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Nr. 18.

Freitag den 22. Januar

1886.

BekanNtmachÄK^en KöMigl. LaNdrsthsümLs.

Gefunden: Ein Messer. Ein Regenschirm. Einige Pfennige baar.

Zugelaufen: Ein gelber Pinscher.

Hanau am 22. Januar 1886.

Aus Königl. Landrathsamt.

Tagesschau.

P. Aus dem Reichstag. Berlin, 20. Jan. Der Reichstag beschäftigte sich heute zunächst mit dem Gesetzentwurf, betr. die Rechts­pflege in den deutschen Schutzgebieten. Nachdem der Staatssekretair des Reichs-Justizamts Dr. v. Schelling die Vorlage begründet hatte, suchte Abg. Rintelen (Zentrum) darzulegen, daß nicht der Weg der Verordnung zulässig, sondern die Regelung auf gesetzlichem Wege geboten sei. Regie- rungs-Kommisiar Geh. Legationsrath Dr. Krauel setzte dagegen auseinan­der, wie bei den Zwecken, welche die Reichsregierung in der Kolonialpo- litik verfolge, sich allein der vorgeschlagene Weg empfehle, der die Rechte des Reichstags übrigens in keiner Weise beeinträchtige. Abg. v. Reinba- ben (Reichspartei) wies darauf hin, daß es sich hier um Ausübung von Souveränetätsrechten handle, die doch nicht dem Reichstage, sondern den verbündeten Regierungen zustehen. Abg. Bamberger (deutschfr.) verlangte für den Reichstag das Recht der nachträglichen Genehmigung der kaiser­lichen Verordnungen und Gleichstellung des Reichstags mit dem Bundes­rath. — Abg. Dr. Meyer (Jena, nat.-Iib.) erklärte sich prinzipiell nicht gegen die Vorlage, empfahl aber die genaue Prüfung derselben in einer besonderen Kommission. Abg. v. Helldorff (devtschkons.) sprach für die Vorlage, während Abg. Windthorst seinem Fraktionsgenossen beitrat. Nach weiteren Diskussionen über die Stellung des Parlaments den Regierungen gegenüber, wurde die Vorlage einer besonderen Kommission von 14 Mit­gliedern überwiesen. — Es folgte die Berathung des Etats der Zölle und Verbrauchssteuern. Abg. Dr. Barth (deutschfr.) suchte auszuführen, daß es mit der Wirtschaftspolitik des. Jahres 1879 zu Ende gehe. Der Staatssekretair des Reichsschatzamts v. Burchard rechtfertigte die Verord­nung des Bundesraths, betr. die Verzollung der Petroleumfässer, als ge­setzlich rechtmäßig und zweckmäßig und trat dann den Ausführungen des Abg. Barth über die Wirkungen der Schutzzollpolitik entschieden entgegen. Letztere habe sich im Ganzen durchaus segensreich erwiesen und insbeson­dere auch die Lage der Arbeiter gebessert. — Darauf wurden die Ver­handlungen auf morgen Nachmittag 2 Uhr vertagt.

— Berlin, 21. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute die Vorträge des Kriegsministers Bronsart v. Schellendorff und des Chefs des Militärkabinets, General-Lieutenants v. Albedyll.

— Berlin, 21. Jan. Anläßlich der bei uns angeregten Ein­führung des Branntwein-Monopols tritt man auch in Frankreich der Lösung der Alkoholfrage wieder näher und wünscht, die Republik möge sich hierin nicht vom Genie des -deutschen Reichskanzlers den Rang ab­laufen lassen. Eins der angesehensten republikanischen Blätter von Paris, die „Republique fran^aise", führt an der Hand amtlicher Zahlen aus, daß eine Verstaatlichung des Kleinverkaufs von Branntwein im Jntereffe sowohl des Fiskus als des konsumirenden Arbeiters in Stadt und Land dem jetzigen Systeme bei Weitem vorzuziehen sei. Denn jetzt suche der Privatverkäufer seinen Kunden möglichst billige, d. h. schlechte Waare zu den üblichen Preisen aufzuhängen. Eine Verstaatlichung des Brannt­wein-Kleinhandels werde dem Arbeiter Bürgschaft geben, daß er zu gleich­bleibendem Preise ein reines, unverfälschtes, gesundes Getränk erhalte und werde der Staatskasse Hunderte von Millionen neuer Einkünfte ohne erhöhte Belastung des Konsumenten zuführen. Der alkoholischen Massen- vergiftung, wie sie jetzt gang und gäbe sei, werde durch Verstaatlichung des Kleinhandels mit Branntwein der einzig wirksame Riegel vorgeschoben werden. Dem Vorwurf, eine Nachahmerin des Fürsten Bismarck zu sein, begegnet das Blatt, indem es schreibt:

„Man wird behaupten, wir ahmten Herrn von Bismarck nach. Wenn in der That Herr v. Bismarck ein den materiellen Interessen des von ihm geleiteten Staates günstige Maßregel träfe, so sehen wir nicht ein, weshalb Frankreich nicht zur Ergreifung derselben Maßregel schreiten sollte, vorausgesetzt, daß sie auf unser Land anwendbar wäre."

— Berlin, 21. Jan. Die „Nordd. Allg. Ztg." bekämpft die von einigen Zeitungen ausgesprochene Ansicht, ba^ es der päpstlichen Ver­mittelung nicht bedurft hätte. Nicht um das Objekt der Karolinen habe es sich bei der Anrufung des Papstes gehandelt, sondern um die hoch­gradige und friedensgefährliche Spannung zwischen Spanien und Deutsch­land. Diese beigelegt zu haben, sei das hohe und unbestreitbare Ver­dienst der päpstlichen Vermittelung; kein anderer als der Papst hätte den­selben Erfolg erreicht. Es gehörte dazu die allseitige Verehrung, deren sich die Persönlichkeit Leo's XIII. erfreut, und die besondere Begabung für die Geschäfte des Friedens, die diesem hohen Herrn beiwohne.

— Berlin, 21. Jan. Die Arbeiterschutz-Kommission nahm den Antrag Lieber an, den Reichskanzler zur Vorlegung eines Gesetzentwurfes über die Einführung der obligatorischen Gewerbegerichte aufzufordern, deren Mitglieder zu gleichen Theilen von Arbeitgebern und Arbeitern in getrennten Wahlkörpern in geheimer Abstimmung zu wählen sind, sowie den weiteren Antrag Lieber, die Zahl der Aufsichtsbeamten für Fabriken, unter thunlichster Verkleinerung der Aussichtsbezirke, überall, wo ein Be­dürfniß sich herausstellt, zu vermehren. (F. N.)

•— An Besoldungs - Verbesserungen sind im Staatshaushaltsetat folgende vorgesehen: Die Oberförster werden aufgebessert durch Erhöhung des Gehaltes und zwar des Minimums von 1800 Mk. auf 2000 Mk., des Maximums von 3300 Alk. auf 3400 Mk. und des Durchschnitts von 2550 Mk. auf 2700 Mk., mithin um 150 Mk. für die Stelle. Die Förster erhalten „eine einstweilige geringe Gehalts-Aufbesserung um den Betrag von 75 Mk. für die Stelle." Das Gehalt der Bau-Inspektoren der allgemeinen Bauverwaltung wird um durchschnittlich 600 Mk. aufge­bessert und demgemäß mit 2400 Mk. bis 4800 Mk., durchschnittlich 3600 Mk., angesetzt. Dagegen wird prinzipiell jede entgeltliche Neben­beschäftigung für Bau-Inspektoren ausgeschlossen. — Die Besoldungs­Verbesserungen bei den Eisenbahnbeamten beschränken sich auf eine Ver­besserung der Werkstättenvorsteher um durchschnittlich 250 Mk. (2100 bis 3200 Mk. Gehalt), der Packmeister um 75 Mk. (990 bis 1200 Mk.), der Rangiermeister um 75 Mk. (1050 bis 1350 Mk.), der Weichensteller I. Klasse um 165 Mk. (990 bis 1200 Mk ).

— Ueber die Mittel zur Hebung des Exports nach über­seeischen Ländern gehen die Ansichten immer noch sehr auseinander. Ein Theil glaubt, daß eine Steigerung des Waarenexports nur mit Hülfe großer Exporthäuser ins Werk gesetzt werden könne, Andere sind wieder der Meinung, daß mit der Errichtung großer Exportgeschäfte die Fabri­kation in ein drückendes Abhängigkeitsverhältniß zu jenen gerathen werde. Wir möchten, so schreibt die „N. R.", uns derjenigen Ansicht anschließen, welche dem direkten Export für die Großindustrie das Wort redet, möch­ten dagegen allen kleineren Fabrikanten rathen, nicht direkt, sondern nur durch Vermittelung leistungsfähiger Exporteure die überseeischen Märkte zu beschicken; denn bei kleineren Quantitäten sind die durch die Ent­fernung u. s. w. hervorgerufenen Schwierigkeiten so groß, daß sie die Vortheile der direkten Beziehungen wieder aufheben. Wir machen hierbei auf die Staaten von Central- und Südamerika aufmerksam, mit denen die deutsche Industrie schon jetzt lebhafte Beziehungen unterhält, die aber noch einer bedeutenden Erweiterung fähig sind. Auch die von der ameri­kanischen Regierung in Washington entsandte Kommission hat sich sehr günstig über die zunehmende, durch den reichen Ertrag des Bodens be­gründete Kaufkraft dieser Länder ausgesprochen und ihren Landsleuten empfohlen, in der rationellen Ausnutzung des Absatzgebietes von Central- und Südamerika den anderen Nationen zuvorzukommen. Die Exportlisten ergeben, daß die Ausfuhr Deutschlands nach jenen Staaten in stetiger Zunahme begriffen ist, nicht nur in Bezug auf die Quantität, sondern auch in Bezug auf den Werth der ausgesührten Artikel.

— Bonn, 20. Jan. Heute Vormittag stürzte hier am Bonner Thalweg der neu aus Holz errichtete, seiner Vollendung nahe Cirkus Kremser plötzlich zusammen. Zwei Arbeiter wurden verletzt (der eine schwer) und mußten in das in der Nähe befindliche evangelische Hospital gebracht werden. (K. Z.)

— Bremerhaven, 21. Jan. Die Konferenz der Sektionen für die Küsten- und Hochseefischerei wurde heute eröffnet. Etwa hundert Theil- nehmer waren anwesend/ darunter Vertreter der Reichsregierung, Preußens, Mecklenburgs, Hamburgs und Bremens. Die Berathungen erstreckten sich