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Nr. 121. Donnerstag

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Bekanntmachungen Königl. Lanorathsamts.

Für den am 9. August 1865 zu Dörnigheim geborenen Kaufmann Ernst Heinrich Friedrich Bis camp ist um Entlastung aus den Preußi­schen Unterthanen Verbände behufs dauernder Niederlassung in Mexico nachgesucht worden.

Hanau am 23. Mai 1887.

Der Königliche Landrath.

V. 2480___________________I. V.: Baabe.___________________________ Tagesschau.

P. Aus dem Reichstage. Berlin,. 25. Mai. Der Reichstag erledigte heute zunächst in dritter Berathung die Deklaration der Artikel 2 und 4 des internationalen Vertrages zum Schutze der unter­seeischen Telegraphenkabel in Verbindung mit dem dazu gehörigen Aus­führungsgesetze für das Reich, sowie den Gesetzentwurf, betr. Abänderung bezw. Ergänzung der Gesetze über die Quartierleistung bezw. die Natural­leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden, durch definitive Annahme. Hauptgegenstand der Tagesordnung war die erste Berathung des Gesetz­entwurfes, betr. die Besteuerung des Zuckers. An den einleitenden Vor- trag des Schatzsekretairs Dr. Jacobi, welcher eingehend die Gesichtspunkte darlegte, von welchen die verbündeten Regierungen bei Aufstellung des vorliegenden Entwurfs ausgegangen, knüpfte sich eine längere Debatte, in welcher eine prinzipiell ablehnende Stellung nur von deutschfreisinniger Seite eingenommen wurde, während die übrigen Redner, die Abgq. v. Puttkamer - Plauth (deutschkons.), v. Bennigsen (nat.-lib.) und Robbe (Reichsp.) anerkannten, daß die Vorlage im Allgemeinen geeignet erscheine, endlich eine Verständigung über diese Frage herbeizuführen. Alle Redner aber stimmten darin überein, daß die Ausarbeitung der Vorlage vorzüg­lich sei. Der Gesetzentwurf wurde dann einer Kommission von 28 Mit­gliedern zur Vorberathung überwiesen. Schließlrch trat der Reichstag noch in die erste Berathung des Gesetzentwurfs zur Ergänzung des Ge­setzes, betr. Post-Dampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, ein. ^Dieselbe wurde nicht zum Abschluste geführt. Gelegentlich der Abstimmung über einen Vertagungsantrag stellte sich die Beschlußunfähigkeit des Hau­ses heraus (es waren nur 137 Mitglieder anwesend). Nächste Sitzung Dienstag, 7. Juni, Nachmittags 2 Uhr.

Berlin, 25. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König besich­tigten heute Vormittag auf dem Tempelhofer Felde die 3. Garde-Infan­terie-Brigade.

Berlin, 25. Mai. Se. Kaiserlich Königliche Hoheit der Großher- z°g von Toscana, Erzherzog von Oesterreich, ist heute früh hier einge­troffen und im Königlichen Schlaffe abgestiegen.

Berlin, 25. Mai. Bei der Militär-Telegraphen-Schule hierselbst hat mit dem gestrigen Tage ein vierwöchentlicher Lehrkursus für Kavallerie- Offiziere begonnen; zur Theilnahme an demselben ist eine größere Anzahl Offiziere kommandirt worden und hier eingetroffen.

Berlin, 25. Mai. S. M. Schiffsjungen-SchulschiffNixe", Kom­mandant Korvetten - Kapitän v. Arnim, ist am 23. Mai cr. in Tanger eingetroffen und beabsichtigt am 2. Juni cr. wieder in See zu gehen.

Berlin, 25. Mai. (K. Z.) Auch bei Rußland ist das Rund­schreiben der Pforte nunmehr eingegangen, das bezweckt, einen Gedanken­austausch zwischen den Cabinetten wegen Lösung der bulgarischen Frage und Bezeichnung geeigneter Persönlichkeiten für die Fürstenwahl zu ver- amassen. Das Schriftstück begründet die Nothwendigkeit einer baldigen Lösung mit dem Hinweis nicht nur auf die Interessen des allgemeinen Friedens und die besonderen der Türkei, sondern auch damit, daß die Aufrechterhaltung der Ordnung an der Grenze Bulgariens der Pforte erhebliche Opfer auferlege. Der Schritt hat offenbar auch den Zweck, die Mächte zur Unterstützung der wiederholten und bis jetzt ergebnislosen Vorstellungen der Pforte in Petersburg zu veranlassen.

Berlin, 25. Mai. Gestern wurde hier die Generalversammlung des Vereins der Rübenzuckerindustrie des Deutschen Reichs abgehalten. Dieselbe beschloß mit großer Majorität eine Resolution, welche sich gegen das Inkrafttreten der Zuckersteuervorlage vor dem 1. August 1888 aus- spricht, weil sonst die Industrie und die Landwirthschaft, die bereits ihre Einrichtungen für die nächste Kampagne auf Grund des bestehenden Ge­setzes getroffen haben, benachtheiligt würden.

Berlin, 25. Mai. Die vom Reichstage gewählte Zuckersteuer-

den 26. Mai 1887.

kommission besteht aus den Konservativen v. Helldorff, Wichmann, v. Hammerstein, Staudy, v. Stolberg - Wernigerode und Friesen; aus den Mitgliedern des Centrums Reichensperger, Lucius, Pfafferott, v. Landsberg- Steinfurt, v. Chamarö, Spähn, Roß und Horn; aus den Nationallibera­len Hobrecht, Müller - Sangershausen, Scipio, v. Benda, v. Bennigsen, Duvigneau, Buhl und Ziegler; aus den Freisinnigen Meyer-Halle, Schra- der und Witte; aus den Mitgliedern der Reichspartei v. Kardorff, Robbe und Goldfus. Zum Vorsitzenden wurde v. Bennigsen, zum stellvertreten­den Vorsitzenden v. Kardorff gewählt.

Dem Reichstag ist der (wenige Zeilen umfassende) Entwurf eines Gesetzes zugegangen, durch welches der Reichskanzler ermächtigt wird, den Kurs der Anschlußzweiglinie im Mittelländischen Meer abweichend von der im § 2 des Gesetzes, betreffend Postdampfsverbindungen mit überseeischen Ländern, vom 6. April 1885 enthaltenen Bestimmung festzusetzen. Der Begründung des Gesetzentwurfs ist die Denkschrift beigegeben, in welcher der Norddeutsche Lloyd bittet, ihn von der Verpflichtung zur Ausführung der Fahrten auf der Strecke Trieft-Brindist zu entbinden, und als Ersatz für diesen Ausfall sich erbietet, mit den Postdampfern der Hauptlinie den Hafen von Genua anrulaufen.

DieKöln. Ztg." schreibt: Es sind zwei hochbedeutsame Gesetze, welche soeben die kaiserliche Genehmigung erhalten haben und alsbald in Kraft treten sollen: das erneuerte Ausgleichsgesetz und der neue Zolltarif. Es ist das zweitemal, daß das wichtigste Verfassungsgesetz der Habs­burgischen Monarchie, der Ausgleich zwischen Oesterreich und Ungarn, der im Jahre 1867 erstmals festgestellt wurde, auf zehn weitere Jahre verlängert wird. Das Ministerium Lasser-Auersperg hatte zum ersten Male diese saure Arbeit zu bewältigen, und neben der hereinbrechenden slawischen Hochfluth, welche durch die bosnische Unternehmung die Dämme durchbrochen hatte, war es diese Ausgleichsarbeit, an welcher es sein Herzblut verlor und seine Lebenskraft einbüßte. Damals, vor zehn Jah­ren, machte sich, wie heute, hüben und drüben das Bestreben geltend, bei Vertheilung der Steuer- und Abgabelasten zwischen beiden Hälften der Monarchie das Abkommen von 1867 zu verbessern; es blieb indeß damals wesentlich beim alten, wie es heute dabei bleibt. Damals war aber noch in Oesterreich eine starke Strömung, die dahin ging, entweder die beiden Hälften des Kaiserstaates enger aneinander zu bringen, oder aber das nur scheinbare staatsrechtliche Band völlig zu beseitigen und zur Personal- Union Überzugehen. Diesmal ist an der großen staatsrechtlichen Frage nicht mehr gerüttelt worden; man ist diesseit der Leitha müde und er­schlafft und leidet sattsam an den eigenen Schmerzen, sodaß nirgends die Lust aufkam, das staatsrechtliche Werk von 1867 einer Prüfung zu unter­werfen. Das ungarische Staatsrecht bleibt auf weitere 10 Jahre unan­gefochten; man wird in den centralistischen Kreisen froh sein dürfen, wenn nicht in diesem Zeitraum ein neues böhmisches Staatsrecht geschaffen wird. Was das andere neue Gesetzeswerk betrifft, den durchgesehenen Zolltarif, so ist derselbe von deutscher Seite bisher akzuwenig beachtet worden. Das mag seinen Grund vornehmlich in dem nahen politischen Verhältnisse haben, in dem wir zu Oesterreich stehen; für einen großen Theil unserer deutschen Industrie ist der neue Tarif verhängnißvoll, theilweise vernichtend. Der Zoll auf verschiedene Eisenwaaren um nur das zu erwähnen, der 1882 auf 20 M. festgesetzt wurde, steigt jetzt auf 40 M. für 100 kg, das ist für viele Waaren 40100 Pro­cent vom Werthe. Dadurch werden viele deutsche Waaren völlig vom österreichischen Markt verdrängt, und es muß der Wahrheit zu Ehren gesagt werden, daß selbst Rußland mit seinen neuen Zollmaßregeln rück­sichtsvoller war, als das befreundete Oesterreich.

Eine Reichs-Expedition nach Kamerun ist in der Vorbereitung begriffen. Dieselbe soll im Hinterlande des deutschen Schutzgebietes im Auftrage des Reiches eine wissenschaftliche Station unter Führung des bereits als Afrikaforfcher bewährten Premierlieutenants Kund errichten. Wie es heißt, würde sich auch Lieutenant Tappenbeck, welcher mit Pre­mierlieutenant Kund zusammen den Jkatta, einen südlichen Zufluß des Kassai und des Kongo entdeckte, der Expedition anschließen, auch sollen ein Arzt und ein Naturforscher die Expedition begleiten.

Nunmehr hat die Vertheilnng der verschiedenen Einladungen zur Theilnahme an den Festlichkeiten stattgefunden, welche anläßlich der Grundsteinlegung zum Nord-Ostsee- Canal in Lübeck, Kiel und Hamburg geplant sind. Die Vorbereitungen dazu scheinen von den betheiligten Be­hörden und Beauftragten mit der größten Umsicht und Zuvorkommenheit