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M 114.

Dienstag den 16. Mai

1876

Bekanntmachungen Köuigl. Landrathsamts dahier.

Gesunden: Ein weißes Taschentuch, M. 8. gez. Ein großer Hundemaulkorb. An baarem Geld über 6 Mark. Ein Messer. Ein kleines rundes Portemonnaie. Ein Gebund geschältes Holz. Eine Peitsche. Vier Stück Notenbücher für Clarinette mit der Aufschrift Ernst Behr.

Hanau am 16. Mai 1876.

Tagesschan.

— Der „R. u. St.-A." Nr. 114 enthält: Bekanntmachung, be­treffend die Ausführung des Gesetzes vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbah­nen. Vom 6. Mai 1876.

— Berlin, 15. Mai. Abgeordnetenhaus. (Fortsetzung.) Im weiteren Verlaufe der Sitzung am 13. d. Mts., wurde §. 1 des Ge­setzentwurfes über die Geschäftssprache der Beamten, Behörden und po­litischen Körperschaften des Staats nach den Anträgen Hansen und Ae- gidi genehmigt, so daß derselbe jetzt lautet:

§. 1. „Die deutsche Sprache ist die ausschließliche Geschäftssprache aller Behörden, Beamten und politischen Körperschaften des Staats. Ein schriftlicher Verkehr mit denselben ist nur in der deutschen Sprache gestattet." § la „In dringlichen Fällen können schrift­liche von Privatpersonen ausgehende Erngaben, welche in einer an­deren Sprache abgefaßt sind, berücksichtigt werden. Im Falle der Nichtberücksichtigung sind sie mit dem Anheimstellen zurückzugeben, sie in deutscher Sprache wieder einzureichen" ebenso wurde §. 2 nach den Commissionsbeschlüssen mit einem modifi- cirten Amendement Hansen'« angenommen.

In der heutigen (55.) Sitzung wurde noch einigen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten und einer Bemerkung des Abg. Hansen vor der Tagesordnung in dritter Berathung der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ablösung der den Kirchen, Pfarren, Küstereien und Schu­len zustehenden Holzabgaben im Gebiete des Regierungsbezirks Wies­baden und in den zum Regierungsbezirk Cassel gehörigen vormals Groß- herzoglich hessischen Gebirtstheilen, ohne Diskussion angenommen. Der Entwurf eines Gesetzes wegen Ergänzung der Verordnung, vom 13. Mai 1867, betreffend die Ablösung der Servituten, die Theilung der Gemeinheiten und die Zusammenlegung der Grundstücke für das vor­malige Kurfürstenthum Hessen, wurde auf Antrag des Abg. Dr. Weh- renpfennig der verstärkten Aararkammission überwiesen. Es folgte die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Beseiti- gung einzelner kirchlicher Abgaben und Leistungen für Schul-, Kommu­nal- und Armenzwecke. Im §. 2 wurden die in zweiter Lesung auf Antrag des Abg. Richter (Sangerhausen) eingeschalteten Worte „oder auf Verordnung oder auf Herkommen" auf Antrag des Abg. Lauenstein gestrichen, im Uebrigen das Gesetz unverändert nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt. Den Gesetzentwurf, betreffend die Umwand­lung des Zeughauses zu Berlin in eine Ruhmeshall- für die preußische Armee, beantragte der Abg. Rickert an die Budgetkommission zu über­weisen. Gegen die Vorlage sprach zunächst der Abg. Windthorst (Biele­feld), und beantragte die Weiterberathung der Vorlage im Plenum. Der Kriegs Minister Kameke hob die patriotische und wissenschaftliche Bedeutung der Vorlage hervor. Nachdem noch die Abgg. v. Bismarck (Flatow), Windthorst (Meppen), v. Benda und Dr. v. Gerlach ge­sprochen hatten, wurde die Vorlage der Budgetkommission überwiesen. Es folgte die Fortsetzung der Spezialberathung des Gesetzentwurfs, be­treffend die Geschäftssprache der Beamten, Behörden und politischen Körperschaften des Staats. Die §§. 3 und 4 wurden nach kurzer De­batte, an welcher sich außer dem Regierungskommissar Geh. Regierungs­Rath Oelschläger und dem Referenten Abg. Beisert die Abgg. v. Czar- linski, Witt, Sarrazin und Plath betheiligten, angenommen. Zu §. 5 wurde ein Antrag des Abg. Beleites angenommen.

Die §§. 6a und 9 wurden unverändert nach den Kommissionsbe- schlüssen angenommen, dagegen auf Vorschlag der Kommission die §§.

und 10 abgelehnt. Die §§. 11 und 12 wurden gleichzeitig zur Diskussion gestellt und nach den Kommissionsbeschlüssen unverändert ge-1

nebmigl. An der Debatte nahmen Theil die Abgg. v. Lyskowski, Plath, Kantak, Dr. Aegidi, von Chlapowski Hansen und der Referent Abg. Beiiert. Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs über die Aufsichtsrechte des Staats bei der Vermögens Verwaltung in den katho­lischen Diözesen. (Forts, folgt.) (R. u. st-ani.

— Berlin, 15. Mai. Der russische Reichskanzler Fürst Gork- schakoff hat heute Vormittag Berlin verlassen, während der öuerreichisch- nnaarische Minister des Aeußern, Graf Andraffy, bereits gestern die Rückreise nach Wien angetreten hat.

— Berlin, 15. Mai. Das Panzergeschader, bestehend aus den Panzerfregatten „Kaiser" (Kapitän zur See Frhr. v. d. Goltz), „Deutsch­land" (Kapitän zur See Maclean), „Kronprinz" (Kapitän zur See Li- vonius) und „Friedrich Karl" (Kapitän zur See Prcziwisinski) und dem Aviso „Pommerania" (Kapitän Lieutenant Georgi, welches in der Formation begriffen ist, wird, nachdem Contre-Admiral Batsch den Oberbefehl übernommen hat, im Laufe der nächsten Woche nach Salo- nichi abgehen. Das Kanonenboot „Komet" (Kapitain v. Pawelsz), welches gestern in Dienst gestellt worden ist, geht in dieser Woche ebenfalls dahin ab. Die Korvette „Medusa" wird in diesen Tagen dort erwartet. Das Kanonenbott „Nautilus" (Korvettenkapitän Valois), welches auf dem Wege von Malta nach Port-Said ist, wird von dort nach Konstantinopel dirigirt werden. («■ n. ^anso

— S. M. S. „Gazelle" ist am 12. d. Mts. in Kiel außer Dienst gestellt. — S. M. Kanonenboot „Comet" ist am 14. d. Mis. in Kiel in Dienst gestellt.

— Das Postdampfschiff des Norddeutschen Loyd „Rhein", Kapt. H. C. Franke, welches am 29. April von Bremen und am 2. Mai von Southampton abgegangen war ist am 13. Mai 11 Uhr Vormittags wohlbehalten in New-Aork angekommen.

— Eins, 14. Mai. Se. Majestät der Kaiser von Rußland ist. heute um lO1^ Uhr hier eingetroffen und wurde am Baanhofe vom Regierungs-Präsiden v Wurmb und den Spitzen, der Mninuchen und städtischen Behörden empfangen. Die Stadt ist festig geschmückt. Eme Stunde vor Ankunft des Kaisers wurde die neu erbaute russische Kirche eingesegnet.

— Nach Abschluß der Reichsgesetze soll-n, wie die K. Z berich­tet, die deutsch östreichischen Verhandlungen wegen Abschlusses eine« Vertrages betr. die gegenseitige Rechtshülfe in zivilrechtlichen Angelegen­heiten wieder ausgenommen werden. Es wird dies geschehen auf der Grundlage des östreichisch-ungarischen Vertragsentwurfs, welcher den meistbeiheiligten Regierungen von Preußen, Bayern und Sachsen bereits zur Begutachtung vorgelegen hat. Der Entwurf enthält 32 Artikel, von denen der erste wörtlich lautet: „Die Gerichte der beiden vertra­genden Theile haben sich in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten gegenseitige Rechts hülfe zu leisten. Das ersuchte Gericht darf die Rechtshülfe selbst dann nicht verweigern» wenn es die Zuständigkeit des ersuchenden Ge­richts nicht für begründet hält." Der Entwurf enthält auch besondere Bestimmungen über das Konkursverfahren. Selbstverständlich werden durch den in Aussicht genommenen Vertrag alle zwischen den deutschen Einzelstaaten und Oestreich-Ungarn früher abgeschlossenen Verträge und Uebereinkommen über gegenseitige Rechtshülfe ausgehoben.

— Köln, 13. Mai. Eine furchtbare, gräßliche Katastrophe ereignete sich heute Morgen in unserer Stadt. Gegen 11 Uhr 10 Minuten explodirte unter einem furchtbar n Krach der Dampfkessel in der Lastingfabrik von Herrn Ferdinand Mayer in der Nähe des Marien- Hospitals. Mit welcher Wucht die unheilvolle Explosion erfolgte, geht daraus hervor, daß der Kessel in drei Stücke zerriß, von denen das eine in horizontaler Richtung 50 Schritte weit durch mehrere Mauern bis ins Comptoir flog, wo es einen jungen Commis, der gerade dort beschäftigt war, traf, dessen Tod wohl sofort erfolgt sein muß, denn kurze Zeit nach der Explosion wurde derselbe schrecklich verstümmelt von dem Feldwebel der Feuerwehr unter dem Schütte todt hervorgezogen. Der andere Theil flog ca. 200 Schritte weit über ein zweistöckiges HauS wider die erste Etage des Hauses auf der anderen Seite des Krahnengäßchens, wo er ein Stück aus der Mauer riß, ohne jedoch irgend einen Menschen zu verletzen. Ein drittes dieser Stüche wurde