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Nr. 95.

Donnerstag den 22. April

1886.

Bekanntmachungen Königl. Landrathsamts.

Die Herren Bürgermeister und Ortspolizeiverwalter des Landkreises Hanau werden hierdurch angewiesen, die ihnen heute zugesandten Benach­richtigungsschreiben über die Veranlagung zur Gewerbesteuer pro 1886/87 alsbald den betreffenden Gewerbetreibenden zu behändigen und den Tag der Behändigung mir bis spätestens zum 1. Mai er. anzuzeigen.

Hanau am 21. April 1886.

Der Königliche Landrath

St. 905. Gf. Bismarck.

Aufg efangen: Am 12. ds. Mts. ein weißer geschorener Ham­mel; Empfangnahme bei Georg Empter in der Riedmühle zu Gronau.

Gefunden: Am 16. ds. Mts. im Langendiebacher Walde eine einläufige Jagdflinte; diefelbe kann beim Herrn Bürgermeister zu Langen- diebach in Empfang genommen werden. Ein Kinder-Sonnenschirm; Em- pfangnahme bei Parkaufseher Schüßler in Wilhelmsbad. Ein weißes Taschentuch. Ein Meffer nebst Schlüffel. Ein weißer Kinderkragen. Ein grau-wollener Kinderschuh nebst Strumpf. Ein Zeugnißbuch für Heinrich Müller, Bürgerschule II, Klaffe IV. c. Ein abgetragenes graues wol­lenes Halstuch.

Verloren: Ein Portemonnaie mit 50 Pf. und ein Paar goldene Ohrringe.

Hanau am 22. April 1886.

_____________________Aus Königl. Landrathsamt.

Tagesschau.

— Der „R. u. St.-A." veröffentlicht: Gesetz, betr. eine Erweite­rung des Staatsschuldbuchs, vom 12. April 1886.

— Berlin, 21. April. Se. Majestät der Kaiser haben Aller- gnädigst geruht den bisherigen Minister-Residenten in Buenos-Aires, Dr. v. Holleben, zu Allerhöchstihrem außerordentlichen Gesandten und bevoll­mächtigten Minister in Tokio (Japan) zu ernennen.

— B erlin, 21. April. Dem zum Vize- und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Mannheim ernannten Herrn Josef F. Monaghan ist das Exequator Namens des Reichs ertheilt worden.

— B erlin, 21. April. Se. Majestät der Kaiser und König sprachen heute den Kriegsminister, Generallieutenant Bronsart v. Schellen- dorff, hörten darauf den Vortrag des Chefs des Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths v. Wilmowski, und empfingen den Unter-Staatssekretär Grafen Herbert Bismarck.

— Berlin, 21. April. Ueber das Befinden Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen wird heute gemeldet:

„Bei dem auch heute bestehenden Wohlbefinden Sr. Kaiserlichen Ho­heit des Kronprinzen werden keine Bulletins mehr ausgegeben. Dr. Weg- ner."

— Berlin. Die „Köln. Ztg." schreibt: Den betheiligten Behör­den ist von Amtswegen eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in dessen Eigenschaft als Gerichtshof zur Lösung von Zuständigkeitsstreitig­keiten mitgetheilt worden, wonach der Kirchenregierung bei Errichtung neuer Pfarrstellen in bestehenden Parochieen ein Recht zusteht. In dieser Entscheidung wird folgender Grundsatz aufgestellt: Jede öffentlich-rechtliche Körperschaft hat die Pflicht, für die Deckung ihrer Bedürfnisse aufzukom- men und die für die Erfüllung ihrer Zwecke erforderlichen Beamten zu bestellen und zu besolden. Eine Ausnahme hiervon kann nur durch be­sondere Satzungen, Privilegien oder Gesetze für einzelne Körperschaften oder Kategorieen derselben geschaffen werden. Damit den evangelischen Gemeinden die Erfüllung ihrer Pflicht, für ihre kirchlichen Bedürfnisse selbst zu sorgen, möglich gemacht werde, hat der Staat sie mit dem Steuerrechte ausgestattet. Es würde eine vollständige Anomalie sein, wenn die Kirchengemeinden, obwohl sie vom Staate im öffentlichen Rechts- leben^ allen andern Gemeinden wesentlich gleichgestellt und zu Trägern der wichtigsten öffentlichen Interessen gemacht sind, gleichwohl nicht verpflichtet sein sollten, die zur Erreichung ihres Zweckes erforderlichen Anstalten her- zustellen und zu unterhalten.

— Berlin, 20. April. Von der Petitions-Commission des Reichs- ! t«gä ist noch nachträglich ein Bericht über eine Petition betreffend Aus- 1 r rottung des Duellwesens erschienen. Die Commission beantragte Ueber- | sang zur Tagesordnung, weil die Petition keinerlei Anhalt zur Regelung

der schwerwiegenden, das Duellwesen betreffenden Frage bietet, insbeson­dere soweit es sich um Aenderung des Strafgesetzbuchs handelt. Aus den Verhandlungen ist eine Anfrage an die Regierung von Jntereffe, „ob der Bundesrath oder die Organe der Reichsregierung derzeit mit der Ausar­beitung eines Gesetzentwurfs beschäftigt seien, welcher Abänderungen der Bestimmungen des Strafgesetzbuches über den Zweikampf bezwecke, bezw. ob neuere Fälle von Duellen nicht Veranlassung geboten hätten, diese Frage in Erwägung zu ziehen." Darauf gab ein Regierungskommissar die Aus­kunft, „daß eine speziell die strafrechtlichen Bestimmungen über den Zwei­kampf betreffende Gesetzesvorlage derzeit nicht in Vorbereitung sei; im übrigen aber würden im Hinblick auf eine mögliche künftige allgemeine Revision des Strafgesetzbuchs im Reichsjustizamt alle Vorfälle mit Auf­merksamkeit verfolgt, welche für eine solche Revision Material zu bieten geeignet seien." (K. Z.)

— Berlin, 20. April. Unter dem Vorsitz des Fürsten Bismarck fand heute eine Sitzung des Staatsministeriums statt. Dieselbe soll sich angeblich mit der Branntweinsteuerfrage beschäftigt habe. Die Vorlage soll noch vor Ostern an den Bundesrath gelangen.

— Ber lin, 21. April. Der Gesandte v. Schlözer hat heute Abend die Rückreise nach Rom angetreten. — Der Bundesrath beschloß heute, die Kreditfrist für die bereits kreditirte, im laufenden Monate fällige Rübenzuckersteuer um drei Monate zu verlängern. (Fr. N.)

— Berlin, 21. April. Der Bundesrath überwies die Vorlage, betreffend den Abschluß einer Uebereinkunft mit Großbritannien zum gegenseitigen Schutze der Rechte an Werken der Litteratur und Kunst, dem Ausschuffe für Handel und Verkehr und dem Ausschusse für das Justizwesen. Den vom Reichstage abgeänderten Gesetzentwürfen, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in den land- und forstwirth- schaftlichen Betrieben beschäftigten Personen, sowie betreffend die Unzu- lässigkeit der Pfändung von Eisenbahnbetriebsmitteln, wurde die Zustim­mung ertheilt.

— Mit dem Auftrage, die Vorbereitungen zur Errichtung einer ständigen persischen Gesandtschaft in Berlin zu treffen, weilte im Sommer vorigen Jahres der persische Gesandte in Konstantinopel, Mirza Mohsim Khan, längere Zeit in Berlin. Mittlerweile hat, wie dem „Tageblatt" aus Konstantinopel geschrieben wird, der Schah von Persien Herrn Mukhtar Riza Khan zum Gesandten in Berlin ernannt; derselbe hat am 13. d. Mts. Konstantinopel verlassen und dürfte nach einem kurzen Aufenthalt in Wien bereits in den nächsten Tagen in Berlin ein­treffen.

— Der Ausschuß der Vereins zur Wahrung der ge­meinsamen wirthschaftlichen Interessen in Rheinland und Westfalen hielt am 14. in Düsseldorf eine Sitzung. Seitens des Zentral-Gewerbevereins war die Einladung zu einer Versammlung behufs Beschlußfassung über die Begründung eines Ausfuhr- Musterlagers eingegangen. Der Ausschuß, welcher sich bereits früher mit der Frage beschäftigt hatte, blieb bei seiner Ansicht stehen, daß die Großindustrie kein Interesse an dieser Einrichtung habe, es wurden auch Bedenken bezüglich der Zweckmäßigkeit für das Kleingewerbe erhoben, jedoch beschlossen, dem Projekte prinzipiellen Widerstand nicht entgegen zu setzen.

Von dem Zentral-Gewerbeverein zu Düsseldorf war bei dem Verein angefragt worden, ob er geneigt fei, in Gemeinschaft mit ihm für die projeklirte Nation al-Gewerbe-Ausstellung in Berlin im Jahre 1 888 zu wirken. Der Ausschuß beschloß einstimmig, zu ant­worten, daß keine Veranlassung vorliege, die entschieden ablehnende Hal­tung des Vereins der Ausstellung gegenüber aufzugeben und daher die Anfrage des Zentral-Gewerbevereins dankend zu verneinen.

Dem Ausschuß lag endlich eine Zusammenstellung der Antworten vor, welche von den Vereinsmitgliedern auf die von dem Zentralverbande deutscher Industrieller in der Währungsfrage angestellte Enquete eingegangen waren. Von 439 Mitgliedern des Vereins hatten nur 46 den Fragebogen beantwortet; davon hatten sich 28 für die Goldwährung, 11 für die internationale Doppelwährung ausgesprochen; 6 Fragebogen waren so beantwortet, daß sich eine bestimmte Meinungsäußerung nicht erkennen ließ. Von der Mehrzahl der Anwesenden wurde-der Umstand, daß nur so wenige Mitglieder den Fragebogen beantwortet haben, als eine Ablehnung der Enquete aufgefaßt, von allen wurde anerkannt, daß