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Freitag den 23. März»

1877.

Tagesschau.

— Berlin, 22 März. Reichstag. (Fortsetzung). In der gestrigen Sitzung pttb in der zweiten Berathung über den Gesetz« entwurf, betreffend den Sitz des Reichsgerichts, der Königlich baye­rische Bevollmächtigte zum BundeSrath, Ministerial-Direktor von Riede! eine Erklärung ab.

Hierauf nähm der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Justiz-Minister Dr. Leonhardt das Wort.

Nachdem sich «ock der Abg. von Helldorf für Leipzig und der Abg. Dr. Bamberger für Berlin ausgesprochen hatten, nahm der Be­vollmächtigte zum BundeSrath, Staatssekretär Dr, Friedberg daS Wort.

Zum Schluß sprach der Abg. Dr. Völk für Leipzig, worauf in namentlicher Abstimmung zunächst das Zusatzamendement des Abg. Dr. Lasker und mit dieser Modifikation die Vorlage („das Reichsgericht erhält seinen Sitz in Le pzig") mit 213 gegen 142 Stimmen genehmigt wurde. Schluß 4*h Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr.

(Fortsetzung folgt.) (R. u. St.«A.)

— Berlin, 21. März. Die national liberale Fraktion hat den Antrag wegen Einstellung des Zeugnißzwangs-Vsrfahrens gegen den Redakteur des Kmy?r Poznaniki nicht unterstützt, weil das Verfahren der Postbehörde nach dem geltenden Rechte durchaus korrekt ist. Da­gegen hat sie jetzt die Einbringung eines sogenannten NothgefttzeS be­schlossen, durch welches die bezüglichen Bestimmung^ der Strafprozeß, ordnung sofort in Kraft gis-tzt und aus Disziplinar Untersuchungen ausgedehnt werden sollen. Die Zustimmung der Mehrheit des Reichs­tages ist diesem Anträge gesichert, und man erwartet, daß auch die preußische Regierung tm BundeSrath Widerspruch nicht erheben werde. — Der Straßb. Ztg. zufolge beruht die aus Colmar gemeldete Nach­richt, daß der Bezirks-Präsident des Ober-Elsasses, Herr v. Ernsthausen, als Unter Staatssekretär in das preußische Ministerium des Innern eintreten werde, auf einem Irrthum. — 22. März. Nach trübem Morgen scheint zu Kaisers-Geburtstag sich auch Kaiserwetter einzustellen. Der Platz unter den Linden war schon vom frühen Morgen an durch viele Tausende belebt. Alle Straßen der inneren Stadt sind reich be« flaggt und geschmückt. Das Denkmal Friedrich's des Großen prangt ' bis zum Sockel in herrlichstem Blumenflor. Der Platz um das Denk­mal ist auf vier Ecken von Pyramidal-Lorberbäumen flankirt. Um 9 ; Uhr fand in vielen Kirchen Gottesdienst Statt; in der katholischen HedwigSkirche Hochamt mit Tedeum. In allen Schulen werden Rede« aktus gehalten. Gegen s/*10 Uhr hielt die kronprinzliche Familie feier­liche Auffahrt zur Beglöckwünschung; kurze Zeit später folgten die übrigen Glieder der Königsfamilie und die eingetroffenen Fürsten. Um | 1 Uhr fand eine Musikaufführung von den Zinnen des Rathhauses j Statt. Um 3*/, Uhr ist die Deputation der städtischen Behörden zur Beglöckwünschung in das königliche Schloß besohlen; sie überreicht eine Glückwunschadresse und eine Schenkung von 50,000 Mark als Restbei­trag der Stadt zur Vollendung des Luisen-Denkmals im Thiergarten. Die GratulationS-Touren im kaiserlichen Palais nehmen den programm­mäßigen Verlauf. Für den Abend bereitet sich eine überaus glänzende Illumination vor. DaS Wetter ist schwankend, den heiteren Frühstun­den ist eine rauhe, regnerische Witterung gefolgt. Trotzdem herrscht in den dem kaiserlichen PalaiS und Schloß benachbarten Straßen ein un- gemein lebhaftes Gewühl frohbewegter Massen. (««»- Ltg.)

— Ueber die letzte Samstagssoiree beim Reichskanzler wird wei­ter berichtet: Fürst BiSmarck schien körperlich äußerst frisch und gut diSponirt. Bon besonderem Interesse war die Anwesenheit der elsässi« schen Autonomisten, im Uebrigen schienen sämmtliche Parteien deS Hau­ses vertreten zu sein. Auch eine Reihe von Damen waren erschienen, man bemerkte u. A. die Fürstin v. Carolath und Frau v. Colmar. Ueberhaupt war die letzte Soiree wie selten zahlreich besucht. Der Fürst zeigte sich seinen Gästen gegenüber wie immer sehr liebenswürdig und war außerordentlich heiter und aufgeräumt. Mit Dunker und v. Bockum-Dolffs^ unterhielt er sich längere Zeit sehr eingehend, ebenso mit - einzelnen sächsischen Abg. In Betreff der Reichslande erklärte Fürst ' BiSmarck, daß er denselben so viel Autonomie zugestehen werde, als es der Reichstag für angemessen halte. An der elsässischen Debatte im 5

Reichstage habe er sich nicht betheiligt; eS sei ein urfruchtbares Be­ginnen, die Herren Simonis, Winterer und Gürber fachlich bekämpfen zu wollen.

— Nach einem Spezialerlaß des Ministers des Innern vom 6. v. M. bezieht sich die Bestimmung des § 82 des GesetzeS über die Zu­ständigkeit der Verwaltungsbehörden rc. vom 26. Juli v. Jr., nach welcher über die zwangsweise Einführung sanitäts- oder veterinä-poli- zeilicher Einrichtungen fortan der KreissauSschuß, bezw. der Bezuks-oder Provinzialrath zu beschließen hat, überhaupt nur auf dauernde Einrich- [ tungen. Dagegen stehen die Befugnisse, welche das Gefitz, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, vom 7. April 1869 und die revibirte Instruktion zu diesem Gesetze vom 9. Juni 1873 der Polizeibehörde eingeräumt haben, also namentlich auch die Befugn sst zur Anordnung von Grenzsp-rrmaßregkln, den im letzteren Gesetze bezeichneten Polizei- bthörden räch wie vor zu. c« «. st-s.)

— Die Altkatholiken der Rheinprovinz und Westfalens wollen in nächster Zeit, — so weit bis jetzt bestimmt am Sonntag nach Ostern — in Dortmund wieder einen Congreß abhalten, hauptsächlich zur Be­rathung von OrganisationSfragen. Unter den hervorragenden Führern, j welche ih e Anwesenheit zugesagt haben, befindet sich auch der Abg. ' Windthorst (Bielefeld); derselbe hat einen Vortrag versprochen. West- ! falen verhielt sich anfänglich ablehnend gegen die altkatholische Bewe­gung; gegenwärtig zählt der Alikatholicismus indeß bereits sieben Ge­meinden resp. Vereine, und an vielen Orten erklärte Gesinnungsgeroffen, welche nur deS geeigneten Augenblickes zur Organisation harren.

— Posen, 16. März. In Kosten sind nach der „Osts.-Z." vor einigen Tagen in Folge der unaushö lichen Hetzereien der ultra- montanen Heißsporne wieder sehr arge Exzesse verübt worden. Um den in letzter Zeit eingeschlichenen Unordnungen bei Beerdigung der Lüchen auf dem kathol. Kirchhofe vorzubeugen, hatte der staatstreue Pfarrer Brenk angeorbnet, daß keine Leiche ohne Anmeldung bei ihm beerdigt werden dürfte, und hatte zur Ermöglichung einer genauen Kontrole daS Kirchhofsthor schließen lassen. Ueber diese Anordnung empört, ließ die renitente Gemeindevertretung das Kirchhofsthor gewaltsam aufbrechen und demoliren, wobei sich ein großer Pöbelhaufen an sammelte und die ' heftigsten Verwünschungen und Drohungen gegen den „ketzerischen" Pfarrer auSstieß. In Folge dieser Exzesse ist auf Anordnung der hie- : sigen Oberstaatsanwaltschaft der Vorsitzende der Gemeindevertretung, ( LaureutowSki, wegen Landfriedensbruch verhaftet worden.

— Wien, 21. März. Die Presse meldet aus Jassy vom 20.: Der Oberkommandant Großfürst Nikolaus soll morgen Odessa verlassen und sich nach Elisabethgrad zur Jnspizirung der Truppen begeben. Die

i Demobilisilungsgerüchte haben bei der Südarmee einen schlechten Ein- ! druck gemacht. — General Nowoselow, der ehemalige Kommandant der ; serbischen Jbararmee, ist gestern im Maximilian-Hospital in Petersburg seinen Wunden erlegen. — Die Polit. Corr. meldrt aus Mostar vom 20.: Im engen Thale der reißenden Neretwa bei Skakata werden Schanz-n und Redouten aufgeführt, Munitions- und Proviantmagazine errichtet. Die Aufstellung des Herzegowinischen Armeekorps, 36 TaborS mit 18 Batterieen, darunter 6 Bergbatterieen zählend, beginnt bei Du- brawa, erstreckt sich einerseits bis Ljubioje, andererseits bis Stoza, wo­hin das Hauptquartier des Kommandanten Suleiman Pascha verlegt ist. In Stolac werden Schanzen gebaut und eine starke Garnison wird dorthin verlegt. Alle herzegowinischen Mohamedaner vom 18. bis 50. Lebensjahre sind zur Fahne berufen worden. Der Jnsurgentenchef , Mussitsch fragte in Cettinje an, ob er seine Scharen sammeln solle, war - einstweilen verneinend beantwortet wurde. [*• 3‘s.J t

— Wien, 22. März. An der Börse verlautete, daß der Abschluß der Verhandlungen mit der ungarischen Regierung wegen der Ueber­nahme der zweiten ungarischen Goldrenten-Emission erfolgt sei.

— Pest, 22, März. Unterhaus. Der Fmanz-Minister legte ei­nen Gesetzentwurf vor, betreffend die Ermächtigung zum Abschlüsse ei­nes öprozentigen Goldrenten-Anlehens behufs Konversion der schweben­den Schuld von 761/e M'll. Fl. («. n st-an»

i — London, 22. März. Wie die „Mo rnintzpost" bestätigt, hätt | daS englische Kabinet die von der russischen Regierung vorgenommenen

5 Modifikationen des Plotokolltextes nicht angenommen, sondern fordere