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Nr. 119.
Samstag den 22. Mai
1886.
Bekanntmachungen KönigL. Landrathsamts.
Polizei - Ordnung.
Auf Grund des §. 5 der Verordnung vom 20. September 1867 wird nach Berathung mit dem Herrn Oberbürgermeister folgende Verordnung erlassen:
Das schnelle Fahren über die Wilhelmsbrücke ist bei Meldung einer Strafe von 1 bis 9 Mark subsidiär 1 bis 3 Tage Haft verboten.
Hanau am 20. Mai 1886.
Der Königliche Landrath In Vertr.: Baabe.
Gefunden: Ein Arbeitsbuch, auf den Namen „Adam Dietrich aus Bernsfelden". Ein Paar weiße gehäckelte Handstauchen. Ein dunkles getupftes Frauenhalstuch.
Hanau am 22. Mai 1886.
Aus Königl. Landrathsamt.
Tagesschau.
P. Aus den Parlam enten. Berlin, 20. Mai. Der Reichstag genehmigte in der zweiten Berathung die neue Zuckersteuervorlage, mit welcher die verbündeten Regierungen den bei der Berathung der früheren Vorlage geäußerten Wünschen des Reichstags vielfach entgegengekommen sind, in allen einzelnen Theilen, nachdem die Anträge Witte-Barth (deutschfreis.), welche sowohl die Rübenzuckersteuer, wie die Exporlbonification den §§ 1 und 2 der -Vorlage gegeüber herabsetzen wollten, abgelehnt waren. Demnächst folgte die Prüfung der Wahl des Abg. Zeitz (1. sachsen-meiningischer Wahlkreis), welche die Commission mit 6 gegen 5 Stimmen beantragt hatte, wegen angeblicher Wahlbeeinflussung und besonders wegen Einwirkung des Vorsitzenden des Deutschen Kriegerbundes für ungültig zu erklären. Es kam zu einer sehr eingehenden Debatte, deren Resultat indeß die Annahme des Antrages des Abg. v. Koller war, wonach der Bericht noch einmal an die Wahlprüsungs- Commission zurückverwiesen wurde. Morgen: Dritte Berathung der Zuckersteuer-Vorlage, Interpellation Hasenclever, betr. das Verhalten der preußischen Regierung bezüglich der Arbeitseinstellungen, Wahlprüfungen rc.
Das Abgeordnetenhaus nahm heute in dritter Lesung den Gesetzentwurf, betreffend den Staatsbeitrag zu den Kosten des Zollanschlusses der Stadt Altona, definitiv an und ging dann zur dritten Berathung der Kreis- und Provinzialordnung für die Provinz Westfalen über. An dieselbe knüpfte sich eine längere Generaldiscussion, in welcher die Redner der verschiedenen Parteien nochmals ihre Stellung zur Vorlage näher präcistrten, auch eingehend die politische Seite der Frage und die Stellung der Parteien zu einander erörterten. Die Vorlage selbst wurde dann mit einigen unwesentlichen Aenderungen redactioneller Natur in allen Theilen nach den Beschlüssen der zweiten Lesung definitiv angenommen. Schließlich wurde der zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen abgeschlossene Vertrag über die Unterhaltung der Seeschifffahrtszeichen auf der Weser von Bremen bis Begesack in einmaliger Berathung definitiv genehmigt. Morgen: Anträge und Petitionen.
— Berlin, 21. Mai. Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung W von Sr. Majestät dem Kaiser, Könige von Preußen, der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe, Dr. Jacobi, zum Bevollmächtigten zum Bundesrath ernannt worden.
— Berlin, 21. Mai. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sich heute Vormittag gegen 10 Uhr nach dem Tempelhofer rselde und nahmen daselbst die Frühjahrs-Parade über die Berliner Garnison ab.
— Berlin, 21. Mai. Die heutige Parade der Gardetruppen Berliner und Spandauer Garnison auf dem Tempelhofer Felde verlief «t prachtvollem Wetter auf das Glänzendste. Der Kaiser, von dem Kronprinzen, dem Herzoge Max Emanuel von Bayern und einer glän- Mden Suite zu Pferde, von der Kronprinzessin, der Großherzogin von Baden und den Prinzessinnen des königlichen Hauses zu Wagen gefolgt, luhr zunächst die Front der in zwei Treffen aufgestellten Truppen entlang und ließ dieselben dann zweimal an sich vorüber defiliren. Die in den Straßen angesammelten, Kopf an Kopf gedrängten Zuschauermassen be
grüßten den Kaiser auf der Hin- und Rückfahrt mit stürmischen Jubelrufen.
— Berlin, 21. Mai. Der Reichskanzler Fürst v. Bismarck hat sich, wie bereits erwähnt, gestern nach Friedrichsruh begeben. Während seiner Abwesenheit von Berlin dürfen demselben weder amtliche noch nichtamtliche Schriftstücke vor gelegt oder nachgesandt werden. Es ist deshalb auf eine Beantwortung derselben nicht zu rechnen.
— Berlin, 20. Mai. In der heute stattgehabten Sitzung des Bundesraths wurde beschlossen, daß die im laufenden Monat fällig werdenden Rübenzuckersteuercredite auf Antrag der Creditnehmer um drei Monate verlängert werden dürfen und daß dabei die seinerzeit in betreff der Verlängerung der Frist für die Entrichtung der im Betriebsjahre 1884/85 gestundeten Rübenzuckersteuer festgestellten Bedingungen sinngemäße Anwendung zu finden haben.
— Berlin, 21. Mai. Die Strafkammer des Landgerichts ver- urtheilte den Redacteur der „Germania", Kösnig, wegen Beleidigung des Reichskanzlers, begangen durch einen Artikel über den Ursprung des Culturkampfes, zu 4 Monaten Gefängniß. (F. N.)
— Berlin, 21. Mai. Die „Nordd. Allgem. Ztg." kann verschiedenartige, an die noch nicht erfolgte Publication des neuen Kirchen- gesetzes geknüpfte Vermuthungen, so auch die Behauptung, es schwebten noch Verhandlungen, deren Abschluß die Ertheilung,der königlichen Sanction bedinge, für durchweg unrichtig bezeichnen. Die'Zeitungsorgane, welche dieselben verbreiteten, hätten zum Theile jedenfalls ein Interesse an solchen tendenziösen Erfindungen. Das Gesetz sei vor einigen Tagen in das königliche Cabinet gelangt; daß dasselbe noch nicht veröffentlicht ist, sei durchaus nichts Ungewöhnliches.
— Berlin, 21. Mai. Der Landtagsabgeordnete für Lingen- Bentheim, Jacobs, ist heute Vormittag hier gestorben.
— Wilhelmshaven, 20 Mai. Briefsendungen an S. M. Kreuzercorvette Carola sind bis auf Weiteres nach Plymouth (England) und für S. M. Kreuzer Adler bis zum 30. ds., Vormittags, nach Plymouth, vom 30. ds., Mittags ab bis 7. Juni nach Gibraltar, vom 8. bis 18. Juni nach Malta, vom 19. bis 25. Juni nach Port Said, vom 26. Juni bis 2. Juli nach Aden und vom 3. Juli d. I. ab und bis auf Weiteres nach Singapore zu richten.
— Karlsruhe, 21. Mai. Der päpstliche Nuntius in Haag, Spolcrini, ist hier angekommen.
— Pest, 20. Mai Der Ausschuß des Unterhauses für volkswirth- schaftliche Angelegenheiten hat die Anträge der Regierung über Getreide- und Viehzölle unverändert genehmigt.
— Pest, 21. Mai. Das Oberhaus nahm einstimmig das Landsturmgesetz an, nachdem der Landesvertheidigungsminister Fejervary die Vorlage kurz erörtert und betont hat, daß ihn nicht eine augenblickliche Nothwendigkeit, welche glücklicherweise nicht vorliege, sondern nur der Zweck leite, die 1868 getroffene, aber praktisch mit unüberwindlichen Schwierrgkeiten verbundene gesetzliche Verfügung durch eine zweckentsprechende zu ersetzen.
— Catania, 21. Mai. Die Ausbreitung der aus dem Aetna sich ergießenden Lava nimmt immer größere Dimensionen an, so daß die Häuser Belpassas und Nicolosis bedroht sind. Die Gegend ist in dichten Nebel gehüllt. Der Aetna schleudert glühende Massen 500 Meter hoch.
— Bei dem Königskind in Spanien, das den Namen Ferdinand Alphons erhalten soll, werden die Kaiserin von Oesterreich und der Papst Pathenstelle vertreten. Die Taufe findet am Sonnabend statt.
— Nach einer Meldung der Polit. Corr. geht in Lissabon das Gerücht um, König Ludwig werde nach der Vermählung seines Sohnes, des Kronprinzen Karl, abdanken und letzterem die Krone übergehen.
— London, 21. Mai. Die „Times" und einige andere Morgenblätter begleiten den gestrigen Tagesbefehl des Kaisers von Rußlano an die Flotte des Schwarzen Meeres mit einigen mißtrauischen Aeußerungen im Hinblick auf etwaige Eventualitäten in der bulgarischen Frage.
— Athen, 21. Mai. Das neue Cabinet ist folgendermaßen gebildet: Trikupis — Präsidium, Finanzen und provisorisch—Krieg; Vulpiotis — Justiz; Manetas — Cultus; Dragumis — Aeußeres; Lombardos — Inneres; Theodoraki — Marine. Das Ministerium leistete heute den Eid.