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Nr. 42.
Dienstag den 19. Februar
1684,
.....
Amtliches.
Bekanntmachung,
In Ausführung des Gesetzes vom 15. Juni 1883, betreffend die Krankenversicherung, ist durch Verfügung der Königlichen Regierung Abtheilung des Innern d. d. Kasfel den 5. Februar 1884 (Ämtsbl. Nr 7 S. 24) der ortsübliche Tagelohn gewöhnlicher Arbeiter für die Stadt Hanau, wie folgt, festgesetzt worden: Für erwachsene männliche Arbeiter (über 16 Jahre alt) auf 1 M. 75 Pf.
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1883
„ weibliche
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desgl. „ „
In Gemäßheit der ministeriellen Anweisung vom 26, November
zur Ausführung des Gesetzes vom 15. Juni 1883, betr. die
Krankenversicherung der Arbeiter, wird darauf hingewiesen, daß der vorstehend festgesetzte Tagelohn den Maßstab bildet, nach welchem
1) bei der Gemeindekrankenversicherung das Krankengeld und die Versicherungsbeiträge,
2) bei Ortskrankenkassen, Betriebs- (Fabrik-) Krankenkassen, Baukrankenkassen, Jnnungskrankenkassen und Knappschaftskassen das Sterbegeld,
3) bei den in der Gemeinde domizilirten eingeschriebenen und sonstigen Hülfskassen ohne Beitrittszwang, wenn deren Mitglieder von der Gemeindekrankenversicherung und von der Verpflichtung, einer nach Maßgabe der Vorschriften des Gesetzes errichteten Krankenkasse mit Ausnahme der Knappschaftskassen beizutreten, befreit fein sollen, das Krankengeld zu gewähren ist.
Hanau, am 18. Februar 1884.
Der Oberbürgermeister Rauch.
Tagesschau.
— Berlin, 18. Februar. Dem Eisengießereibesitzer Karl Dirks in Leer ist Namens des Reichs das Exequatur als Konsul der Rrpu- blik Paraguay daselbst ertheilt worden. — Dem zum Vizekonsul der schweizerischen Eidgenossenschaft mit dem Sitze in Hamburg ernannten Herrn Max Röthlisberger ist Namens des Reiches das Exequatur ertheilt worden.
— Berlin, 18. Febr. Kriegsminister Bronfart von Schellen- dorf begab sich gestern Nachmittag zum Besuche des Reichskanzlers nach Friedrichsruh.
— Berlin, 18. Februar. Der „R. u. St.-A." schreibt: Eine Verfügung des Ministers des Innern an die Regierungs - Präsidenten über den Colportagebuchhandel sagt, zweifelsohne seien die Behörden berechtigt, die Entscheidung von der vorherigen Einreichung von Exemplaren der im Verzeichniß aufgeführten Druckschriften und etwaigen Pro- spek en abhängig zu machen, es würde andererseits aber der Absicht des Gesetzes zuwiderlaufen, von der Besugniß der Behörden in allen Fällen ohne Unterschied Gebrauch zu machen. Das Gesetz wolle nur die Auswüchse im Colportagebuchhandel treffen, nicht aber der legitimen Colportage unnöthige Hindernisse in den Weg legen.
— Berlin, 17. Febr. Nach der „Post" wird Deutschland die Souveränität Spaniens über die Suluinseln (in der Nähe der Insel Borneo) in Kurzem anerkennen und so einen Schritt thun, dem andere Mächte ebenfalls folgen dürsten.
— Jena, 18. Febr. Der Chef-Präsident des thüringischen Ober- Landesgerichts, Freiherr von Egloffstein, ist in der vergangenen Nacht gestorben.
— Wien, 18. Febr. Die „Polit. Correfp." meldet: Heute soll in Paris der Handelsvertrag zwischen Frankreich und Oesterreich.Ungarn als Meistbegünstigungsveitrag von unbestimmter Dauer mit beiderseits gem Kündigungsrecht unterzeichnet werden.
— Pest, 17. Febr. Die Ausstellung der historischen Gold- fchmudekunst wurde heute durch den Cultusminister Trefort eröffnet. Verschiedene Mitglieder der Regierung, Deputirte, höhere Militärpersonen und andere Notabilitäten wohnten der Eröffnungsfeier ber. Die Ausstellung enthält unter anderem über 7000 altungarische goldene und silberne Kunstgegenstände der seltensten Art.
— Bern, 18. Febr. Der Socialist Peukert erklärte in einer meist von deutschen Socialisten besuchten Versammlung, daß die That Stellmachers individuellen Motiven entsprungen sei und durch die Unterdrückung in Wien gerechtfertigt fei. Redner forderte zu gewaltsamer Beseitigung aller Hindernisse gegen den Ausbruch der Revolution auf. Die deutschen Socialdemokraten opponirten.
— Christiania, 18. Febr. Vor dem Reichsgerichte wurden die Verhandlungen im Prozesse gegen die Minister heute beendet. Zum Schluß hielt Staatsminister Seltner noch eine kurze Rede an den Gerichtshof. Die Fällung des Urtheils soll am 22. dss Vormittags beginnen. Die Publication wird voraussichtlich am 25. Februar erfolgen.
— Rom, 18. Febr. Im Senat wünscht Finali Ausklärung über den Vorfall bei Corneto. Genala erklärt, auf der Bahnstrecke zwischen Montalto und Corneto sei ein Gendarm angegriffen worden. Im übri* gen gab der Minister dieselben Details wie in der Kammer, und fügte hinzu, es fei noch nicht festgestellt, wie der Vorsall aufzufassen sei. Vielleicht habe es sich nur um einen Angriff auf den Gendarm gehandelt. Finali spricht Namens des Senates den Wunsch aus, daß dem so sein möchte und daß es sich nicht um ein verabscheuungswürdiges Attentat gehandelt habe.
— Rom, 18. Febr. Den Vorgängen auf der Bahnstrecke zwischen Montalto und Carneto wird von den Journalen keinerlei Wichtigkeit beigelegt. Im Hofzuge selbst blieb der Vorgang ganz unbemerkt.
— Paris, 17. Febr. Nach den statistischen Veröffentlichungen des heutigen „Journal ossiziel" ist der Ertrag der indirekten Steuern während des letzten Januar um 8 322 000 Frcs. hinter den Voranschlägen des Budgets und um 4 605 400 Franken hinter den Erträgen deL Januar 1883 zurückgeblieben.
— Paris, 17. Febr. In einer heute stattgehabten, von etwa 3000 Personen besuchten Versammlung der Bonapartisten und Jeromisten wurde durch Acclamation ein Antrag angenommen, welcher die Revision der Verfassung und die Ernennung einer konstituirenden Versammlung fordert und gleichzeitig verlangt, daß der Bevölkerung wieder das Recht eingeräumt werde, das Staatsoberhaupt direkt zu wählen.
— London, 16. Febr. In Redmond wurde ein Mann verhaftet, welcher bekanntlich, am letzten Montag den Farmer Patrick Curtis bei New-Roß ermordet haben soll. In dem Hause des Verhafteten fand man in einem Verstecke eine große Menge von Waffen und Munition.
— London, 18. Febr. Nach einer Meldung aus Shanghai von gestern ist der Vicekönig von Nanking seines Amtes enthob» und durch Tseng-Kuotchuan ersetzt worden.
— London, 18. Febr., 11 Uhr 6 Min. Einer Meldung des Bureau Reuter aus Khartum von heute zufolge ist General Gordon heute Morgen daselbst angekommen.
— Kairo, 18. Febr. In der Angelegenheit betreffend die Petition der egyptischen Soldaten ist Oberst Duncan mit der Untersuchung beauftragt worden. Es bestätigt sich, daß die Unterschriften der Petition gefälscht waren. In Folge einer an die egyptischen Soldaten gerichteten Aufforderung meldeten sich über 200 Mann freiwillig zur Uebernahme des Kameelführerdienstes bei dem Expeditionskorps.
— Hamburg, 16. Febr. Der PostdaMpfer „Bavaria" von der Hamburg - Amerikanischen Packetfahrt - Aktien - Gesellschaft ist gestern in St. Thomas ein getroffen.
— Trieft, 18 Febr. Der Lloyddampfer „Apollo" ist mit der ostindischen Ueberlandpost heute Vormittag aus Alexandrien hier angekommen.
Reichsgkrrchls-Evtscheiduugen.
— Die im §. 138 Abs. 1 der Reichs-Gewerbeordnung vorgeschrie- bene Anzeigepflicht des Arbeitgebers über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in feiner Fabrik bei der Ortspolizeibehörde besteht, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 21. Dezember v. I., nicht nur vor dem Beginn der Beschäftigung, sondern während der ganzen Dauer der Beschäftigung. Die Verjährung der Strafverfolgung der . Unterlassung dieser Anzeigepflicht beginnt dem: ach erst mit dem Tage, i an welchem die Beschäftigung der jugendlichen Arbeiter aufhört.