Nummer 213. 1. Jahrgang.

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Sparen wird bestraft...!

«Ersparnis-Steuer" und „Ueberfluß-Steuer.

In der flimmernden Sonnenglut, die alle Früchte frühreif machen will, scheinen auch im Steuergarten des preußischen Finanzmi­nisteriums einig« Gewächse die Notreife erlangt zu haben, deren volle Entwicklung erst für den Herbst erwartet werden konnte: „Erspar- nissteuer" und „Ueberflußsteuer" sollen soweit ausgebrütet sein, daß die Tafel der Landtagsboten bereits zum Beginn der neuen Tagung mit diesen edlenGabenLentze'scher Zucht besetzt werden kann, und da sich die Fi- nanzpläne Preußens auch in sämtlichen Bun­desstaaten desReichs freundlicherAufmerksamkeit erfreuen (weil nichts inhöherm Maße zur Nach­eiferung reizt als das Sinnen auf Steuererhö­hungen), fo wird es an Interesse für die den Steuerzahlern winkenden Genüsse sicher nicht fehlen. In erster Linie wird es natürlich auf die Zubereitung der Früchte ankommen, wenn sie den Abgeordneten schmackhaft sein sollen, und deshalb wird man die endgültige Stellung­nahme zu den Steuervorlagen erst dann treffen können, wenn deren Inhalt bekannt geworden ist. Doch in allgemeinen Zügen haben wir schon soviel über die Pläne vernommen, daß es sich der Betrachtung Wohl verlohnt. Der Gedanke, den Vermögenzuwachs aus Einkommen noch einer besonder» Steuer zu unterwerfen, scheint in allen Bundesstaaten langsam aber stetig an Boden gewonnen zu haben. Bisher hatte das Wort „Ueberfluß" noch kein Bürgerrecht im Reich des Steuerwesens, aber durch die Ueber- flußsteuer will man jenen Begriff einführen.

Fassen wir das Wort Ueberfluß im Sinn des Lebens auf, so bedeutet es wohl den Zu­stand, daß jemand erheblich mehr Einkommen hat, als seine persönlichen Bedürfnisse erfor­dern. Es handelt sich also um den Teil des Einkommens, der nicht verbraucht, sondern nach Fertigstellung der Jahresrechnung dem Ver­mögen zugeschrieben wird. „Einkommen minus Verbrauch": So lautete die Formel der Steuertechniker. Die Ueberflußsteuer soll nach der Erläuterung ihrer Befürworter keine Zu­wachssteuer üach dem Wesen der Reichswertzu­wachssteuer sein, sondern nur eine Differenzie­rung der Einkommensteuer. Es wird im allge­meinen nicht bestritten werden können, daß eine Einkommensteuer, die nur die Rücklagen ver­mindert, die Lebenslage aber unberührt läßt, bedeutend leichter ertragen werden kann als eine Steuer, die uns zwingt, unsre täglichen Ausgaben einzuschränken und uns angenehme Gewohnheiten des Lebens zu versagen. Falls man aber daraus folgert, daß man von Denje­nigen, die in der glücklichen Lage sind, Geld auf die Sparkasse tragen zu können, eine hö­here Einkommensteuer erheben müßte als von Denen, die ihr ganzes Einkommen verbrau­chen, so wird man zu der Frage veranlaßt, ob denn die Sparsamkeit bestraft werden soll, denn es wird sicher doch auch Herrn Lentze einleuchten, daß es höchst unsozial sein würde, wenn mit der Ueberflußsteuer auch der kleine Sparer getroffen werden soll e. Um diesem be­rechtigten Vorwurf zu begegnen, soll eine Grenze für die besonders zu besteuernden Be­träge geschaffen und eine Summe von dreitau­send Mark der Steuerfreiheit zugrunde gelegt werden.

Die „ökonomische Straft" soll den Maßstab der Besteuerung bilden, und die Faktoren der ökonomischen Kraft (so folgert man in den Kreisen der Finanzgesetzgrübler) sind nicht nur Vermögen und Einkommen, sondern auch (und zwar in hervorragendem Maße) Ueberfluß und Ersparnis. Tas Reich als Beherrscher der indirekten Steuern ist in der Lage, die na­tionale Kapitalbildung zu fördern, indem es zum Beispiel den übermäßigen Verbrauch von Alkohol und Tabak durch seine Steuerpolitik einschränkt. Für das System der direkten Steuern in den Einzelstaaten hat jedoch die Rücksicht auf die Kapitalbildung keine maßge­bende Bedeutung. Hier darf nämlich nur die wirtschaftliche Leistungfähigkeit den Grad der Besteuerung bestimmen, denn eine Steuerpolitik, die aus Rücksicht aus die Kapital­bildung dir Schwachen übermäßig belasten wollte, wäre verwerflich. Daß gegen die be­drohlich heranschwebende „Uebcrslußsteuer" oder „Ersparnissteuer" große Bedenken bestes hen, kann man schon jetzt den erregten öffent­lichen Auseinandersetzungen entnehmen. Es wird darauf hingewi^en, daß jedem die Lust zum Sparen vergehen werde, wenn das einmal erzielte und auch versteuerte Einkommen des­halb noch besonders versteuert werden soll, weil «s zumteil erspart ist, und wieder zinstragend angelest wird. Auch Erwägungen steuertech-

nischer Art werden geltend gemacht, weil die Möglichkeit vorliegt, die Ersparnissteuer leicht zu umgehen.

Es wird ferner auf die riesigen Veran­lagungschwierigkeiten aufmerksam gemacht und auf die starken Belästigungen der Steuer­zahler durch die „Verbrauchsdeklaration". Sollte eine Ueberflußsteuer tatsächlich aufs Tapet gebracht werden, so wird die Regierung auf einen gewaltigen Widerstand gefaßt sein müssen, denn so dringlich die Aufgaben der Finanzpolitik in Preußen und in allen übrigen Einzelstaaten auch sein mögen: Man soll sich doch sehr hüten, die Axt an die Wurzel des wirtschaftlichen Schaffens zu legen. Und etwas andres würde mit einem derarti­gen Besteuerung-System tatsächlich nicht be­wirkt. Der nationale Wohlstand, überhaupt das Nationalvermögen in seinem ganzen Mil­liardenwert. wurde (und wird) erzeugt durch die unablässige Erwerb- und S p a r a r - beit weiter Schichten des deutschen Volks, durch eine größtmöglichste Steigerung der Ein­zeleinnahmen und die Beschränkung der Aus­gaben auf das unumgänglich Notwendige. Der daraus sich ergebende Ueberschuß dient zur Sicherung und Festigung des Nationalwohl­stands, zur Verbesserung der sozialen Wirt­schaftlage der erwerbenden Volksklassen und zur Hebung der nationalen Wirtschaftlage überhaupt. Und wenn nun Herr Lentze kommt, über die Spargroschen seine Steuerhände brei­tet und kategorisch erklärt: „Den Zehnten von allem Ueberfluß her!" so kann das sicher nicht dazu beitragen, dem Volk die Freude am Spa­ren zu versüßen. Oder denkt der preußische Herr Finanzmintster etwa, das Sparen ■ (das manchmal nur durch Duldung von E nt b e h - rungen ermöglicht wird) geschehe aus „Haß gegen des Lebens lockende Sünhen" oder aus „Freude am Entsagen**

Ter FrarMrter Presse-Skandal.

Eine Erklärung des Beschuldeten.

Auf die (von uns in der Sonnabend- Nummer mitgeteilten) schweres Beschuldi­gungen der „F r a n k f u r t e r N a ch r i ch- ten" antwortet der „Frankfurter Ge­neral-Anzeiger" mit folgenden Zei­len: „Gegenüber der von den „Frankfurter Nachrichten" heute „In eigner Sache" ver­breiteten Broschüre haben wir lediglich fol­gendes zu erklären: Nachdem das gericht­liche Verfahren in der Angelegenheit einge­leitet ist, lehnen wir ein sachliches Eingehen auf die Angriffe ab. Wir beschränken uns darauf, zu erklären, daß wir vor Gericht den Beweis er­bringen werden, daß die in der Broschüre erwähnten Artikel der „Fackel" keine von uns bestellte und bezahlte Arbeit gewesen sind . . ."

Angesichts der Schwere der Anklagen, die erhoben worden, besagen diese Entschuldungs- Zeilen zu wenig, als daß sie das düstre Bild freundlicher zu gestalten vermöchten, und da vom Beschuldeten ein Eingehen auf de» sach­lichen Gehalt der vom Gegner sehr deutlich gekennzeichneten Dinge a b g e l e h n t wird, bleibt bis zum Tag des Gerichts der Fall un­geklärt. Als wir am Sonnabend von dem Un­glaublichen Kenntnis nahmen, gaben wir per Annahme Ausdruck, daß der Skandal aus dem Sumpf der Winkelpresse heraus eingesä- delt und ohne Wissen und Kenntnis der eigentlichen verantwortlichen Personen zum verwerflichen Konkurrenzmanöver im geschäft­lichen Wettbewerb gestaltet worden sei. Nach den eingehenden Mitteilungen in der von den „Frankfurter Nachrichten" herausgegebenen Broschüre über die Einzelheiten des Skandals scheint diese Annahme (die die einzige Ent­schuldigung zugunsten des Verlags des'beschul- detenBlattes hätte sein können) leider illusorisch zu sein, denn die „Franksurter Nachrichten" ma­chen grade in erster Linie den V e r l a g des „Frankfurter General-Anzeigers" für das gegen sie aus dem Hinterhalt geführte Kesseltreiben verantwortlich. Zu der Erklärung des „Gene­ral-Anzeigers" bemerken im übrigen die „Frankfurter Nachrichten":

Um ja keinen Zweifel aufkommcn zu lassen: Wir halten unsere Be­schuldigungen Wort für Wort aufrecht! Jedermann erkennt in der Erklärung des „General-Anzeigers" den Versuch, mit Worten über die Richtigkeit und Unwidcrleglichkeit unserer Broschüre hinwegzutäuschen. Von keinem seriösen Menschen wird diese Erklärung als dem Ernst der Sache und der Schwere der Be­schuldigung entsprechend gewürdigt werden.

Da die peinliche Affäre inzwischen den Ge­richten zur Weitern Behandlung übergeben worden iit wird ia bald Gelegenheit gegeben

sein, hinter die Kulissen dieses Skandals zu leuchten, der in der deutschen Presse glücklicher­weise nicht seinesgleichen bat. Entsprechen die Mitteilungen der „Frankfurter Nachrichten" den Tatsachen, dann ist in Frankfurt am Main ein Presse-Sumpf aufgedeckt worden, wie er schlimmer und gefährlicher gar nichts auszu­denken ist. **

AmßeMMpfe in Liverpool.

Friede in London, Kämpfe in Liverpool!

Wie wir schon telegraphisch kurz berichtet haben, ist der Riesen st reik der Dockar­beiter in London beendet und die Arbeit ist heute früh fast überall wieder ausgenommen worden. Heute morgen bot London ein ganz verändertes Bild: In den Markthallen, Hafen- kais und Bahnhöfen herrschte großes Treiben und Fuhrwerke aller Art hatten sich wieder ein­gefunden. Auch am Hafen herrscht wieder das gewohnte Treiben. Der König richtete an das Handelsamt ein Telegramm, in dem er seiner Genugtuung darüber Ausdruck verleiht, daß der Streik in London zu Ende sei. und die zuversichtliche Hoffnung aussvricht, daß die Ar­beit überall wieder ausgenommen werde. Wäh­rend aber in London Friede herrscht, ist in Glasgow und Liverpool der Arbeits­kampf umso erbitterter ansgebrochen. Wir er­halten darüber folgende Meldungen:

Liverpool, 14. August.

(Telegraphische Meldungen.)

Gestern nachmittag veranstalteten etwa hunderttausend Transportarbei­ter eine Kundgebung, bei der eS zu w i l d e n Szenen kam. Alle Polizeireserven waren Aufgeboten worden, um die Straßen zu sau- bern, sie wurden aber heftig mit Steinen und Flaschen angegriffen. Erst nach­dem berittene Polizei wiederholt gegen die Menge vorgegangen war, ließen die Unruhen nach. Die Rcd-Eionm der Zeitungen wurden von der Polizei bewacht. Ein Schutzmann wurde getötet, zwanzig Schutzleute und mehr als fünfzig Zivilpersonen haben Verletzungen davongetragen. Die Limestation und die St. Georgshall dienen als Hospitäler. Infolge des Streiks ruht der Straßenbahnverkehr vollständig und bei der großen Erregung der Streikenden werden für heute neue Unruhen befürchtet. In Glas­gow ist es gestern abend ebenfalls zu schweren Streikausschreitungen gekommen, tyAKe» meh­rere Schutzleute und Straßenbahnangestellte schwer verletzt und über hundert Perso­nen verhaftet wurden.

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ArbettsKmpse auf HelMrmd.

(Privat-Telegram m.)

Aus Hamburg wird uns depeschiert: Nachdem vor einiger Zeit auf Helgoland die Maurer und Zimmerer der Baufirma Hagemann in den Streik getreten waren, ha­ben jetzt auch sämtliche bei dem Kasernen­neubau beschäftigten Arbeiter der Firma Rodik die Arbeit niedergelegt. Die Handwerker und Arbeiter, die am Hafenneu­bau beschäftigt sind, halten sich einstweilen vom Streik fern, weil sie nirgends mehr verdienen können, als gerade in Helgoland. Es werden dort auch nur inländische Arbeiter beschäftigt, hauptsächlich Ostfricsländer. Die Streikenden find zum grüßten Teil Ausländer, na­mentlich Italiener und Polen.

Gelbe Gefahr in Sicht?

„Die Genossenschaft der Spione."

Depeschen aus Brüssel zufolge veröffent­licht die dortige (als gut unterrichtet geltendes „Agence d'ExtrHme-Orient" im Wortlaut ein japanisches Geheimdokument, das die Gründung einer japanischen Genossen- schaft für Spionage enthüllt und einen vollständigen Organisations-Plan für diese ..Spionage-Genossenschaft" mitteilt. Die Ver­öffentlichung erregt das höchste Aufsehen, denn sie bestätigt alle Gerüchte, die über die inter­nationale Spionage Japans in Umlauf sind und waren, Neber den Inhalt des Doku­ments wird berichtet:

K> Brüssel, 14. August.

kTelegraphische Meldung.)

Das von der „Agence d'Ertrc'me-Orient" veröffentlichte Schriftstück besagt in der Ein­leitung, daß mit der Annexion Formosas und Koreas die nationale Entwicklung Japans ihren Höhepunkt noch nicht erreicht habe. Ja­pan müsse danach trachten, feinen Einfluß über den gesainten Kontinent aus- zubreiten: China, Indien, Siam, Jndochina, Birma böten ein weites Feld der Tätigkeit. Es heißt dann weiter: In allen wichtigen Städten dieser Länder sollen daher Bureaus der Genossenschaft errichtet werden. DaS Hauptbureau wird in Peking eingerichtet, und zwar vorerst in der japanischen Ge­

sandtschaft. Zweigniederlassungen werden errichtet in der Mandschurei und der inneren und äußeren Mongolei, in Tibet, Setschwan, Jünnan, Kwantung, Birma, Siam, Jndochina und Indien. Die für die innere Mongolei bestimmte Niederlassung der Genossenschaft ist dem geheimen Dienst des Kriegs­ministeriums unterstellt. Dem Namen nach soll die Genossenschaft sich mit der Einlei­tung von Handelsbeziehungen und dem Studium der Gebräuche und Tradi­tionen der Völker befassen, in Wirklichkeit aber soll sie dem Generalstab unterstehen und diesen mit Informationen über militärische, diplomatische, politische und strategische Ein­zelheiten in den Betreffenben Ländern ver­sehen. Das Ministerium hebt infolge der Gründung der Genossenschaft die hierdurch überflüssig gewordenen sogenannten Touristen- agenten, die bisher als Spione dienten, auf. Die Offiziere des akttven Dienstes und der Re­serve, Inspektoren und Personen, die bereits in der Fremde sich aufgehalten haben und die Länder und Sprachen kennen, werden als am geeignet ft en für die Dienste der neuen Genossenschaft angesehen. Die Militärper- fonen, die in die Genossenschaft eingereiht werden, legen ihre Uniform ab und lassen sich an den Stellen, wohin sie gewiesen worden sind, als Geschäftsleute nieder. Die Ge­nossenschaft verfügt einstweilen über einen Betrag von einer Million Pen. Die „Agence d'Extreme-Orient" teilt mit, daß sie sich für die Authentizität des Dokuments, das allen japanischen Konsuln in den in Betracht kommenden Ländern zugestellt wurde, der- bürgen könne.

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Der SPkM von der Nordsee.

— (P r i v ä-i- T rsmaru)------------

Wie uns aus Bremen gemeldet wird, hatte der Londoner Rechtsanwalt Thomas Bo­ston Bruce, der zur Wahrnehmung der Inter­essen des wegen Spionage verhafteten Londo­ner Rechtsanwalts Bertrand Stewart nach Deutschland gekommen ist, am Sonnabend nachmittag im Untersuchungsgefängnis im Beisein des Bremer Verteidigers Dr. Finke und des mit dem Ermittelungsverfahren be­trauten Amtsrichters Dr. Siebers «ine län­gere Unterredung mit seinem Klienten. Boston Bruce begab sich noch abends auf die Heimreise nach England.

Warum schwMFmllToseM Vor und hinter den Kulissen.

(Von unferm Korrespondenten.) txi Dresden, 14. August.

Aus München wurde dieser Tage ein son­derbares Gerücht aus Frau Tosellis Um­gebung verbreitet: Die ehemalige Kronprinzes­sin von Sachsen sei (so hieß es darin) durch die in der Presse veröffentlichten abfälligen Urteile über die bekannt gewordenen Kapitel ihrer Memoiren zu der Einsicht gelangt, daß die Veröffentlichung für sie keine Rechtferti­gung ihres früheren Handelns in den Augen der Welt bedeute. Darum sei Frau Toselli auch bereit, das Memoiren-Manuskript von ihrem englischen Verleger zurückzufor­dern. Gleichzeitig wußte allerdings eine an­dere Post zu melden, daß Madames plötzlicher Gesinnungswechsel feinen Grund in der ihr vertraulich gewordenen Mitteilung habe, in Deutschland und Oesterreich gedenke der Staatsanwalt seine Hand auf die „kron- prinzeßlichen Erinnerungen" zu legen. Beide Erklärungen klangen Uneingeweihten ziemlich glaubhaft, und hier und da hörte man schon von Versuchen munkeln, die der säststsche Hof zur Unterdrückung ihm „höchst peinlicher Wahr­heiten" gemacht habe. Indessen blieben dies Gerüchte, die durch keine Tatsachen belegt wur­den. Und sie konnten auch nicht belegt werden, denn der Dresdner Hof hat lwas Gutunterrich- teten längst bekannt ist) im Ernst nie daran ge­dacht,

Frau Tosellis Memoiren durch ein staatsanwaltschastlickes Verbot zum buchhändlerischen Ereignis zu machen. Die G r ü n d e, die Frau Toselli bewogen, ihre „Ge­heimnisse" auch in Zukunst sorglich zu hüten, sind also ganz anderer Art, als sie der Welt glauben machen möchte. Noch'rechtzeitig genug erfuhr nämlich Madame von„vertrauter Seite", daß der sächsische Hof (schon mit Rücksicht auf die Heranwachsenden Königskinder) keinen neuen Skandal der abenteuerlustigen Frau dulden werde. Und sie blieb nicht im Zweifel darüber, daß man in Dresden (da sie in ihren Erinnerungen die Wahrheit auf den Kopf stellte) auch vor einer Veröffentlichung jenes Urteils nicht zurückschrecken werde, das am elften Februar neunzehnhundertdrei sieben Lberlandesgerichtsräte über Luise von Toskana fafften. Dieses Urteil hätte dann aber doch einen fo eigenartigen Kommentar zu Frau To- leflis Memoiren abgegeben, daß ihr schon des-