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Samstag den 21. Januar

Nr. 18.

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Amtliches.

Nach den Handelsverträgen zwischen Deutschland und Oesterreich- Ungarn, beziehungsweise der Schweiz vom 23. Mai d. J. (Reichsgesetz­blatt von 1881 Seiten 123 und 155) und insbesondere nach den Ver­abredungen in dem Schlußprotokolle zu dem Vertrage mit Oesterreich- Ungarn zu Art. 19, 2., bezw. in dem Schlußprstokolle zu dem Vertrage mit der Schweiz zu IX zu Art. 10 (Reichsgesetzblatt von 1881 Seiten 149 und 163) tritt insofern eine wesentliche Aenderung der bisherigen Bistimmungen für Geschäftsreisende ein, als dem Inhaber einer Gewerbe- leoitimations ka rte nur noch bis zum Schlüsse des Jahres 1881 die Befugniß zusteht, aufgekaufte Waaren Behufs deren Beförderung nach dem Bestimmungsorte mit sich zu führen. Vom 1. Januar 188 2 ab kommt dagegen die Befugniß, aufgekaufte Waaren mitzunehmen, in Wegfall.

Auf diese Aenderung werden die betheiligten Geschäststreibenden hierdurch noch besonders aufmerksam gemacht, um sich bei ihrem Verkehr in Oestereich-Ungarn und der Schweiz beziehungsweise in Luxemburg vor den nachtheiligen Folgen etwaiger Zuwiderhandlungen zu bewahren.

Gegen die den genannten Ländern angehörigen Inhaber von Ge- werbellgitimationskarten, welche etwa vom 1. Januar 1882 ab bei ihrem Verkehr im In lande ausgekauste Waaren mitnehmen sollten, wird auf Grund des §. 3 Nr. 2 des Gesetzes vom 3. Juli 1876 (Ges. S. S. 247), eingeschritten werden, da sie die Befugniß zum Aufkäufen von Waaren oder zum Suchen von Waarenbestellungen unter Mit­nahme aufgekaufter Waaren vom 1. Januar 1882 ab nur durch Ertheilung eines Legitimatious bezw. Gewerbescheines erlangen und sich bei dieser Art des Geschäftsbetriebs auf die durch die Gewerbe- legitimations karte ihnen gewährten Befugnisse nicht berusen können.

Kassel, den 20. Oktober 1881.

Königliche Regierung, ________Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.

Zugelaufen: Am 17. d. Mis eine Ente. '

Gefunden: Ein Paar Kinderhandschuhe. Ein einzelner Hand­schuh Ein Arbeitsbuch, auf den Namen August Luck aus Auwallen, bürg lautend; Empfangnahme beim Herrn Bürgermeister in Fechenheim.

Verloren: Zwei Einhundertmarkscheine.

Hanau am 21. Januar 1882.

Aus Königl Landrathsamt.

Tagesschau.

— Se. Majestät der Kaiser und König haben am 20. d. Mts. in der zum Kapitelsaale eingerichteten Alten Kapelle des hiesigen König­lichen Schlosses ein Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler abzuhalten geruht. Diesem ging im Riitersaale die Investitur der schon früher ernannten Ritter, zunächst Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Christian zu Schleswig-Holstein, sodann des General Adjutanten, Gene­rals der Infanterie und kommandirenden Generals des IX. Armeecorps, von Treskow, und des Chefs der Admiralität, Generals der Infanterie, Staalèministers von Stosch voraus, worauf die neu inbeftirten Ritter an diesem Kapitel Theil nahmen.

— Berlin, 19. Jan. Der Bundesrath hielt heute Nachmittag eine Plenarsitzung im Reichstage. Seitens des letzteren wurden über­mittelt die Beschlüsse betreffend die Aufnahme der Anstalten zum Jm- prägniren von Holz mit erhitzten Teerölen, sowie der Kulifabriken unter die genehmigungspflichtigen Gewerbeanlagen und die Verhaftung von Reichstagsabgeordneten während einer Sitzungsperiode. Es folgten mündliche Ausschußberichte, betreff aib die statistische Gebühr von schwefel­saurem Natron und über die Vorlage betreffend die Festsetzung von Mittelwerthen für Berechnung der Stempelabgaben von ausländischen W-rthpapieren, über eine Eingabe betreffend die Gestattung des Hausir- Handels mit Thierarzneimitteln und betreffend die Zulassung der Be­schäftigung von Arbeiterinnen in einer Glasfabrik. Ernennung von Commissarien zur Berathung von Vorlagen im Reichstage und Vor­legung von Eingaben machten den Schluß. (K. Z.)

— Berlin, 20. Jan. (Reichstag. 30. Sitzung.) Debatte

1882.

über § 1 der Kommissionsbeschlüsse in Betreff der Vorlage über den Reichszuschuß zum Hamburger Zollanschluß Nach §. 1 behält Art. 34 der Verfassung fortdauernde Anwendung auf das künftige Hamburger Freihafen-Gebiet. An der Debatte betheiligten sich, nach der Fr. Zig., Hänel, Kleist-Retzow, Finanzminister Bitter, Pfafferott, Lanawerth, v. Simmern, Windthorst und Meyer (Jena.) §. 1 wird mit großer Ma­jorität angenommen. Für § 2, Btwilligung von 40 Mill, als Reichs­zuschuß spricht Sandtmann, dagegen in längerer Rede Bamberger. Das Haus vertagt die Debatte bis morgen.

— Im Preuß Abg.-Hause überreichte am 18. Jan. Finanzminister Bitter den Staatsbaushaltsetst für 1882/83. Der Minister betont, daß ein Vewaltungèdefizit nicht vorliegt. Aus dem Vorjahre sei ein ver- sügbarer Ueberschuß von 28 862 485 M. auf das laufende Etatsjahr übernommen worden. Mehreinnahmen seien erzielt bei der Verwaltung des Berg- und Hüttenwesens 1 155 361, der direkten Steuern 1 459 548, der indirekten Steuern 2 107 935 M.; der Ueberschuß der Eisenbahn­verwaltung beträgt 28 574 816 M., davon entfallen auf Staatsbahnen

4 662 5"2, auf Privatbahnen, welche vom Staate geleitet werden, 23 912 234 M. Redner kommt darauf zu einer Uebersicht der außer« etatsmäßigen Ausgaben und Etatsüberschreitungen des Vorjahres, welches um so mehr als ein günstiges zu bereichnen sei, als Handelskrisen zu überwinden waren und eine ungünstige Ernte zu beklagen war. Das bevorstehende Etatsjahr eröffne günstige Aussichten, obschon ein Defizit von nicht ganz 5 Millionen Mark nicht zu vermeiden sein wird. Der Etat balanzirt in Ein- und Ausgabe mit 939 806 617 M., gegen das Vorjahr mehr 26 736 201 M. Redner beleuchtet im Einzelnen die Mehreinnahmen bezw Ausgaben bei den einzelnen Ressorts und die da­bei obwaltenden Gründe. Die Ausgaben im Ordinarium betragen 905 727 373 M., welche durch ordentliche Einnahmen gedeckt werden in Höhe von 90i 727 432, so daß ein Ueberschuß von 51 M. verbleibt. Die Regierung sei veranlaßt, neben Erlaß von 14 Millionen Steuern vorzuschlagen, den Zuschuß an Stempelsteuern zu verwenden zum Erlaß einer einmonatlichen vierten Rate sämmtlicher Klassensteuer stufen und der fünften untersten der Einkommensteukrstufeu, sowie der fünften Monats­rate der 6 untersten Klassenstenelstufen im Gesammtbetrage von 6 670 900 Mark. Der Minister erklärt, daß die Regierung auf Grund der von ihm und dem Ministerpräsidenten gemachten Zusagen sich verpflichtet hielt, die voihandenen Ueberschüsse zu weiteren Steuererlassen zu ver­wenden. Der Minister erwähnt, daß der Antheil Preußens an Erträgen der Zölle und Tabaksteuer einen Mehrüberschuß ergebe von 8 896 200 Mark, wozu noch komme eine neue Einnahme an Stempelabgaben von 7 269 530 M. Bei weiterer Beleuchtung der Ausgaben der einzelnen Ressorts bemerkt der Minister: Im Etat des Ausw. Amtes werden Sie finden eine Ausgabe von 90 000 M. für einen Posten zur Wiederauf­nahme der diplomatischen Beziehungen zum päpstl. Stuhle. Das Extra- ordiuarium beläuft sich auf 34 079 244 M., meist zu Kulturzwesken verwandt. Allen Ressorts sind Summen für Bauzwecke, der Lan'wirth- schastèverwaltung für Meliorationszwecke zugewiesen, so dem Kuliusmi- nisterium 1 022 648 M. mehr für Universitäten, 175 756 M. für Gym­nasien und Realschulen, 28 635 M. für Elementarschulwesen, 471 935 M. für Kunst und Wissenschaft. Im Ganzen ein Mehr bei den Staats­verwaltungen von 7 766 178 gegenüber Mehreinnahmen von 1 692 010 Mark. Eine Anleihe habe sich nicht vermeiden lassen, wenn man nicht andere wichtige Zwecke zur Förderung des Volkswohles unberücksichtigt lassen wollte. Der Minister steht vor wie nach auf dem Standpunkte möglichster Sparsamkeit und der Erhaltung möglichster Stetigkeit im Preuß. Haushalt; er hält den Grundsatz fest, daß die weitere Entwick­lung des Staats ohne Auferlegung weiterer Lasten für das Volk ge­fördert werden kann. Bei Ueberreichung des Etats empfiehlt der Mi­nister dem Hause bessert eiugehendste und wohlwollendste Prüfung.

(Schw. Merk)

— Berlin, 19. Jan. (Ein tragisches Ende.) Der gestrige zur Feier des historischen 18. Januar veranstaltete Kommers deutscher Bur­schenschaften, den etwa 800 Kommilitonen aus den verschiedensten Jahr­gängen feierten, nahm einen ungestörten und imposanten Verlauf, fand aber ein tragisches Ende. Als es zum SemesterSalamanderreiben kam,