Casseler Abendzeitung

3. Jahrgang

Fernsprecher 951 und 952.

Freitag, 13. Juni 1913

Nummer 158

Fernsprecher 951 und 952.

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Mr NM Nchrilhmi

Hessische Abendzeitung

Entweder... oder!

Reichskanzler von Bethmann Hollweg über die Wehr« und Deckungs-Vor­lage; die Negierung besteht auf der rechtzeitigen Erledigung der Gesamt- Vorlage und ist entschloffen, zur Durchsetzung dieser Forderung auch die letzten Konsequenzen zu ziehen; das Echo der Kanzler-Rede im Reichstag.

Am Zwölften Zinn.

Die heutige Eröffnung des neuen preußischen Landtags; Thronrede: Keine Wahlreform!

Das neugewählte Preußen-Parlament ist heute zur ersten konstituierenden Sitzung ver­sammelt, und wic's üblich ist, hat eine Thron­rede den Beginn der parlamentarischen Arbeit eingeleitet. Dieser Thronrede sah man mit Interesse, Hoffnung und Erwartung entgegen: Mit Interesse, weil die Eröffnung des Landtags in eine politisch wichtige, gcdenktag- und jubiläumreiche Zeit fällt; mit Hoff­nung, weil die Forderung der Wahlreform oon allen Lippen drängt, und mit Erwar­tung, weil man am Vorabend des Kaiserju- hiläums eine Königliche Kundgabe zu der die ganze Volksgemeinschaft bewegenden Frage er­sehnt hatte. Die Thronrede zum zwölften Juni hat diese Kundgabe nicht gebracht: Verlesen vom Ministerpräsidenten von Bethmann Holl- weg, sagt sie kurz und knapp:

Erleuchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!

Der Kaiser und König hat mich beauf­tragt, den nach Auflösung des Hauses der Abgeordneten versammelten neugewählten Landtag zu eröffnen. Indem ich Sie im Auftrage des Königs hiernach willkommen heiße, gebe ich der Hoffnung Ausdruck, daß es uns beschieden sein möge, auch in der neuen Legislaturperiode in gemeinsamer fruchtbringender Arbeit dem Vatcr- lande zu dienen. Ter Eintritt in einen neuen Abschnitt parlamentarischer Tätigkeit vollzieht sich in einer Zeit, die g r o ß c n E r- innerungen geweiht ist. Mögen die idealen Kräfte, die vor einem Jahr­hundert in Preußen lebendig waren, und die es in fester Gemeinschaft von Kö­nig und Volk aus tiefer Zerrüttung zu ruhmvollem Aufschwünge führten, auch un­sere Zeit durchdringen und in uns allen wirk­sam werden zur Erfüllung der Pflichten der Gegenwart und der Ausgaben, die die Zukunft bringt. Wie wir mit Stolz und Freude jener

Schicksaltvende unseres Volkes gedenken, so rüsten wir uns mit dankerfüll­tem Herzen zur Feier des Tages, der dem Kaiser und König die Vollendung einer fünf- undzwanzigjährigen Regierungszeit bringen wird. Als der Kaiser und König vor fünf­undzwanzig Jahren zum ersten Male den Landtag der Monarchie begrüßte, sprach er die Zuversicht aus, „dast es uns auch in Zu­kunft gelingen werde, in gemeinschaftlicher, von gegenseitigem Vertrauen getragener und durch die Verschiedenheit prinzipieller Grundanschauungen nicht gestörter Arbeit die Wohlfahrt des Landes zu fördern." Diese Hoffnung hat f* in reichem Matze er­füllt. Unter dem Schutze des Friedens sind während dieser fünfundzwanzig Jahre im Reiche und in Preutzen die wirtschaftlichen und die geistigen Güter der Nation durch die weitblickende Vorsorge des Herr­schers und dierastloseArbeitdesge- samten Volkes gemehrt und gefördert worden. Mit dem Dank dafür, daß des Kö­nigs Lebensweg bisher so reich gesegnet wurde, verbindet sich die Bitte, datz Gottes Gnade ihm noch lange vergönnen möge, dem Volke voranzuschreiten auf den Bahnen auf­steigender stetiger Entwicklung. Ich erkläre den Landtag hiermit für eröffnet.

Weniger ließ sich in einer Thronrede, die su einem ncugcwählten Landes - Parla­ment spricht, nicht sagen: Kein Wort über die Lufgabcn, die des neuen Landtags harren, 'eine Andeutung der gesetzgeberischen Absich­ten der Regierung, kein Hauch ersehnter Hoff­nung-Erfüllung! Eine Verlegenheits-Rede, wie sie auch bei jedem andern Anlaß gehalten wor­den fein könnte. Herr von Bethmann-Hollweg. der heute als Beauftragter des Königs das neue Landesparlament eröffnete, ist nicht (wie sein Vorgänger Bülow) ein Meister schnör- kelndcr Stilkunst in offiziellen Redctextcn; «r ist der Mann der schlicht-nüchternen Darstellung, und diese Eigenart prägt sich auch in der Thronrede vom zwölften Juni aus: Sie schwelgt nicht in Dithyramben, sprüht nicht in Licht- Effekten: aber ... sie sagt auch nichts! Und wenn der neue Landtag seine Arbeit fruchtbrin- rend gestalten will, muß er der Thronrede am Lröffnungstag selbst den Inhalt geben. . .!

F. H.

*

Das Echo der Kanzler-Rede.

Berlin, 12. Juni. (Privat - Tele­gramm.) Zur gestrigen Reichstagsrede des Reichskanzlers von. Bethmann Hollweg bemerkt di« „Volkszeitung": Was der Kanzler sagt, ist klar und unzweideutig. Er zeigt, datz dem Kanz­ler nicht nur die Ablehnung, sondern jedes Ber- ögern und Hinansschieben der Tcckungsvor- te vollkommen unannehmbar ist. Tic

Die Erhitzung der Geister im Kampf um die Wehrvorlagc hat gestern den Reichs­kanzler auf den Plan gerufen. Bei der Fortsetzung der zweiten Lesung der Vorlage sah man am Mittwoch in der Regierungsbank plötzlich Herrn von Bethmann Hollweg im grauen Sommerkleide auftauchen. Gleich dar­auf schrillte die Glocke des Präsidenten: »Der Herr Reichskanzler hat das Wort!" Ob etwas von ihm zu erfahren sein wird? Richtig: Der Kanzler verspricht gleich in den Eingangswor­ten seiner nachdrücklichen, aber wie immer kei­neswegs pathetischen Rede, die Stellung der Regierung zur Wehr- und Deckungssrage k l a r- zustellen. Jeder spitzt das Ohr, mancher auch den Bleistift. Die Heeresverstärkung sei nötig, sei rasch nötig, müsse also unverzüg- l i ch ins Werk gesetzt werden. Das sei oberstes Gesetz, das die Haltung der Regierung bis in 'alle Konsequenzen hinein regeln werde. Ebenso wichtig sei die Deckung. Da eine Mehrheit für die Wehr vorhanden sei, könne auch eine solche für die Deckung nicht fehlen. Wer bewil­ligen wolle, der wolle auch zahlen. Der Kanz­ler vertraue, daß es zu einer Einigung kommen werd», einfach, weil man

zu einer Einigung kommen müsse. Man könne doch das deutsche Volk nicht um einen Schutz betrügen, der ihm notwendig sei. „Deshalb (so fuhr der Reichs­kanzler wörtlich fort) werde ich mich mit allen Mitteln dafür einsetzen, daß die Wehrvorlagc zu dem Zeitpunkt ins Werk gesetzt wird, den die Vorlage vorsieht, und ich werde mit dem gleichen Nachdruck mit Ihnen arbeiten und, wenn cs nötig ist, auch kämpfen, datz die Mittel bereit gestellt werden, die dazu^ge- höreN. . .!" Leider ist dieser springende Satz aus der Zehnminutenrede des leitenden Staatsmannes keineswegs so klar und deutlich, wie der Kanzler behauptete. Kaum hatte er deshalb gesprochen, da erhob sich auch schon Tu­scheln und Raunen, das Aus- und Unterle­gen. „Wie fassen Sie es denn auf?" „Verste­hen Sie, auf wen die Rede ging?" Mit der erwünschten Bestimmtheit ist nur das eine aus­gedrückt: Bis zum ersten Juli muß die Wehr­vorlage Gesetz sein, sonst . . .! Der Rest bleibt ein Fragezeichen. Aber man hat gehört: Die Regierung ist entschlossen, ihre Haltung bis zu den letzten Konsequenzen zu behaupten und die letzte dieser Konsequenzen ist: Die Auf­lösung des Reichstags . . .! -n.

*

Reichstag und Regierung.

Reichstags-Sitzung vom elften Juni.

Am Bundesratstisch: Kriegsministcr von Heeringen, Dr. Delbrück und später auch der Reichskanzler. Die zweite Sitzung der Hee- rcsvorlage wird fortgesetzt.

Abg. Erzberger (Zentrum): Die erste parla­mentarische Frucht der Berner Konferenz haben wir gestern genießen können. Die Sozialdemo­kraten merken jetzt: Der Reichstag, in dem die meisten Genossen sitzen, hat auch die größte Heeresvorlage anzunehmen. Noske hat sich in zahlreiche Widersprüche verwickelt (Lärm bei den Sozialdemokraten». An dem schon früher ausgestellten Gmndsatz „Keine Ausgabe ohne Deckung" hatten wir fest. Die Hee­resvorlage soll eine Stärkung unserer Volks­kraft bringen. Ohne eine Deckung aber wird sie ein Minus unserer Volkskraft in sich tragen. Mit diesem Vorbehalte sind wir bereit, die Wehrvorlafle nach den Kommissionsbeschlüs­sen zu genehmigen.

Abg. Scmler (Nationalliberal): Wir wollen die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht und stimmen deshalb für die Regierungsvor­lage. und wichtiger als jede Deckungsvorlage ist für uns die Verabschiedung der Wehrvorlage bis zum ersten Juli.

Anker Verhältnis zu Frankreich

kann nicht als friedlich angesehen werden. Es ist nicht zutreffend, daß die französische Hecrcs- verstärkunq auf die deutsche zurückzuführen ist. In Frankreich sind die notwendigen Maßnah­men lange vor den deutschen Plänen vorbereitet worden.

Abg. Ganz Edler zu Putlitz (Konservativ): Offenkundig haben sich die politischen Verhält­nisse im letzten Jahr verschlechtert; unsere Geg­ner steigern ihre Rüstungen, und neue Kriegs- wakfen wie Luftschiffe und Flugzevoe wollen in unsere Rüstung eingefügt sein. So war die Notwendigkeit der Wehrverstärkung für uns gegeben. Wir unterstützen den Krieqsmi- nister in seinem Bestreben, das Heer vor sozial­demokratischem Einfluß zu bewahren. Wir wollen keinen Krieg, wollen aber stark sein für den Fall, daß uns ein Krieg aufge- zwunaen wird.

Abg Dr Müller Meiningen (Fortschrittler): An der Verschlepbung der Vorlage ist it n r d i e Rechte schuld (Lachen rechts), ' weil sic die

Vorlage fortgesetzt mit der Deckung verkoppelt. (Zustimmung der Freisinnigen.) Wir bedauern die geradezu rückständige Polemik der Presse gegen diejenigen Offiziere, die hier an­derer Meinung sind, als die Heeresleitung.

Der Kanzler hat das Wort!

Reichskanzler von Bethmann Holl­weg: Dem Vorredner erwidere ich: Meine oberste Pflicht gegen d'e Armee ist, dafür zu sorgen, daß sie in der Treue gegen den Kaiser, in der festen Disziplin und in der unbeugsamen Organisation, die durch nichts gebrochen wird, aufrecht erhal­ten wird. (Lebhafter Beifall rechts.) Die For­derungen der Vorlage sind Forderungen, die wir zur Sicherung des gesamten Heeresge- fügcs und zur Sicherung der Grenzprovinzen aufrecht erhalten müssen (Lebhafter Beifall rechts) und ich richte die nachdrück­liche Bitte an das Haus, daß Sie in voller Erkenntnis des Schutzes, der den Bewohnern des Landes zuteil werden muß, den Kommis- sionsbeschlnß bezüglich der Abstriche redigieren mögen. (Lebhafter Beifall rechts.) Es ist ein unbedingtes Erfordernis, daß die Hee- resverstärkung unverzüglich ins Werk ge­setzt werde. Das ist das oberste Gesetz, nachdem ich meine Haltung regeln muß, bis in alle Konsequenzen hinein (Hört! Hört!) und regeln werde. (Lebhafter Beifall rechts.) Daneben steht die Forderung, daß die Finan­zen weder des Reiches noch der Bundesstaaten erschüttert werden. Auch das ist ein zwingen­der Bestandteil der

Bereitschaft der Ration.

(Beifall rechts.) Die verbündeten Regierungen haben Ihnen deshalb volle Deckung vor- qeschlagen. Auch Sie wollen die Wehrvorlagc nicht auf dem Papier bewilligen, sie wollen sie bezahlen. (Zustimmung.) Deshalb ist es unsere Pflicht, eine Einigung zu su­chen über die F^age der Deckung der laufenden Kosten. Den Weg zu dieser Einigung ha­ben wir Ihnen in unserer Vorlage gewiesen, und ich bin der festen Ueberzeuqung. daß die Einigung gefunden wird, weil sie gefunden werden muß. Auf dem Wege, den wir einae- schlagcn haben, gibt es kein Zurück. Wir können nicht das Volk um den Sckutz betrügen, der nach unserer Ueberzeuqung ihm not tut. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Das wäre eine Versündigung am Vaterland. Des­halb werde ich mit allen Mitteln dafür eintreten, datz die Wehrvorlage zu dem Zeit­punkt ins Werk gesetzt wird, de'm die Vorlage not tut, und werde mit dem gleichen Nachdruck mit Ihnen arbeiten und, wenn eg not tut, kämpfen, datz die Mittel bereit gestellt wer­den, die dazu gehören. Deshalb lasse» Sie uns jetzt handeln, und das Werk zum Abschluss bringen, für dessen Scheitern kein Mensch die Verantwortung tragen kennte.

Die Parteien und der Kanzler.

Abg. von Liebert (Rcichspartei): Nachdem Frankreich die dreijährige Dienstzeit wieder eingeführt hat. ist dic Annahme der Heeresvor- laqe eine Notwendigkeit. Die Abstriche bei den Kavallerie-Regimentern sind sehr zu bedauern und müssen in der Tat aus den vom Reichskanzler angeführten Gründen rück­gängig gemacht werden.

Abg. Colshorn (Welfe): Die Notwen­digkeit der Heeresverstärkungen ist anzu- erkennen. Wir werden aber die Wehrvor­lage nur dann bewilligen, wenn zuvor die Deckung in dritter Lesung bewilligt ist. Wir bitten auch, mehr Keine Garnisonen zu schassen.

Aba. Soff ermann (Nationalliberal): Wir begrüßen dic Erklärung des Kanzlers, daß b:e Verabschiedung der Wehrvorlagc oberstes Gesetz ist, bedauern aber die Gestattung des Wehrbeitrags durch d'e Kommission. Zur Deckung der lausenden Ausgaben wünschen wir statt der erhöhten Matrikuiarbeiträge eine allgemeine Bcsitzsteuer.

Das Haus vertagt sich hierauf auf Don­nerstag. Die Debatte über die Wehr­vorlage wird heule fortgesetzt werden.

*

Partei-Verständigung im Reichstag!

Berlin. 12. Juni. (Privat - Tele­gramm.) Ucbcr dic gesamten Steuerent­würfe zur Deckung der deutschen Rüstungs­vorlage ist gestern eine Verständigung zwischen den Führern des Zentrums, der Ra- tionallibcralen und der Fortschrittlichen Volks­partei (vorerst unverbindlich) vereinbart worden.

„Nationalzeitung" schreibt: Man kann den Ein. druck dieser Kanzlerrede in die Feststellung zu. sammenfaffen, datz Herr von Bcthmamt Holl- weg sich in keiner Richtung festlegen will. Die Rede hat die ptlitische Lage jeden­falls nicht geklärt.

Sr. Scholz verläßt Kassel!

Die Oberbürqermeisterwahl in Charlotten» bürg: Dr. Scholz mit 40 Stimmen gewählt.

Wie die Caffeler Neuesten Nach­richten gestern abend bereits durch Extrablätter mitgeteilt haben, wurde bei der am Mittwoch abend borge» nommenen Neuwahl des Charlotten- burger Oberbürgermeisters der Ober­bürgermeister von Caffel, Dr. S ch o l t mit vierzig von fiebenundsechzig ab­gegebenen Stimmen zum Oberbürger- meister auf die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Zähren gewählt. Dr. Scholz hat die Wahl bereits angenommen*

Nun ist die Casseler Oberbürgermei- sterkrise akut geworden: Dr. Scholz geht nach Charlottcnburg! Nach Lage der Dinge war schon seit Wochen nicht mehr daran zu zweifeln, daß cs so kommen würde. Die Dif­ferenzen zwischen Magistrat und Stadtverord- nctenkolleflium in Charlottcnburg über die Frage des Oberbürqermeister-Gehatts konnten daran nichts mehr ändern. Der Austrag der Gegensätze war lediglich eine Formsache, und gestern abend fielen dann die Würfel. Die Stadt Cassel siebt den bisherigen Oberbürgermeister, der bei seinem Amtsantritt vor kaum einem Jahre die kühnsten Hoffnungen weckte, in eine neue Position einrücken, in der er feine Fähig­keiten in ausgedehnterem Maße zur Geltung bringen zu können glaubt. Oberbürgermeister Dr. Scholz wird in wenigen Wochen bereits Cassel verlassen. Mitten in die Vorbereitun­gen für die Tausendjahr - Feier fällt der Oberbürgermeister-Wechsel, und die Neu­wahl eines Stadtoberhauptes wirkt in dieser Hinsicht störend, da auch andere wichtige Per- sonalveränderungen in den höchsten Verwaltungsstellen der Casseler Stadtbehörde bevorstehen. Wir lassen Oberbürgermeister Dr. Scholz ziehen in dem Bewußtsein, daß er be­strebt gewesen ist, als Verwaltung schef der Stadt Cassel die in ihn gesetzten Hoffnungen zu verwirklichen, und wenn der rasche Abschied von Cassel für uns auch eine Enttäuschung be­deutet, so haben wir doch keinen Grund, dem Scheidenden die Schuld daran beizumessen: Es war eben die Eigenart der Verhältnisse, die hier die Entscheidung gebracht. Es ist bereits kürzlich an dieser Stelle gesagt worden, daß wir den erst im vorigen Jahre nach Cassel be­rufenen Oberbürgermeister mit aufrichtigem Bedauern scheiden sehen und cs verdient auch gesagt zu werden, daß zu diesem Bedauern hin­reichender Anlaß gegeben ist. Aber über d^m Bedauern dürfen wir die aus der neuen Sach­lage sich ergebenden Aufgaben nicht verges­sen, deren wichtigste die Lösung der Frage ist: Wer wird Dr. Scholz's Nachfolger? Wir werden diese Frage in den nächsten Tagen in einer brsondcrn Artikel-Serie erörtern, denn cs scheint zwingender Anlaß gegeben zu fein, bei der diesmaligen Oberbürgermeister - Neuwahl der Stimme der Bürgerschaft nachdrückli­cher Gehör zu verschaffen, al» cs bisher der Fall gewesen ist...! -n.

Die Charlottenburger Wahl.

Dr. Scholz als Schnstehrus' Nachfolger.

(Telegramm unsers Korrespondenten)

Charlottenbnrg, 12. Juni.

Erwartungsvolle Stimmung herrschte ge­stern in der Stadtverordneten-Ver- fammlung, die im Rathaussaalc zur Obcrbürgermeisterwahl zusammcntrat. Sollte doch endlich die Entscheidung fallen, wer künf­tig als Nachfolger Schustehrus die Geschicke Charlottcnburgs leiten werde. Dass der Cas­seler Oberbürgermeister der Erwählte sein wird, unterlag keinem Zweifel. Bor Eintritt in die Tagesordnung der Stadtverordneten, auf der wichtige kommunale Angelegenheiten stan­den. so die Aufnahme einer Anleihe von f ü n s M i ll i o n e n M a r k, erhob sich Stadt­verordneter Meyer, der Syndikus der Ber­liner Handelskammer und verkündete im Na­men des mit der Regelung der Gehaltsfrage betrauten Ausschusses, daß der Ausschuß damit einverstanden ist, dem neuen Oberbürgermeister ein Gehalt von 27000 Mark zu bewil­ligen. Er empfahl, diesem Beschluß beizutre- ten. Alle großen Städte haben die Gehälter ihrer ersten Beamten erhöhen müssen. Da rÜmte Eharlottenburg nicht Zurückbleiben und auk