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Dienstag den 9. April.

1878.

Tsserscha«-

Der Ausweg.

(». d. edw. siert.,

Die Hoffnung auf einen friedlichen Ausgang der orientalischen Verwicklung ist noch nicht verschwunden. Neuestens weht sogar wieder ein friedlicherer Wind. Trotz des Kriegslärms auf beiden Seiten wird es schwer, an das gewaltsame Aufeinanderstoßen von England und Rußland zu glauben. Mindestens ist eine Pause eingetreten, welche Zeit gewährt zur Aufsuchung von Mitteln, aus dem gegenwärtigen Konflikt wieder herauszukommen. Von neuangeknüpften Verhandlungen wegen des Kongresses verlautet allerdings noch nichts. Die britische Regierung wartet die Wirkung ab, die Lord Salisbury's Rundschreiben in Petersburg gemacht hat, und schmeichelt sich mit der Hoffnung, daß ihre feste Haltung im Bunde mit der „fehlgeschlagenen" Sendung Jg- natiew's nach Wien Rußland zu einem versöhnlichen Einlenken bewegen werde. Ein gleiches hofft die Börse aller Orten, wogegen in der Di­plomatie die Ansicht vorzuwalten scheint, daß in Folge besagten Rund­schreibens dem russischen Kabinet das gewünschte Einlenken aufs äußerste schwierig geworden sei. Die Köln. Ztg. erzählt: „Schuwalow's (des russischen Gesandten in London) Kritik desselben lautete dahin, daß es einen ganz vortrefflichen Artikel der Saturday Review abgeben würde (Lord Salisbury war früher ihr Mitarbeiter gewesen), dagegen nimmer Anspruch auf eine geschickte diplomatische Arbeit machen könne, insofern es weiteren diplomatischen Bemühungen nahezu den Weg versperre. Aehnliche Urtheile, wenn auch vielleicht nicht so schroff gefaßt, haben auch andere hochgestellte Diplomaten gefällt." Der nächste Schritt, der aus der Sackgasse herausführen könnte, würde darin bestehen, daß Eng­land vermocht würde, seine Kritik des Friedens von San Stefano da­mit zu ergänzen, daß es nun auch seine positiven Wünsche in Betreff der Neuordnung des Orients zu wissen thue. Darüber läßt das Rund­schreiben Salisbury's bekanntlich im Dunkeln. Es enthält in der That blos Kritik, keine Vorschläge. Rußland hat zwar seinen Frieden mit der Türkei feierlich verbrieft, aber denselben Präliminarfrieden getauft und niemals dessen AbänderungSfähigkeit in Abrede gestellt. Durch Jgnatieff hat es in Wien die dortigen Wünsche einholen lassen. Ge­lingt es, daß auch England sich zu einer Ausstellung seiner Forderungen herbeiläßt, so ist immerhin die thatsächliche Wiederanknüpfung des ab» gerissenen Fadens erreicht. Ueber den Formenstreit, der zum Scheitern des Kongreßplans führte, käme man eben damit hinüber, wenn von Seiten Englands ein Programm der beanstandeten und zu erörternden Punkte vorgelegt würde. __________

— B erlin, 8. April. Reichstag. (Fortsetzung.) Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen (30.) Sitzung setzte das Hans die zweite Be­rathung des Etats fort.

Statt der geforderten 109,568,363 Mk. an Matrikularbeiträgen wollte die Budgetkommission nur 87,108,516 Mk. bewilligen, d. h. nur 6,064,345 Mk. mehr als im Vorjahre. Nach längerer Debatte stimmte das Haus dem Vorschläge der Kommission zu und war somit die 2. Lesung des Etats beendigt.

Es folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend den Bau von Eisenbahnen in Lothringen und fand die Vorlage nach dem Vorschläge der Budget-Kommission Annahme.

Ebenso wurde in dritter Berathung der Gesetzentwurf, betreffend die Beglaubigung öffentlicher Urkunden angenommen.

Bei der Allgemeinen Rechnung über den Haushalt des Deutschen Reichs für das Jahr 1873 wurde ohne Debatte der Antrag der Rech- nungskommission angenommen, die Etatsüberschreitungen zu genehmigen und dem Reichskanzler Entlastung zu ertheilen.

Hierauf folgten Wahlprüfungen. Schluß 5 Uhr.

In der heutigen (31.) Sitzung theilte der Präsident mit, daß eine Denkschrift, betreffend das Gebäude für die Kaiserliche Mission zu Tokio eingegange^n sei, Sodann genehmigte das Haus ohne Debatte und un­verändert in dritter Berathung den Gesetzentwurf, betr. den Bau von Eisenbahnen in Lothringen. Es folgte die erste Berathung des Gesetz­entwurfs, betr. den Gewerbebetrieb aus Seedampsschiffen. Nach uner­heblicher Debatte beschloß das Haus, die Weiterberathung im Plenum

stattfinden zu lassen, dieselbe aber von der heutigen Tagesordnung ab- zusetzen. Dasselbe geschah in Bezug auf den Gesetzentwurf, betreffend die Ausrüstung der deutschen Kauffahrteischiffe mit Booten. Hierauf folgte die erste Berathung des Nachtrags zum ReichshauShalrs-Etak pro 1878/79. (Fortsetzung folgt.) • (R. u. St.-A.)

— Berlin, 8. April. Bratiano hatte gestern Nachmittag eine längere Unterredung mit dem Fürsten Bismarck. Er beabsichtigt Mitt­woch Abend abzureisen und über Wien nach Bukarest zurückzukehre«.— Die äußeren Anzeichen der Lage sind noch immer friedlich. Man will Grund zu der übrigens begreiflichen Annahme haben, daß Deutschland das vorläufige Scheitern des Congresses bedauert hat und jede günstige Gelegenheit zur Vermittlung ergreifen wird. Ob der Boden schon ge­ebnet ist, muß sich bald zeigen. — Es bestätigt sich, daß Oesterreich Rumänien gegenüber den europäischen Charakter der bessarabischen Frage anerkannt hat, ohne sich allerdings für die sachliche Entscheidung von vorn herein iu bindender Weise zu verpflichten.

— Die „Trib." schreibt: Die Annahme, daß die Bundesraths- arbeiten zum Zwecke der Vorlagen für den Reichstag bereits ihr Ende erreicht hätten, bestätigt sich, wie uns mitgetheilt wird, durchaus nicht. Vielmehr ist noch manche wichtige Vorlage in der Vorbereitung begrif­fen. Unter Anderm ist man mit dem, schon in der vorigen Session verheißenen Gesetz über Regelung der Servisverhältnisse bezw. Ausbes­serung der Servisklassen für Militärs beschäftigt. Ferner liegt es in der Absicht, den Handelsvertrag mit Rumänien dem Reichstage «och vorzulegen. Endlich wird man doch nicht umhin können, auch die vor­gelegte Denkschrift über den österreichischen Handelsvertrag zur Diskussion zu stellen. Doch wird dies alles erst nach den Osterferien geschehen können, die höchstwahrscheinlich schon mit dem 12. d. M. ihren Anfang nehmen werden.

— Der auf den 4. Mai festgesetzte Besuch des Bundesraths und Reichsraths in Kiel gilt in erster Linie dem großen Reichsmarine- Etablissement zu Ellerbeek. Es wird am 24. Mai 10 Jahre her sein, daß der Bundesrath des Norddeutschen Bundes und daS Zollparlament von Berlin nach Kiel kamen, um die ersten Anfänge der großen Marine- Anlagen, sowie der Hafenbefestigung und die damals noch kleine Marine des Norddeutschen Bundes zu besichtigen. Wenn sie jetzt kommen, so werden sie das Ellerbeeker Etablissement mit seinen großartigen Docks, Helligen, Maschinen- und Verwaltungsgebäuden fertig vorfinden, an beiden Seiten begrenzt von den in gleicher Zeit aus Dörfern zu städti­schen Ortschaften herangewachsenen Oertern Ellerbeek und Gaardeu. Voraussichtlich wird das auf der Marinewerft erbaute Panzerschiff „Friedrich der Große", welches jetzt völlig ausgerüstet ist, die Gäste begrüßen, welchen zu Ehren gleichzeitig der Stapellauf einer daselbst jetzt fertig werdenden Corvette — die übrigens nach einer Meldung aus Kiel nicht Präsident von Forkenbeck, sondern Admiral von Stosch tau­fen soll — stattfinden wird. Die Besichtigung der Hafenbefestigungen dürfte bei der Kürze der Besuchszeit kaum ermöglicht werden. (Trrb.)

— Am 6. Mai er. werden wie alljährlich die Schiffe des deut­schen Uebungsgeschwaders, und zwar diesmal die Panzerschiffe „König Wilhelm", „Preußen", „Friedrich der Große" und „Großer Kurfürst", sowie der Aviso „Falke" in Dienst gestellt. Falls das Geschwader nach dem Orient gehen sollte, wird es seine Reise dorthin Ende Mai an­treten.

— Querulanten, welche, nachdem sie ihres Unrechts gehörig be­deutet worden, mit ihren Klagen fortfahren und durch wiederholtes un­gestümes Suppliren etwas, so gegen Recht und Ordnung ist, durchzu- setzen und zu erzwingen suchen, sind nach dem noch in Kraft bestehenden §. 30 Tit. 1 Thl. III. A. G.-Ordnung strafbar. In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Ober-Tribunal durch Erkenntniß vom 8. März d. J. ausgesprochen, daß der Fall des strafbaren Querulirens sich keineswegs auf Beschwerdeführungen in den höheren Instanzen beschränk!, sondern alle Arten einer der Belehrung unzugänglichen Hartnäckigkeit in der Verfolgung grundloser Klagen und widerrechtlicher Forderungen bei den Gerichten und den denselben gleich gestellten Behörden um- faßt.

— Wie der Nat.-Lib. Cerr. aus Sachsen mitgetheilt wird, wer-

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