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Dienstag dM 28. November

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Amtliches.

Indem ich die Herren Bürgermeister auf die in Nr. 27 des Amts­blatts vom 14. Juni d. I. (Seite 117) publizirte Instruktion zur Aus­führung des Gesetzes vom 25. Juni 1875, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, aufmerksam mache, spreche ich die Er­wartung der strengsten Befolgung bei eintretenden Fällen aus.

Zur Ausführung des § 10 der qa. Instruktion wird es sich em­pfehlen einen Karren mit Dickelkasten auf Kosten der Gemeinde zu be­schaffen, welcher ausschließlich zur Fortschaffung der Cadaver nach d m Wasenplatz benutzt wird. Der Transport des an einer Seuche gefalle­nen BieheS auf anderen Wagen, werde er auch noch so gut verwahrt und nach dem Gebrauch deSinfizirt, wird nicht ausreichende Garantie für Vermeidung des Verschütten?, die Seuche weiter verbreitender Excre- mente gewähren.

Die Herren Bürgermeister wollen hierüber sowie über die Stellen, wo die Gruben gefallenen Viehes sich befinden werden, mit den Ge­meindebehörden Beschluß fassen und mir solchen binnen 4 Wochen an­zeigen.

Hanau, am 23. November 1876.

Der Laadrath.

Die Herren Bürgermeister zu Großauheim, Niederrodenbach, Bruch - köbel, Kefselstadt. Roßdorf, Rüdigheim, Wachenbucheu, Bergen, Gronau, Preungesheim, Srckoach, Bockenheim, Eckenheim, Ginnhe m, Praunheim„ Hüttengesäß, Langendiebach, Neuwiedermuß, Ravolzhausen, Rückingen und Ostheim, werden an die sofortige Erledigung der im „Hanauer Anzeiger" Nr. 249 erlassenen Verfügung, die Einsendung einer Ueber­sicht über die durch den Verkauf des im laufenden Jahre geerndteten Obstes den Gemeindekassen zugeflossenen Einnahmen betreffend, er­innert.

Hanau, am 25. November 1876.

Der Landrath.

Verloren: Ein schwarzes Casimir-Tuch.

Zugelaufen: Eine Gans. Ein kleiner gelber Hund.

Hanau, am 28. November 1876.

Kön'al'ck-S LandeathSomt.

— Berlin, 27. November. Reichstag. (Fortsetzung). Im weiteren Verlaufe der Sitzung am 25. d. MtS. wurve § 14 des Ein- führungSgefitzeS zum Entwurf eines GerichtSverfaffungSg-ietzes, welcher von der künftigen Stellung der Mitglieder des ReichS-Over-Hanbels- gerichtes handelt, nach einer kurzen Debatte, an welcher sich außer dem Direktor im ReichSkanzler-Amt v. Amsberg die Abgg. Dr. Römer (Württemberg), Wmdthorst und der Referent Abg. Miqrel betheiligren, unverändert nach den Kommiisionsbeschlüssen angenommen. Ohne De­batte wurden genehmigt bte §§. 15 bis 21. ES folgte die Berathung des ausgesetzten §. 9a. Derselbe ist von der Kommission neu eingefügt und lautet:

„Die landeSgesstzlichen Kestimmungen, durch welche die Verfolgung öffentlicher Beamten wegen der in Ausübung oder in Veranlassung der Ausübung ihres Amts vorgenommenen Handlungen im Wege des Straf- oder C vrlproz sses an besondere Voraussetzungen gebunden ist, treten außer Kraft."

Nach einem einten e den Vortrage des Referenten Abg. Miquel, sprachen gegen diesen Paragraphen der BundesrathS Bevollmächngte Justiz-Minister Dr. Lionhardt, der Direktor im Reichskanzler Amt v Amsberg und der Adg. v. Puttkamer (Sensburx), für ders lb-n di

Abgeordneten Struckmann (Diepholr), Reichensperger (Olpe), Schmiß (Württemberg) und Dr. Gneist. Darauf wurde §. 9a. in namentlicher : Abstimmung mit 250 (wen 18 Stimmen angenommen. Schluß 43/* Uhr. (Fo' isktzung folgt,) c«. u. St.-A.)

- — Berlin, 23. Novbr. Der Reichstag arbeitet in ununter- - brochener Thätigkeit an der Vollendung der großen Aufgabe, die ihm i die gegenwärtige Session gestellt hat. In der heutigen Sitzung ist die i Berathung des Gerichtsverfaffuns-sgesetzes, wenn auch noch nicht abge- i schloffen, so doch ein gut Stück weiter geführt worden. Da gestern in s dem Titel Schwurgerichte das Prinzipielle entschieden war, konnte man die in einzelnen Punkten noch hervortrelenden Meinungsverschiedenheiten, ' lediglich technisch juristischer Art, bald erledigen. Aehnlich verhielt e8 , sich mit dem Tit. VI. (Kammern für Handelssachen), da die grün biegen«« den §§. desselben, wie erinnerlich, gleich beim Beginn der 2. Berathung I zur Berhanklung gelangten. Der folgende Tit. VII. (Oberlandesge- ; richte) hat formell zwar ebenfalls heute die 2. Lesung passirt, doch ist ' die Entscheidung der wichtigen Frage, ob gegen Urtheile der Strafkam- i mern der Landesgerichte in erster Jnstarz die Oberlandesgerichte die Revisions- ober die Berufunasiustanz bilden sollen, bis nach Berathung des bezüglichen Theiles der Kriminalprozeßordnung ausgesetzt. Es war vorherzusehen, daß der Titel Reichsgericht nicht ohne politische Diskus­sion vorübergehen werde, und natürlich war es Windthorst, der bei dem §. 97 „der Sitz des Reichsgerichts wird durch Gesetz bestimmt", seine ; Geneigtheit zur prompten legislatorischen Arbeit bekundend, sich bereit erklärte, Leipzig als Sitz des höchsten GerichtS sofort gesetzlich sestzu-- ■ stellen. Vor Allem komme es darauf an, daß der Sitz deS Reichsgerichts nicht am Orte der ReichSregierung sei. Der Reichstag hat mit gutem Grunde davon Abstand penommen, über die Wahl des Ortes sitzt schon eine Entscheidung zu treffen, umsomehr als der Bunbesrath von seinem s ursprünglichen Vorschläge, diese Angelegenheit durch Verordnung zu regeln, abgegangen und dem KommissionSbeschlusse beigetreten ist, wonach ein Separatgesetz Vorbehalten bleibt. Der kommende Reichstag also wird tiefe Frage zu entscheiden haben, der gegenwärtige hat am Spät- abend seines Lebens ohnehin noch genug zu vollbringen.

— Aus Berlin, 25. Novbr., telegraphirt man der „D. Z.": Die Reise Lord Salisbury's nach den verschiedenen Hauptstädten hatte nur den Zweck, den Wiener Aufenthalt desselben zu maSkiren. Lord Salisbuiy ist beauftragt, dem Wiener Kabinette überraschende Eröff­nungen über die Absichten Rußlands zu machen, welche die Stellung s Oesterreichs entscheidend beeinflussen dürften. Man hält nunmehr den ■ Krieg für unvermeidlich.

— Ein Berliner Telegramm der „TimeS" meldet, Lord Salis- bury habe vor der Abreise sich höchst befriedigt durch die höfliche Auf­nahme bei dem Kaiser und bei Bismarck und den sonstigen offizielle» i Personen ausgesprochen. Salikbmy erachte die ernsten Schwierigkeiten - der Lage nach seinem Berliner Besuche kaum als vermindert, hege jedoch l gute Hoffnungen für eine schließlich! friedliche Lösung.

— Nach einer Bestimmung deS Kaiserlichen General-Telegraphen­amts wird versuchsweise nachgegeben, daß die Telegraphenanstalten auf Verlangen auch Telegramme mit zwei Wosten, also solche, welche nur aus einer Adresse bestehen, annehmen und befördern.

— Pforzheim, 24. Nov. Der Besuch unserer kunstgewerb« ; lichen Ausstellung ist ein sehr lebhafter. Namentlich auch von auswärts kommen zahlreiche Besucher, so insbesondere auch von Karlsruhe und Stuttgart; auS letzterer Stadt waren mehrere Herren von der K. Zen- J tralstelle für Handel und Gewerbe anwesend. Gestern beehrte S. K. H. der Großherzog die Ausstellung mit seinem Besuche, und sprach feine B fr-edtgung darüber aus. Jedermann ist von der Schönheit der aus-- ; gestellten Gegenstände und der gelungenen Aufstellung entzückt. Die Ausstellung selbst wird nur noch wenige Tage dauern. An dieselbe fi j anschließend, werden von den HH. Dr. Swckbauer und Dr. Seel horst, Beamte des bryerischen Geweibemuseums in Nürnberg, öffentliche Vor« träge ^halten, welche sehr zahlreich besucht werden. Der Erstere sprach am Dienstag und Donnerstag Abend über „Metallschmuck" und „Form und Verzierung der M-tall efäge" ; Dr. Seeryorst über „Galoanvp.ast.k". Einen w iteren Bortrag über bie gesummte Galvanotechnik wird Letzterer heute Ab?nd halten. Beide Redner versteh n es, dem gewählten Tyemu hvh s Öntertffi avzugewlnnen.