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Nr. 15.

Mittwoch den 19. Januar

1887.

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u. Aus dem Landtage. Berlin 17. Jan. Im Herren­hause kam nach Erledigung einer Reihe geschäftlicher Angelegenheiten der Antrag des Freiherrn v. Solemacher-Antweiler auf Erlaß einer Adresse an Seine Majestät den Kaiser, welcher durch ablehnende Haltung des Reichstags zur Militairvorlage veranlaßt worden, zur Berathung. Nachdem der Antragsteller feinen Antrag kurz mit patriotischen Worten begründet und auch Geheimrath Dr. Beseler sich Namens seiner politi­schen Freunde für den Erlaß einer Adresse, namentlich unter Bezugnahme auf die Worte, welche Se. Majestät der Kaiser beim gestrigen Empfange des Präsidiums an dasselbe gerichtet, sich ausgesprochen hatte, ohne sich i. deß den Motiven des Antrages anschließen zu können, wurde mit einer nahe an Einstimmigkeit grenzenden Majorität der Erlaß einer Adresse an Se. Majestät beschlossen, welche von einer Kommission von 10 Mitgliedern unter Vorsitz des Präsioenten berathen werden soll. Dieselbe wird in der am Mittwoch 11 Uhr anberaumten Sitzung zur Berathung kommen.

Berlin, 18. Jan. Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen General-Konsul in Odessa, Dr. Heinrich Focke, zum General-Konsul in Shanghai für China zu ernennen geruht.

Berlin, 18. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute den Vortrag des Chefs der Admiralität, Generallieutenants v. Caprivi, und des Chefs des Militärkabinets, Generals v. Albedyll, hielten im Königlichen Schlosse ein Kapitel des Schwarzen Adler-Ordens ab und empfingen den Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Minister des Innern v. Puttkamer.

Berlin, 18. Jan. (K. Z.) Der Schwerpunkt der parlamenta­rischen Angelegenheiten lag heute im Herrenhause, wo man im Begriffe steht, sich über den Wortlaut der vom Hause beschlossenen Adreffe an den Kaiser einig zu machen. Die Adreßkommission trat gestern nach dem Schluß der Plenarsitzung unter dem Vorsitz des Präsidenten, Herzogs von Ratibor, zusammen und blieb mehrere Stunden in Berathung. Die auf heute Nachmittag 2Vs Uhr anbenaumte Fortsetzung der Berathung ver­zögerte sich durch die Anwesenheit des Herzogs von Ratibor bei dem am heutigen denkwürdigen Tage abgehaltenen Capitel des Ordens vom Schwarzen Adler um einige Zeit. Lange vor dem festgesetzten Anfangs- zeitpunkt der Sitzung erschien in derselben Fürst Bismarck, der ja Mit­glied des Herrenhauses ist, und verweilte, an der Berathung theilnehmend, mehrere Stunden im Hause.

Berlin, 18. Jan. Das Schulgeschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Stein" (Flaggschiff), „Moltke" und „Prinz Adalbert", Geschwa­derchef: Kapitän zur See und Kommodore v. Kali, ist am 17. Januar cr. in St. Thomas eingetroffen.

Berlin, 18. Januar. In den weitesten Kreisen nicht nur des katholischen Volkes, sondern auch des Protestantismus wird es mit Genug­thuung begrüßt, daß die Thronrede, mit welcher der preußische Landtag eröffnet worden ist, eine weitere Revision der Maigesetzgebung ankündigt. Was bisher über diesen gesetzgeberischen Act verlautet, ist zwar noch keineswegs ganz zuverlässig, indeß davon ist Jedermann überzeugt, daß Kaiser und Papst einig sind über die völlige Wiederherstellung des Friedens Wischen Staat und Kirche und daß diesem hohen Streben der Erfolg binnen kürzester Frist zu Theil werden wird.

Die Gesammtzahl der beim Reichstag eingegangenen Petitionen um Annahme des Militärgesetzes belauft sich nach neuester Zusammen­stellung auf 1059 mit 142,334 Unterschriften. Gegen die Vorlage sind

9 Resolutionen von Versammlungen (ohne Unterschriften) eingegange». An Petitionen aus theologischen Kreisen, welche gegen die Befreiung der Etudirenden der Theologie vom Militärdienst sich richten, sind 87 mit 739 Unterschriften und 1167 Unterschriften durch Telegramme einge­laufen. (K. Z.)

Eine sehr beachtenswerthe Erklärung erläßt der Rathsherr Brandenburg in Stralsund, der bei den vorigen Wahlen als deutsch- freisinniger Candidat aufgetreten war. Er bezeichnet die Haltung der beutschfreisinnigen Fraction in der Militärvorlage gegenüber den über­zeugenden Ausführungen des größten Feldherrn und des größten Staats­mannes als eine unverantwortliche Ueberhebung und als einen die liberalen

i Bestrebungen tief und nachhaltig schädigenden taktischen Fehler. Er könne I daher bei der Neuwahl nur einem solchen liberalen Candidaten die Stimme geben, der die Militärvorlage unverändert annehmen wolle.

Die „K. Z." schreibt: „In Treue zu Kaiser und Reich" haben die deutschfreisinnigen Heeresverweigerer sich mit einem Wahlaufruf ans Volk gewandt, dem sie vorreden, sie hätten „trotz schwerer Bedenken" alles bewilligen wollen, man habe das aber nicht angenommen, weil man das Branntweinmonopol, das Tabaksmonopol und weitere Belastung des armen Volkes plane; Behauptungen, für die auch nicht der Schatten eines Beweises beigebracht wird. Wäre ein Monopol in Sicht gewesen, so hätten die klugen Herren Windthorst und Richter dies an sich heran­kommen lassen, um ein populäres Schlagwort für Neuwahlen zu be­kommen.

Ein deutschnationales Oppositionsblatt, die „Gablonzer Zei- tung", schreibt: „Die Deutschfreisinnigen glauben noch immer in der Konfliktszeit zu leben, sie sind von dem Wahne befallen, daß die Volks­freiheit, die längst gesichert ist, noch erorbert werden müsse, und da ihnen der Anlaß zu Konflikten fehlt, so beschwören sie dieselben muthwillig herauf. Sie leben von der Opposition, und darum ihre Loosung: Oppo­sition um jeden Preis, Opposition auch dann, wenn es sich weder um politische noch wirthschaftliche, sondern um rein nationale Fragen, um Fragen der nationalen Ehre handelt."

Köln, 17. Januar. Die Rheinschiffahrt ist wegen Treibeises seit gestern eingestellt; die hiesige Schiffbrücke wird heute Abend abgefahren werden.

Stratzburg, 18. Jan. Der Landesausschuß von Elsaß-Lothringen ist auf den 25. d. M. zur ordentlichen Session einberufen.

München, 18. Jan. Die Reise des Ministers Baron Crails- Heim nach Berlin erfolgte wegen technischer Eisenbahnfragen.

Wien, 18. Januar. Kaiser Franz Joseph telegraphirte zum russischen Neujahrsfeste an den Kaiser von Rußland: „Ich hege die feste Ueberzeugung, daß es uns bei vorurtheilsloser Beurtheilung der Sachlage und geleitet von unseren Gefühlen gelingen werde, die Schwierigkeiten, die uns umgeben, zu beseitigen und unsern Völkern die Segnungen des Friedens zu erhalten."

Stockholm, 18. Jan. Der Reichstag wurde vom Könige mit einer Thronrede eröffnet, worin der Stand der Finanzen als befriedigend bezeichnet wurde. Es hätten sich bedeutende Ueberschüsse ergeben. Die Ernte des Vorjahres sei eine ziemlich gute. Der Handel und die In­dustrie litten unter dem auch in anderen Ländern herrschenden Drucke; es werde aber baldige Besserung erwartet. An Vorlagen würden dem Reichs­tage zugehen ein revidirtes Verkehrsgesetz zwischen Schweden und Norwe­gen, ein Gesetzentwurf betreffend Umänderung der Privatzettelbanken, ein neues Preßgesetz und Entwürfe, betreffend die Eintragung der Firmen und Prokuren in das Handelsregister und über die Branntweinproduktion. In Aussicht genommen sind auch Reformen im Schulwesen. (F. N.)

Paris, 17. Jan. In der Deputirtenkammer beantragte heute bei der Berathung des Budgets des Ministeriums des Innern der Deputirte Achard (radikal) eine Herabsetzung der für geheime Zwecke geforderten Be­träge. Der Conseils-Präsident Goblet bekämpfte den Antrag und stellte die Vertrauensfrage. Der Antrag Achard's wurde darauf mit 273 gegen 220 Stimmen abgelehnt und die Position genehmigt.

London, 18. Jan. Dem „Standard" zufolge wäre in der Ka- binetssitzung am Sonnabend beschlossen worden, zur Unterdrückung der agrarischen Verschwörung in Irland demnächst ein Gesetz einzubringen, welches der Krone in gewissen Fällen das Recht zur Ernennung von Spe- zialgeschworenen verleiht und die Aenderung des Gerichtssitzes gestattet, ferner die Polizeirichter ermächtigt, die Anreizung zur Verschwörung, zur Einschüchterung und zum Boycotten summarisch mit Gefängniß bis zu drei Monaten zu bestrafen. Das Gesetz soll für alle Königreiche bestimmt sein.

London, 18. Jan. Das englische Kanonenboot „Firm" ist heute Früh bei Beadnell an der Küste von Northumberland gescheitert. Die Mannschaft wurde gerettet.

London, 18. Januar. Sir Drummond Wolff ist heute früh über Wien nach Konstantinopel abgereist.