verlesung der Mitglieder in die Abtheilungen an.

Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr (Präsidenten- und Schriftführer­wahl).

P. Aus dem Reichstage. Berlin, 15. Januar. Die heutige Sitzung des Reichstags kennzeichnete sich schon äußerlich als eine solche, welche eine „große Debatte" erwarten ließ,. Haus und die Tribünen waren in allen Theilen dicht besetzt. Am Bundesrathstische hatten sich fast sämmtliche Mitglieder eingefunden, und der Zugang zu dem Reichstags­gebäude blieb von einer zahlreichen Menschenmenge besetzt. — Die ersten

Titel des Etats des Auswärtigen Amts wurden zunächst in Abwesenheit des Herrn Reichskanzlers Fürsten von Bismarck erledigt. Derselbe erschien erst im Hause, von verschiedenen Seiten lebhaft begrüßt, als bereits Abg. Richter (dfr.) bei den: Titel für einen neu eingestellten Vizekonsul in Zan­zibar die Absetzung dieser Position bis nach Beschlußfassung über die zu erwartende oftafrikanische Vorlage in Antrag gebracht hatte. Das Haus lehnte indeß diesen Antrag ab, nachdem der Herr Reichskanzler die Noth­wendigkeit der Errichtung dieser Stelle dargelegt, ein Eingehen auf die ost­afrikanische Frage aber bis nach Eingang der demnächst zu erwartenden Vorlage für jetzt abgelehnt hatte. Lange Debatten veranlaßten erst die Po­sition „Kamerun", bei welcher Abg. Richter (dfr.) namentlich Auskunft über die Sklavereifrage in den deutschen Schutzgebieten verlangte. Der Herr Reichskanzler entgegnete, daß die Lösung dieser Frage ebenso wie die Ko­lonialpolitik selbst erst nach längerer Zeit einen Erfolg verspreche, denn es handle sich hier um Verhältnisse, welche seit Jahrtausenden beständen und deren Beseitigung außerordentlich schwierig sei. — Auf den Einwand des Abg. Richter, daß diese Erklärung des Herrn Reichskanzlers in weiten Kreisen eine große Täuschung bereiten würde, bemerkte der Herr Reichskanzler dann des Weiteren, daß die Regierung es im Interesse der Beseitigung der Sklaverei zunächst für das Richtige halte, nach Möglichkeit zu verhindern, daß noch mehr freie Menschen in die Sklaverei geschleppt würden. Abg. v. Kardorff (Reichsp.) vertheidigt die Kolonialpolitik, das Reich sei stark genug, seine Kolonien zu schützen. Ebenso Abg. Woermann (nat.-lib), der dem Abg. Richter mangelnde Kenntnisse der Verhältnisse zum Vorwurf machte. Abg. Stöcker-Siegen (dkons.) betonte ebenfalls sein Einverständnis mit dem bisherigen Gange der Kolonialpolitik, befürwortete aber Be­schränkungen des Branntweinhandels in den Kolonien. — Eine längere Debatte knüpfte sich dann noch an den Titel 3 der einmaligen Ausgaben (Zuschuß zur Bestreitung der Verwaltungsausgaben in südwestafrikanischen Gebieten 102,000 M.), über dessen Verwendung Abg. Dr. Bamberger (oft.) sich verbreitete, während Reichskanzler Fürst Bismarck konstatirte, daß der Vorredner von der Sache nichts verstehe. Die scharfe Debatte wurde längere Zeit zwischen den Abgg. Richter und Bamberger einerseits sowie dem Herrn Reichskanzler anderseits fortgeführt und schließlich die betreffen­den Etatstitel unverändert genehmigt. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. (Etat).

Berlin, 15. Jan., Mittags 12 Uhr. (Herrenhaus, 2. Sitzung.) Nach Erledigung einer Reihe geschäftlicher Mittheilungen, darunter einer solchen des Ministers des Innern über die Veränderungen im Personal­bestände des Herrenhauses, und nachdem die seit der letzten Session ver­storbenen Mitglieder in der üblichen Weise geehrt worden, ermächtigte das Haus das Präsidium, Sr. Majestät dem Kaiser zu dessen bevorstehendem Geburtstage die Glückwünsche des Hauses auszusprechen. — Der Gesetz­entwurf, betreffeud die allgemeine Landesverwaltung in der Provinz Posen, wird einer besonderen Kommission von 15 Mitgliedern, — der Gesetzent­wurf, betr. Erleichterung bei Grundstücksveräußerungen in einzelnen Theilen der Provinz Hannover, wird der durch 5 Mitglieder der Justizkommission zu verstärkenden Agrarkommission zur Vorberathung überwiesen. — Nächste Sitzung unbestimmt.

Berlin, 15. Jan. Se. Maj. der Kaiser ist heute Mittag um IVs Uhr nach Bückeburg abgereift. Im Gefolge befinden sich die Chefs des Militär- und Civilkabinets, die General- und Flügcladjutanten. (K. F.)

Hirschberg i. Schl., 15. Jan. Das Schwurgericht verurtheilte heute die Eheleute Krebs aus Ruhbank zum Tode. Die Frau hatte ihrem Kinde von 16 Wochen die Nahrung entzogen und es nach und nach ab­sterben lassen; der Mann hatte seine Frau hierzu angestiftet.

Kiel, 14. Jan. Dem Kontre-Admiral Paschen in Berlin ist durch eine kaiserliche Kabinetsordre vom 10. Januar die Vertretung des erkrankten stellvertretenden Chefs der Admiralität, Grafen v. Monts, übertragen mit der Maßgabe, daß Kommando-Angelegenheiten der im Dienstalter dem Ad­miral Paschen vorangehenden Adniirüle dem Kaiser zur Entscheidung unter­breitet werden sollen. Admiral Paschen leitete bisher das. hydrogra­phische Amt.

Kiel, 14. Jan. Für das Torpedoboot 8 5 sind Briefsendungen bis auf weiteres nach Kiel zu richten. lK. Z.)

An Stelle des Generals der Infanterie V. Böhn, welchem der