Einzelbild herunterladen
 

Indem ich die Aufmerksamkeit der Ortsvorstände, der Gensdarmen und Felvschützen auf diesen Unfug lenke, spreche ich die Erwartung aus, daß mit allem Eifer die Eigenthümer solcher hingeworfenen Thierleichen ermittelt und mir angezeigt werden, um Bestrafung auf Grund des § 26 des Feldpolizeigesetzes vom 1. April 1880 herbeizuführeu.

Hanau am 21. Februar 1888.

Der Königl. Landrath

V. 1003. Gf. Bismarck.

Der dem Diamantschleiferei - Besitzer Ferdinand Weis born hier unterm 7. Januar cr. ertheilte Jagdschein ist angeblich verloren gegangen.

Nachdem dem rc. Weisborn ein Duplicat-Schein ertheilt worden ist, wird hierdurch das Original für ungültig erklärt.

Hanau am 27. Februar 1888.

Der Königl. Landrath 2224

V. 1144. Gf. Bismarck

Die Herren Bürgermeister werden ersucht, die Erledigung meiner Verfügung vom 20. d. Mts. — A. 313 —, Statistik über Gemeinde- Vermögen rc. betreffend, so zu beschleunigen, daß mir die Berichte binnen 2 Tagen vorliegen.

Hanau am 25. Februar 1888.

Der Königliche Landrath

A. 313 Gf. Bismarck.

An Stelle des ausgeschiedenen Peter Eibelshäuser zu Hochstadt ist der Ortsdiener Philipp Burger 4r daselbst zum Sachverständigen zur mikroskopischen Untersuchung des Schweinefleisches auf Trichinen be­stellt und verpflichtet worden.

Hanau am 20 Februar 1888.

Der Königliche Landrath V. 965 Gf. Bismar ck.

AM-Nachrichtm aus dem Kreise.

Entlaufen: Ein hellbrauner Mopshund.

Abhanden gekommen: Ein Schlitten.

Zugelaufen: Ein gelbbrauner Spitzhund. Ein kleiner röthlicher Spitz m. Geschl. Ein kleiner Hund von mausgrauer Farbe, m. Geschl.

Gefunden: Ein Haararmband. Ein Stückchen Gummi. Ein Notizbuch.

Hanau am 28. Februar 1888.

Die nächsten Prüfungen der Hufschmiede, welche nach dem Gesetz vom 18. Juni 1884 die Befähigung zum Betriebe des Hufbeschlagge- werbes erwerben wollen, werden Samstag den 1 4. April d. I., von Vormittags 8 Uhr an, in der Werkstätte des Hufschmiedes M. Wilscheck hierselbst abgehalten.

Anmeldungen zu dieser Prüfung sind mindestens vier Wochen vorher unter Einreichung des Geburtsscheins und etwaiger Zeugnisse über die erlangte technische Ausbildung, sowie unter Einsendung der Prüfungsge­bühr (10 Mark), an den Unterzeichneten zu richten.

Zur Vorbereitung auf die Prüfung wird das Buch: „Anleitung zum Bestehen der Hufschmiede-Prüfung von Profeffor Dr. Möller. (Berlin bei Paul Parep. Preis 1 Mark)" angelegentlichst empfohlen.

Hanau am 4. Februar 1888.

Der Vorsitzende der Prüfungs Commission. Collmann, Königl. Kreisthierarzt.

ins[dicßi6en âömgl. 8faafsanmft(ffdiaft zu fraiiüfiirt a. M.

K. 2/88. Das am 25, dss. Mts. gegen den Tagelöhner Valentin Stiller von Mittelkalbach erlassene Ausschreiben ist erledigt.

Frankfurt a/M. den 26. Februar 1888.

t Die Vorlage über die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen.

In Preußen bestehen in den verschiedenen Landestheilen von einander abweichende Vorschriften über die Beiträge zu den Kosten der Polizeiver- waltung in denjenigen Städten, in welchen die Ortspolizei einem besonderen Staatsbeamten oder einer besonderen Staatsbehörde übertragen ist. Nach bem Gesetz vom 11. März 1850 kann in Gemeinden, wo sich eine Be­zirksregierung, ein Land-, Stadt- oder Kreisgericht befindet, sowie in Festungen und in Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern die Po­lizei Verwaltung vom Minister des Innern besonderen Staatsbeamten über- tragm werden. Dieses ist thatsächlich in 14 Städten aus dem Geltungs- benich jenes Gesetzes der Fall, und die Kosten sind hier zwischen Staat und Stadtgemeinden so getheilt, daß ersterer die persönlichen, letztere die sächlichen Kosten tragen. In den neuen Provinzen Hannover und Hessen- Nassau bestehen 7 Städte (Hannover mit Linden, Göttingen, Celle, Cassel, Marburg, Fulda, Wiesbaden) mit Königlichen Polizeidirektionen; die Bei­tragspflicht der Gemeinden ist hier anders als in Altpreußen und auch in Hannover, Hessen und Nassau unter sich verschieden geregelt.

Dieser ungleichartige Zustand ist schon wiederholt im Abgeordneten­

hause zur Sprache gekommen und durchschlagende Gründe ihn aufrecht zu erhalten gibt es nicht. Für eine anderweite Regelung spricht insbesondere, daß einmal die Scheidung in persönliche und sächliche Kosten nicht klar durchzuführen ist und daher schon zu vielen Streitigkeiten geführt hat, und daß zweitens die mit der Ausdehnung der Städte wachsenden Mehr- bedürfnisse der Polizeiverwaltung gegenwärtig ganz überwiegend der Staatskasse zur Last fallen, weil die nothwendig werdende Vermehrung des Beamtenpersonals die meisten Kosten verursacht. Schon jetzt ist der Staat über die ursprüngliche Absicht des Gesetzgebers hinaus belastet, nach welcher die Staatskasse nur die Kosten für diejenigen Beamten tragen sollte, deren Anstellung ohne die Einsetzung einer Königlichen Verwaltung unterbleiben würde.

Der dem Abgeordnetenhaus vorliegende Gesetzentwurf schlägt nun vor, daß die gelammten Kosten der betreffenden Polizeiverwaltungen auf den Staatshaushalt übernommen werden und die Gemeinden Beiträge in Höhe der Hälfte der gesammten Kosten zahlen, die erwachsenden Einnahmen aber zwischen Staat und Gemeinde getheilt werden sollen. Ohne Zweifel werden die Gemeinden hierdurch höher belastet als sie es bisher waren. Die gesammten Ausgaben in den 21 Städten betragen jetzt 12 531 239 M., davon tragen der Staat 10 690 718, die Gemeinden nur 1 840 521 M., während nach dem Vorschlag des Gesetzentwurfs auf beide Theile je 6 265 619,5 M. entfallen würden. Als eine Ungerechtigkeit kann diese Mehrbelastung keinesfalls betrachtet werden; vielmehr liegen die Dinge so, daß gegenwärtig die betreffenden Gemeinden unberechtigt hohe Sub-s ventionen vom Staate beziehen. Nach den Tabellen, welche dem Entwürfe beigegeben sind, würde der Beitrag der Gemeinden, abgesehen von Berlin, nach Dem neuen Vorschlags pro Kopf der Bevölkerung zwischen 0,71 M. (in Fulda und Göttingen) und 1,58 M. (Posen) schwanken, während Die Kosten pro Kopf der Bevölkerung ausmachen: z. B. in Barmen 1,34, Halle 2,11, Bromberg 2,31, Duisburg 1,11 — sämmtliche Städte mit eigener Ortspolizei. Nur in Berlin wird sich der Kostenbeitrag nach dem Entwürfe beträchtlicher erhöhen; insgesammt wird der Reichshauptstadt eine Mehrausgabe von rund 3 Mill. Mark erwachsen und hier der Kopf­betrag der Ausgabe von 1,01 auf 3,30 Mark steigen. Demgegenüber weist jedoch die Begründung, wie uns scheint, mit noKem Recht darauf hin, daß Berlin als Residenz, Sitz der Parlamente, Sammelpunkt eines großartigen Fremdenverkehrs außerordentliche wirthschaftliche Vortheile genießt und naturgemäß für den gegen das stark vertretene gewerbsmäßige Verbrechertum nothwendigen verstärkten polizeilichen Schutz - auch etwas mehr Opfer bringen muß.

In der freisinnigen Presse wird der Gesetzentwurf theils unter den Gesichtspunkt „einer Neubelastung der großen Städte" betrachtet, der) durchaus schief ist, da es sich eben um die Beseitigung von unbilligen, - mit der Zeit noch wachsenden Staatszuwendungen handelt. Anderntheils- kämpft der Freisinn deshalb gegen die Vorlage an, weil er den König- lichen Polizeiverwaltungen überhaupt Feind ist und die Ortspolizei allent-l halben, auch wo es wichtige staatliche Interessen zu schützen gilt, der kommunalen Selbstverwaltung Vorbehalten wissen will. Selbstverständlich können solche auf dem politischen Gebiete liegende iParteiwünsche in einer rein praktischen Frage des billigen Ausgleichs zwischen staatlichen und städtischen Geldaufwendungen und Kostenverrechnungen nicht entscheidend fein.________

Tagesschau

Berlin, 27. Februar. Der „R. u. St.-A." veröffentlicht das nachfolgende neueste Bulletin:

San Remo, 27. Febr., 10 Uhr 30 Minuten Vorm. Der Schlaf Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen war gut. Husten und Auswurf geringer, letzterer weniger gefärbt. Allgemeinbefin­den befriedigend. Mackenzie. Schrader. Krause. Hovell. v. Bergmann. Bramann. Kuhmaul.

Berlin, 27. Februar. Gestern fand im Königlichen Palais bei den Kaiserlichen Majestäten Hausgottesdienst und später ein kleineres Fa­miliendiner statt. — Se. Majestät der Kaiser und König empfingen am gestrigen Nachmittage den Reichskanzler Fürsten v. Bismarck zum Vor­trage. Im Laufe des heutigen Vormittags nahmen Se. Majestät den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raths v. Wilmowski entgegen.

Berlin, 27. Febr. Der gestrige Sonntag hatte wiederum eine endlose Menschenmenge vor dem königlichen Palais versammelt, die aus Anlaß des Todes des Prinzen von Baden dem Kaiser ihre Theilnahme bekunden wollte. Kaiser Wilhelm, dem wie der Kaiserin der unerwartete Verlust außerordentlich nahegegangen ist, erschien kurze Zeit am Fenster, die Menge brach in begeisterte Hochrufe aus und drängte über den abge­sperrten Fahrdamm weg bis unmittelbar an das Fenster und die Rampe, um den greisen Monarchen aus nächster Nähe sehen zu können. Der Kaiser verneigte sich nach allen Seiten, zog sich aber bald zurück. Eine neue Menge versammelte sich später vor dem Palais, als bekannt geworden war, daß seit 4 Uhr Fürst Bismarck beim Kaiser Vortrag halte. Der Fürst ist in Berlin nahezu unsichtbar, zumal er alle seine amtlichen Fahrten im geschlossenen einfachen Wagen macht. Um so lebhafter ist der Andrang, wenn einmal die Gelegenheit sich bietet, ihn — wenn auch nur