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Telegraphentaxe für die erste Zone eine eingehende Erwägung stattge- funden habe, daß man aber noch nicht hinlänglich Erfahrungen 8« einem definitiven Entschlüsse habe sammeln können.
®O D ^(Fortsetzung folgt.) (s. n. et-a.)
In dem im"gestrigen R-ichStazSbericht mitgetheilten Schreiben deS Reichskanzlers Fürsten von BiSmarck an den Präsidenten des Reichstags vom 11. d. M. ist ein sinnentstellender Fehler dadurch entstanden, daß es heißt: „meine Vertretung und die laufenden Geschäfte rc.", eS muß heißen: „meine Vertretung in den laufenden Geschäften rc.", waS hiermit berichtigt wird. D. Red.
— Im BundeSrath war, wie der „Trib." mitgetheilt wird, die Frage streitig, ob für den Abschluß, der Vereinbarungen, durch die dar Ges.tz über das Urheberrecht an Mustern und Modellen auch auf Ausländer Anwendung finden soll, die Zustimmung des BundeSrathS und Reichstags erforderlich sei. Die mit der Entscheidung betrauten AuS- schliffe haben sich in bejahendem Sinne entschieden. In Folge dessen ist kürzlich ein Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und Belgien über den gegenseitigen Schutz deS Urheberrechts an Mustern und Modellen zur Borlage gelangt.
— Auf Schließung eines politischen Vereins kann nach dem preußischen VereinSgesetz vom Richter erkannt werden, wenn dieser Verein mit anderen Vereinen gleicher Art zu gemeinsamen Zwecken in Verbindung tritt. In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Ober- Tribunal in einem Erkenntniß vom 8. März 1877 den RechtSsatz ausgesprochen: Nur eine zum Hinarbeiten auf dasselbe Ziel geschlossene direkte Verbindung ist unzulässig, dagegen sind die Bemühungen eines politischen Vereins mit einem anderen in Verbindung zu treten, ohne daß eine korrespondirende Handlung Seitens deS anderen Vereins erfolgt, nicht als ein „in Verbindung treten" im Sinne deS Gesetzes zu betrachten. u.
— Berlin, 12. April. Das Manifest des Kaisers Alexander soll nach einem Telegr. der „Köln. Ztg." bald, angeblich schon in den nächsten Tagen, zu erwarten sein. Nach glaubwürdigen Nachrichten, anscheinend aus russischen Kreisen, werde Rußland anderweitig erklären, es sei auch nach dem Erlaß jenes Manifestes zum Empfang der türkischen Spezialkommiffion in Petersburg wegen der Abrüstung bereit, und zwar auch, wenn vorher nicht der Friede mit Montenegro abgeschlossen wäre, so daß Rußland diese Bedingung fallen lassen würde.
— Berlin, 11. April. Die handelspolitischen Berhandlungm in Paris zwischen England und Frankreich werden bald die Aufmerksamkeit fesseln. Eine in diesen Angelegenheiten durch Stellung und Erfahrung kompetente Persönlichkeit soll geäußert haben, der englisch- französische Vertrag werde ein Vorbild für die weiteren Verträge fein und auf die Verhandlungen anderer Regierungen zurückwirken.
— Der Vize-Präsidmt bei dem Königlichen Ober-Tribunal und Präsident des Gerichtshofes für kirchliche Angelegenheiten, Dr. Heineccius, beging am 2. d. M- das Fest seines 50jährigen Dieustjubiläums. Am Festtage überbrachte der Justiz-Minister Dr. Leonhardt dem Jubilar im Auftrage Sr. Majrstät dessen Ernennung zum Wirklichen Geheimen Rath mit dem Prädikat Exccllenz.
— Kiel, 8. April. AuS Bergen auf Rügen ist hier nach den „Hamd. Nachr." die Nachricht eingetroffen, daß daselbst im Alter von 76 Jahren der Kreis gerichtSrath a. D. Dr. jur. Guido Gülich am 2. April gestorben ist. Derselbe ist einer der durch das dänische Regiment 1852 aus dem Lande verwiesenen Schleswig-Holsteiner und gehört zu der kleinen Zahl derjenigen seiner Leidensgenossen, welche 1864 nicht wieder in heimathliche Armter zurückkehrten. Gülich war früher Ober« gerichtsadvokat in Schleswig und hatte s. Z. zu den hervorragendsten Männern der schleswig-holst. AktionSpartei gehört. Er war in den 40 er Jahren Mitglied der schleswig'schen Ständeversammlung und zweimal Viz präsid. derselben. Im März 1848 überbrachte er mit Th. Olshausen u. A. die Forderungen der in Rendsburg auf eignen Antrieb zusammenzetretenen schleswig'schen und holsteinischen Ständeversammlungen nach , Kopenhagen, von wo zurückgekehrt er nach Frankfurt ging und Mitglied des 50er-Ausschuss:s ward. In die Rrichsversamm- lung gewählt, ward er Besitzender der Fraktion Landsberg und blieb in der Versammlung, so lange dieselbe in Frankfurt tagte. Später trat er in die schl. holst. Landesversammlung ein, die ihn 1850—51 zum Vizrpräs. wählte. Nach Wiederherstellung der dänischen Herrschaft kam er auf die ProskriptionSliste und mußte das Land verlassen. Seine Wahl zum Bürgermeister in Buxtehude wurde von der Hannover'schm Regierung in Folge dänischer Beeinflussung nicht bestätigt. Erst 1859 erhielt er eine Anstellung als Kreisrrchter auf Rügen.
— Schwerin, 10. April. Wie die „Rost. Ztg." mittheilt, ha- den die Regierungen beider Mecklenburg sich durch einen Vertrag den „Sachverständigen-Vereinen" angeschlossm, welche nach Maßgabe der Reichszesche vom 9., 10. und 11. Januar 1876 für das Königreich Sachsen gebildet wurden. Somit werden in Mecklenburg vorkommende Rechtsstreitigkeiten über Ausübung dieser Gesch z, betreffend Nachahmung von Kunstwerken im Gewerbe, Nachbildungen von Photographien, Mustern und Modellen, fortan in Sachsen begutachtet werden. Für
den Muster- und Modellschutz ist von der sächsischen Regierung der Di" rektoe der Königlich sächsischen Kunstgewerbeschule und des Kunstge' Werbemuseums in DreSden Professor Graff, ein geborener Mecklenburger, ernannt worden.
— Dresden, 10. April. Die gestern früh erfolgte Explosion in der Kreuzstraße entstand durch Entzündung einer großen Menge von FeuerwerkSkörpern, die der Hoftheater-Chorsänger Julius Steinmüller in seiner Privatwohnung angefertigt und anaesammelt hatte. DaS HauS, in dessen unteren Lokalitäten sich eine Restauration befand, ist großentheilS demolirt worden, wobei mehrere Menschen um das Leben gekommen sind. Steinmüller selbst, der übrigens schon einmal wegen jener gefährlichen Nebenbeschäftigung polizeilich bestraft worden, gehört mit zu den Opfern der Katastrophe.
— Bei der ReichSbankstelle in Nürnberg sind neuerdings mehrere falsche 50 Marknoten angehalten, die aus Norddeutschland dahin gelangt waren. Erkennungszeichen sind folgende: der Gesichtsausdruck der rechten Figur ist ein ganz anderer, als bei den echten Scheinen, die Schrift der Strafandrohung ist in der falschen Note eine viel verschwommenere, undeutliche, die einzelnen Buchstaben, namentlich die großen und kleinen 8, das ch in dem Worte „nachgemacht", das V in dem Worte „Verkehr", das M in dem Worte „Mai" zeigen auffallende Unterschiede, die Köpfe der Adler in dem Brustschilde der Wappen bestehen aus bloßen Punkten, die Unterkiefer der, größeren Adler in den Wappen sind dunkel, während sie auf den echten Noten hell sind. Auf der Rückseite ist ein auffallender Unterschied der, daß die oberste Kreisverzierung um die Ziffer „50" nicht, wie bei den echten, schneckenförmig, sondern nur in einfachen Schlangenlinien herumgezogen ist.
— St. Peters bürg, 12. April. DaS „Journal de St. Ps« tersbourg" meint, es bliebe keine Hoffnung, daß die Türkei den Forderungen Europas werde gerecht werden. Der „Golo^" äußert sich dahin, daß die gegenwärtige Situation fast keine Hoffnung auf eine friedlich: Lösung der orientalischen Frage lasse. Die Okkupation der christlichen Provinzen der Türkei durch Rußland wäre die logische Folge der Weigerung der Pforte, die in dem Protokoll ausgestellten Forderungen der Mächte zu erfüllen. Das Ziel der Okkupation schließe jedwede ehrgeizigen Pläne Rußlands aus, welches ausschließlich Huma« nitätSzwecke verfolge, indem es für die christlichen Unterthanen der Pforte eintritt.
— London, 12. April, Morgens. Die Antwort der Pforte auf das Protokoll ist hier eingetroffen und wird heute, spätestens morgen dem Minister des Auswärtigen überreicht werden. Ueber den Inhalt derselben erfährt die Morning Post theils in Uebereinstimmung, theils in Ergänzung anderer Nachrichten ihrerseits Folgendes: Die Pforte erkläre, daß sie lieber der Gefahr eines KriegeS sich aussetzen, als Bedingungen annehmen wolle, die nur einer besiegten Nation nach großen Niederlagen auf erlegt werden könnten. Insbesondere könne sie eine dauernde Einmischung anderer Mächte in innere LandeSanzelegen- heilen nicht zugestehen. Sie werde ihr Möglichstes thun, um die Reformen auSzuführen und die Wiederkehr von Ausschreitungen, wie sie im vorigen Jahre vorgekommen, zu verhüten, abrr ihrerseits müsse sie auch Erlösung von dem Drucke der Anstrengungen fordern, welcher die Verwirklichung der Reformen vereitele. Sie sei bereit, gleichzeitig mit Rußland abzurüsten und einen Botschafter nach Petersburg zu senden, wenn gleichzeitig ein russischer Botschafter nach Konstantinopel gehe. Die heutigen Morgenblätter sehen im Uebrigen die Lage wieder einmal etwas weniger hoffnungslos als gestern an. Die Times bezweifelt, daß Rußland kriegerisch vorgehen werde, da die Diplomatie ihr letztes Wort noch nicht gesprochen habe. Weitere Verhandlungen mit Zuhülfenahme des Einflusses anderer Mächte könnten vielleicht noch eine« Ausgleich ermöglichen. Auch sei eS eine Pflicht Rußlands, vor einer Kriegserklärung kein zur Versöhnung geeignetes Mittel unversucht zu lassen. lKöln. Ztg.i
— London, 10. April. Nach dem „Manchester Guardian" haben die Eisengruben-Besitzer Thorneycrost L Co. eine Schließung ihrer Gruben angekündigt. Sie erklären, das von den Arbeitern erzwungene achtstündige ArbeitSsystem sei für das Geschäft ein Ruin. Beharren b\e Besitzer bei ihrem Plane, so werden etwa 1200 Arbeiter und im Ganzen 5000 Köpfe außer Verdienst gesetzt. ' u
— Southampton, 11. April. DaS Postdampfschlff „Oder , vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welches am 31. März von New- Iork abgegangen war, ist heute wohlbehalten hier angekommen und hat nach Landung der für Southampton bestimmten Passagiere, Post und Ladung 5 Uhr Morgens..die Reise nach Bremen fortgesetzt. Die „Oder überbringt 126 Passagiere und volle Ladung.
— Rom, 11. April. Die Curie wird, wie die „Köln. Ztg." schreibt, demnächst sämmtliche Bischöfe der katholischen Welt anweisen, j;ne einreißenden Prinzip.en zu bekämpfen, welche Kirche und Staat trennen, einen beständigen Kampf hervorrusen und die unwandelbaren Grundsätze der Kirche der Willkür der Verächter deS Glaubens preis» geben wollen. — Auf Simeoni'S Anfrage, ob das Conclave frei in Rom abgehalten werden könne, erwiderten die Nuntien, die Regierungen