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Nummer 147.
Fernsprecher 951 und 952.
Sonnabend, 31. Mai 1913.
Fernsprecher 951 und 952.
3. Jahrgang.
Reminiszenzen.
Dte Reichsland - Verfassung und die Sehnsucht nach der Diktatur: Zwei Jahre später!
Depeschen aus Berlin berichten ums: Die nationalliberale Frak» t'.on des Reichstages hat in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, gegen die von der Regierung vvrgeschlage- nen Ausnahmematzregeln in Elsaß-Lothringeu zu stimmen. Wie übrigens in Parlamentarischen Kreisen verlautet, ist der Vorschlag der elsatz-lothringische« Regierung auf Einführung von Ausnahmegesetzen für die Reichslaude in der Hauptsache auf den Grafen Wedel zurütkzusBhren. Wenn nicht Alles täuscht: Ein Fiasko! Unstimmigkeiten im Bundesrat, Opposition im Reichstag: Glaubt der Kanzler, in diesem Wirbel allgemeiner Aergernifle, zwei Jahre nach der Geburt der Verfassung, dem Reichsland die Wohltat neuen Diktaturzwangs aufzwingcn zu können? Der Mai geht zur Neige und das parlamentarische Satyrspiel um Rüstung und Deckung hat längst den Uebcrschwang froher Hoffnung gedämpft. Wie war's doch gleich? Gelegentlich seines Besuchs in Straßburg hat (vor zwei Jahren) der Kanzler in vertraulicher Unterhaltung dem Bürgermeister Schwanker aus dessen Seufzerfrage, .ob die Reichsland- Verfassung ebenso trefflich gelingen werde, wie das Festarrangement der Straßburger Kaiser- tage*, rasch, freudig und bestimmt geantwortet: „Sie wird gelingend Der Ausspruch, von ernsten Gewährsleuten verbürgt, schien der sonstigen Wesensart des Kanzlers, der Bedächtigkeit und Ruhe fremd, und es klang fast wie siegreiche Kampffreudigkeft durch die drei Worte Festgeplauder, die Herrn Theobald von Beth- mann der aufhorchenden Welt plötzlich als „starken Mann', mit Stahlnerven und bülow- schcr Rhinozeroshaut gerüstet, präsentierten. Eh' der Winter dem Frühling wich, sann im Palais der Wilhelmstraße ein am Erfolg des Werls verzweifelnder Mann nach über die Wege nach, die zur Erlösung aus dem Labyrinth des Reichsland-Problems führen könnten; wenig Tage später vernahm man, aus geheim- rätlicher Kammer, daß die Reichsland-Verfassung nah' vorm Ende stehe und daß nur ein Wunder oder die Bekehrung der Parteien zu nützlicher Einsicht den Entwurf vorm Orkus retten könne. Bis dann mit dem jungen Mai neue Hoffnung sproß, der Regierung ohne Mühen die Frucht verständiger Kompromitz- arbeit reifte und bald darauf in Straßburg, der wunderschönen Sradt, umkränzt von Guirlan- dcnzier und Flaggenprunk, der Kanzler sich im Sicgerglück berauschen durste: „Sie wird gelingen ...!'
Wer s o sprach, mußte des Endziels hitzigen Kampfs sicher sein und abschätzen können, wie schwer des Gegners Kraft im Treffen wog. Herr von Bethmann Hollweg hat von der zeitgemäßen Umgestaltung der Reichsland-Derfas- sung gesagt, daß sie „sein Lebenswerk' sei, und wir, die wir mit Erfolg und Wertgehalt verständigen Fortschritts unterm Kanzlertum des vierten Bismarck-Erben bisher nur bescheiden -erfreut wurden, durften mit froher Ueberzeu- gung sagen, daß dies „Lebenswerk', rechtschaffen zum Ende geführt und gekrönt mft dem Preis des Erfolgs, einem Kanzlerdaseiu zur Zierde gereiche, selbst dann, wenn cs erstritten werden mußte unter zitternder Opferung würdiger Grundsätze und zagender Verleugnung innigsten Herzenssehnens. Der fünfte Knazler hat die Reform der Rcichsland-Verfassung begonnen, ermuntert und unterstützt von der Erkenntnis zwingender Notwendigkeiten, vom Verlangen einer Millionen-Gcmeinde reifender Volkgenosseu und von der Sympathie kluger Parteiarbeit. Die Einzigen, die dem Werden des Werks mißtrauend und argwöhnend im Wege standen, waren die Vertreter preußisch- partikularistischer Interessen, die Anhänger orthodox - borussischer Tendenzen und die Sprecher schwarz-weißen Geistes: Ausnahmslos Leute überzeugend staatserhaltender Gesinnung und offensichtlichster Regierungstreue, auf deren Schultern sonst das Fundament der Bcthmann- Aera ruht. Das Reichsland-Problem gestaltete sich in ihrer Vorstellung, beengt von der Einseitigkeit der Interessen, zur Gefahr unheilschwerer Versuchung, und man hat selten schärfre Tadelworte gehört, als Herr Ernst von Heydebrand sie in der Erregunghitze des Kampfs im Preußenparlament zur Ministerbank schleuderte, geehrt und ermuntert durch den Beifall der Freunde.
Auch auf das Straßburger Siegerwort blieb der Gegenhieb nicht aus: Im Reichshaus erklärten (während vom Reichsland her noch die Jubelhymnen der Kaisertagr durch den
Blätterwald rauschten) Konservative, Reichspartei und Wirtschaftliche Vereinigung, daß der Verfassungsentwurf für die dem Zwang des Ausnahmegesetzes längst entwachsnen Grenz- lan'v-Provinzen in den von Regierung und Kommission formulierten Fassung ihnen unannehmbar erscheine und deshalb abzulehnen sei: Kriegsansage ans „Lebenswerk des Kanzlers!' Wenn Herr von Bethmann (dem das Emporwachsen dieser Gegner Phalanx nicht verborgen geblieben) nun trotzdem voll Zuversicht sprechen dürste: „Sie wird gelingen!', so mußte er sich notwendigerweise klar darüber geworden sein, welcher Weg ihn zum Ziele führen konnte und welche Konsequenzen sich aus der Kaltstellung bisher bevorzugter Regierungsparteien in dieser, das Reichsintereste unmittelbar und weitwirkend berührenden Frage ergeben mußten. Und sie gelang wirklich: Gelang trotz der zu Bergen getürmten Schwierigkeiten parteilicher Opposition und brachte dem Kanzler das erste Lorbeer-Reislein späten Ruhms! Wird, im Hause Wallots die Sehnsucht nach der Diktatur vorm Reichstag verteidigend, Herr von Bethmann Hollweg sich dieses niedlichen Momentbildchens reichsgeschichtlicher Vergangenheit erinnern und wird er, der die Reichsland-Verfaflung sein „Lebenswerk" genannt, nun der Stunde fluchen, die in ihm den Ehrgeiz weckte, als „starker Mann' sich zu versuchen? Lebenswerke, die am Spätnachmittag menschlichen Strebens ersteh'n, müssen, um ihre Existenzberechtigung zu erweisen, den Abend überdauern können, müssen fruchtzeugend weiterwirken weit über den Sichtbereich der Gegenwart hinaus: Herr von Bethmann Hollwegs „Lebenswerk' hat noch nicht zwei Jahre überdauert und schon schickt der Geist, der's schuf, sich an, es zu zertrümmern. Der Lorbeer von Straßburg ist längst gewelkt, und wie er einst, ein Befreier, vorm Reichstag stand, mit der Stimme der In- brunst und Ueberzeugung fürs Reichsland Freiheit und Gerechtigkeit heischend, so wird er heute, ein zürnender Zeus, im Hause Wallots stehen, um die Freiheit und Gerechtigkeit, die er vor zwei Jahren als aller Sehnsucht höchstes Ideal gefeiert, als ... I r r u n g einer schwachen Stunde zu verdammen! F. H.
Zer Frieden von London. Die Unterzeichnung des Balkanfriedcns.
Die Londoner Friedens-Konferenz scheint nun den Balkan-Frieden tatsächlich gesichert zu haben, das beißt: Den Frieden zwischen der Türkei und den Verbündeten. Zwischen den Verbündeten selbst haben sich die Gegensätze eher verschärft als abgeschwächt, und nach den Depeschen, dir heute aus Sofia und Belgrad vorliegen, ist mit ernsthaften Kompli- kationen zwischen Bulgarien einerseits und Serbien-Griechenland anderseits zu rechnen, so daß die praktische Bedeutung des „Friedens von London' unter Umständen recht gering seist kann. Ueber die Unterzeichnung des Präliminar-Friedens wird uns berichtet:
Der Tag des Friedens.
(Privat-Telegram m.) • London, 30. Mai.
Es wird jetzt offiziell bestätigt, daß der Präliminarfrieden heute mittag im St. Jamespalast unterzeichnet werden wird. Gestern abend fand noch zwischen einigen Delegierten eine letzte Konferenz statt, um den Vorbehalten, unter denen sie den Frieden unterzeichnen werden, endgiltige Form zu geben. Diese Vorbehalte werden in Protokollen niedergelegt, die zu gleicher Zeit wie der Friedensvertrag unterzeichnet werden. Auch Sir Edward Grey hat den Balkandelegierten gestern eröffnet, daß heute der Vorfticden unterzeichnet werden müsse. Die Unterzeichnung wird im St. James-Palast unter Vorsitz Sir Edward-Greys vorgenommen werden.
Inzwischen kommen vom Balkan,selbst wie. der sehr beunruhigende Nachrichten. Wie uns ein Privat-Telegramm aus S o - s i a meldet, erzählen die aus Serbien dort eintreffenden Reisenden, daß in Serbien keine Fahrkarten nach Bulgarien mehr ausgegeben werden. Auf serbischen Bahnhöfe» hemerkt man eine ungeheure Aufregung. Agi- toteren, darunter selbst Geistliche, halten Reden, um die Bevölkerung zum Kriege aufzuhetzen. Man gewinnt den Eindruck, daß schon beute die Behörden in Serbien völlig machtlos gegenüber den Volkskundgebungen sind.
Reue Kriegsgefahr am Balkan!
Sofia, 30. Mai. Privat - Telegramm.) Tie Erregung ist hier im Wachsen begriffen. Da auch der griechische Gesandte Panas sich zur Abfahrt rüsten soll, glaubt man, daß auch der serbische Gesandte nicht mehr zu
rückkehren werde. Mazedonier bereiten ein Milizaufgebot aller Männer zwischen 20 und 40 Jahren vor. Gestern haben sich allein in Sofia bereits 500 Mann eingeschrieben. Depeschen aus Saloniki melden, daß gestern die gesamte serbische Artillerie Monastir verlassen hat.
Sie Milliarde ist gesichert!
Einigung über die Heereskosten- Deckung.
Der „Stein der Weisen' scheint gefunden: Gestern nachmittag ist aus den Fraktionen des Reichstages eine Gruppe von Vertretern zusammengekommen, um durch freie, vertrauliche Aussprache eine Verständigung über die D e k - kungsfrage anzubahnen. Das ist an sich schon ein Erfolg. Es spricht für den guten Willen aller Parteien, zu einem raschen Ende zu gelangen, bei dem es weder frohlockende Sieger, noch erboste Besiegte zu geben braucht. Auch die gestrige Beratung der Bud- getkommission über den Wehrbeitraa bat keinen üblen Eindruck gemacht. Ueber den Grundgedanken ist man von Heydebrand bis Bebel einig, und was die Verteilung auf Vermögen und Einkommen, was ferner die Grenze der Steuerfteiheit und die Form der Staffelungen anlangt, so sind dies mehr technische Fragen, in denen Keime zu Zerwürfnissen kaum noch liegen. Ueber das Ergebnis der gestrigen Verständigungs-Versuche wird uns berichtet:
Das Milliarden-Opfer.
(Draht-M eld un g.)
Berlin, 30. Mai.
Die vertrauliche Besprechimg, die gemäß dem Beschluß der Budgctkommission je zwei Mitglieder der Parteien mit dem Reichsschatz- sekretär Kühn gestern nachmittag über den Wehrbeitrag im Reichstage hatten, dauerte drei Stunden. Darin wurde eine Einigung erzielt, die im großen und ganzen auf folgender Grundlage beruht:
Das Einkommen wird kapitalisiert und zwar worden Einkommen von 5000 bis 50 000 Mark dem zehnfachen Vermögen. Einkommen von 50 000 bis 100 000 Mark dem zwölfeinhalbfache» Vermögen, Einkommen über 100 000 Mark dem fünfzehnfachen Vermögen gleichgestellt. Vom Einkommen werden fünf Prozent als Bcrmögenszins abgezogen.
Einstimmig angenommen wurde die Heranziehung der Einkommen von 500 0 Mark an aufwärts. Vermögen unter 50 000 Mark fallen freiblribcn, jedoch mit der Einschränkung, daß Vermögen von 30 000 bis 50 000 Mark desjenigen steuerpflichtig sind, der gleichzeitig ein Einkommen von 2000 Mark und mehr hat.
Ueber die Verteilung des Milliarden-Opscrs ist man also nun im klaren; Heiller bleibt natürlich die Materie der dauernden Deckungen. Aber selbst hier braucht man an der Lö- furtfl nicht zu verzweifeln, wofern nur dafür gesorgt wird, daß keine Prinzipien gerftien werden. Rechts gilt es zunächst, sich über die versteifte Abneigung gegen die Erbanfallsteuer zu erheben, die in konservativen Kreisen immer noch die Gemüter erhitzt. Bei der freisinnigen Linken,aber gilt es, die Neigung zu überwinden, mit den Reichsstempelsteiiervorschlägen der Regierung einfach tabula rasa zu machen. Gelänge dies mit sozialdemokratischer Hilfe, so würden wieder all die Rachegefühle der Rechten erwachen, die wir von 1909 her noch in übelstem Andenken haben. Unfehlbar käme von dort her als Antwort eine Flut von Steuervor- schlägen gegen das mobile Kapital, die Kotie- rnngs-, Dividenden und Kautionssteuer; mit ihnen alfo die alte Steuermacherei. deren Folgen heute noch nicht überwunden sind.
Herr Kühn winkt ab!
Berlin, 30. Mai. (Privat - Telegram m.) Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, hat gestern in der Budgetkommission des Reichstages bei der' allgemeinen Erörterung des Wehrbeitrages ein national- liberaler Abgeordneter persönlich an den Reichsschatzsekretär Kühn sich mit der Frage gewandt, ob es der Regierung mit der Ablehnung der Reichs - Vermögenssteuer Ernst sei. Darauf habe der Reicks- schatzsekretär erwidert, daß die Regierung für eine Reichs-Vermögenssteuer unter keinen Umständen zu haben sei. Die Regierung scheint also entschlossen zu sein, selbst der Gefahr einer Krise gegenüber fest zu bleiben.
Optimismus im Reichstag.
Berlin, 30. Mai. (Von unterm par - la ment ar is che u Mitarbeiter.) Im Reichstag herrscht über die Erledigung der Wehrvorlage und ihrer Deckungsgesetze opti- m i st i s ch e Stimmung. Man hofft, noch im Lause dieser Woche den Entwurf über den Wehrbettrag in der Kommission zu verabschie
den. Die Beratung der übrigen Deckungsvorlagen beginnt in der nächsten Woche. Am Montag werden die F i n a n z m i n i st e r der Bundesstaaten in Berlin zusammenkommen, um neue Grundlagen für eine Verständigung in der Deckungsfrage zu schassen. Der Reichsschatzsekretär wird schon am Mittwoch nächster Woche der Budgetkommission über das Resultat dieser Besprechung Mitteilung machen können.
Set Sberft als Verräter.
Der Generalflabs-Chef als Spion Rußlands das Leichenbegängnis des Oberst en Redl
Wie wir schon gestern telegraphisch berichtet haben, hat die Armee des befreundeten Oesterreich einen Skandal in ihrer Geschichte zu verzeichnen, wie et wohl bisher noch nicht vorgekommeu fein dürste. Die unter Vorbehalt gebrachte Meldung, daß der Prager Ge- neralstabsches, O b e r ft Redl, der durch Selbstmord geendet hat, Spionage betrieben hätte, ist in vollem Umfange b e ft ä t i g t worden. Oberst Redl ist tatsächlich der Spionage zugunsten Rußlands überführt worden. Er mißbrauchte seine Stellung als Stabschef des Prager Korps seit vierzehn Jahren zum Landesverrat, zuerst, um schwerer Geldklemme zu entkommen und sodann, um feine jährlich bis zu 150 000 Kronen erfordernde Lebenshaltung zu bestreiten. Wir erhalten über die sensationelle Affäre folgende Draht- Meldungen:
Die Entlarvung des Spions.
(Privat-Telegram m.)
Wien, 30. Mai.
Zum Selbstmord des Obersten Redl ergreift jetzt das offiziöse Organ des Kriegsministeriums, die Militärische Rundschau, das Wort und erllärt, Redl habe die Tat vollführt, als man im Begriffe war, ihn wegen schwerer und außer Zweifel gestellten Verfehlungen zu überführen. Es handle sich erstens um homosexuellen Verkehr, der ihn in finanzielle Schwierigkeiten brachte, zweitens um den Verkauf reservater dienstlicher Befehle an Agenten einer fremden Macht. Im österreichischen Abgeordnetenhause brachte gestern der Wiener Abgeordnete Reumann eine Interpellation über die Spionageaffäre Redl ein. Wie jetzt bekannt wird, ist Oberst Redl, der unverheiratet war, nicht mittels Eisenbahn, sondern mit seinem eigenen Automobil am Sonnabend abend aus Prag in Wien eingetroffen. In einem Hotel warteten auf ihn bereits vier Offtziere. Darunter befand sich Major Kunz, der aus dem Hofrichter- Prozeß bekannt ist. Oberst Redl begab sich mit den vier Offizieren auf fein Zimmer: die Offiziere verließen bald darauf das Hotel. Oberst Redl hatte schon während der Unterredung einen geladenen Revolver auf dem Tifche liegen. Bei dem Toten wurden mehr als 3000 Kronen vorgefunden. Die Korrespondenzen, die er in feinem Koffer hatte, wurden von den Militärbehörden beschlagnahmt. Am Mittwoch um ein Uhr nachmittags fand
das Leichen-Begängnis
des Obersten Redl statt. Die Stunde war geheim gehalten. Besonders auffallend war der Umstand, daß dem Leichenbegängnis keine offiziellen Perfönlichkeiten beiwohnten. Kurz vor ein Uhr mittags brachten zwei Männer den Sarg mit dem Leichnam des Offiziers und trugen ihn in die Kapelle deS Garnisonspitals. Hier erfolgte nur eine einfache Einsegnung, woraus der Sarg in einen einfachen Leichenwagen gehoben wurde. Während dieser Vorgänge durste niemand den Leichenhof betreten. Die Brüder und die sonstigen Verwandten Redls bestiegen hierauf den wartenden Wagen. Dann wurde das Tor geöffnet, und der Leichenwagen setzte sich in Bewegung. Einige Kranze der dem Toten nahestehenden Personen schmückten den Leichenwagen. Ein militärischer Kondukt wurde nicht beigegeben. Wie verlautet, war Oberst Redl bei allen Spionageprozeffen der letzten Zeit als Experte zugezogen. Es steht fest, daß Redl seit etwa vierzehn Jahren seine einflußreiche dienstliche Stellung zum Landesverrat mißbraucht hat. Es wurde beobachtet, daß wichtige Neuformationen und Truppenbewegungen in Galizien immer von russifcher Seite mit entsprechenden Gegendewegungcn beantwortet wurden.
*
Die Millionen des Verräters.
Wien, 30. Mai. (Privat-Telt* gramm.) Nach unverbürgten Nachrichten soll Oberst Redl ein Vermögen von zwei Mil- Honen Kronen hinterlassen haben. Zu der Affäre selbst werden noch folgende Einzelheiten bekannt: Die vier Offiziere, die bei Redl im