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WHMi tS-lich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage, und Samstags mit der Berliner Provinzial-Correspoudenz.

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Donnerstag den 4» Mai

1876.

T a g e K s ch K N

— Berlin, 2. Mai. Das Abgeordnetenhaus hat die Eisenbahn- vorlage in ihrem ersten Stadium nunmehr definitiv pa'firt. Nach einer unerheblichen auf Antrag LsSker's erfolgten Abänderung wurde sie in der heutigen Sitzung mit 216 gegen 160 Stimmen angenommen. Wie­derum enthielten sich zwei Abgeordneten (Ouvrier und Schmidt fReetzj) der Abstimmung. Der Dritte, welcher in zweiter Lesung nicht mit» stimmte, von Benda, war im Saal beim Nameüsaüfruf nicht anwesend. Im Uebrigen bot die Stunden lange Debatte weder für noch gegen die Vorlage ein neues Moment dar. Fürst Bismarck wohnte der Sitzung etwa 1*/» Stunden bei und conferirte später in einem Nebensaal mit verschiedenen Abgeordneten und Räthen seiner Ressorts. (irtb)

— Berlin, 3. Mai. Abgeordnetenhaus. (Fortsetzung.) In der heutigen (47) Sitzung begründete nach einigen geschäftlichen Mit­theilungen des Präsidenten der Abg. Dr. Kapp seinen Antrag:

„Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, den am 18. Juli 1867 mit dem Fürsten von Waldeck abgeschlossenen Vertrag im Laufe die­ses Jahres zu kündigen",

indem er den Accessionk vertrag als eine staatsrechtliche Abnormität cha- rakterisirte. Der Vize-Präsident des Staats - Ministeriums Finanz» Minister Camphausen erklärte, daß auch die Staatsregierung die weitere Verlängerung des Vertrages auf zehn Jahre mcht für zuträglich halte und deshalb im Laufe aieses Jahres den Vertrag mit Allerhöchster Er­mächtigung kündigen, zugleich aber sich bemühen werbe, einen neuen Vertrag mit dem Fürsten von Waldeck zu schließen, welcher dem Jn- teresie beider Länder entspräche. Der Abg. Miguel glaubte nicht, daß über die Frage der Annexion jetzt zu entscheiden sei, man werde bei dem hoffentlich der Genehmigung des Landtages zu unterbreitenden neuen Vertrage über den materiellen Inhalt desselben in Bezug auf das staats­rechtliche Verhältniß zu befinden haben. Der Redner wies auf die verschiedenen Punkte hin, welche beim Abschluß des neuen Vertrages zu berücksichtigen seien. Der F nanz Minister Camphause« gab in dieser Beziehung eine zustimmende Erklärung, worauf Abg. Dr. Kapp seinen Antra ; zurückzog.

Eine Petition von Fischern am kurischen Haff um Gestaltung des Neunaugenfangs vom 1. September bis 1. Dezember in der Einkehle des kurischen Haffs wurde nach dem Anträge der Kommission für Agrar, Verhältnisse der Regierung zur Berücksichtigung Behufs Einschränkung des Schonreviers in der Einkehle des kurischen Haffs überwiesen.

Die Petition der Wafferlösungsverbände in dem Kreise Elderstedt, Regierungsbezirk Schleswig, wurden der Staatsregierung als Material sür ein künftig zu erlassendes Wasserlösungsgesetz überwiesen.

Der Referent Abg. Frhr. v. Schorlemer-Alst beantragte Namens der Bgrarkommission, die Petition des landwirthschaftlichen Vercins deS Greifswalder Kreises, betreffend den Fortbestand der landwirthschaft- lichen Akademie Eldena, der Königlichen StaatSregierung zur Erwägung dahin zu überweisen: *

1) daß eine baldige definitive Entscheidung betreffs der Akademie M Eldena im allseitigen Interesse liegt;

2) im Fall der Auflösung der landwirthschaftlichen Akademie in Eldena, bezüglich deren Bereinigung mit der Universität in Greifs. Wald, die Errichtung einer landwirthschaftlichen Mittelschule in Eldena in Aussicht zu nehmen.

Nach einer kurzen Debatte, an welcher außer dem Minister für die landwirthschastlichen Angelegenheiten Dr. Friedenthal die Abgg. Frhr. v. d. Goltz, Schmidt (Stettin), und Wendorff Theil nahmen, wurden w Anträge der Kommilsion angenommen.

Der Referent Abg. Berger empfahl Namens der Budgetkommission dem Anträge des Dr. Dohrn gemäß die Königliche Staatsregiernug aufzusoldern, schleunigst mit der Einrichtung von Nebelsignalen an den 9 sahUichsten Küsten vorzugehen. Der Antrag wurde angenommen.

, Das Haus überwies die Petitionen des Gutsbesitzer Berndt der Legierung zur Beiücksichtigung und ging über Die Petitionen von Jlt und Genossen und Füten und Genossen in Erwägung, daß den allge­meinen Wünschen der Petenlen durch den Erlaß Der Minister des Ju- ”eQr_n_ und für Die landwirthschafilichen Anaelegenheiten vom 21. Mai h m iatl9e9£&en'J^c die Abhülfe ihrer Beschwerde in concreto aber »er Rechtsweg zulässig ist, zur Tagesordnung über. Die Petition der

Segeberger Stadtkollegien wurde der Staatsregierung zur Abhülfe über­wiesen. Der Königlichen Staatsregierung wurde ferner die aus der Provinz Hessen-Nassau eingegougemn P.titionen aus den Gemeinden Breckeuheim, Dieben bergen, EdderSheim, Esch born , LorSbach. Massen« heim, Nordenstadt und Weilbach zur Abhülfe überwiesen, sofern und soweit geeignete Personen zur Führung des Standesamts in bett ein­zelnen Gemeinden vorhanden sind.

Die Mitglieder der Einichätzungs Kommission für klassifizirte Ein kommensteuer im Kreise Marienburg beschweren sich über das Verfah­ren des Vorsitzenden der Kommission, indem er die Einschätzung der Grundbesitz r nur dann als richtig anerkenne, wenn sie nach vorherbe­stimmten Prozentsätzen b?t Grundsteuer erfolgt sei. Dieser Beschwerde sind die Grundbesitzer des Großen und Kleinen Marienburger Werders beigetreten. Es wurde unterschieden zwischen dem Verfahren des Vor­sitzenden bei der Einschätzung des Jahres 1875 und 1876. Die Kom­mission, Namens derer Nbg. v. Goldfus referirte, beantragte:

„die Petitionen in ihrem ersten Theile der Königlichen Staatsiegie- rung zur Erwägung zu überweisen;

bezüglich ihres zweiten Theiles aber zur Tagesordnung über- zugehen." —

Nach einigen Bemerkungen des Regierungskommissars, Geheime« Ober-Finanz-Raths Marot, wurden die Anträge der Kommission ange­nommen.

Ueber verschiedene anderen Petitionen ging das Haus zur Tages­ordnung über. Schluß VI* Uhr. Nächste Sitzung morgen 10 Uhr.

(Fortsetzung folgt.) «R. u. ®m«j

— Berlin, 3. Mai. Das Präsidium des Herrenhauses theilt den Mitgliedern desselben in einem Cirkular mit, daß am Montage, den 15. Mai. und den folgenden Tagen Plenarsitzungen stattfinden werden, um die dem Hanse vorliegenden Gesetzentwürfe und Berichte zu erledigen.

— Die P-titions Kommission des pr. Abg.-Hauses hat in ihren beiden nach den Osterfesten gehaltenen Sitzungen eine Reihe von Peti­tionen erledigt. Zu denjenigen, über welche dem Hause Bericht er­stattet werden sollen, sind mehrere von allgemeinem Interesse hinzuge­treten. Der Abg. Dr. Thilenius als Referent trug die Petition der preußischen Aerzte vor, d:e sich nach dem Vorbilds BayernS zu ärzt­lichen Kammern konstituiren wollen, um in geordneter Weise an der öff. Gesundheiispflege Theil zu nehmen. Der Regierungs-Kommssar Geh. Ober Mediz,nalrath Dr. Kerfändt theilte mit, daß ein Gesetzent­wurf den ärztlichen Stand bet-, in Vorarbeit sei und diese Frage er­ledigen werde, womit der Referent ursprünglich zufriedengestellt sch en. Der Abg. Lehfeldt hob hervor, daß die prophylaktische Thätigkeit der Aerzte heutzutage fast lahm gelegt sei, wovon der gemeinschädliche und gesundheitsgefährliche Bebauungsplan von Berlin ein Zeugniß gäbe. So sei z. B. die Kindersterblichkeit hier übermäßig groß und der Mangel an reiner Milch daran schuld. Während in London grüne Plätze und Parks angelegt und die Kühe vor den Augen des Publi­kums gemolken würeen, beseitige man in Berlin die letzten grünen Plätze und die letzten Kuhställe. Ein weiteres Beispiel sei der gesund­heitsschädliche Zustand der meisten öffentlichen Gebäude. Dr. Gneist wies darauf hin, daß wir durch die Aenderung der Gesetzgebung in Preußen, wo lange die beste Medizinal-Verfassung der Welt gewesen sei, nach und nach die Zustände jener Länder erlangt haben, wo es mit der Heilkunde am schlechtesten bestellt sei. Der halb strafbaren Medizinal-Pfuscherei sei jetzt ganz Thür und Thor geöffnet. Die Kommission will dem Hause vorschlagen, die Petition der k. StaatS- regierung zur Einleitung einer geordneten Mitwirkung der Aerzte an der Gesundheitspflege des Landes zu überweisen.

— Wiesbaden, 2. Mai. Se. Majestät der Kaiser hat für die bei dem Bergrutsch in Caub Verunglückten noch 1000 Mark und für die durch die Explosion auf dem Dampfer „Louise" Betroffenen 500 Mark bewilligt. Auch die hiesigen Wohlthätihkeitsanstatten haben den Verunglückten reichliche Unterstützungen zugehen lassen.

— Aus dem Großh. Hessen, Den 3u. April. In Mainz will man wissen, daß Provinzraldaektor Goldmann dortselbst als hessischer MinisterPräsident in Aussicht genommen sei, falls der Posten wirklich durch die Berufung Hofmanns an Delbrücks Stelle verwarft würde. —