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Hanantr Anzeiger.

Zugleich Amtliches Organ für Kreis und Stadt Hanan.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Sei rrnge, mit belletristischer Beilage,

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Nr. 283.

Mittwoch den 3. Dezember

1884.

Amtliches.

Für die im Jahre 1885 zu Berlin abzuhaltende Turnlehrerprü­fung habe ich Termin auf Donnerstag den 26. Februar k. I. und folgende Tage anberaumt.

Meldungen der in einem Lehramte stehenden Bewerber sind bei der Vorgesetzten Dienstbehörde, diejenigen anderer Bewerber unmittelbar bei mir unter Anschluß der im § 4 der Prüfungsordnung vom 10. September 1880 bezeichneten Schriftstücke anzubringen.

Die Meldungen sind spätestens bis zum 24. Januar f. J. an mich rinzureichen.

Berlin den 12. November 1884.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten. _____________________Im Auftrage: G reiff._____________________

Um etwaigen Schädigungen der KosttNpflichtigen vorzubeugen, mache ich hiermit bekannt, daß die VollziehungSbeamten für die Gerichts- kostenerbebung bei Ausführung v o n Zwangs voll streckun gen zur Empfangnahme freiwilliger Zahlung dir beizutreibenden Summe nur nach Inhalt ihres schriftlichen Auftrages und nur für Beträge bis zur Höhe von 20 Mark einschließlich berechtigt sind.

Bei Anshändigung von Kostenrechnungen sind in meinem Verwaltungsbezirke zur Zeit allein die Vollziehungsbeamten der Hauptamtlichen Exceditwn für die GerichtSkostenelHebung zu Kassel und der Vollziebungsbeamte bei dem Unterstrueramte zu Wiesbaden zur Empfangnahme der Kosten und zwar gleichfalls nur nach Inhalt des schriftlichen Auftrages und bis zur Höhe von 20 Mark einschließlich ermächtigt.

Kassel den 21. November 1884.

______________Der Provinzial Steuer-Direktor S chultze.______________

BekanntMkchNnWn Königl. ^aKdrmtzKkWw..

Gefunden: Ein Taschenmesser. Ein Griffelkasten. Ein Heft „Der Galeerensklave". Ein Notizbuch.

Hanau am 3. Dezember 1884.

Aus Königl. Landrathsamt.

t Die Etatsberalhung.

Es war wohl vorauszusehen, daß die Thatsache der Nothwendigkeit einer Erhöhung der Matrikularbeiträge um ca. 40 000 000 Mark zur Bestreitung der Ausgaben des Reichs den Führer der Opposition zu neuen heftigen Angriffen gegen die Finanz- und Steuerpolitik des R ichs veranlassen würde. Die Uebertreibungen aber, deren er sich hierbei schuldig machte, waren denn doch derartige, daß man sich fragen muß, woher er eigentlich den Muth und tie Berechtigung dazu hernimmt.

In der That ist ja, wie der Schatzsekretär von Burchardt aus- führte, die gegenwärtige Finanzlage des Reichs gegen früher eine un­günstigere, und dies insonderheit auf den mit der Krisis der Zucker­industrie in Verbindung stehenden Rückgang in der Rübensteuer und auf das Fehlen von Uiberschüsfen aus den Vorjahren, wie auch auf das Vorhandensein von Mehrbedürfnissen zurückzuführen. Die finanzielle Wirkung dieser Verhältnisse ist die, daß die Einzelstaaten, welche im laufenden Jahre von dem Reiche 32 000 000 erst herausgezahlt bikom men haben, in dem neuen Etatjahr 9 Millionen Mark zu den Kosten des Reichs werden beitragen müssen. Hierin liegt allerdings eine Ver­schlechterung der Verhältnisse. Wenn man aber in Rechnung zieht, daß die Zuschüsse der Einzelstaaten zu den Kosten des Reichs noch im Jahre 1878/79 gegen 87 0t 0 000 Mark betrugen, so wird man zugeben müssen, daß die Verhältnisse jetzt doch bedeutend besser liegen, wie da­mals.

Run hat freilich die Zoll- und Steuergesetzgebung des Jahres 1879 und das Reicht stempelgesetz vom Jahre 1881 neue Einnahmen im Betrage von etwa 129 000 000 Mark herbeigeschafft. Kann aber aus der gegenwärtigen, eben näher bezeichneten Wendung auch nur der Schatten eines Grundes gegen diese Gesetzgebung hergeleitet werden, wie es Herr Eugen Richter versucht? Im Gegentheil, wir würden ohne diese Steuern und Zölle in die größten Calamitäten gekommen sein, die Einzelstaaten hätten die eigenen Bedürfnisse und die des Reichs durch viele Millionen neuer direkter Steuern decken, auf eine Enlastung der

ärmeren Klaffen, wie sie in Preußen zum Theil durchgeführt ist, ver­zichten und die an sie herantretenden nothwendigen Culturbedürfnisse unbefriedigt lassen müssen. Statt dessen haben sich die Finanzverhält­nisse der Einzetstaaten in erheblicher Weise durch die Reichssteuern ge­bessert. ES ist eine nur auf urtheilslose Leute berechnete Ruhmredrigkeit, wenn Herr Eugen Richter meint, mit seiner Politik, welche bekanntlich nur im Neinsagen und in dem Ableugnen aller dringenden, namentlich der militärischen Bedürfnisse besteht, würden wir jetzt finanziell besser gestellt sein.

Herrn Richters Klagen haben denn auch im Reichstage außerhalb der Socialdemokratie kein Echo gefunden, weil sie — wie der Finanz­minister von Scholz treffend hervorhob — keinen anderen Zweck haben, als „die Unzufriedenheit im Lande zu schüren und die besten und wohl­wollendsten Absichten der Regierung in einer Weise zu entstellen, daß von der Wahrheit darin nichts mehr erkennbar ist". Statt dessen wurde von conservativer und nationalliberaler Seite aus dem gegenwärtigen Stande der Finanzen der richtige Schluß gezogen, daß das Bedürfniß der Fortsetzung der Steuerreform und der Erschließung neuer Einnahme­quellen, welches, wie man weiß, schon seit Jahren von der Regierung anerkannt ist, nicht nur im Interesse des Reichs, sondern auch der Ein­zelstaaten nicht ferner mehr in Abrede zu stellen ist. Der Beweis, den die Nationalliberalen erwarteten, ist jetzt geliefert, nämlich daß die im Jahre 1879 bewilligten Steuern zur Deckung der Ausgaben nicht aus­reichen, und daß auf der Bahn der Steuerreform energisch fortgeschritten werden muß. Nationalliberale und Conservative haben auf die Börsen- steuer hingewiesen. Auch andere Steurprojekte wurden angedeutet. Kurz die beiden Parteien würdigen das Richter'sche Recept, Herabsetzung der militärischen Ausgaben, speciell der Friedenspräsenzstärke und Nicht- erfüllung wichtiger, dringender Bedürfnisse, ein Recept, welches nur den Beifall der Socialdemokraten findet, keiner Beachtung, welche Beredsam­keit auch zur Empfehlung desselben von Herrn Richter angewandt wurde.

Hiermit haben die nationalen Parteien den vom Schatzsekretär eingenommenen Standpunkt als richtig anerkannt, daß die wirthschaftliche und finanzielle Sage des Reichs zu keinen Besorgnissen Anlaß gebe, daß die Steuerkroft bei uns weniger als in anderen Ländern angespannt und daß sie sehr wohl leistungsfähig ist, wenn Deutschland dem Beispiel aller großen Nationalstaaten, mehr die Quelle der indirekten Steuern als die der direkten in Anspruch zu nehmen, folgt, daß aber auch bei noch ungünstigerer Lage der Finanzwirthschaft des Reichs das Unvermeidliche zu gewähren und namentlich solche Ausgaben am wenigsten zurückzu- stellen sind, welche dazu beitragen, die wirthschaftlichen Quellen des Reichs zu vermehren.

Ist die prinzipielle Stellung der Demokraten, Nationalliberalen und Conservativen in der Finanz- und Steuerpolitik somit klar, so hat das ultramontane Centrum es, wie gewöhnlich, bei der Etatsberathung für cut befunden, sich alles weitere vorzubehalten, um — je nach dem Stande der ihm nächstliegenden Interessen — später nach rechts oder links den Ausschlag geben zu können. Nach den Erfahrungen bei den Wahlen und bei der Diätendebatte läßt sich freilich keine große Hoffnung darauf setzen, daß das Centrum mit den nationalen Parteien gehen wird. Run es wird sich ja zeigen, welchen Parteien das Wohl des Reichs wirklich am Herzen liegt und welche dies nicht nur in Worten, sondern auch durch die That beweisen werden.

Tagesschau.

— Berlin, 2 Dezbr. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten v. Bismarck entgegen, empfingen heute militärische Meldungen und hörten die Vor- träge des Chefs des M'.lrtärkabinets und des Polizeipräsidenten von Madai.

— Berlin, 2. Dezbr. Ihre Maj stät die Kaiserin und Königin sind gestern Abend, von Coblenz kommend, hier eingetroffen.

— Berlin, 1. Dezember. Die Prinzessin Karoline Mathilde von Schleswig-Holstein-Sonderburg-Augustenburg, die jüngere Schwester der Prinzessin Wilhelm von Preußen, hat sich mit dem Prinzen Friedrich Ferdinand von Schleswig Holstein Sonderburg Glücksburg verlobt. Die