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Nr. 291.

Mittwoch den 12. Dezember

1886

DiLNft-WchrichLeN aus dem Kreise.

Aufgefangen: Eine Gans.

Gefunden: Ein Portemonnaie mit einigen Pfennigen. Zwei s. g. Heuseile.

Hanau am 12. Dezember 1888.

Akssiüreikm âömgl. KiMtsalmalMafi zu Frauksuri tu Ä

A. 20799. — M. 99/88. Das am 14. März 1888 erlassene Ausschreiben gegen den Spezereihändler Franz Joseph Koch aus Unterer- thal bei Hammelburg wird erneuert.

Frankfurt a/M. den 8. Dezember 1888.

20909 A. — L. 231/88. Ueber den Aufenthalt der Ehefrau Amalie Guck, geb. Moll, von Stromberg wird Auskunft begehrt.

Frankfurt a/M. den 10. Dezember 1888.______________________

20889 A. — J. 4833/88. Gegen den Reisenden Ferdinand Daniel aus Enkirch a. d. Mosel, 23 Jahre alt, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Unterschlagung verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und von der Verhaftung unverzüglich hierher Nachricht zu geben.

Frankfurt a/M. den 9. Dezember 1888.

Königliche Staatsanwaltschaft.

D. 13037. — J. 3598/88. Gegen den Schlosser Xaver Roth, geboren den 29. Oktober 1867 zu Bornheim, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Kuppelei verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und von der Verhaftung unverzüglich Nachricht zu geben.

Hanau am 10. Dezember 1888.

_____________________Königliche Staatsanwaltschaft._____________________

Tagesschau

P. Aus dem Reichstage. Berlin, 10. Dezember. Der Reichstag beendigte heute die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Alters- und Invalidenversicherung. Namens der polnischen Fraktion trat der Abg. Dr. v. Komierowski im Prinzip für die Vorlage ein, äußerte jedoch Bedenken gegen den Reichszuschuß, das Umlageverfahren und die vorgeschlagene Organisation. Abg. Grad (Elsässer) verwies gegen­über den sozialdemokratischen Ausführungen auf die gedeihliche Wirkung der bisherigen sozialpolitischen Gesetzgebung, erklärte sich aber namentlich gegen den Reichszuschuß. Abg. Lohren (Reichspartei) gab seiner Befriedigung über den bisherigen Verlauf der Debatte Ausdruck. Seine gegen die Vorlage erhobenen Bedenken hatten in der Hauptsache die Be­stimmungen über die Erhebung und Feststellung der Rente zum Gegen­stände, er wünscht die Höhe der Rente nicht von vornherein festzuKtzen, sondern sie den Beiträgen entsprechend zu bemessen. Abg. Oechelhäuser (nat.-lib.) empfahl namentlich an Stelle der Ortsklassen sogenannte Lohn­klassen zu setzen. Bezüglich der Organisationsfrage hält er die Berufs­genossenschaften in ihrer gegenwärtigen Verfassung auch nicht geeignet als Träger der Alters- und Jnvaliditätsversicherung, es müßte zuvor eine Reform derselben vorgenommen werden, und dann der Schwerpunkt der Verwaltung in die Sektionen verlegt werden, die als territoriale Verbände zusammengefaßt werden könnten. Abg. Spahn (Centr.) bemängelte die bureaukratische Organisation des Entwurfs. Die Durchführung der Alters^ und Jnvaliditätsversicherung ohne Reichszuschuß würde sich mit den Berufsgenossenschaften wohl durchführen lassen. Badischer Bundes­bevollmächtigter Frhr. v. Marschall betonte, daß die Vorlage keineswegs aus Voreingenommenheit gegen die Berufsgenossenschaftene, diese als Träger der Versicherung auèschließe, und legte dann des Näheren die Gründe gegen die Nothwendigkeit einer Reichèveisicherungsanstalt dar. Abg. Rickert (dfr) suchte auszuführen, daß die vorliegende Frage noch gar nicht spruch­reif sei, und hielt seinerseits die Behauptung, daß die Vorlage in engem Zusammenhangs mit der Armenpflege stehe, in vollem Umfange aufrecht. Aeberhaupt unterzog er die Vorlage einer sehr scharfen Krit>k und ver­anlaßte den Herrn Staatssekretär des Innern, Staats minister v. Boetticher, gegen den Vorredner den Vorwurf zu erheben, daß dessen Ausführungen nur den Zweck hätten, die Vorlage nach außen hin zu diskreditiren. Es handle sich hier keineswegs um eine Regelung der Armenpflege, vielmehr

um einen aus eigener Kraft des Arbeiters erworbenen Anspruch. Da die große Mehrheit des Hauses im Verein mit der Regierung den Willen habe, das Gesetz zu Stande zu bringen, so werde sich auch ein Weg finden, über den man sich verständigen könne. Darauf wurde die Vor­lage einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen. — Morgen 1 Uhr: Gesetzentwurf, betreffend die Vorarbeiten für ein Nationaldenkmal Kaiser Wilhelms I; Gesetzentwurf, betreffend die Nationalität der Kauffahrtei­schiffe, Zusatzvertrag zu dem Handelsvertrags mit der Schweiz; Wahl­prüfungen.

Berlin, 11. Dezember. Der Reichstag berieth heute zunächst den Gesetzentwurf, betreffend die Vorarbeiten für das Nationaldenkmal Kaiser Wilhelm's 1., der, nachdem der Herr Staatssekretär des Innern, Staatsminister von Boetticher nähere Mittheilungen über die in diesem Sommer stattgehabten Verhandlungen sachverständiger Personen gemacht, welche Uebereinstimmung darüber ergeben, daß das Denkmal in Berlin und zwar auf der Linie zwischen dem Großen Stern auf der Charlottenburger Chaussee und der Kaiser Wilhelmstraße errichtet werden müsse — in erster und zweiter Lesung erledigt wurde. — Die Novelle zum Gesetze über die Nationalität der Kauffahrteischiffe 2C. wurde in zweiter Lesung debattelos angenommen. — Zu eingehender Debatte führte dagegen die Berathung des Zusatzvertrages zu dem Handelsverträge mit der Schweiz. Gegen denselben wurde namentlich das Bedenken geltend gemacht, daß die Herab­setzung des Seidknzolles von 800 auf 600 Mark die deutsche Seiden­industrie schwer schädigen würde. Außerdem wurde darauf hingewiesen, daß die Interessen des deutschen Obst- und Gemüsebaues in diesem Ver­trage nicht genügende Berücksichtigung gefunden hätten. Der Herr Staats­sekretär des Innern, Staatsminister v. Boetticher bezeichnete die erwähnte Zollermäßigung als die von der Schweiz gestellte conditio sine qua non für das Zustandekommen des vorliegenden Vertrages und wies des Weiteren nach, daß die an diese Zollermäßigung für die deutsche Seidenindustrie geknüpften Befürchtungen unbegründet seien. Die Einführung eines Obst- und Gemüsezolles empfehle sich aber nach der angestellten Enquete nicht. Ein Antrag auf kommissarische Berathung des Vertrages wurde, nachdem sich die Abgg. Trimborn, Lucius, Dr. Windthorst (sämmtlich Centr.) für dieselbe, die Abgg. Brömel (dfr.), Websky (nat.-lib.), Hultzsch (kons.), Dr. Buhl (nat.-lib.) und Dr. Bamberger (dfr.) gegen dieselbe erklärt, abgelehnt und der Vertrag sofort in zweiter Lesung unverändert genehmigt. Morgen: Initiativanträge. (Befähigungsnachweis; Einführung von Gewerbege- richten) und Wahprüfungen.

Berlin, 11. Dezbr. Se. Majestät der Kaiser und König arbei­teten gestern Morgen zunächst allein, gewährten dann dem Maler Wimmer im hiesigen Schlosse eine Sitzung und empfingen gegen 11 Uhr den Chef des Geheimen Civilkabinets zum Vortrage. Von 121/< bis nach P/g Uhr arbeiteten Se. Majestät mit dem Kriegsminister sowie den General- Adjutanten v. Hahnke und v. Wittich. Zum Diner war der Ober - Hof­prediger D. Koegel mit einer Einladung beehrt worden. Sehr bald nach aufgehobener Tafel unternahmen Se. Majestät, in Begleitung des Flügel- Adjutanten vom Dienst, eine Spazierfahrt über die Zelte durch den Thier­garten. Die übrigen Nachmittagsstunden verbrachten Se. Majestät im Arbeitszimmer. Zum Thee waren besondere Einladungen nicht ergangen.

Berlin, 10. Dezbr. Der Chef der Geheimen Kanzlei des Aus­wärtigen Amts, Geh. Hofrath Neff, ist gestern im Alter von nahezu 60 Jahren plötzlich gestorben. Um den auswärtigen Dienst Preußens und des deutschen Reiches hat sich der Verstorbene besondere Verdienste erwor­ben; seine wichtigste Aufgabe war die Aussichtung und Ausbildung der Eubalternbeamlen des auswärtigen Dienstes, und diese Aufgabe hat er in so glänzender Weise gelöst, daß man in allen Staaten die Subaltern­beamten des Auèwärtigkn Amts wie die der deutschen und preußischen Gesandtschaften und Konsulate unumwnndm als die bestgeschullen, dir unbedingt zuverlässigsten und verschwiegensten trotz ihres verhältnißmäßig überaus geringen Gehaltes anerkennt und preist. Geheimrath Neef hat es in seltenem Maße verstanden, sich die warme Anerkennung seiner Vor­gesetzten, nicht, minder aber die volle Liebe seiner zahlreichen Untergebenen zu erringen.

Berlin, 11. Dezbr. Die Unterhandlungen mit Italien über die Simplonbahn sind beendigt. Italien hat die Bestimmung über die Aus-