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30 Ißfg.
M 226 Donnerstag den 28. September. 1876.
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£ Ä g ► f * M Ä. Verlängerung der Waffenruhe. A. b. Schw. Mer!.
Die Waffenruhe, die am 25. zu Ende ging, soll zunächst noch einmal um 6 oder 8 Tage verlängert werden. So viel hat die Pforte den Mächten bewilligt. Man sieht, nur zögernd, mißtrauisch, widerwillig, läßt sie sich in die friedliche Strömung drängev. Die Mächte hatten gewünscht, daß sich die Pforte behufs der Friedensverhandlungen zu einer Waffenruhe auf unbestimmte Zeit verstehen möchte; dieser For- derung stillt sie immer wieder den Emwaud entgegen, sie könne in ihrer militärischen Laze nur dann auf die Fortsetzung der KriegS verzichten, wenn ihr zugleich ein annehmbarer Friedensschluß gesichert se-, d. h. wenn die Waffenruhe nicht lediglich dazu dienen solle, den Serben eine Pyuse zur Reparirung ihrer Unfälle zu verstatten. Die FriedensauS- Wen haben mithin noch immer kein ganz gesicherte» Fundament. Penn eS ist ja k-imSwegS sicher, ob die Mächte sich w dieser Woche mit der Pforte verständigen werden und ob diese im anderen Fall ge- neigt ist, das Spiel der Terminverlängerung , noch weiter fortzusetzen. Auf der anderen Seite fällt es aher schwer inS Gewicht, daß die Mächte offenbar geschloffen und einig dastehen. Keine von ihnyi hat Lust, Politik auf eigene Faust zu trxiben, weder England, das yu» seiner uiMeßten Jsolirung mit Eifer wieder einlenkt, noch Rußland,, das trotz dem Toben seiner Ankläger noch keine Linie von Hep Dreikäiser- Politik sich entfernt hat, und neuestens wieder den Entschluß, daran festzuhalten, nachdrücklich betont. Allerdings ist hei der wachsenden Macht der slavischen Sympathien untn dem russischen Volk noch immer eine kriegerische Wendung möglich. Allem offenbar nur dann, wenn die anderen Mächte sich zu Fehlern verleiten lassen; dann nämlich, wenn sie nicht dafür sorgen, daß den mit Füßen getretenen Interessen per Humanität eine ausreichende Genugthuung, den christlichen Völkern in der Türkei ein ausreichender Schutz zu Pheil wird. Das englische Programm, welchem sämmtliche andere Mächte beigetreten sind, soll darm bestehen, daß der Gebietkstand allerseits unverändert bleibt, Bos- me», und der Herzegowina aber ^administrative Selbstftändigkeit" ver- Uehen werde. DerAusdruck ist unbestimmt und vieldeutig; e» wird der Pforte wenig verschlagen, die schönsten Versprechungen zu. machen und in eigenen Resormerlassen niederzulegen. Sache der Mächte aber wird es fern, dafür zu sorgen, daß die Versprechungen diesmal nicht aus dem Papier bleiben. Das in Strömen vergossene Blut soll wenigsten» nicht ganz umsonst geflossen sein. S» wäre auch die allerkurz- I
stetigste Politik wenn den Christen in der Türkei nicht ein? Besserung ihrer Lage verschafft würde. Lediglich Rußland hätte den Gewinn davon. Was ihm nicht heute zusi-le, würde ihm um so gewisser ein an- derekmal zufallen. In der ganzen anatolischen Welt stände Rußland als der hochherzige Helfer und Freund da, der nur durch die eifersüchtigen Ränke der anderen Mächte verhindert wurde, schon jetzt seinen heiligen Beruf zu erfüllen.
— Berlin, 27. Siptewber. In der Presse werden bereits vielfach die Aufgaben erörtert, mit denen sich die erste Session des neugewählten Abgeordnetenhauses zu beschäftigen haben wird. Man darf jedoch dabei nicht übersehen, so schreibt die „Trib.", daß diese erste Session nach den bisherigen, in der Natur der Verhältnisse begründeten Dispositionen eine sehr kurz bemessene sein muß; es bleiben nämlich für die Wintersession des Landtags nur die drei letzten Wochen deS Januar und allerhöchstens noch Anfang Februar, und in dieser Frist wird man alle Mühe haben, den Etat herzustellen. Spätestens im Fe- bruär muß der neugewählte Reichstag zum ersten Mal zusommentreten, um seinerseits den Reichsetat festzustellen, und was sonst noch vorliegt, zu erledigen; man darf hoffen, daß es möglich sein wird, diese Frühjahrssession des Reichstags zu Ostern zu schließen und alsdann bis zum Beginn des Sommers noch eine Reihe von Wochen für den Landtag zu gewinnen, dessen Schwerpunkt dann wieder, wie in diesem Jqhre, in die Zeit von Ostern bis tief in den Sommer fiele. Die Folgert der Verlegung des EtatSjahreS, von der man sich die Möglichkeit einer zweckmäßigeren parlamentarischen Disposition verspricht, können sichln diesem UcbergangSjahre noch nicht zeigen. Erst vom Jahre 1878 an darf pran sich versprechen, dgß dem Landtage wieder eine ununterbrochenes ausreichende Berathungsfrist in einer günstigen Jahreszeit, nämlich in bin ersten Monaten jedes JaWeS, zu Gebote steht, während die setzten Mongle des Jahres dem Reichstag verbleiben. — Auch im Bundesrathe werden die Veränderungen im badischen Ministerium ihre Wirkung üben. Mit dem StaatSminister Jolly ist auch bei bisherige Justizminister von Freydorf zurückgetreten, welcher thätigen Antheil an den BundeSrathsarbeiten der letzten Jahre genommen und bei den Berathungen Wer die Justizgesetze eifrig mitgewirkt hat. An seine Stelle ist der bisherige RechtSanwalt Grimm in Mannheim, Mitglied deS Reichstages und zwar der nationalliberalen Partei angehörig, berufen worden. Derselbe war bisher Mitglied der Justiz Commission deS Reichstags, und, wird nunmehr wohl als Mitglied deS BundeSraths bei den Schlutzarbeiten an diesen Gesetzen mitzuwirken haben. Herr Grimm ist beiläufig bemerkt das erste Mitglied der nationalliberalen Partei, welches in einem deutschen Staate einen Ministerposten erhalten hat.
— Die Bestimmungen über die Führung der Handels- und Ge- nossenschaftSregister bei den Stadt- und KreiSgerichten (§§. 1 und 2 Th. I. der Instruktion vom 12. Dezember 1§61, §v 10 des Geschäfts- regulativS vom 15. August 1867, §§. 5 und 6 der Instruktion vom 17. Dezember 1868) sind von dem Justiz-Minister durch eine Verfügung vom 19. d. M. dahin erläutert worden, daß der zur Führung dieser Register zu bestellende Richter auch aus den Mitgliedern der zweiten Abtheilung des Gerichts gewählt werden kann.
— Briessendungrn für S. M. S. „Augusta" sind bis zum 29. k M. inkl. nach WilhelmsHaven, vom 30. September bis 1. Oktober nach Plymouth, vom 2. bis inkl. 23. Oktober nach Capstadt (via Ply- mouth), vom 24, Oktober bis inkl. 23. November nach Sidney (via Brindisi) und »ph da ab nach Apia auf. den Ssmoa-Jnseln (via St. FranciSco) zu dirigiren.
— Die Nachricht von einer Wiedereinbringung der Vorlage, betreffend die Umwandlung deS Berliner Zeughauses in eine Ruhmeshalle, im preußischen Landtage wird als unzutreffend bezeichnet. ES ist über diese Angelegenheit ein neuer Beschluß noch nicht gefaßt worden. Man gefiltert indessen, daß man von einer Umarbeitung des früheren Entwurfes, namentlich in einer Richtung, welche den Fortfall der künstlerischen Ausschmückung der RuhmeShalle bezwecken sollte, überhaupt