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Nr. 19. s^™™
Montag den 23, Januar
1888.
Bekanntmachungen Königl. LsudrathHamts.
Bürgermeister Strutt zu Niederrodenbach ist auf seinen Antrag von dem Amte entbunden worden.
Hanau am 21. Januar 1888,
Der Königliche Landrath
V. 429 Gf. Bismarck.___
Äusfdkßiiien âümgl. KtaatsanwalMaft zu Fraukfuri tu Ä
A. 988. — J. 3595/87. Ueber den Aufenthalt des Bahnarbeiters Ludwig Götz von Hattersheim, geboren den 13. März 1838 zu Burgsinn, wird Auskunft begehrt.
Frankfurt a/M., den 19. Januar 1888.
J. 4057/87. Das am 17. dss. Mts, gegen den Handelsmann Joseph Buderbach von Stotzheim erlassene Ausschreiben ist erledigt.
Frankfurt a/M., den 20. Januar 1888.
J. 4532/87. Ueber den Aufenthalt der Frau Barbara Henn, geb. Besant, geb. 9. März 1844 zu Bubenheim, wird Auskunft begehrt. Frankfurt a/M., den 21. Januar 1888.
Tagesfchau
P. Aus dem Reichstage. Berlin, 21. Jan. Der Reichstag erledigte heute zunächst den Gesetzentwurf, betr. die Einführung der Gewerbeordnung in Elsaß-Lothringen, in zweiter Lesung und genehmigte die Vorlage, wenn auch nicht ohne Widerspruch, namentlich seitens der elsaß-lothringischen Abgeordneten gegen einzelne Bestimmungen. Nun wurden einstimmig der vom Abg. Frhr. v. Dietrich (Els.) gestellte Antrag angenommen, einen neuen Paragraphen einzusügen, wonach die Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln der landesgesetzlichen Regelung überlassen bleiben. — Im übrigen wurde die Berathung des Etats des Reichsamts des Innern fortgesetzt, und zunächst der Rest des Kap. 7, Besoldungen, debattelos angenommen. Ebenso wurde genehmigt ohne Diskussion das Kap. 7a Allgemeine Fonds. Einige Debatte veranlaßte im Kap. 7b. (Reichskommissariate) der Titel für Ueberwachung des Auswanderungswesens, wobei konstatirt wurde, daß die Auswanderung des Jahres 1887 das Vorjahr um 21 000 übertreffe, aber hinter dem Jahre 1885 doch noch zurückstehe. Einige Debatte knüpfte sich noch an das Schiffsvermessungsamt, wobei die eingeleitete Revision der Vermessungsordnung zur Sprache kam. Beim Gesundheitsamt wurde die Friedhofsfrage kurz verhandelt. Beim Patentamt erklärte der Staatssekretär des Innern, daß er den Zeitpunkt der Einbringung des reoidirten Patentgesetzes noch nicht angeben könne. Sämmtliche zur Debatte gelangten Tittel wurden bewilligt. Montag Fortsetzung der Berathung des Etats und dritte Lesung der Gewerbeordnung für Schleswig-Holstein.
Das Abgeordnetenhaus beendete die erste Berathung des Etats, ohne daß im Verlauf der Debatte besonders neue Gesichtspunkte hervortraten. Während die Redner der nationalliberalen und freikonservativen Partei ihrer Befriedigung mit der günstigen Wendung unserer Finanzen Ausdruck gaben, auch mit der vorgeschlagenen Verwendung der Überschüsse im Prinzip ihr Einverständniß erklärten und nur im Einzelnen einige Wünsche zur Berücksichtigung empfahlen, glaubte der Redner der deutschsreisinnigen Partei betonen zu müssen, daß das Haus bezüglich der Verwendung der Ueberschüsse an das gebunden sei, was die Regierung Vorschläge. Der Herr Finanzminister Dr. v. Scholz nahm darauf Veranlassung, einige im Laufe der Debatte aufgestellten Behauptungen als unbegründet zurückzuweifin, namentlich stellte er entschieden in Abrede, daß der Regierung bei Einbringung des Branntweinsteuergesetzes die Besserung in der finanziellen Lage bereits bekannt gewesen und dieser Umstund von der Regierung absichtlich verschwiegen sei. Schließlich bestritt der Herr Minister in seiner ersten Etatsrede neue Reichssteuern in Aussicht gestellt zu haben; er habe nur in theoretischem Zusammenhang? mit der Frage über die Beschaffung der Mittel diese Frage erörtert. Minister der öffentlichen Arbeiten Maybach gab eine eingehende Prüfung des Eisen bahnetais anheim, aus der sich ergeben würde, daß er mit derselben Vorsicht aufgestellt worden wie in früheren Jahren, und daß die Erspar- uisse nicht auf KosUn der Beamten und Arbeiter, sondern durch eine rationeller^ Wirthschaft herbeigeführt worden Resormmaßregeln könnten nur vom Gesichtspunkte der Gemeinnützigkeit beurtheilt werden; ter Sturm auf die Tarife mache reshalb auf ihn auch keinen Eindruck, andererseits aber werde es ihn nicht abhalten, im Interesse des allgemeinen Verkehrs Verbesserungen vorzunehmen. Jedenfalls aber müsse man bei dem Tarif
wesen Schritte vermeiden, die man später zurückthun müsse. Schließlich betonte noch Abg. v. Benda, daß die nationalliberale Parte auf die Beseitigung der Reliktenbeiträge und die Aufhebung des Schulgeldes den allergrößten Werth lege, worauf entsprechend einem zwischen den verschiedenen Parteien vereinbarten Anträge zahlreiche Etatstheile der Budgetkommission überwiesen wurden. Montag: Zweite Lesung des Etats.
Berlin, 21. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute den Vortrag des Chefs des Militärkabinets. Um 3^/4 Uhr empfingen Se. Majestät in feierlicher Audienz den neuernannten spanischen außerordentlichen Botschafter Grasen von Benomar. Von 41/» Uhr ab hatte der Staatssekretär Graf v. Bismarck Vortrag bei Sr. Majestät.
Berlin, 21. Jan. Beide Kaiserlichen Majestäten empfingen heute den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen von Griechenland, des Prinzen Albrecht, Regenten von Braunschweig, und der Prinzessin Albrecht. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin ertheilte, nach Sr. Majestät dem Kaiser und König, dem Königlich spanischen Botschafter Grafen Benomar die erbetene Antrittsaudienz.
Berlin, 21. Jan. Die „K. Z." schreibt: Wenn sich immer noch die Abschätzungen über die Kosten der neuen Wehrvorlage, mit welcher selbstverständlich noch sehr viele Ausrüstungsgegenstände und Anschaffungen in Verbindung stehen, die in den Rahmen des Gesetzes nicht hinein gehören, in Summen unter zweihundert Millionen bewegen, so ist dies, wie wir schon gestern erwähnt haben, ein Irrthum, dem eine starke Enttäuschung bevorsteht. Wir können nur unsere Bemerkung wiederholen, daß die durch diese Mehrrüstungen erweiterte Sicherung eines glücklichen Kriegsausgangs und — was am meisten zu hoffen ist — des Friedens durch die Mehrausgaben nicht zu theuer erkauft sein wird.
Wien, 21. Jan. Das Befinden des gestern wegen eines Bruchleidens opeiirten Kriegsministers Grasen Bylandt ist ungünstig; man hegt, wie Der „F. Z." berichtet wird, vielfach ernste Besorgnisse.
Wien, 21. Jan. Die Meldung der „Times" von der Abberufung des Personals des österreichischen Generalkonsulats in Sofia ist unrichtig und wahrscheinlich darauf zurückzuführen, daß der Generalkonsul den ihm seit drei Monaten bewilligten Urlaub in den letzten Tagen an- getreten hat.
San Remo, 22. Januar, 11 Uhr Vorm. Der Kronprinz wird nach dem „D. M.-Bl." heute Vormittag ausfahren.
Paris, 21. Jan. Flourens empfing heute den italienischen Botschafter Menabrea. Der Zwischenfall von Florenz wird als beigelegt betrachtet. Der Richter Tosini wird eine Stellung erhalten, worin er mit dem französischen Konsul nicht mehr in Berührung kommen kann. Die Erbschaft Husseins wird nach den Bestimmungen der italienisch-tunesischen Konvention von 1868, die von Frankreich niemals bestritten worden ist, geregelt, da der französisch-tunesische V rtrag alle früheren internationalen Abkommen und Verträge anerkennt. Der französische Konsul in Florenz erhält keinen Tadel.
Bukarest, 21. Jan. Die Meldung, zwischen dem Vatikan und Rumänien seien wegen Abschlusses eines Konkordats Pourparlers eingeleitet, wird gutunterrichteterseits als unrichtig bezeichnet.
Petersburg, 21. Jan. Der Gerichtshof verurtheilte den Redakteur der „Rowoje Wremja" (Feodoroff) wegen Verleumdung des deutschen Militärbevollmächtigten Oberstlieutenants v. Villaume zu einer Geldstrafe von 150 Rubeln und zu 6 Wochen Arrest auf der Hauptwache.
Rustlaud ist in seinen Bemühungen, eine größere Anleihe auf dem auswärtigen Markte zu erheben, unglücklich. Neuerdings weilt wieder ein bekannter russiger Finanzrgent in der Reichshauptstadt; doch wird er sich in feinen Unterhaltungen mit unfein Geldmännern wohl schnell überzeugen, daß für die russischen Geldbeoürfnisse deutsche Capitalien für eine übersehbare Zeit nicht mehr ausreichend zu haben sind.
Aus Stadt, Provinz und Umgegend.
Aus dem Protolle der Handelskammer.
Bei Bestellung des Bureau's für das begonnene neue Geschäftsjahr wurde als Vorsitzender wiederum Herr W. Una, als Stellvertreter desselben Herr C. Lucan gewählt.
Dem wegen Rücktritts vom Geschäft ausgeschiedenen Herrn H in - rich Herold, welcher seit Bildung der Handelskammer an den Arbeiten derselben ununterbrochen n-it seltener Hingebung Theil genommen hatte, wurde Anerkennung und Dank der Handelskammer votirt.
Ueber seine Theilnahme an den Verhandlungen des am 29. Nov.