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Nr. 46.

Donnerstag den 23. Februar

1882.

Amtliches.

Gefunden: Ein silbernes Medaillon. Ein goldenes Hemden- knöpfchen. Eine ca. V/2 Meter lange Kette. Ein Fünf-Markschein.

Zugelaufen: Ein kleines graues Hündchen, m. Geschlechts.

Hanau am 23. Februar 1882.

Aus Königl. Landrathsamt.

Tagesschau.

— Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reiches den Kaufmann Hermann Schöler zum Vize-Konsul in Brussa zu ernennen geruht.

— Berlin, 21. Febr. Die^aus Wien hierher gelangten Ge­rüchte, wonach der Zar ein Entschuldigungsschreiben wegen Skobeleffs Rede an den Kaiser Wilhelm gerichtet und von letzterem eine freund­liche Antwort erhalten habe, werden uns von unterrichteter Seite als völlig grundlos bezeichnet. Die beschwichtigende Note des Petersburger „Reqierungsboten" befremdet allgemein wegen ihrer absoluten Ungenü- gendheit und wird auffallender Weise von der „Nordd. Allg. Ztg " nicht abgedruckt. (Rh. K.)

— Berlin, 22. Februar. (Abgeordnetenhaus. 17. Sitzung.) Zum Mitgliede der Staatsschuldenkommission wurde der Abg v. Bockum- Dolffs per acclamationem wiedergewählt. Darauf wurde in die Be­rathung des bekannten Antrages Richter-Büchtemann eingetreten, der der Eisenbahn-Verwaltung ein ziemlich deutliches Mißtrauensvotum er­theilt. Der Abgeordnete Büchtemann begründete den Antrag in längerer Ausführung. Insonderheit handelte es sich um die Zutheilung von Eisenbahniuseraten, Auslegeu und Verkauf von Zeitungen auf den Bahnhöfen, vermeintliche Beschränkung des Petitionsrechts der Eisen­bahnbeamten und verwandte Materien. Es braucht kaum erwähnt zu werden, daß die Erklärungen des Herrn Ressortministers mit den be­züglichen gestrigen Ausführungen der Königlichen Staatsregierung kon­form waren. Herrn Büchteman schien namentlich die „militärische" Einrichtung unsres Eisenbahndienstes, z. B. auch auf" der neuen Berli­ner Stadtbahn zu verdrießen, und hielt er den Rathschlag für pikant, unser Eisenbahnministerium mit einem kommandirenden General zu be­setzen. In ein solches Mißt, auensvotum gegen die Regierung erklärte Namens der nationalüberalen Partei der Abg. Leonhardt nicht einftim- men zu können, während der Abg. Bachem i Centrum) in die fortschritt­lichen Klagen einstimmte. Im Namen der freikonservativen Partei hatte der Abg. von Teppr-Lask den Antrag gestellt, über den Antrag Büch­temann zur Tagesordnung überzugehen, zog indessen nach der Erklärung des Abg. LeonhaM diese motivirte Tagesordnung zurück. Herr Mini- steriab Direktor Brefeld stellte die vom Abg. Bachem behauptete Zurück­setzung der Centrumsblätter entschieden in Abrede, indessen glaubte Abg. Dr. Majunke unter Anführung von Spezialfällen die Beschwerden seines Fraklionsgenosseu unterstützen zu sollen. Abg. Richter beantragte nunmehr die Theilung seines Antrages in zwei gesonderte Anträge, deren erster sich auf das Jnseratcnwesen und deren zweiter sich auf das Peti­tionsrecht der Beamten bezieht. Die Abgg. Rickert und Dr. Windthorst traten nochmals für den ersten Theil des'Antrages und für d-ssen An­nahme mit großer Wärme ein, während der Abg. Dr. Majunke Kom- misfionsberathung über den ersten Theil des Antrags vorgeschlagen hatte. Gegen die Anträge als überflüssig und uuopportun fp- ad) sich Abg. Freiherr v. Miunigerode aus, in gleichem Sinne der Abg. Dr. Hammacher, der unter lauter Zustimmung der Rechten aussprach, daß die Nationalliberalen trotz materiellen Einverständnisses mit dem Inhalt der Anträge sich etnmüthig gegen dieselben entschieden hätten, weil nach ihrer Ueberzeugung die Antragsteller die Sache nur im Interesse der Partei-Agitation im Hause angeregt hätten. Eine solche Agitation gegen die oberste Staatsbahu.Verwaltung könne nur als höchst gefährlich für die Ordnung und Disziplin im Eisenbahnwesen bezeichnet werden; für den Antrag I. werde er nach erfolgter Theilung des Hanptantrages stimmen. Minister Maybach wiederholt nochmals, daß er nicht dulden werde, daß die Disziplin im Eisenbahnwesen irgend eine Lockerung erfahre. Der erste Theil des Antrags wird angenommen, während der zweite Theil desselben mit großer Majorität abgelebt wird. Dafür stimmen nur die Fortschrittler, Secesionisten, Polen und einige Centrums- Mtgsieder.

— Berlin. Am Freitag (17. Februar) wurde hier die 7. Ge­neralversammlung der Vereinigung der Steuer- und Wirthschaftsreformer durch Herrn Freiherrn v. Thüngen-Roßbach mit der Mittheilung eröff­net, daß die gewählten Vorsitzenden verhindert seien, der Versammlung beiwohnen zu können. Den ersten Gegenstand der Berathungen bildete die Verschuldung des Grundbesitzes und das amerikanische „Homestead law“, worüber die Herren Amtsgerichtsrath Wllmanns-Berlin, Freiherr v. Thüngen und Freiherr V. Thiedemann-Jacobsdorf berichteten. Der erste Referent befürwortet eine Resolution gegen das römische Recht, während Freiherr v. Thüngen folgende Anträge stellte: 1) größtmögliche Sparsamkeit im Haushalte des Reichs, des Staates, der Kreise, Distrikte und Gemeinden; 2) gründliche Steuerreform behufs Entlastung des Grundbesitzes und der erwerbenden Bolksklassen; 3) Ausdehnung und Erweiterung des indirekten Steuersystems behufs Gewinnung von Mitteln zum Erlaß direkter Steuern und Minderung der Gemeindeumlagen; Schutz der nationalen Arbeit, insonderheit der landwirthschaftlichen Pro- butiisn; 4) Umwandlung der Branntweinsteuer in eine Schanksteuer und eine solche vom Zwischenhandel; 5) Revision der Tax- und Stempelge- setzgebung; 6) Schaffung einer, dem Wesen des Grundbesitzes entspre­chenden Erbfolgeordnung; 7) Uebernahme der bäuerlichen Hypotheken« schulden, soweit solche noch gesichert erscheinen durch den Staat als un­kündbare Rentenschuld mit jährlicher Tilgung; 8) Revision der Sub- Hastations- und Exekutionsordnung; 9) Schaffung staatlicher bezw. ge­nossenschaftlicher Pfandbriefinstitute und Raiffeisenscher Darl Henskassen; 10) Umwandlung der sogenannten Reichsbank in ein wirkliches Re chs- institut. Im Verlaufe der Verhandlungen wurden die Anträge des Freiherrn v. Thünzen nebst folgender Resolution Wilmanns mit großer Mehrheit angenommen:

Der Einfluß des römischen Rechtes auf die Gestaltung unseres Volkslebens ist eine der wichtigsten Ursachen der socialen Frage über­haupt und der fortschreitenden Verschuldung des Grundbesitzes insbeson­dere. Die Ueberwindung dieses Einflusses und damit eine Besserung der Verhältnisse auch für den Grundbesitz ist nur von einem thatkräftigen Verfolgen der Ziele zu erwarten, welche durch die kaiserliche Botschaft vom 17. November v. I. der socialen Reform gestellt sind. Um der .fortschreitenden Verschuldung des Grundbesitzes vorzubeugen und die all« ' AnMiche Entlastung desselben anzubahnen, ist es nothwendig, daß das römisch-rechtliche Princip der Verschuldung mit Renten, welche der Ab­lösung unterliegen. ersetzt werde. Zum Zwecke planmäßiger Ablösung der Renten sind korporative Genossenschaften" unter staatlichem Schutze zu bilden; M Belastung des Grundbesitzes mit kündbaren Capitalschul­den ist gesetzlich auszuschließen.

— Den Mitgliedern des preußischen Vslkswirthschaftsraths ist der Gesetzentwurf, betreffend feie Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen für Preußen zugegsngen. Der Gesetzentwurf enthält 201 Paragraphen in Ms Abschnitten. Wir heben die §§ 22 und 53 her­vor, welche von hcârrageader Bedeutung sind. Dieselben bestimmen:

§• 22. Ohne Uebernahme oder Beseitigung derjenigen Rechte, welche dem Rechte der Gläubiger Vorgehen, darf der Verkauf des Grund­stücks nicht stattfindcn. K. 53. Das geringste Gebot ist durch den Richter, uöthigenfalln mit Hülse eines Rechnungsverständigen oahin fest­zustellen, daß durch, 8- Mb? alle Realansprüche, welche der Forderung des betreibenden ÄiMWrs vorgehen, sowie Die aus dem Kaufgelde zu entnehmenden Kosten des Verfahrens gedeckt werden.

— Der „Ledermarkt" (Frankfurt a. M.) schließt einen statistischen Artikel „Der Außenhandel der deutschen Lederindustrie im Jahre 1881" mit folgenden Sätzen: Aus der Gefammtstatistik, soweit sie die Leder­industrie betrifft, ergibt sich 1) daß sich 1881 die Konsumkraft Deutsch­lands gehoben hat, 2) daß die Gerberei Deutschlands in keiner Beziehung im Rückgänge, die exportirenden Zweige derselben sogar bedeutend im Aufschwünge begriffen sind, 3) daß die deutsche Feinleder- und Leder- waarenindustrie einen stetig steigenden Export erzielen, 4) daß die deutsche Leder- und Led:rwaarenindustrie für die Zukunft rucht nur lebensfähig ist, sondern daß ihr sogar eine weitere Prosperität sicher vorHerzüssgen ist. Wenn w r bereits zum Jahreswechsel in unserer Uebersicht entge­gen verschiedenen anderen Berichten, den Geschäftsgang der deutschen Lederindustrie im Jahre 1881 als „etwas bfffer" bezeichneten, so be-