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Mgleich Amtlicher Orga« für Kreis ob Stadt Haua«,

Erscheint MZLLch mit Ausnahme der Gom- und Feiertage, mit delletrisüscher Beilage, und Samstags mit der Berliner Provinzial-Correspondenz.

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Freitag den 17» März»

1876.

Bekanntmachungen Königl. LandrathSamtS dahier.

Nach §. 3 des Gesetzes vom 6. Juni 1873, betreffend die Ver­werthung der Forstnutzungen aus den Staatswaldungen in den vor­mals Kurhessischen Landestheilen, sind die Forstgelder für das den Ge­meinden zur Taxe überwiesene Brennholz alljährlich bis zum 1. Oktbr. aus der Gemeindekasse an die Forstkasse zu zahlen und ziehen Verzöge-

rungen in her Zahlung den Verlust des Rechts zum Bezüge Brennholz gegen die Taxe für das folgende Jahr auf die Höhe restirenden Summe nach sich.

Ta neuerdings ein Fall vorgekommen ist, in welchem eine meinde mit der Zahlung des ganzen Forstgeldes pro 1875 über 1. Oktober v. I. hinaus im Rückstände geblieben ist, so werden

von der

Ge- den die

Herren Bürgermeister der Landgemeinden auf den Nachtheil, welcher durch derartige Zahlungsmrzögerungm erwächst, unter Hinweisung auf die gesetzlichen Bestimmungen aufmerksam gemacht.

Hanau am 3. März 1876.

T a § e 8 f $ c k.

— Berlin, 16. März. Der Kaiser beabsichtigt, wie die „Wes. Ztg." meldet, für Anfang April eine Begegnung mit der Königin von England in Baden-Baden. Die Königin reift incognito, vermuthlich als Gräfin Rosenau.

— Berlin, 16. März. Abgeordnetenhaus. (Fortsetzung.) i In der heutigen (28.) Sitzung des Hames der Abgeordneten zeigte der ^Präsident unter anderen geschäftlichen M ttheilungen den erfolgten Tod 'des Abg. v. Wedell-Vehlingsdo.f (4. Wahlbez. Stettin) an. Das Haus ehrte das Andenken des Verstorbenen in der üblichen Weise durch Er­hebt n von den Plätzen. Der Antrag Knebel über die ländlichen Fort­bildungsschulen, welcher gestern der Budgetkommission überwiesen wurde, wurde aus Antrag des Abg. v. Benda an die Agrarkommission ver­wiesen. Darauf wurde die Berathung des Etats des Ministeriums der geistlichen rc. Angelegenheiten mit der Diskussion des Tit. 9 des Kap. 123 (Akademie in Münster) fortgesetzt. Der Abg. Schlüter wünschte hierbei eine Aenderung des Statuts der Akademie in freiheitlichem Sinne, wogegen der Abg. Frhr. v. Schorlemer-Alst protesticte.

Der Abg. Dr. Virchow wünschte, daß der theologische Charakter der katholischen Fakultäten mehr in den Hintergrund trete und diese sich mehr nach der wissenschaftlich-weltlichen Seite entwickelten. Die Tat. 9 bis 13 wurden bewilligt. Bei Kap 126 (Kunst und Wissenschaft) brächte der Referent Abg. Dr. Virchow die Wünsche der Budgetkommis­sion über die formelle Aufstellung dieser Positionen im Etat zum Aus­druck. Nach einer kurzen Entgegnung des Ministerial-Direktors Greifs wurde folgende Resolution angenommen:

„Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, für den nächstjährigen Etat eine neue Aufstellung der Titel dieses Kapitels vorzubereiten und dabei zugleich in Erwägung zu nehmen, welche Positionen aus Kap. 123 in dieses Kapitel mit Herüberzunehmen waren.

Beim Schlüsse des Blattes hatte Abg. Dr. Mommsen das Wort.

oder gegnerische Mitglieder die Verantwortlichkeit für die Ablehnung g^wiß ungern übernehmen, sondern diese lieber dem Reichstage über­lassen werden. Hier liegt dre Sache bekanntlich schwieriger. " Man will wissen, im mittelstaatlichen Lager würden schon jetzt Anstrengungen wegen einer Art Koalition gemacht, damit der Uebergang auf das Reich selbst außerhalb der Verfassungsänderung im Bundesrath nicht die Ma­jorität erhalte. Gewiß hat man die Möglichkeit, daß der Entwurf vorerst im Reichstage nicht durchdringe, ins Auge gefaßt. Für diesen Fall soll beabsichtigt sein, auf den ur-prünglichen Plan des Erwerbs der preux. Privatbahmn durch den Staat zurückzukommen und von hier aus durch Reformen, vor allem im Tarifwesen, das Reich nach und nach zur Nachfolge zu veranlassen. Hier tritt besonders der Vor­gang des Zollvereins entgegen. Bismarck soll bemerkt haben, der Zoll­verein habe selbst Olmütz überlebt, und so würde auch jetzt das mate­rielle Band mögliche Rückschläge der Zukunft überwinden, mit anderen Worten, sich stärker erweisen, als die ideelle Einigung. Welche Bürg­schaften einige dem Entwürfe im Ue.brigen günstige Regierungen nach dem Vorbilds der Reichsbank durch Errichtung von kontrolirenden Kol­legien vorschlagen möchten, habe ich schon telegraphisch angedeutet. Die Ausschüsse der Bank mögen in der Praxis zu wünschen lassen, aber das Vorbild kann ja verbessert werden. Durch solche Ausschüsse, zu­sammengesetzt aus Kommifsarren der Regierung und vom Buntesrath berufenen sachverständigen Vertretern de. Handels, der Industrie und der Landtmrthfchaft, würde am besten dem Einwurf begegnet, daß ein einzelner Chef der Verwaltung wichtige Verfügungen im Verkehrswesen treffen könnte, wenn auch immerhin mit nachträglich einzuholender Dek- kung des Reichstags. Hiegegen würde durch die kontrolirenden A''s- schüsse sowohl im Zentrum, als in den Provinzen Vorsorge getroffen. Vielfach erörtert wird noch immer die Frage des besten Zeitpunktes für d e Behandlung der Sache im Reiche. Gelangt sie an den Reichstag noch in diesem Herbst, so würde die Session eine ungeahnte Bedeutung erlangen. Ob das am Vorabende der Wahlen wünschenswerth ist, oder ob es noch bedenklicher wäre, die Frage in den Wahlkampf fallen zu

lassen, darüber sind die Ansichten getheilt.

(Schw. Merk.)

(Fortsetzung folgt.)

(R. u. St.-A.)

— Berlin, 13. März. Die Vorlage wegen der Reichsbahnen im Abg.-Hause wurde, wie der Reichsanz. heute mittheilt, in der gestrigen Sitzung des Staatsministeriums berathen und es handelt sich danach in Bestätigung der bisherigen Nachrichten um die „Uebertragung der Eigenthums- und sonstigen R.chte des preuß. Staats an Eisen­bahnen auf das 'D. Reich." Von dem Ankauf der Privatdahnen durch den Staat und weiterhin durch das Reich wäre danach vorerst abge­sehen, während der Erwerb der Privatbahnen bekanntlich der Ausgangs­punkt des Planes war, dieser Erwerb für eine spätere Zeit auch nicht ausgeschlossen ist. In einigen Blättern wird behauptet, der Gesetzent­wurf, dessen Vorlage nunmehr so gut wie angekündigt ist, habe keine Aussicht auf Annahme im Abg.-Hause. In Abgeordnetenkreisen glaubt

— Aus Caub a. Rh. liegt bis zum 15. d. Mts. folgendes vor: Von den bei dem Bergrutsch Verunglückten sind bis jetzt 8 todte und 3 lebende Personen ausgegraben, 16 Verunglückte sind noch verschüttet.

— Die Unglücksfälle durch Wassersnoth und Stürme, welche ziem­lich in allen Theilen der preußischen Monarchie Verwüstungen angerich­tet haben, dürften, wie der „Trib." berichtet wird, doch noch zu einer Vorlage an den Landtag führen. Im Ministerium des Innern werden zunächst die sämmtlichen durch ReZerungs-Commissare an Ort und Stelle gemachten Erhebungen zusammengetragen, um für weitere Berathungen des Staatsm?nisteriums eine Unterlage zu bieten und die etwaigen Forderungen zu motiviren, mit denen die Regierung vor das Land tre­ten würde.

■— Dresden, 15. März. In der heute Vormittag abgehaltenen Sitzung der Zweiten Kammer wurde, nach dem „Dresd I.", der Ent­wurf eines Gesetzes, die Ausführung des ReichsgesetzeS über den Unter« stvtzuvgswohnsitz betreffend, nach längerer Debatte zur Zeit abgelehnt, die Regierung aber ermächtigt, die nach § 30 deS Reichsgesetz s über den Unterstützungswohnsitz maßgebenden Tarife nach Gehör der Kreis- ausschüsse aufzustellen und den Kreishauptmannschaften die vollständige Entschlief ung über Anerkennung einzelner Personen als Landarmer und über Gewährung oder Ablehnung von Ersatzansprüchen zu über­tragen.

— Aus Nassau, den 13. März. Der Kaiser von Rußland wird nach dem „Schw, M^rk." Anfangs Ma: zu einer mehewöchent- lichen Kar nach Ems kommen. Das Gasthaus zu den Vier Thürmen, das gewöhnlich- Absteigequartier des Czrren, ist bereits in Miethe ge­nommen. E wäre möglich, daß hierdurch die Reife-Anordnungen des

d.mschcn Kaisers, welcher bekanntlich Mitte April zu einem

ehr-

man das Gegentheil, allerdings in der mehrfach erwähnten Voraus . , . „

setzung korst tut omller Bürgschaften. Ueber das schon besproch-ne wöchentlichen Aufenthalt nach Wiesbaden kommt, insofern eim kleine ReichSoerkchrSamt kann natürlich das Gesetz in Preußen noch ferne Aenderung erführen, als derselbe seinen Aufenthalt bis zur Ankunft ftmelle Bestimmung enthalten, ab-r die Motive könnten den Plan seines hohen Freundes ausdehnte.

sk-zziren, oder der Reichskanzler im Laufe der Debatte eine Verpflich- , — Aus dem Rheing a u.

Die Bewohner des sehr tief lie» rung, dahin zu wirk n, übernehmen. Man glaubt um so mehr an eine I genden Dorfes Freiweinheim (Oestreich gegenüber) .aber. am Son :aze Majorität für den Entwurf in den Kammern, als selbst schwankende i ihren gänzlich überschwemmten Ort verlassen und Unterkunft in Ooer-