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Freitag den 4. Dezember.

1874.

Tagesschau.

— Den Kaiserliche Vize-Konsuln Bronn in Port Said und Meyer in Suez ist auf srund des Gesetzes vom 4. Mai 1870 je für ihren Amtsbezirk die Eriächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Derschen vorzunehmen, und die Geburten, Hei- rsthen und Sterbefälle in Deutschen zu beurkunden.

— Berlin, 3. lec. In der heutigen (24.) Sitzung des Deutschen Reichstages nrde von der erfolgten Wahl und Konstituirung der Kommission zur Vwerathung des Landeshaushalts-Etats für El­saß-Lothringen für 187! (Vorsitzender Abg. Miquel, Stellvertreter des Vorsitzenden Abg. Dr. bewe) Mittheilung gemacht und ein Schreiben des Reichskanzlers Fürsn von Bismarck verlesen, nach welchem der preußische Justiz-Minist das Kreisgericht zu Altona angewiesen hat, das gegen den Abg. Rener eingeleitete Strafverfahren für die Dauer der gegenwärtigen Sessin einzustellen. Hieranf trat das Haus in die Tagesordnung ein, den erster Gegenstand Berichte der Petitions- Kommission waren. D Petition des Invaliden, früheren Handlungs­gehülfen Gentzky, um ^Währung der gesetzlichen Jnvalidenbenefizien, wrcde dem Reichskanzl« zur Berücksichtigung überwiesen. Ueber die Perition des ehemaligerMuèketiers im 6. Pommerschen Infanterie- Regiment Nr. 49, jetzim Arbeitsmann Fischer zu Cöslin, um Ge­währung von Jnvalide»ersorgung, ging das Haus nach dem Anträge der Kommission, in Evägung, daß Petent Pensionsansprüche nicht nachgewiesen, es im Uerigen aber ihm zu überlassen sei, sich wegen Fortgewährung einer stterstützung auf Grund des §. 110 des Ge­setzes vom 27. Juni 171 an die zuständigen Behörden zu wenden, zur Tagesordnung übei Für den Kommissionsantrag stimmten 137, gegen denselben 120 Ptglieder. Auch über die Petition des Direk- tv iums des Vereins tssauischer Land- und Forstwirthe: Der Reichs­wolle beschließen, daß vorerst neben der Maiichraumsteuer auch die Fabrikatssteuer möglick bald fakultativ eingeführt werde, ging das Haus in Gemäßheit bi Kommissionsantrages zur Tagesordnung über. — Sodann wurde foknde Interpellation des Abg. Freiherrn Nordeck für Rabenau verlesen

„Hat der Herr Reiskanzler von den in den letzten Tagen erlassenen Be­kanntmachungen einzelner èisenbahnvcrwaltnngen — namentlich der Main-Weser und der Main-Neckarbahn- über Erhöhung der Personentarife offiziell Kenntniß erhalten, eventuell hat er ine Zustimmung dazu gegeben?

Nachdem diese Zterpellation vom Interpellanten begründet wor­den war, wurde sie on dem Präsidenten des Reichscisenbahn-Amts Maybach in bejahend» Sinne beantwortet. Dann trat das Haus in die erste Berathung 8 von dem Abgeordneten Dr. Baumgarten und Genossen vorgelegten Gesetzentwurfs, betreffend die Volksvertretung in den Bundesstaaten, ei. Derselbe lautet:

Der Reichstagvolle beschließen: dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu geben Gesetz, betreffend die Volksvertretung in den Buiidesstaa- ten. Wir Wilhelm, wn Gottes Gnaden, Deutscher Kaiser, König von Preußen rc. verordnen im Nam des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und deÄieichstags, was folgt:

Einziger Artikel.

Hinter Artikel 3 er Verfassung des Deutschen Reichs wird als besonderer Artikel folgender Zust ausgenommen:

„In jedem Bunisstaat muß eine aus Wahlen der Bevölkerung hervorgeheude Vertretung bestem, deren Zustimmung bei jedem Landesgesetz und bei der Feststellung des Staatshaushalts erforderlich ist."

Bei Schluß de Blattes hatte der Abg. Pogge das Wort.

(R. u. St. A.)

— Das Rehskanzleramt hat das sächsische Ministerium des Innern auf die Nchtheile aufmerksam gemacht, welche dadurch entstän- den, daß Behörde der Einzelstaaten sich zuweilen unmittelbar an französische PolizeiCommissäre wenden, um Nachforschungen oder Aus­kunft von diesen z erbitten. Der Weg führe zu Verzögerungen, des­halb solle man buch Vermittelung der kaiserlichen Botschaft in Paris den betreffenden solizei-Commissaren die Anleitungen zugehen lassen. Wahrscheinlich istüne gleiche Aufklärung auch den anderen Einzelstaaten zugegangen.

— Von de 397 Mitgliedern des Reichstags sind bis jetzt 374 in's Haus eingetüen. Unter den fehlenden 20 Abgeordneten befinden sich 9 aus den Lichslanden (die Bischöfe Dr. Raeß und Dupont des

Loges, Haeffely, Söhnlin, Lauth, Teutsch, Pougnet, Dr. Abel, Ger­main). In Strafhaft befinden sich bekanntlich die Abgg. Bebel, Most, Hasenclever. Durch Krankheit rc. verhindert sind die Abgg. v. Sa- vigny, Dr. Oetker, Dr. von Niegolewski, Hausmann (Lippe), Wilhelm Prinz von Baden, Schmid (Württembrrg), Bayrhammer, Motteler.

— Die „Trib." schreibt: Während das preußische Staatsmini­sterium in letzter Zeit vielfach durch seine Mitwirkung zu weiterer Entwickelung einiger wichtiger Aufgaben der Reichspolitik in Anspruch genommen worden war, haben nunmehr, wie offiziös geschrieben wird, auch die gemeinsamen Arbeiten des Gesammtministeriums für die Land- tagssession begonnen. Es handelt sich in erster Reihe um definitive Verständigung über die Aufstellung des Haushaltsetats für 1875, wel­cher dem Landtage gleich nach seiner Wiedereröffnung im Januar vor­gelegt werden soll, andererseits um die umfassenden legislativen Ar­beiten, namentlich um den ganzen Complex der Vorlagen für die Fort­bildung der Selbstverwaltung und der Verwaltungsreform. Daneben sind noch andere, zum Theil sehr wichtige Vorlagen in den verschiedenen Ressorts vorbereitet und dem Staatsministerium bereits unterbreitet oder doch angekündigt worden. — Der Minister des Innern beab­sichtigt bekanntlich eine große Reihe von Provinzial- und Communal- gesetzen dem Landtage vorzulegen. Von den betr. Entwürfen scheinen diejenigen für Rheinland und Westfalen gegenüber den eigenthümlichen Bevölkerungs-Verhältnissen dieser Provinzen besonderen Schwierigkeiten zu begegnen. Wie man hört, sind neue Berathungen dieser Entwürfe mit den Vertrauensmännern nothwendig geworden, die sich möglicher­weise so verzögern könnten, daß sich noch nicht mit Bestimmtheit sagen läßt, ob dieselben in der bevorstehenden Session au den Landtag kom­men werden.

— Die Preußische Bank hat Vorsorge getroffen, ihre geschäft­liche Thätigkeit in Süddeutschland weiter auszudehnen. Das Direkto­rium hat in Verfolg seiner Verfügung vom 16. März cr. die König­lichen Bankanstalten ermächtigt, fortan auch Wechsel auf Fürth, Offen­bach, Landshut, Reutlingen, Kempten und Worms unter denselben Be­dingungen wie Wechsel auf die schon früher zugelaffenen süddeutschen Plätze anzukaufen.

— Die große Seeschlange vom Rücktritt des preußischen Finanz- Finisters Camphausen plätschert noch immer ganz lustig in einigen ab­gelegenen Gewässern der Presse. Dies hat uns veranlaßt, aus erster Quelle Erkundigungen einzuziehen. Auf Grund derselben können wir versichern, daß von einem Rücktritt des Finanzministers, der zugleich Vicepräsident des preußischen Staatsministeriums und sehr einflußreiches Mitglied des Bundesraths ist, keine Rede war und auch keine sein wird. Es ist ja zur Genüge bekannt, daß zwischen dem Finanzminister und dem Bankpräsidenten Meinungsverschiedenheiten obwalten, allein diese können doch keinen Grund zum Rücktritt des Ersteren abgeben, so lange derselbe — und dies ist der Fall — das volle Vertrauen des Monarchen genießt und sich in allen wesentlichen Dingen (namentlich auch, dies müssen wir der größeren Deutlichkeit wegen hinzufügen, in Betreff der Contingentirung der Banknoten) sowohl mit dem Reichs­kanzler und Ministerpräsidenten, als auch mit der Majorität der Volks­vertretung in voller Uebereinstimmung befindet. Allerdings hat die Kreuzzeitung schon im September d. I. geschrieben, „die Tage des Ministeriums Camphausen seien gezählt." Allein die Zeiten, wo die Wünsche der Kreuzzeitungs-Partei Befehle waren, sind bekanntlich vor­über, und trotz einer hohen Gönnerschaft sieht es nicht darnach aus, als wenn sie zurückkehren sollten.

— Posen, 2. Dec. Dekan Kryger in Siemowo ist auf 6 Wochen inhaftirt worden, weil er sich geweigert hat, den Namen des apostolischen Delegaten anzugeben.

— Worms, 28. Nov. Vor längerer Zeit kaufte ein hiesiger Einwohner in einer Apotheke Kreosot, das allgemein gebräuchliche Mit­tel gegen Zahnschmerzen. Da nur ein kleiner Theil desselben damals verwendet wurde, so stellte der Betreffende den Rest in eine auf einer Commode stehende Vase. Dieser Tage entdeckte dessen dreijähriges Kind, welches in einem unbewachten Moment auf die Commode ge­stiegen war, dorten das Gläschen, öffnete dasselbe und verschluckte den