1. Jahrgang

NnMMer 263

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Hessische Abendzeitung

Befielet Abendzeitung

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Donnerstag, den 12. Oktober 1911

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Am grünen Rhein.

Exzellenz Beseler über die Justiz-Reform.

Erzellenz Dr. Beseler, der Minister der preußischen Gerechtigkeit (von dem man vor und nach dem alljährlich wiederkehrenden Etat- Turnier sonst nur wenig Worte zu hören pflegt), hat dieser Tage Leim Festbankett im Kölner Gürzenich an sein Glas geklopft und aus Anlaß der Weihe des neuen Themishauses am Rhein eine Rede über die Aufgaben der Justiz gehalten, die das bekannte Wort vom „Gold des Schweigens" Lügen straft. Oder sollte es wirklich nur als Silber und nicht als Gold zu schätzen sein, wenn der oberste Wäch­ter der Gerechtigkeit im Lande Preußen vorbe­haltlos und ohne wässernde Randbemerkungen erklärt, die „wichtigste Aufgabe staatlicher Rechtspflege bestehe darin, die Gesetze nicht nur zeitgemäß, sondern auch in einem Geist und Sinn zur Anwendung zu bringen, der dem Rechtsbewußtsein der

Volksgemeinschaft entspreche" ? Und

wenn er ferner den Grundsatz aufstellt, daß die Justiz, um dies ideale Ziel zu erreichen, „ge­schulter und zugleich mit den Interessen des Lebens vertrauter Männer" bedürfe? Wir finden, daß im Kölner Gürzenich- Saal goldne Worte gesprochen worden sind, von denen man wünschen möchte, daß sie in allen Hallen der Gerechtigkeit als Wahlspruch über'm Toreingang prangten: Eine eindring­liche und unvergängliche Mahnung an Alle, die berufen sind, Recht zu sprechen, den Gesetzen Achtung zu verschaffen und die Uebeltat zu ahnden. Aber auch Herr Beseler spürt das Verhängnis der Sterblichen: Das Ideal ist himmelfern, und die Begeisterung für das Lichte und Vollkommne erfüllt unsre Seele grade dann am brünstigsten, wenn die Wucht ' des Erdenjammers uns am schwersten drückt.

Zwischen der srohen Stimmung hinter sun- kelnden Bechern an festlicher Tafel und der Rauhheit brutaler Lebens-Notwendigkeiten be­steht an sich schon eine tiefe Kluft, und auch Herr Beseler hat's nicht vermocht, sie zu über­brücken. Vielleicht sogar hat eben deshalb sein Idealismus so hohen Flug genommen, weil er sich im Prunksaal Kölner Bürgerstolzes dem Bannkreis entrückt sah, der sonst des Amtes trockne Pflicht begrenzt. Ricktsdesto- weniger fühlt man, wenn die am grünen Rhein gesprochnen Worte im vollen Schallgehalt mi­nisterieller Resonanz zur Seele sprechen, eine dankbare Regung aufkeimen gegen den Mann, der hier in kurzen Zügen ein inhalireiches Programm moderner und lebendiger Justiz entwickelt hat. Läßt sich der Beruf staatlüher Rechtspflege knapper und doch prägnanter dar- stellcn, als in dem Grundsatz: „Die Justiz sei nicht nur zeitgemäß und dem Geist Und Sinn der Gesetzesformel angepaßt, sondern sie ent­spreche vor allen Dingen auch dem Rechts- bewußtscin des Volks"? Der oberste Justizbeamte in Preußen hat hier eine Forde­rung aufgestellt, deren Verwirklichung seit Jahrzehnten von den besten und idealsten Köp­fen angestrebt wird, der aber nichtsdestoweniger bisher (und zwar grade in Juri st enk rei­sen) nicht einmal theoretische Existenz­berechtigung zugestanden worden ist. Bei­läufig: Aus ganz natürlichen Gründen, denn das System unsrer Rechtspflege wurzelt nicht int Volksempsinden; es steht der modernen Welt zumteil fremd, zumteil feindlich gegen­über, und das Brönnlein seiner Erkenntnis quillt nicht aus dem harten Fels praktischer Lebenserfahrung zum Licht empor.

Das Wort von der Weltfremdhcit der Justiz ist also uicht nur kein banales Schlagwort, sondern seine. Berechtigung resul­tiert schon aus der ganzen Anlage sowohl des Rechtspflege-Systems an sich, wie auch seines geistigen und technischen Apparats. Die Klage, daß unsre Rechtspflege zu wenig Berührungs­punkte mit dem praktischen Leben habe und demgemäß auch nicht genügend Verständnis sür die aus dem hastenden Wirbel des Daseins­kampfs auftauchenden Fragen offenbare, ist üb­rigens nicht erst von gestern oder ehegestern; sie stammt schon aus der Zeit, da die Gerech­tigkeit noch in der Allonge-Perücke am Rickter- tisch saß, und während die Perücke verschwand, ist die stille Verträumtheit, das versonnene Hineinversenken in die Vorstellungswelt perga- mentner Paragraphen-Jdeale geblieben, indes­sen das Leben und die Welt fortschritten und selbst die ethischen Werte umwertender Entwick­lung untertan wurden. Herr Doktor Beseler ist selbst Jurist, hat eine steil zur Höhe führende Laufbahn durchmessen und darf also auch vom Erfahrungsstandpunkt aus Anspruch darauf er­heben, das Wesen der Justiz nach seinem tat- säcklicken Wert schätzen zu können. Wenn nun

der Chef der Justizverwaltung in einer, Zweck und Ziel der Rechtspflege erörternden Rede gleich zwei Forderungen aufstellt, die er als vornehmste Aufgaben der von allen Seiten er­strebten Reform erkannt hat, und die dazu be­stimmt sein sollen, sichtbare Lücken auszusüllen, so darf man daraus den Schluß ziehen, daß die. Erkenntnis der Reformbe- dürftigkeit unsres Justizwesens erfreuliche Fortschritte gemacht und mitt­lerweile aus eignem Antrieb die Fik­tion beseitigt hat, daß die Rechtspflege ein Produkt der Kultur sei und in ihrer Entwick­lung selbsttätig mit dieser fortschreite. (So weit ersichtlich, ist unsrer Kultur aus dieser kunstvoll konstruierten Verbindung bisher glück­licherweise kein sonderlich Unheil erwachsen.)

Daß sich die Ideale des Herrn Beseler ein­mal restlos verwirklichen lassen werden, wagt man heut saft nicht zu hoffen, denn ein Blick in die Bücher der Justiz belehrt schon darüber, w i e abgrundtief die Gegensätze sind, die zwischen der „gelehrten" Gerechtigkeit der Paragraphen und dem natürlichen Rechtsemp­finden allgemein-menschlicher Auffassung klaf­fen. Es ist peinlich, immer wieder auf Bei­spiele Hinweisen und in alten Wunden wüblen zu müssen: Aber die Fälle, in denen sich das natürliche und das juristisch-gelehrte Rechts­empfinden wie Tag und Nacht gcgenüberstan- den, sind aus alter und neuer Zeit zu Hunder­ten nachweisbar, und sie werden auch dann nicht gänzlich aus der Geschichte verschwin­den, wenn die Rechtspflege dem praktischen Le­ben mit seinem natürlichen Fühlen und Emp­finden näher gebracht, mit einem Wort: Ver­menschlicht sein wird. Gesetze werden nicht mit dem Maßstab des Gefühls geformt, son­dern aus der Erkenntnis von Notwendigkeiten und Nützlichkeits-Umständen heraus geborL-- und da die natürliche Basis der Rechtspflege immer nur das Gesetz sein kann, so werden die Gegensätze zwischen gesetzmäßiger Recht­sprechung und menschlich-natürlichem Rechts­empfinden sich niemals ganz vermeiden lassen. Aber dessen bedarf's ja auch nicht: Cs genügt, daß die Handhabe der Justiz im Volk das Be­wußtsein unantastbarer Rechtsgaran­tie en weckt und lebendig erhält, und daß auf den Stühlen der Gerechtigkeit -Männer sitzen, die (um mit Exzellenz Beseler zu sprechen) „mit den Interessen des Lebens vertraut sind". Wenn man die Ministerrede im Kölner Gürze­nich-Saal in dieser Hinsicht als Morgendäm- mcrn einer schöner'n, besseren Zeit applaudieren darf, braucht der Minister der Gerechtigkeit um den Beifall nicht zu bangen...! F. H.

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Strafprozch-KorrfereNze«. (Privat-Telegramm.)

Wie uns aus Berlin berichtet wird, hatte der Staatssekretär des Reichsiustizamts, Dr. Li s c o , gestern eine längere Besprechung mit den Mitgliedern der Strafprozeßkom- mission des Reichstages über die Frage, ob in die weitere Beratung der Strafprozeß-No­velle in der kommenden Sitzungsperiode des Reichstags noch eingetrrten werden könne. Die Konferenz trug lediglich den Charakter einer klärenden Besprechung. Die Entschei­dung wird von den Entschließungen des Se­niorenkonvents des Reichstages sowie von den Beschlüssen der interfraktionellen Verhandlun­gen abbängen und voraussichtlich erst in zwei bis drei Wochen fallen. Nach der Ansicht maßgebender Parlamentarier dürfte jedoch die Verabschiedung der Strafprozeß-Novelle nur schwerlich in der letzten Sivungsperi- odr des alten Reichstags erfolgen können.

HochMoA in der MMmstraße.

Massen-Konserenzen im Auswärtigen Amt.

(Eigene Drahtmeldungen.)

Wie uns aus Berlin depeschiert wird, sollen gestern im Auswärtigen Amt eine ganze Reihe diplomitischer Konfe­renzen stattgefunden haben. Ter Staats­sekretär von Kiderlen-Waechter empfing in der Zeit von vier bis sieben Uhr abends nacheinander den Besuch der Botschafter Oesterreich-Ungarns, Englands, der Bereinigten Staaten von Amerika, Spaniens und der Türkei.

Man darf wohl aunebmen, daß diese Mas- sen-Konferenzen mit der T r i p o l i s -A f f ä r e in Zusammenbanq stehen; andrerseits wrrd allerdings behauptet, daß außer dem türkisch­italienischen Konflikt auch die Marokko- Angelegenheit Gegenstand der diploma­tischen Erörterungen gewesen sei. Inwieweit diese Annahme zutrifft, läßt sich im Augenblick nicht nachprüfcn. da im Bereich der Kiderlen- schcn Diplomatcnwerkstatt alles (vom ältesten Geheimrat bis zum jüngsten Kanzlisten) zu tief» stem Schweigen verpflichtet ist. Aus welchem Grunde, ist nickt ganz klar, denn das Interesse für den endlosen Marokko-Lande! ist in W

deutschen Volksgemeinschaft derart gering, daß selbst eine Hiobspost kaum noch Ueberraschung wecken könnte. Je schweigsamer man indessen in Berlin ist, umso mitteilsamer wird man in Paris. Ein Privat-Telegramm mel­det uns:

W Paris, 11. Oktober.

In langen Extrablättern wurde gestern abend der definitive Abschluß der Marokko-Verhandlungen gemeldet. Diesen Gerüchten gegenüber kann indessen ver­sichert werden, daß die Sache tatsächlich heute noch ebenso steht, wie sie bisher gestanden hat. In gut unterrichteten Kreisen erklärt man, daß die engere Marokkofrage noch durck diese Woche, vielleicht sogar die nächste Woche hindurch besprochen werden müsse; doch handle es sich immer nur um Formalitä­ten und dem Abschluß des Abkommens sehe man mit Vertrauen entgegen.

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Ein weiteres Privat-Telegramm meldet uns aus B e r l i n : Durch den Abgeord­neten Bebel wurde gestern namens der so­zialdemokratischen Fraktion die auf dem Jenen­ser Parteitag beschlossene Interpellation über den Stand der Marokkoverhandlungen, über die Teuerung und über angebliche Verstöße gegen das Vereins- und Versammlungsgesetz durch Behörden im Reichstag eingebracht.

Die neuesten Kriegs Depeschen.

Tripolis unterm Kreuz von Savoyen.

Ein Telegramm unsers Korre­spondenten meldet uns aus Berlin: Der Stand der Verhandlungen wegen Herbei­führung des Friedenszustandes zwischen Ita­lien und der Türkei ist nach zuverlässigen Informationen an maßgebender Stelle heute folgender: Es finden gegenwärtig zwilchen den Kabinetten infolge der jüngsten türkischen Note Besprechungen darüber statt, ob d:e MäSte bei ihrer Intervention gemein­sam oder einzeln Vorgehen sollen. Bisher steht eine Entscheidung über diese Frage indessen nock nickt fest. Alle anderen Meldungen von Friedensverhandlungen oder davon, daß ein deutscher Vermittlungsvorschlag angenommen worden fei, sind grundlos oder verfrüht. Inzwischen ist in Tripolis die neue Regierung eingesührt worden. Es geht uns folgende Meldung zu:

S Rom, 11. Oktober.

(Eigene Drahtmeldung.)

Gestern hat in Tripolis die feierliche Einsetzung der neuen Regierung stattgesunden. Kontreadmiral B o r e a, der Gouverneur, ging unter der Parade vonzwölf- hundert Matrosen an Land, während die zahl­reichen Schiffe im Hafen Salut feuerten. Eine große Menschenmenge staunte die Szene an. Gefolgt von Matrosen begab sich Borea inS Gouvernementsgebäude, wo er un­ter den Bildern des italienischen KönigspaareS in Gegenwart des Konfularkorvs, italienischer Rotabeln und hundert arabischer Häuptlinge unter der Führung des Bürgermeisters Haffn- «a Pascha erklärte, NamenS des Königs von Italien das Gouvernement Tripolis zu Übernehmen und die freundschaftlichen zivilifatorischen Absichten Italiens zusichere. Ter Bürgermeister antwor­tete im Namen der Bevölkerung, glücklich über die neue Herrschaft zu fein, die die Religion und die Frauen achte und die Ruhe sichern werde.

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Nene Mmpfe vor Tripolis f

(Privat-Telegramm.)

Rach einem uns aus Paris zugehenden Telegramm liegen dort über einen Angriff, den eine Abteilung der früheren türkischen Garnison Tripolis in der vorgestrigen Nackt gegen die italienischen Vorposten beim soge­nannten Bumiliana unternahm, folgende Mel­dungen vor: Die vom Major C a g n i befeh­ligten Italiener kämpften die ganze Nackt hin­durch bis zum Morgengrauen unter Mitwir­kung des Feuers der italienischen Kriegsschiffe, die sich der Scheinwerfer bedienten. Die türki­schen Mannschaften verschossen viel Patronen, doch haben die Italiener keinerlei Verluste zu beklagen. Ob es auf türkischer Seite Tote und Verwundete gab, war nicht zu ermitteln, da bei Tagesanbruch die türkischen Angreifer sich nach Süden zurückgezogen hatten. Die italie­nischen Truppen zeigten sich nach dem Kampf sehr ermüdet. Man erwartet während der vom italienischen Oberkommandierenden ins Werk zu setzenden systematischen Verteilung von Militärposten in der Umgegend von Tri­polis weitere nächtliche Angriffe.

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Die neuesten Depeschen aus Rom berich­ten: Rach einem Telegramm deS MudirS von Louiso in Tripolis sind zwei italienische Tarvedaboate mit Seeminen znsammen-

gestoßen und dadurch zum Sinke» ge­bracht worden. Die Besatzung ist dabei u m- gekommen. Die ersten Abteilunsen des italienischen Armeekorps sind bei Marsa To­bruk an Land gegangen. Depeschen aus Tri­polis zufolge, hat der größte Teil der vor der Stadt liegenden Türken Parlamentäre in die Stadt geschickt, um die Kapitula­tion anzubicten, da es ihnen an Lebensrnit­teln mangele.

RevuM oder Monorchie?

Prinz Braganza als Führer der Verschwörer.

Ueber den Vorgängen in Portugal lagert nach wie vor tiefes Geheimnis: Wäh­rend die Regierung zum hundertsten Male ver­sichert, daß „im Lande alles ruhig" und „die Monarchisten-Revolution endgültig unterdrückt" sei, melden Madrider Depeschen über das Wei- ternmsichgreifen der monarchistischen Be­wegung Wie die Verhältnisse tatsächlich liegen, läßt sich vorläufig nicht feststellen, da die portugiesischen Behörden rücksichtslose Tele­gramm-Zensur üben und alle Depeschen über das Weiterumsickgreifen der Gegenrevo­lution unterdrücken. Daß die monarchistische Bewegung aber nicht unterdrückt ist, geht aus einem' Telegramm hervor, das uns aus Madrid übermittelt wird. Es heißt darin:

Madrid, 11. Oktober.

(Eigene Drahtmeldung.)

Die neuesten Meldungen aus Portugal lautensehr widersprechend. Aus dem spanischen Grenzort 9$erin verlautet, es sei unrichtig, daß die von Paiva Conceiro befeh­ligte Kolonne umzingelt sei. In zwanzig Ort­schaften wehe die monarchistische Flagge. Weitere zweitausend Mann seien inzwischen zu Conceiro gestoßen. Conceiro er­klärte, er würde über zehntausend Mann verfügen, wenn er die nötige Be­waffnung hätte. Er werde einen Guerilla­krieg gegen die Regierung führen. Bei einem Angriff auf das Zollamt in Cou- -- cieiro wurde ein Zollwächter getötet, die übri­gen fünfundzwanzig Zollbeamten flohen. Der Prinz von Braganza setzte sich an die Spitze einer neuen Kolonne. Verschiedene Ver­schwörer, wie der Herzog von Parma, die Gräfin Bari, der Herzog Magalhacs und der Vicomte Malange, sind gus Portugal aus­gewiesen worden.

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Aus Wien wird uns depeschiert: Prinz Miguel von Braganza ist von Portugal nach hier zurückgekehrt. Sein Bruder Franz Josef . und Prinz Lader von Portugal sind in Portu­gal geblieben. Der Prinz erklärte, daß die Vorgänge in Portugal der monarchisti­schen Bewegung sehr günstig seien. Die von der portugiesischen Regierung verbrei­teten Meldungen über die angebliche Unter­drückung der Monarchisten-Revolution ent­sprächen in keiner Weise der Wahrheit.

Set Mettemich-NMdal.

Der Metternick-Prozeß vorm Ende; die Ber­liner Anwaltschaft protestiert!

(Bericht unsers Korrespondenten.)

Aus Berlin wird uns depeschiert: Ein Teil der Berliner Anwaltschaft bereitet eine öffentliche Kundge­bung vor, die sich gegen die Art der Verteidigung im Metternich-Prozeß richtet. In erster Linie will man dagegen protestie­ren, daß interne Familienverhält- nifse in einen Prozeß hineingezogen werden; ferner wendet man sich dagegen, daß Gespräche, die zwischen Richtern und Verteidigern vor der Hauptversammlung geführt werden, in dieser später znm Ge­genstand der Erörterung gemacht werden.

Nach zweitägiger Pause sind gestern die Verhandlungen im Prozeß gegen den G r a - fen-Wolff-Metternich wieder aufge­nommen worden. Bald nach der Eröffnung der Sitzung kam es schon zu erregten Szenen bei der neuerlichen Vernehmung des Zeugen Generalmajor a. D. Pauly, dem nach seiner ersten Vernehmung bekanntlich nachgesagt wor­den war, daß er nicht das Recht habe, sich als Generalmajor zu bezeichnen und daß er sich nebenher mit Ordcnsschacher und Hei­ratsvermittlung befasse. Ter Zeuge be­klagt sich schon bei Beginn der Vernehmung in erregten Worten darüber, daß er von dem Staatsanwalt, der schon den Angeklagten als einen gemeinen Betrüger bezeichnet habe, schwer beleidigt worden sei. Auf die Frage des Staatsanwalts an den Zeugen, ob er berechtigt sei, sich den Titel eines Generalmajors beizu­legen, erklärte Pauly, er sei als Major aus der preußiscksn Armee ausgeschieden und habe bann in Cltzfrn Peru und Honduras Kriegs­dienste getan, ,oet er zum Oberst und später zum Generalmajor ernannt worden sei. Der frühere Kriegsminister von Einem