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Nr. 12.

Freitag den 15 Januar

1886.

Oetarmtumchrmsten" Königl. Laudrathsamts.

Verloren: Ein Granat-Armband.

Gefunden: Ein Messer. Ein goldener Ring. Drei einzelne Handschuhe.

Hanau am 15. Januar 1886.

Aus Königl. Landrathsamt.

Tagesschau.

— Berlin, 14. Jan. Heute Mittag 12^2 Uhr erfolgte die feier­liche Eröffnung der beiden Häuser des Landtags durch Se. Majestät den Kaiser und König mit solgender Ansprache:

„Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages!

Indem Ich Sie am Eingänge einer neuen Legislaturperiode willkom­men heiße, ist es Meinem Herzen Bedürfniß, von dieser Stelle aus noch­mals Meinem Volke Meinen Königlichen Dank zu sagen für den einmü- thigen und erhebenden Ausdruck der Liebe und Anhänglichkeit, der Mir zu dem Tage entgegengebracht wurde, an welchem Ich auf die sünfund- zwanzigjährige Dauer einer durch Gottes Gnade nach Innen und Außen reich gesegneten Regierung zurückblicken konnte.

Zu gleicher Befriedigung hat es Mir gereicht, daß bei dieser Gele­genheit auch außerhalb der Grenzen des Vaterlandes ein Maß von wohl­wollender Theilnahme an Unserer Feier zu Tage getreten ist, welches den freundlichen Beziehungen des Reiches zu allen auswärtigen Regierungen und Meinem vollen Vertrauen auf die gesicherte Fortdauer des Friedens entspricht.

Im Uebrigen will Ich hiermit den Präsidenten Meines Staats- Ministeriums beauftragen, Ihnen weitere Mittheilungen über die Lage des Staatshaushalts und über die auf dem Gebiete der Gesetzgebung an Sie herantretenden Aufgaben zu machen.

Der Präsident des Staats - Ministeriums, Reichskanzler Fürst von Bismarck, verlas sodann die Thronrede:

Die Finanzlage des Staates hat sich gegen das vorige Jahr, wo ihre Unzulänglichkeit Angesichts einer nothwendigen Erhöhung der Matri- kularbeiträge sich in erheblichem Maße geltend machte, wieder günstiger gestaltet.

Das letzte abgeschlossene Rechnungsjahr zeigt auf fast allen wichtige­ren Verwaltungsgebieten erfreuliche finanzielle Ergebnisse. Wenn dasselbe gleichwohl keinen für das kommende Etatsjahr verfügbaren Ueberschuß hinterlassen hat, so ist dies die Folge der gesetzlichen Vorschriften über die Verwendung der Jahresüberschüsse der Eisenbahnverwaltung, nach welchen der beträchtliche, über die Voranschläge erzielte Ueberschuß des Jahres auch in der Rechnung eben dieses Jahres schon zu entsprechender Mehrtilgung der Staatseisenbahnschuld hat in Ausgabe gestellt werden müssen.

Von dem laufenden Jahre sind nach den bisherigen Wahrneh­mungen ganz so günstige Ergebnisse nicht zu erwarten, insbesondere wird der Ueberschuß der Eisenbahnverwaltung unter dem Einfluß einer vermin­derten Verkehrsentwickelung den Voranschlag vielleicht nicht voll erreichen. Dessenungeachtet erscheint die Hoffnung berechtigt, daß das Gesammtergeb- niß auch des laufenden Jahres kein ungünstiges sein werde.

Für das nächste Jahr fällt ins Gewicht, daß inzwischen durch die gesetzliche Ueberweisung von Zollerträgen an die Kommunalverbände und durch die Pensionirung der Lehrer an den Volksschulen, die ersten Schritte gethan sind zur Befriedigung der auf dem Gebiete der Kommunal- und Schullasten seit Jahren hervorgetretenen Bedürfnisse, für welche aus den bisherigen Einnahmequellen des Staates die erforderlichen Mittel weder zu beschaffen waren noch in Aussicht stehen. Die Mehrausgaben in Folge jener beiden Gesetze nehmen die Mehreinnahmen, welche der Staatskasse inzwischen durch die Reichsgesetzgebung neu zugeführt worden sind, zum größeren Theile in Anspruch, während der Reichshaushalt eine erneute Steigerung der Matrikularbeiträge für das nächste Jahr vorzusehen nö­tigt. — Unter diesen Umständen können auch die größeren Ueberschüsse, auf welche bei den meisten Betriebsverwaltungen des Staates nach den sorgfältig aufgestellten Voranschlägen wiederum zu rechnen sein wird, und die beträchtliche Erleichterung der Zinslast des Staates, welche durch die Umwandlung bisher höher verzinslicher Schulden in vierprozentige ge­sichert ist, bei aller Sparsamkeit und Beschränkung in der Berücksichtigung neuer Bedürfnisse nicht hinreichen, um das Gleichgewicht der Einnahmen und Ausgaben im nächstjährigen Staatshaushalts-Etat herzustellen.

Es wird daher, wenn auch in geringerem Umfange wie für das

laufende Jahr, abermals der Staatskredit zur Deckung des Fehlenden in Anspruch zu nehmen sein.

Die Regierung hat hierin und in der Ueberzeugung, daß es bei den geringen Anfängen einer Erleichterung des Druckes der Kommunal- • und Schullasten und dem Aufschübe der Verbesserung der Beamtenbesol­dungen nicht etwa sein Bewenden haben kann, erneuten Anlaß gefunden, auf die Wetterführung der Reichssteuerreform hinzuwirken; insbesondere hat sie sich angelegen sein lassen, reichsgesetzliche Bestimmungen zur Ein­führung des Branntweinmonopols vorzubereiten und zu beantragen, von deren Annahme sie ausreichende Erträgnisse zur Befriedigung der dringen­den Bedürfnisse in Staat und Reich und günstige Folgen für Moral und Gesundheit erhofft.

Die Entwürfe des Staatshaushalts-Etats für das nächste Jahr und eines Gesetzes wegen Aufnahme einer Anleihe zur Ergänzung der nächstjährigen Einnahmen des Staates werden Ihnen alsbald vorgelegt werden.

Auf dem Gebiete der industriellen Thätigkeit macht sich in einzelnen Betriebszweigen eine Stockung des Absatzes bemerkbar.*

Diese Erscheinung läßt sich auf eine durch die bisherigen günstigen Erfolge der gewerblichen Arbeit angeregte Steigerung der Betriebsamkeit und auf den Wunsch zurückführen, dem deutschen Fabrikat im Wettbewerb mit den konkurrirenden Industriestaaten den Vorsprung zu sichern. Eine Abhülfe hiergegen liegt außerhalb des Bereichs unserer Gesetzgebung. Nur die Zurückführung unserer Produktion auf das Maß des Bedürfnisses wird die ungünstigen wirthschaftlichen Folgen fernzuhalten vermögen, welche eine Anhäufung nicht absatzfähiger Erzeugnisse nach sich zieht.

Die erfreulichen Ergebnisse unserer Eisenbahnpolitik gestatten, Ihnen auch in diesem Jahre die Herstellung einer Reihe von Schienenverbin- dungen in verschiedenen Theilen des Landes vorzuschlagen, durch welche wichtige Verkehrsgebiete erschlossen und erhöhter wirthschaftlicher Entwicke­lung entgegengeführt werden sollen.

Von der Fürsorge für die Förderung der Binnenschifffahrt wird neben den weiteren beträchtlichen Forderungen für Stromregulirungen und Schifffahrtsanlagen in dem Staatshaushalts-Etat eine Vorlage Zeugniß ablegen, welche die im Jahre 1883 ohne Erfolg vorgeschlagene Anlage eines Kanals von Dortmund nach den Ems-Häfen unter zweckmäßiger Erweiterung des Projektes und zugleich den dem gegenwärtigen Verkehrs - bedürfniß entsprechenden Ausbau der Wasserstraße von der mittleren Oder nach Berlin bezweckt.

Nachdem in Folge der jüngst ergangenen Kreis- und Provinzial- Ordnungen die Einführung der Verwaltungsreform sich in der Provinz Hannover in erwünschter Weise vollzogen hat und für die Provinz Hessen- Nassau in nahe Aussicht gerückt ist, bleibt die Vollendung des in seinen Grundzügen gesicherten und bewährten Reformwerks für noch vier Pro­vinzen der Monarchie eine wichtige Aufgabe der Gesetzgebung. Zu diesem Behufe ist zunächst der Entwurf einer Kreis- und Provinzial-Ordnung für Westfalen ausgearbeitet worden, welcher Ihrer verfassungsmäßigen Beschlußnahme unterbreitet werden wird.

Das Zurückdrängen des deutschen Elements durch das polnische in einigen östlichen Provinzen legt der Regierung die Pflicht auf, Maßregeln zu treffen, welche den Bestand und die Entwickelung der deutschen Be­völkerung sicher zu stellen geeignet sind. Die zu diesem Zweck in Arbeit befindlichen Vorlagen werden Ihnen feiner Zeit zugehen.

Se. Majestät fügten hinzu:

Geehrte Herren!

Sie ersehen aus dem Verlesenen, daß der Landesvertretung wiederum ein ausgedehntes Feld wichtiger Thätigkeit eröffnet ist. Ich hoffe, daß Ihre Arbeit auf demselben sich auch in diesem Jahre zu einer frucht- i bringenden und unter Gottes Segen für die Wohlfahrt des Landes förder­lichen gestalten werde.

Hierauf erklärte der Präsident des Staats-Ministeriums auf Befehl Sr. Majestät des Königs den Landtag der preußischen Monarchie für eröffnet.

Se. Majestät der Kaiser und König verließen nunmehr unter drei­maligem Hoch der Versmümlung, welches der letzte Präsident des Hauses der Abgeordneten, von Koeller, ausbrachte, in Begleitung Sr. Kaiser­lichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen und Ihrer Königlichen । Hoheiten der Prinzen, huldvoll nach allen Seiten grüßend, den Weißen I Saal.