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Nr. 8.
Dienstag den 10. Januar
Amtliches.
Gefunden: Ein eiserner Kellerladen. Ein brauner Muff. Ein Stückchen goldene Kordelkette. Ein grauer wildlederner Handschuh (rechter).
Zugelaufen: Eine graue Ente.
Hanau am 10. Januar 18^2.
Aus Königl. Landrathsamt.
Rundschau.
R. F. (Deutsches R eich.) Der „Reichs-Anzeiger" veröffentlicht einen Erlaß König Wilhelms, in welchem zunächst betont wird, daß die Regierungsakte des Königs, wenn sie auch verfassungsmäßig der Gegenzeichnung eines Ministers bedürfen, doch aus den Entschließungen des Königs hervorgehen. Dann besagt der Erlaß, daß es der Wille des Königs sei, daß über sein und seiner Nachfolger verfassungsmäßiges Recht zur persönlichen Leitung der Politik der preußischen Regierung in Preußen und in den gesetzgebenden Körpern des Reiches kein Zweifel gelassen und daß stets der Meinung widersprochen werde, als ob die durch Art. 43 der preußischen Verfassung ausgesprochene Unverletzlichkeit der Person des Königs den Regierungsakten des Königs die Natur selbstständiger Entschließungen benehme. Die Aufgabe der preußischen Minister sei es, die verfassungsmäßigen königlichen Rechte durch Verwahrungen gegen Zweifel und Verdunkelung zu Vertreters, ein Gleiches erwarte der König von allen Beamten, die ihm den Amtseid geleistet hätten. Schließlich betont noch der Erlaß, daß es bei aller Freiheit der Wahlen für diejenigen Beamten, welche mit der Ausführung der Regie- rungWktr betraut seien, eine Pflicht sei, die Politik der Regierung auch bei den Wahlen zu vertreten und erwarte deshalb der König von allen Beamten die Enthaltung von jeder Agitation gegen seine Regierung.
Mit dem am Montag, den 9. Januar, erfolgten Wiederzusammentritte des Reichstages hat die verhältnißmäßig lange Pause in unserem parlamentarischen Leben, welche die Weihnachtszeit mit sich brachte, ihr Ende erreicht und es wird ohne Zweifel in dem noch übrigen Theile der Reichstags-Session noch zu manchen lebhaften Debatten kommen. Den Anlaß hierzu wird jedenfalls die kirchenpolitische Frage geben, welche durch den Antrag des Abgeordneten Windthorst auf Aufhebung des sogenannten Jnternirungsgesetzes gegen renitente katholische Geistliche nun auch im Reichstage zur Erörterung gelangt. Auch der preußische Landtag wird in dieser Woche ■— am 14. Januar — zusammentreten, in welchem die kirchliche Frage gleichfalls einen Hauptpunkt der Verhandlungen bilden wird, doch ist über den Inhalt des dem Landtage vorzulegenden kirchenpolitischen Gesetzentwurfes noch nichts bekannt.
Beachtenswerth ist die Antwort, welche unser Kaiser der Berliner Stadtverordneten-Versammlung auf deren Glückwunschschreiben zum Jahreswechsel hat zugehen lassen. In derselben dankt der Monarch den Stadtverordneten für ihre immer von Neuem hervortretende Beweise warmer Anhänglichkeit und gibt dann dem Wunsche Ausdruck, daß die begonnene Lösung der Schwierigkeiten, welche nur allzulan -e auf dem wirtschaftlichen Leben lasteten, im neuen Jahre kräftig fortschreiten möge, damit unter dem gesicherten Schutze des Friedens der Wohlstand der Nation, auf dessen Förderung das ganze Streben der kaiserlichen Regierung gerichtet sei, sich zu neuer Blüthe entwickele. Ter Kaiser zweifele nicht, daß diese seine ernsten Bemühungen in dem umfangreichen Gemeinwesen Berlins, zum Heil und Segen der Stadt eine kräftige und nachhaltige Unterstützung finden werden. _
Charakteristisch für die Verhältnisse innerhalb der ultramontanen. Mehrheit der bayerischen Abgeordn tenkammer ist die Ausschließung des klerikalen Abgeordneten Bucher aus seiner Fraktion. Herr Bucher hatte in der „Donauzeitung" mehrere Artikel veröffentlicht, in denen der ultramontanen Kammermehrheit ein ehrenvoller Ausgleich mit dem Ministerium Lutz angerathen wurde, wolle sie düs aber nicht, so müsse sie sich zu einem entscheidenden Schritte entschließen, welcher das Ministerium entweder zur Demis ton oder zur Kammerauflösung zwinge. Der Vorstand der ultramontanen Partei hat in diesem Vorgehen Burcher's jedenfalls eine Gefährdung ihrer Bestrebungen erblickt und verfügte deshalb die Ausschließung des genannten Abgeordneten aus dem Fraktions- Verbünde.
1882.
(Oesterrei ch-Ungarn.) Für die österreichische Regierung gestaltet sich die Lage in den ausständischen Bezirken Süd Dalmatiens mit jedem Tage mißlicher. Den Aufständischen — denn daß man es in der Bocche di Cattaro nur mit „Räuberbanden" zu thun habe, wagen die Wiener Officiösen denn doch nicht mehr zu behaupten — kommt besonders das Terrain sehr zu statten, da in den Schluchten der Bocche di Cattaro den Ausständischen nur schwer beizukommen ist. Man hat sich deshalb bis jetzt begnügt, die aufständischen Bezirke durch einen militärischen Cordon gewissermaßen abzusperren, aber trotzdem gelingt es den Ausständischen, sich durch fortgesetzte Zuzüge aus Montenegro und Bosnien immer mehr zu verstärken. Die österreichische Regierung hat sich nun entschlossen, größere Machtmittel in Süd-Dalmatien zu entfalten und dorthin weitere Verstärkungen für die Truppen in der Gesammtzahl von 7000 Mann zu schicken.
(Frankreich.) In Frankreich sitzt das Ministerium Gambetta noch gar nicht fest im Sattel und schon heißt es, Gambetta werde demnächst eine theilweise Umgestaltung seines Csbinets vornehmen. Vor allem werden der Minister des Innern, Waldeck-Rousseau, und der Finanzminister Allain-Targä als diejenigen Minister bezeichnet, welche aus ihren Stellungen scheiden würden und soll Gambetta bemüht sein, dafür de Freycinet und Leon Say zu gewinnen. Ob diese Nachrichten eine größere Glaubwürdigkeit verdienen, muß jedoch noch dahingestellt bleiben. — An Stelle des verstorbenen Seinepräfekten Herold ist der radikale Deputirte Floquet zum Leiter dieses wichtigen Postens ernannt worden.
(England.) Die englische Regierung trifft ihre Vorbereitungen für die am 7. Februar zu eröffnende parlamentarische Campagne. Nach den Ankündigungen der Minister Chamberlain und Bright in ihren neulich zu Birmingham gehaltenen Reden werden sich unter den Vorlagen für die kommende Session des Parlamentes auch ein Gesetzentwurf über die Ausdehnung des Stimmrechtes auf die ländlichen Kreise und eine Verlage, betreffend die Reform des Bedengesetzes, befinden. Aus den Mittheilungen der Minister ging ferner hervor, daß die englische Regierung beabsichtigt, noch andere wichtige Reformen zu beantragen, daß sie aber vorher die Geschäftsordnung des Unterhauses einer Verbesserung unterziehen will. Wenn man bedenkt, daß die bisherige Geschäftsordnung es den irischen Deputaten gestattete, die Debatten des Unterhauses fast bis in's Unendliche zu verschleppen, so begreift man die Nothwendigkeit einer Verbesserung der parlamentarischen Geschäftsordnung und es wird diese Verbesserung der Hauptsache nach wohl darin bestehen, daß der Antrag auf Schluß der Debatte eingeführt wird.
(Italien) Die von der italienischen Deputirtenkammer zur Vorberathung der Wahlreformvorlage niedergesetzte Commission hat in vergangener Woche ihre Berathungen beendigt. Das Resultat derselben ist die Annahme der Vorlage mit den vom Senate beschlossenen Abänderungen. Die Berathung der Vorlage in der Deputirtenkammer soll unmittelbar nach der Wiedereröffnung der Kammersitzungen ersolgen und gilt ihre Annahme als sicher.
(Schweiz) Tie Schweizer Bundesregierung bleibt sich in dem energischen Zurückweisen ultramontaner Uebergriffe konsequent. So hat der Bundesrath den Staatsrath von Freiburg ersucht, die Niederlassungen der Maristen in Givisiez und der Kapuziner in Güschelmuth binnen vier Wochen aufzulösen und den Insassen derselben jede weitere derartige Ansiedelungen zu untersagen. Die Maßregel dürfte mit der bei den letzten Großrathswahlen in Freiburg stattgefundenen ultramontanen Agi- tatronrn im Zusammenhänge stehen.
(Nord-Amerika) Das Washingtoner Cabinet hat schon verschiedene Male die Absicht deutlich zu erkennen gegeben, daß es nicht gewillt sei,. die Einmischung der europäischen Mächte in amerkanische Angelegenheiten zu dulden. Ein neuer Beweis hiervon ist eine Note des vorigen Staatssekretairs Blaine, durch welche Mexiko und die Republiken Mittel- und Süd-Amerikas aufgefordert werden, Delegirte zu einer am 30. November d. J. in Washington stattzufindenden Conferenz zu entsenden, in welcher über die Schritte berathen werden soll, die erforderlich sind, um die bdben amerikanischen Kontinente gegen jede Eiw- mischung und Beeinflussung der europäischen Mächte sicherzustellen. Dre erwähnte Note datirt vom November vorigen Jahres; ob die mütei und südamerikanischen Regierungen eine Antwort ertheilt haben üud in