Caffeler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Nummer 293
Donnerstag, 16. November 1911
Fernsprecher 951 und 952.
Fernsprecher 951 und 952.
1» Jahrgang.
Tragikomödien der Einfalt.
, Ein Nachwort zum Caffeler Patentschwindel-Prozeß.
Nach achtzehn langen, aber nicht sonderlich bewegten Verhandlungstagen hat am letzten Montag die Strafkammer des Caffeler Landgerichts die „Patent-Anwälte" Brust und Manke auf längere Zett in's Gefängnis geschickt und sie damit fürs erste einer Tätigkeit entzogen, von der in der Begründung des Urteils gesagt wird, daß sie eine „gemeingefährliche" gewesen sei. Wäre der Riesenprozeß mit seinem Massenaufgebot von Zeugen und Sachverständigen vor einem reichshauptstädtischen Gericht verhandelt worden: Die „Komödie d e r E t n f a l t", die achtzehn Tage hindurch in allen erdenkbaren Variationen an unserm Auge vorüberzog, würde im ganzen Reich gespannte Aufmerksamkeit, aufrichtige Anteilnahme und (vielleicht auch) ehrliche Schadenfreude geweckt haben; so aber, da sie „in der Provinz" spielte, sind ihre Effekte zum großen Teil verloren gegangen, was umso bedauerlicher ist, als die vor der Caffeler Gerechtigkeit verhandelten Betrugsfälle imgrunde die gleichen sind, die unter den Nachlässigkeiten und Unterlaffungssün- den unsrer vergreisten Patentgesetzgebung seit Jahren im ganzen Bereich des geltenden deutschen Patentrechts mit mehr oder weniger glück- lichtem Erfolg begangen werden: Je nach der Jntelligenzqualität Derer, die nach einem alten Erfahrungsgesetz „nicht alle werden". Vielleicht hängt der Erfolg der Eigennutz-Spekulation (wie die Methode der Herren Brust und Genossen in der Urteilsbegründung charakterisiert wird) von dem größer» oder geringer» Geschick und Raffinement der Manager ab; sicher ist jedenfalls: Brust und Genossen standen mit ihrem „System" nicht allein in der „Praxis".
Der Vorsitzende des Gerichts, das über die Caffeler Patentmänner das Urteil sprach, hat nach Verkündung des Gerichtsspruchs erklärt, daß mit diesem Urteil „über alle ähnlichen Büros der Stab gebrochen werde!" Die Berechtigung dieses Ausspruchs kann nach den Ergebnissen der über nahe drei Wochen ausgedehnten Beweisaufnahme im Casseler Patentschwindel-Prozeß nicht angezweifelt werden, denn Das, was da an landläufiger und altgewohnter Uebung aus der Praxis dieser „Patentbüros" unterm Zwang des Zeugcneids an's Licht des Tags gefördert wurde, übersteigt den Begriff des gesetzlich und sittlich Erlaubten um ein ganz Beträchtliches. Das Gericht hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß die Hauptschuldigen Brust und Manke bei ihren Manipulationen „systematisch vorgegangen seien und unter raffinierter Ausnutzung des Erfinderwahns auf unlautrer Basis gearbeitet hätten". Die Tragödie der Einfalt und die intrigante Komödie des Patentschwindels konnten nicht besser und treffender gekennzeichnet werden als in dem einen, vom Gericht geprägten Wort „Erfinderwahn". Es klingt fast märchenhaft und erinnert an burleske Episoden aus tollen Komödien, was in den achtzehn Verhandlungstagen zum Kapitel des „Erfinderwahns" durch Zeugenkunde vorgebracht worden ist: Der Mann mit dem pferdekopf-bewehrten Auto „zur Verhütung des Scheuens der Pferde" war noch einer der am w e n i g st e n Harmlos-Einfältigen in der stattlichen Corona Derer, die den Herren Patentmanageru die „rationelle Verwertung" ihrer „Idee" mit goldklingendem Nachdruck an's Herz legten. Kann man sich da noch wundern, daß die Spekulation auf die Dummheit törichter Zeitgenossen so glänzend florierte und mühelos goldne Früchte reisen ließ?
Der Prozeß ist deshalb aüch psychologisch Weit interessanter als rein-strafrechtlich: Betrogen wird alle Tage, und man kann von den Herren Brust und Manke nicht einmal sagen, daß sie bei ihren Transaktionen sonderlich originell zu Werke gegangen sind, im Gegenteil: Sie haben die Schäfchen geschoren, wo sie sie fanden, und haben im übrigen nach Vorbildern gearbeitet, die schon bekannt (und berüchtigt) waren, ehe sie die Welt der Erfinder mit ihrem Heil beglückten. Charakteristisch dagegen ist die Art, wie selbst Leute von gereifter Welterfahrung, reicher Geistesbildung und sichrer Menscben-Kenntnis, Männer der Wissenschaft, hohe Militärs und gewiegte Kaufleute ins Netz gingen. Man fragt da unwillkürlich nach den Ursachen der befremdlichen Erscheinung und stößt bei einer kritischen Prüfung der Verhältnisse gleich auf des Uebels Wurzel: Die Mängel unsrer Patentgesetzgebung! Das geltende Patentrecht öffnet dem Schwindel Tür und Tor, überläßt die Patentvermittlung und »Verwertung mit geringfügigen Einschränkungen dem freiesten Wett-
Spekulation und macht es dem Erfinder s e l b st, also dem eigentlichen Träger des ide- ellen Patentwerts, fast unmöglich, auf eigne Faust die rationelle Ausnutzung seiner Idee zu bewerkstelligen. Der ganze amtliche Patentbetrieb ist befchwett mit einer erdrückenden Last bürokratischer Vorschriften und Formalitäten, die mit dem Patentschutz imgrunde nicht das mindeste zu tun haben, und die umso bedenklicher sind, als sie den Erfinder direkt zwingen, die Hilfe irgend einer gewerbs» mäßigen Vermittlung in Anspruch zu nehmen. Und dieser Zwang ist mitschuldig an der Epidemie des „Erfinderwahns", deren Opfer nach Tausenden zählen.
Seit Jahren ist unser Patentrecht das Experimentier-Kaninchen der Gesetzemacher; trotzdem ist's bisher nicht gelungen, die Patentgesetzgebung dem wirklichen Bedürfnis anzupas- sen, und auch die neueste „Reform" (die noch der Vollendung harrt) erfüllt bei weitem nicht alle berechtigten Wünsche. Der amtliche Patentge- setzbetrieb ist viel zu schwerfällig, und trotzdem er imgrunde doch lediglich wittschastlich-kauf- männischer Natur ist, trägt er dem Bedürfnis nach Schnelligkeit, Leichtigkeit und Sicherheit im Verkehr nicht in gebührendem Maße Rechnung. Wäre der Verkehr mit dem Patentamt in Berlin für den Erfinder leichter, oder beständen für diesen Verkehr bestimmte Formen (unter obligatorischer Einschaltung des Instituts rechtmäßig geprüfter und entsprechend vorgebildeter Patentanwälte), dann würde dem Patentschwindel und der verbrecherischen Spekulation auf die Einfalt des „Erfinderwahns" von s e l b st der Boden entzogen, und es würde auf diese Weise selbsttätig eine Reinigung eintreten, die durch das Strafgesetzbuch allein unmöglich bewirkt werden kann. Daß der Caffeler Patentschwindel en gros endlich vor den Strafrichter gezogen wurde, ist doch nur dem Umstand zu danken, daß trotz des sinderwahns" einige der Betrognen die Entschlußkraft fanden, Anzeige zu erstatten und sich dem Gericht als Zeugen zur Verfügung zu stellen (was bei den „unbegrenzten Möglichkeiten" des modernen Prozeßbetriebs immerhin als eine Tat zu werten ist). W i e viele „Erfinder- wahn"-Kranke aber gibt's, die sich scheuen, außer dem Schaden auch noch den Spott und die aufregenden Strapazen einer Gerichtsver- Handlung auf sich zu nehmen? Der Casseler Monstreprozeß bietet wertvolles Material zur endlichen Reform unsrer Patentgesetzgebung, und es bleibt nur zu wünschen, daß das Acht- zehntage-Schauspiel nicht der nützlichen Nachwirkungen ermangeln möge! F. H.
War ist nun Wahrheit?
Enthüllungen zum „Scherz von Agadir.
(Telegraphische Meldungen.)
Der Pariser „Matin" bringt heute Mitteilungen seines Londoner Korrespondenten über die Vorgänge, die im Juli dieses Jahres zwischen Deutschland und England bezüglich der Agadir- Aktion sich abgespielt haben. In diesen Mitteilungen heißt cs:
Als im Juli der „Panther" nach A g a - d i r gegangen war, stieß der deutsche Botschafter Graf Wolff-Metternich bei Sir Edward Grey auf eine Haltung, die er nicht erwartete. England als treuer Freund Frankreichs verhehlte seine Ansicht nicht, in der es die Geste von Agadir tadelte und erklärte, daß es den befreundeten Staat im Notfall mit seiner ganzen Macht unterstützen werde. Graf Wolff-Metternich, der an eine so drohende Haltung der englischen Regierung nicht recht glauben wollte, kchtte noch einmal zu Grey zurück, erhielt aber dieselbe Antwort. Auf diese zweimalige Erklärung des englischen Ministers antwortete das Deutsche Reich nicht, und so wurde die Lage von Tag zu Tag gespannter. In diesem Augenblick (und das soll absolut verbürgt sein) griff der Zar ein und schrieb an den Deutschen Kaiser, und es ist wahrscheinlich, wenn auch nicht gewiß, daß auch König Georg sich schriftlich an seinen kaiserlichen Vetter gewandt hat. Die beiden Souveräne lenkten die Aufmerksamkeit des Deutschen Kaisers auf die Gefahren des Augenblicks hin. Wenn in jenem Augenblicke die Dinge in den Pourparlers zwischen Paris und Berlin nicht eine andere Wendung genommen hätten, so wäre für England nur eine Maßregel übrig geblieben: Das Ultimatum!
richten, worauf Sir Edward Grey (wie es heißt) eine eingehende Antwort erteilen wird. Goldmans Anfrage geht dahin, ob es Tatsache sei, daß, als seitens Deutschlands der „Panther" nach Agadir geschickt wurde, die britischen und andern Regierungen offiziell von der Expedition informiert worden seien, daß die deutsche Aktion nicht auf irgend welche t e r r i - torialen Ausdehnungen in Marokko gerichtet gewesen sei, und daß nach der Rede Lloyd Georges am einundzwanzigsten Juli die Deutsche Regierung die britische Regierung davon in Kenntnis gesetzt habe, daß die mit Frankreich schwebenden Verhandlungen die britischen Interessen in keiner Weise berührten. Der Interpellant fragt schließlich, ob in Anbetracht dieser offiziellen Erklärung die britische Regierung sich darüber auslassen wolle, ob die Rede Lloyd Georges mit der vollen Billigung der britischen Regierung gebalten worden sei und (falls dies so sei) welche Berechtigung die Rede hatte, und warum auf die deutschen Vorstellungen über diesen Gegenstand keine Erwiderung erteilt wurde. Der Antwott Greys auf diese Fragen sieht man in allen politischen Kreisen mit größter Spannung entgegen.
Sie Italiener in her Falle?
Vor dem entscheidenden Schlag der Türken.
Die Nachrichten vom tripolitanischen Kriegsschauplatz lauten immer widersprechender, und es ist unmöglich,' sich auf Grund des vorliegenden Depeschen-Wirrwarrs ein zutreffendes Bild von der wirklichen Sachlage zu machen. Ein Telegramm aus Tripolis berichtet heute von neuen Kämpfen bei der Oase Bumiliana, in denen die Italiener mit großen Verlusten zurückgeschlagen worden sein sollen. Inzwischen scheinen die Türken sich zu einem entscheidenden Schlag gegen die hartbedrängten Italiener vorzuberei- ten, wie aus folgender Meldung hervorgeht:
Konstantinopel, 15. November.
. (Privat-Telcgramm.)
Die Türken, die in der ersten Woche nach der Besetzung von T r i p o l i s sich im Garian- Gebirge konzentriert hatten, haben in der Zwischenzeit nach allen Oasen Abteilungen geschickt, um Araberstämme zu alarmieren und unter den Einheimischen Gewehre und Munitton zu verteilen. Die Türken überziehen das ganze Land mit einem Netz von Spionen und sind über jede Bewegung der Einheimischen wie der Italiener unterrichtet. Sie strafen unerbittlich die Stämme, die mit den Italienern in Unterhandlung getreten waren. Die Operations-Basis der Türken ist angeblich die Oase Ainzara, die stark befestigt sein soll. Die Araber haben jedoch keine Zelte und leiden sehr unter der kalten, regnerischen Witterung. Auch muß die einheimische Bevölkerung die Landarbeiten besorgen, um der sonst drohenden Hungersnot zu entgehen. Man nimmt daher an, daß der entscheidende Angriff der Türken unmittelbar bevorsteht.
ter Raubzug sanktioniert?
(Privat-Telegram m.)
Aus Rom wird uns telegraphisch gemeldet: Wie das „Giornale d'Jtalia" behauptet, sollen die Mächte die Annexion von Tripolis durch Italien a n c r k a n nt haben. Das Blatt fügt hinzu, daß einige der Regierungen zu Gunsten des Friedens in Konstantinopel interveniert hätten, daß die Pforte sich jedoch w ei g e r e, irgend welche Zugeständnisse zu machen. Italien werde sich trotz aller entgegengesetzt lautenden Meldungen nicht davon abbalten lassen, mit den geplanten großen Flottendemonstrationen . im Aegäischen Meer schon in den allernächsten Tagen zu beginnen. Demselben Blatt zufolge soll General Caneva erklärt haben, daß es unnötig sei, weitere zwanzigtausend Mann Verstärkungen nach Tripolis zu entfcnben, wie es von der italienischen Regierung beschlossen war, da er über genügend Streitkräfte verfüge, um allen Eventualitäten gewachsen zu sein. Der General verfügt augenblicklich über sechzigtausend Mann. Wie ein weiteres Telegramm meldet, haben die Mächte der Tripleentente gestern der Pforte mitgeteilt, daß sie in Rom Schritte getan hätten, um eine Blockade der Dardanellen, sowie ein Bombardement von Smyrna, Saloniki und Beirut zu verhindern.
Frau Tosellis Kummer.
Dix „Bekenntniffe einer Freundin".
Man schreibt uns aus Paris: Als Ergänzung zu den vor einiger Zeit veröffentlichten Lebenserinnerungen der Frau Toselli bringt der Mattn jetzt „Bekenntnisse einer Freundin und Vertrauten der ehemaligen Kronprinzessin von Sachsen". Die Freundin, eine Dame Mary Che st er Foulkes, will beweisen, daß an dem neuerlichen Eheunglück des Ehepaares Toselli nicht die vielgeprüfte Ehegatttn, sondern ausschließlich Maestro Enrico Toselli die Schuld trage. Der Maestro muß (nach den Schilderungen der
Engländerin) ein recht unangenehmer Mensch sein. Seine Hauptstärke ist seine Unerzogenheit; Es mache ihm beispielsweise besonderen Spaß, der Frau, die er mit voller Kenntnis ihrer Vergangenheit geheiratet hat, diese Vergangenheit fortwährend vorzuwerfen und ihr jeden Tag noch boshafte Bemerkungen über ihre vornehme Verwandtschaft zu servieren. Wenn die ehemalige Prinzessin mit der Freundin. von der Herausgabe ihrer Erinnerungen sprach, sagte Toselli unwirsch: „Laß doch endlich das Geschwätz über diese N a r r h e i - ten ! Du tatest besser, Luise, wenn du mir etwas zu trinken brächtest." Er trinkt nämlich sehr gern, der Herr Toselli, und außerdem hat er noch eine Leidenschaft: Er hält in obskuren Gassen öffentlich „Bank", um spiellustigen Landsleuten die Solist abzuknöpfen. So erzählt wenigstens die Engländerin. Eines Abends stellte der Meister ein Glas Bier auf einen prächtigen Flügel, der noch aus der „guten Zeit" der Frau Toselli stammt und ein Geschenk ihrer Eltern ist.
Die Prinzessin erlaubte sich zu bemerken, daß der Flügel unter solcher Behandlung leide, was Toselli derart aufbrachte, daß er ausrief: „Es mißfällt dir, daß ich dieses wertlose alte Klavier beflecke! Deine Leute haben dir recht schöne Geschenke gemacht! Wenn sie nicht solche Filze wären, könnten wir jetzt in einer der vornehmsten Villen von Fiesole. wohnen!" Ebenso verächtlich sprach Toselli von allen andern Gegenständen, die feine Frau an ihr Vaterhaus erinnerten. Eines TageS nahm er ein Gewehr, das einst dem Kaiser Franz Joseph gehört hatte, und sagte: „Ich will ein paar Tauben schießen gehen: zu etwas anderm ist das Gewehr eines Kaisers doch nichts nütze." Die Prinzessin ist (wie man weiter erfährt) überzeugte Spiri- t ist in; als sie nun eines abends mit der Freundin und mit Toselli an einem kleinen Tische saß, um auf Klopftöne zu lauschen, meldete sich der Geist der Königin Marie Antoinette und sagte: „Arme Luise, wie be- daure ich dich jeden Tag, da ich dich so unglücklich sehe! Auch ich habe gelitten und die Schrecken eines schmachvollen Todes kennen gelernt. Du kennst vorläufig nur erst die Schmerzen der Demütigung und Erniedrigung. Leid und Schmerz gehören eben zu den Schick- salen des Hauses Habsburg." Das glaubte sich Herr Toselli nicht gefallen lassen zu dürfen; er sprang wütend auf, stieß den Tisch bei- fette und schrie: „Pack dich fort, elender Geist der elenden Oesterreicherin! Wie kannst du es wagen, mit deinen infamen Lügen dich in meine Angelegenheiten zu mischen . .?"
Dr. M. S..
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Florenz, 15. November. (Privat-Tele- g r a mm.) Wie hier verlautet, wird bereit» Mitte nächsten Monats die Ehescheidungsklage der Eheleute Toselli die hiesigen Gerichte beschäftigen. Es ist gleichzeitig fowohl von Herrn als auch von Frau Toselli Klageantrag gestellt worden und von beiden Seiten soll ein umfangreicher Zeugenapparat aufgeboten werden, um die gegenseitigen Beschuldigungen des Paares zu erhär- ten. Frau Toselli hat zwei der bekanntesten Florentiner Advokaten mit der Wahrung ihrer Jntercffen betraut, die vor Gericht einen umfassenden Wahrheitsbeweis zur Entlastung ihrer Klientin führen wollen.
Zar Ende der Mandfchur.
Geldmangel und Revolution.
Depeschen aus Peking melden: Die chinesische Regierung ist infolge Geldmangels in großer Verlegenheit, da sich die auswärtmen Kapitalisten noch immer zurückhalten. Man fürchtet, daß die Monatszinsen der englisch- deutschen Hundertsechzig-Millionen-Anleihe des Jahres 1898, die am fünften Dezember fällig sind, die Ursache werden, daß China zum ersten Male seine Verpflichtungen nicht erfüllen kann, da die Likin-Zollstationen, deren Einnahmen für die Summe bürgen, von den Revolutionären besetzt gehalten werden. Weiter wird berichtet: •
Schanghai, 15. November.
(Reuter-Telegramm.)
<rr Der republikanische Minister des Aeu- ßcrn, W u t i u g f a n g, richtete an die Mächte, die er als die ausländischen Freunde Chinas bezeichnet, eine Kundgebung, in der er auf der Notwendigkeit der Abdankung der Mandschu-Dy- nastie besteht und den Schutz rechtmäßig begründeter Ansprüche sowie Erfüllung der auswärtigen Verpflichtungen Chinas namens der Republikaner zustchcrt.
Ein gestern erlassenes kaiserliches Edikt befiehlt D u a n s ch i k a i, mit Rücksicht auf das Wohl des Landes das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, obwohl er die Uebernahme wiederholt ahgelehnt hat; Duanschikai hatte gestern eine Audienz bei der Kaiserin-Witwe und dem Regenten. Ein an-
»ewerb einer mit «tlm» a&uuix arbeitenden
Englands Antwort an den Kanzler.
(Eigene Drahtmeldung.)
London, 15. November.
Im Unterhaus wird heute der unionistische Abgeordnete Goldman an Sir Edward Grey eine wichtige Frage bezüglich der Reichs- tagsrede des deutschen Reichskanzlers