COlkr NM Nachrichten

Hessische Abendzeitung

Caffeler Abendzeitung

3. Jahrgang.

Fernsprecher 951 und 952.

Sonnabend, 14. Juni 1913

Nummer 159

Fernsprecher 951 und 952.

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nett zwischen den Nationalliberalen, den Fort­schrittlern und dem Zentrum, die auf eine Reichs-Bermiigens-Zuwachssteuer hinzielen, ge­radezu in eine Sackgasse zu geraten drohen. Nie und nimmer würden die Einzelstaa­ten einer allgemeinen Reichs-Bermögens-Zu- wachssteuer zustimmen, da diese nichts anderes sein würde, als eine Reichsgewerbesteuer. Nach Mitteilungen auö parlamentarischen Kreisen liegen die sachlichen Schwierigleiten der formu­lierten Vorschläge vor allem darin, daß noch reine sichere Ertragsberechnung zu er­reichen gewesen ist.

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Abg. Herzog (Wirffchaftftche VereiniMNg): Es hanbett sich bei der Vorlage um eine harte Notwendigkeit. Wir sind mit der Vorlage, tote

Die Einigung der Parteien.

Das Kompromiß für die Kostendeckung.

(Ptivat-Telegramm.)

Berlin, 13. Juni.

Die Kompromiß-Verhandlungen unter den Parteien des Reichstages über die D^ek - kungsvotlage sind gestern fortgesuhrt worden, und zwar auf der Grundlage der Schaffung einer Reichs - Vermögens- Zuwachs st euer. Dabet sind auch die an­deren Steuervorschläge der Regierung mtt in die Verhandlungen hineingezogen worden. Iran hat bereits dahin Uebereinstimmung erzielt, daß im Falle einer Einigung auf die RetchL- Vermögens-Auwachssteuer die Grundstuas- wert - Z u w a ch s st e u e r w e g f a l l e n und der Grundstücks - Uebertragungs - Stempel aus die Hälfte herabgesetzt werden soll. Auch soll eine Beseitigung des Scheck st empels ange­strebt werden. In dem Vermögens-ZuwachS- steuer-Gesetz soll der Gedanke der Erb- schaftsbesteuerung noch mehr herausge­arbeitet werden als in dem von der Regierung vorgeschlagenen Eventualgesetz. Die Besteue­rung der Erbschaften soll

bei 20000 Mark beginnen,

und zwar mit einem Prozent und dann l a n g- sam gestaffelt werden. Außerdem soll bei der Besteuerung der Kindererbschafien in Rech­nung gezogen werden, ob die Kinder bei der Erwerbung des Vermögens mit gearbeitet ha­ben. Auch Ausnahmen bei einer Verschlechte­rung der Verhältniffe durch den Tod sollen ein­treten. Bei jedesmaliger Vermögensfeststellung. die in zwei- his dreiiähriaen Perioden erfolgen soll, soll eine statistische Feststellungsge­bühr erhoben werden. Der Anteil der Ein- zelstaaten a den Erträgnissen aus der Erb­schaftssteuer soll von % auf % des Gesamtbe­trages ermäßigt werden. Ferner plant man eine Uebernabnie des Versicherungs st em­pels auf das Reich, aber ohne Erhöhung der Sätze. Sollte der Wehrbeitrag über eine Mil­liarde ergeben, so soll dieser Mehrbetrag nicht ftoic die Kommission in der ersten Lesung be­schlossen bat) zur Schuldentilgung verwendet werden, sondern die dritte Rate soll prozentual herabgesetzt werden.

Hindernisse nah am Ziel?

Wir uns weiter aus Berlin berichtet wird, hielt das Zentrum in den beiden letzten Tagen sehr lange Fraktionssitzungen ab^ W-e nerierdings verlautet, ist innerhalb der Frakti­onen noch keine Einigung erzielt wor­den. wird mitaeteilt, daß die Bcrhandlun-

Daß der Gedanke von einer bürgerlichen Mehrheit gestützt wird, ist sicher erfreulich, reicht aber noch nicht aus, des Kanzlers sorgendüstre Stirn zu glätten. Zentrum, Nationalliberale und Volkspartei würden zur Not zwar der Re­gierung den Rücken decken können, aber Herr von Bethmann Hollweg (in dessen Erinnerung der einst gegen ihn brandende Groll der Kon­servativen wie des Verhängnisses Mene tekel lebt) spürt Gewissensbisse angesichts der Mög­lichkeit, das Milliardenwerk der Heeres-Kosten- Deckung ohne die Hülfe der konservativen „Re­gierungs-Partei" zu vollenden: Er fürchtet die Nemesis in Gestalt der Hochmögenden und Er­lauchten, erinnert sich an Bernhard Bülows überraschend-schnelle Schicksal-Erfüllung nach der Herausforderung der Getreuen Heyde- brands und möchte im Jubeljahr neunzehnhun­dertdreizehn den feierlichen Glockenklang des Friedens nicht durch Krisenlärm und Kampf­getöse stören lassen. Es heißt also, für das Drciparteien-Kompromiß auf der Basis der Reichs-Bermögens-Zuwachssteuer auch die Konservativen zu gewinnen, die eben erst im Reichshaus feierlich erklärt haben, Heer- und Deckungs-Vorlage dürfe nur eine Mehr­heit zur Gesetzes-Krakt emporragen. Man hört denn auch, daß das Vorspiel der großen Frie­dens-Apotheose bereits begonnen: Das Zen­trum hat die Rolle des Vermittlers übernom­men, der bie grollend abseits siebenden Kon­servativen dem Drei-Parteien-Bund als viertes Glied im Kreis der Lieben zuführen soll. Ge- lingt's, dann ist der „Stein der Weisen" gefun­den, alle Sorge gebannt und der Erfolg müh­samer Arbeit gesichert. Herr Kühn, dessen Hirn der Gedanke der Vermögens-Zuwachssteuer entsproß, hat als geschäftiger Manager auch der praktischen Verwirklichung feiner Idee die Wege geebnet: Man sah am Donnerstag tm gastlichen Haus des Säckelmeisters Herrn Spahn vom Zentrmn und den Grasen W e st a r p, den Wortsiihrer der Konservativen, in intensivst-angeregter Unterhaltung versun­ken, und wir werden vielleicht schon heut oder morgen die Früchte dieser Soiree bei^Erzel- lenz bewundern: Die Lösung des Milliar­den -Problems unter freundlicher Mitwirkung einer von Westarp bis Paper sich dehnenden, Rechts und Links verbrüdernden Mehrheit ...!

F. H.

tter t Kab^ ili sei. “ r. Off.

N. N.

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Soiree bei Exzellenz!

Die Krise im Reichstag und die Regie­rung; das Kompromiß auf dem Marsch?

Offiziös wird bekannt gegeben: Auf dem Parlamentarischen Abend, der am Donnerstag beim Rekchsschatzfekretär Kühn stattfand und dem der Reichs­kanzler bis zum Schluß seine An­wesenheit schenkte, standen die Ver- ständigungsverhandlungen im Vordergrund, die wegen der Drk- kungsfrage gepflogen werden. Alle Parteispitzen waren anwesend.

Soiree bei Exzellenz: Ein erlösender Gedanke in wirrnisreicher, kaum noch dem ; Optimisten lebenswert scheinender Zeit! Der niedliche Brauch, an parlamentarischen Bier­oder traulich-intimen Teeabenden die spröde Kunst der Politik tändelnd zu meistern, hat grade unter den weithin sichtbaren Segnungen der Kanzlerschaft Theobald von Bethmann Hollwegs köstliche Ueüche getragen: Beim Souper und hinter funkelnden Bechern werden die Herzen weit, erschließt selbst der bis oben zugeknöpfte Griesgram wilder Opposition dem wohltuend gedämpften Flüsterton des Amt­manns im Erzellenzenrock sein Ohr, und was im Parlamentshaus und in den Wandelgängen Todsünde am heiligen Geist sagenhafter Tra­dition dünkt: Hier, im traulichen Kreis, um­säumt vom fchwarzberockten Kranz der Lieben, wird's selbstverständlich Menschlichkeit-Ereig­nis. Herr Doktor Kühn, in dessen Kanzlei seit Monden die Geheimräte über endlosen Ren­tabilitäts-Tabellen neuer Steuerpläne brüten, tat also weise und Wohl daran, just in der Mit­taghitze des Parteienkampfs um die Heer- milliarden-Deckung die überfchäumen- de Energie eifernder Tribunen in den Kana! häuslich-traulicher Geselligkeit zu bannen. Der offiziöse Bankettbericht erzählt uns, rührend fast :n seiner Emsigkeit, alle „Partei-Spitzen" hätten dem Ruf der Exzellenzen-Gastfreund- fchast beglückt und wohlgemut Folge geleistet, man fcabe sich an Herrn Kühns gastlichem Tisch (zwischen den Gängen des Menus, bei duftender Havannah und köstlichem Likör) intensiv und angeregt über das Verständigungs-Problem unterhalten und sei der Freude teilhaft gewor­den, bis zur Mitternachtstunde den Herrn Kanzler inmitten des fröhlichen Kreises zu sehen. Gewissermaßen also: Ein Ereignis, dessen Bedeutung sofort klar wird, wenn man das wüste Chaos der parlamentarischen Erd­arbeit zur Errichtung des Milliarden-Monu- ments deutscher Steuerleistung überschaut.

Seit reichlich einer Woche erzählt man uns von der bis zum letzten Schliff gediehenen „Verständigung", spricht von dem „auf dem Marsch" befindlichen Kompromiß in der Frage der Heereskosten-Deckung wie vom Rechenexempel einer Elementar-Klasse und läßt uns fast vergessen, daß der Herr Kanzler am Mittwoch im Reichshaus sich in der Heldenpose des „starken Manns" gezeigt und das Parla­ment vor die Alternative gestellt hat: „Ent­weder, meine Herren, oder ...!" Das „auf dem Marsch" befindliche Kompromiß eint die Män­ner des Zentrums, der Nationalliberalen u. der Fortschrittlichen Volkspartei in dem Verlangen, »as Milliarden-Problem (einfach und schmerz- los durch die Einführung einer Reichs- Vermögens-Zuwachssteuer zu lösen. Man weiß: Der Vater des Gedankens ist Herr Doktor Kühn, der Säckelmeister des Reichs, der schon im letzten Frühherbst dieses Steuer- System als den lang gesuchten „Stein der Weisen" erkannte, ohne indessen beim Kanzler (der den Groll der um Heydebrand Gescharten fürchtete) Verständnis und Gegenliebe zu fin­den. Die Reichs-Vermögens-Zuwachssteuer ge- staliet sich in der Vorstellungswelt ihrer Ent­decker und Verteidiger zu einem gänzlich neuen, durchaus modernen und ertragreichen Steuer- System: Die Vorlage soll derart eingebaut Wer­sen, daß sie zum eigentlichen Fundament oet dauernden Heereskosten-Deckung und zum Hauptträger der Milliardenlast überhaupt wird. Die kleineren Steuern (namentlich die oerstimmenden Versicherungsstempel) sollen da- -urch teils-ganz beseitigt, teils wesentlich herab­gesetzt werden und das Erbrecht des Staats (eben erst von der Budgetkommission des Reichstags in erster Lesung akzeptiert) würde gänzlich in Wegfall kommen. Ebenso würde die Wertzuwachs st euer für Grundstücke, die sie in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllt hat, beseitigt werden können, da sie ja schon in >et Vermögens - Zuwachssteuer enthalten st und eine Doppel - Besteuerung vcrmie oen werden muß. Alles in Allem: Ein Plan, der feinen Urheber, Eizellen; Kühn, von der »litifch-kühulichsten Seite zeigt!

Sie Großwestr-Tragödie.

Am Vorabend der Atttürken-Revolutron?

Der blutige lieb erfaß auf den türkischen Großwesir Mahmud Schewket P a 1 <Ha bat für die Hauptstadt ernste Folgen gehabt. Es wurde eine Art Belagerungszu­stand eingeführt. Der Verhaftete gehört bür­gerlichen Kreisen an; die Geruchie daß d.ft Täiet MMtärPersonen seien, sind fall». Auch das Gerücht, daß Enver Bey M das Ans- land gereift fei, ist falsch. Dschewad Bey, ein Vetter des Besitzers des Automobils ist (an­scheinend als Teilnehmer an dem Attentat) verhaftet worden. Er legte das Geständnis ab, das Automobil in Tschichti bei Pera vusge- sunden zu haben. Inzwischen niachen sich die politischen Folgen des Attentats be­merkbar:

Zweihundert Personen verhaftet!

(P r i v a t - T e l e g r a m m.) Konstantinopel, 13. Juni-

Im Laufe des gestrigen Tages sind be­reits über zweihundert Verhaf­tungen erfolgt und zwar besonders unter den Anhängern der liberalen Ver­einigung. Gestern nacht wurde auch Salih Pascha, ein Schwiegersohn des Sultans, gegen den in letzter Zeit ernster Verdacht vorlag, verhaftet, da ein bei dem Attentäter gefundener und auf tausend Pfund lautender Scheck Salihs Unterschrift trug. Der Mörder Zia, ein Tscherteffe, wurde ebenfalls verhaftet. Als Besitzer des Auto­mobils wurde Hadschi Nazim Pas chi er- mitteilt. der nach der Einführung der Verfas- fung ans der Armee gestrichen worden war. Chauffeur war sein Neffe Dschewad, der wie Nazims Sohn Abdnrrahman auch am Attentat beteiligt ist.

Der Beginn der Gegen-Revolution?

(Privat-Telegramm.) Konstantinopel, 13. Juni-

Scherif Pascha, das Haupt der türkischen Militärliga, erklärte dem Korrespon­denten der Wiener Zeit, die Ermordung Mahmud Schewket Paschas fei der B e g i n n einer Revolution, die das Jnng- türkentum verschwinden lassen werde. Die Trauerfeierlichkeiten und das Begräbnis Mahmud Schewket Paschas be­gannen gestern um halb elf Uhr. Der Bahre folgten die Angehörigen, die Delegation der Armee, Minister, Botschafter, Attachees, Würdenträger, Generäle und ein Regiment Artillerie. Eine große Menge gab dem Trauerzuge das Geleit. Tie Straßen waren militärisch besetzt. Die Bahre wurde auf den Dampfer transportiert und auf dem Freiheitshügel, beigefetzt. Die Beisetzung verlief ohne Zwischenfälle.

Ein weiteres Privat-Telegramm aus Konstantinopel meldet uns: Prinz Said Ha­li m wurde definitiv zum G r o ß w e s i r er­nannt. M u k t a r Bey, der türkische Gesandte in Athen, wird zum Minister des Aeußern be­rufen. Der deutsche Botschafter in Konstantinopel richtete an Said Halttn folgendes Beileidstele­gramm: Ich beeile mich, Eurer Hoheit anläß­lich der verbrecherischen und abscheulichen Er­mordung Mahmud Schewket Paschas den tief­sten Schmerz meiner Regierung und mein persönliches, aufrichtiges Bedauern auszu­drücken. Ich bitte besonders, mein Mitleid für das von neuem heimgesuchte Land dem Sultan auszudrücken.

statt. Inzwischen hat Serbien sowohl wie Bub garten erklären lassen, daß sie sich dem SchiedS- pruch des Zaren unterwerfen würden.

geringen an Der Front!

Der dritte Tag der Wehr-Debatte; die Affäre Redl; Ledebonr gegen den Reicks-Kanzler«

Gestern, am dritten Tage der Debatte über die Wehrvorlage, tarn endlich auch der Kriegsminister, Herr von Heeringen, zu Wort, der mit zwei eindrucksvollen Reden die Aufmerksamkeit des Hauses zu fesseln wußte. Zuerst nahm er sich den Fünfftundenredner, Herrn N o s k e von der äußersten Linken des Hauses, vor und versuchte, seine Angriffe vom Dienstag zu entkräften. Erfreulich war, was der Kriegsminister über den Fall Redl zu ägen wußte. Danach ist also das Deutsche Reich aus dieser traurigen Affäre ohne Scha­den davon gekommen. Mit Schärfe unterstrich auch der Redner als Fachmann Herrn von BethManns Hinweis auf die absolute Notwen­digkeit der Kavallerie-Forderung. In demselben Sinne sprach sich Herr Herzog von der Wirt- chastlichen Vereinigung aus. In dem sozial­demokratischen Abgeordneten Georg Lede- b o u r erstand dem Reichskanzler dann ein charfer Gegner, der ihm sogar den Vorwurf nicht ersparte, daß er sich feiner Pflicht nicht bewußt geblieben. Herrn Kaempff blieb nichts anderes übrig, als dieser scharfen Kritik mit einer Rüge zu begegnen. Ledebour verbreitete ich bann in längeren Ausführungen über die eventuelle Reichstags-Auflösung u. die angeb­lichen Kriegsgefahren und landete schließlich bei dem uneingelösten Königswort. Auch her Finna Krupp geschah wiederum Erwähnung. Die Aus- ührungen Ledebours riefen Herrn von Heerin- gen erneut auf den Plan, der sich in scharfen Worten gegen die Sozialdemokratie wandte und gegen den inneren Feind mit Polizei und Feuerwehr anrückte. Nach einer kurzen Rede des Fortschrittlers Fischbeck wurde beschlossen, bezüglich der Kavallerie-Regimenter die Regie- nmgsforderung wieder herzustellen und damit den Ausschnßbesckluß hinfällig zu machen; wegen der Wichtigkeit soll namentlich abge­stimmt werden. Man rechnet unbedingt mit bei Annahme, ba auch bas Zentrum für den Plan gewonnen ist. Heute folgt bie Fortsetzung bei

Der Balkan-Frieden gesichert!

Belgrad, 13. Juni. (Privat-Tele- gram in.) Infolge der' Bereiterklärung des Zaren, das Schiedsrichteramt im Bal­kan-Konflikt zu übernehmen, hat sich die Situ­ation vollständig geändert, und eine ruhige Abwicklung der Streitfrage mit Bulgarien scheint gesichert. Serbien ist bereit, sofort zu demobilisieren, wenn auch Bulgarien demobilisieren werde. Ministerpräsident Vasitfch erklärte der radikalen Partei, daß der Konflikt mit Bulgarien friedlich erledigt werden dürfte. Entweder finde die Konferenz der vier Minister­präsidenten in Saloniki oder in Petersburg

Wehrvorlage und Reichstag.

Reichstags-Sitzung vom zwölften SuuL

Am Bundesratstisch: Staaissekretät Dr Delbrück, Kriegsminister von Heeringen. Die Spezialberatung der Wehrvorlage wird fortgesetzt.

Kriegsminister von Heeringen: ES ist vollständig ausgeschlossen, daß die Behauptung deS Prospekts der Atlaswerke auf irgend eine Zusicherung der Militärverwaltung zurückzu- ftihren ist. Weder an das Kriegsministerium, noch an andere militärische Behörden ist bis fetzt überhaupt' ein Mitglied des GründungsauS- schuffes herangetreten. Herr NoSke hat in der Kommission und auch hier im Plenum die Tä- ftgleit der Intendantur scharf kritisiert. Diese soll ganz besonders bei der Expedition nach Südwest-Afrika versagt haben. Tie in diesem Sommer vorgelommenen Unglücksfälle auf dem Rebungsplatz Arys in Ostpreußen werden von niemand mehr bedauert, als von mir. An der nötigen Sorgfalt hat es nicht gefehlt. Der Vorfall dürfte znrückzuführen fein auf die be­sonderen Luftverhäktniffe in dem durchkreuzten Kiefernwalde und jaitn auf eine Plötzlich ein­brechende Gewitterschwüle. Betreffend den österreichischen Oberst Redl kann ich sest- stellen, daß er n i ch t in der Lage gewesen ist, irgendwelches geheime deutsche Material in die Finger zu bekommen. Im Gesetz ist genau festgelegt, was zur

Kommandogewalt des Kaisers gehört. Wenn im Reichstage ResolutiortkN vorgeschlagen werden, die in diese Rechte ein­greifen, so habe ich dagegen Front zu machen. 'Ter Kaifer allein hat über die Anstellung u. Entlassung der Offiziere zu entscheiden. Wenn ich als Prügelknabe des Militärkabinetts be­zeichnet worden bin, so weise ich das zurück. Ich bekomme weder Weisungen noch Befehle vom Militärkabinett. Die Zufammensetzung der Offizierkorps, ihre Gruppierung in Adlige und Bürgerliche hängt nicht von den Garniso­nen ab. Mit Genugtuung begrüßen wir, daß unsere Forderungen im allgemeinen anerkannt worden sind. Rur müssen wir daran festhalten, daß die Kavallerieregimenter uns doch in voller Zahl bewilligt werden. Nur militärische Gründe, nicht höfische Rücksichten spielen hierbei eine Rolle. Ich bitte dringend, bewilligen Sie unsere Forderungen, sie stellen das Mindestmaß dessen dar, was wir für er- forderlich halten. (Unruhe links, Beifall rechts.)

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