i. Jahrgang

Nummer 166

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hessische pbencheitung

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Fernsprecher 951 und 952.

Mittwoch, den 21. Juni 1911.

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Man reformiert...!

Breitenbach - Lentzes kommende „Reisesteuer".

Die Tage der Hochflut der Reisezeit sind nahe, und mit einem verblüffenden Man­gel an Rücksichtnahme auf die Volkspsyche wird (ausgerechnet jetzt!) durch ein mitunter zu of­fiziösen Andeutungen benutztes Berliner Blatt den Reiselustigen und Reisebedürfttgen zu ver­stehen gegeben,sie möchten sich darauf einrichten, daß der letzte Sommer der Eisenbahnbeförde­rung zu den bisherigen „billigen" Tarif­sätzen gekommen sei. Mit andern Worten: Eine der ersten Vorlagen, die den neuen Reichstag beschäftigen werden, soll (wie wir ge­stern schon berichtet haben) die Aenderung der Fahrkartensteuer betreffen, und zwar vermuttich in dem Sinne, daß man die Steuer für die mehr und mehr verödende elfte Eisenbahnklasse erheblich herabsetzt, und den dadurch entstehenden Ausfall durch eine enffprechende Erhöhung der Steuern für die zweite und dritte Klasse, vielleicht auch durch Einführung einer mäßigen Steuer für die vierte Klasse auszugleichen suchen wird. Ein wirklich „großzügiger" Plan, und obendrein einer, der den fiskalischen Pferdefuß ellenlang herausschauen läßt, denn der Ein­nahmeausfall infolge Steuerherabsetzung für die erste Klaffe könnte bei deren (vergleichsweise) geringer Frequenz unmöglich so groß sein, daß sich die Notwendigkeit stärkerer Belastung der Reisenden sämtlicher drei andern Wagenklaffen als wirffchaftliches Gebot ergeben müßte. Man „reformiert" eben wieder einmal, und man schaudert, wenn man an die Wirkungen denkt.

Jmgrunde handelt es sich bei der ganzen „Resorm" (die diesmal dem Hirn der Exzel­lenzen Breitenbach und Lentze entsprossen) um eine Neuauflage jener systematischen Plus- m a ch e r e i, die darauf abzielt, die Reichsein­nahmequellen ohne eine förmliche nochmalige Finanrzeform reichlicher fließen zu lassen. Das löbliche Streben mag auch seinen guten Grund haben, denn die letzte „Finanzreform" hat die Misere der Reichsfinanzen nicht nur nicht be­seitigt: Sie hat sie kaum zu mindern vermocht, und so ist's nur natürlich, daß der Kassen Ebbe mit allen Mitteln abzuhelfen versucht wird. Ebenso natürlich ist's aber auch, daß der neueste „Reformplan" der Herren Breitenbach und Lentze in der Oesfentlichkeit lauten Protest wecken, und über das System des Plusmachens noch ein sehr deutliches Wort zu sagen sein wird. Daß eine Umgestaltung der Fahrkarten­steuer (dieses Erbstücks aus der Zeit der „klei­nen" Finanzreform der Aera Stengel) in der Luft liegt, daran ließen schon die Darle­gungen des preußischen Eisenbahnministers von Breitenbach bei der Beratung des letzten Eisen­bahnetats tm Abgeordnetenhaus keinen Zwei­fel. Es konnte auch schon damals nicht frag­lich sein, in welcher Richtung sich die Re­form bewegen werde. Besteht doch Ueberein- stimmung zwischen dem Reichsschatzsekretär Wermuth und dem preußischen Finanzminister Lentze, die Struktur der Reichs- und Staats­finanzen straff zu halten, was betreffs des Herrn Lentze zur Genüge gekennzeichnet wird durch den unbeugsamen Entschluß, den als Provisorium eingeführten Zuschlag zur Ein­kommensteuer dauernd beizubrhalten.

Da nun die Eisenbahnerträgnisse das „Rückgrat" der preußischen Staatseinnahmen bilden, so ist ohne weiteres anzunehmen, daß für die Tendenzen auf ergiebigere Gestaltung der Fahrkartensteuer der preußische Finanz­minister eine starke Stütze bildet. Es liegt auf der Hand, daß dieses Verkehrssteuerprojekt bei den Neuwahlen zum Reichstag nicht nur eine hervorragende Rolle spielen, sondern auch den Streit um die Finanzreform von neunzehnhundertneun neu auslodern lassen wird. Merkwürdigerweise scheint die Regie­rung nicht davor zurückschrecken zu wollen, den (besonders bei der Reichsversicherungsordnung sinnfällig wirksam gewordnen) „Zwang zum Schaffen" in seiner nachhaltigen, mindestens den Verlauf der Reichstagneuwahlen beein­flussenden Eindruckfähigkeit durch Entfachung neuer Unzufriedenheit Über die fortgesetzte Ver­teuerung des Eisenbahnverkehrs zu unterbin­den. Sollte man aber wirklich so naiv sein, zu glauben, daß auf Grund der (bekanntlich von nationalliberaler Seite gegebnen Initia­tive) zur Einführung der Fahrkartensteuer einer agitatorischen Ausnutzung des geplanten Aus­baus dieser Steuer gegen den sogenannten „schwarz-blauen" Block der Boden entzogen sei, weil die Nationalliberalen wegen ihrer frühem Stellungnahme zugunsten dreier Verkehrssteuer

im kommenden Reichstagwahlkampf „mit ge- bundnen Händen" würden kämpfen müssen? Die Täuschung würde verhängnisvoll sein!

Bei einer derarttgen Schlußfolgerung wäre übrigens ganz außer Acht gelassen, daß die Finanzreform (über die Fürst Bülow zu Fall kam) die steuerpolittschen Grundlagen völlig verschoben hat, und daß auch für national­liberale Politiker jetzt weit eher der Ausbau der Reichserbschaftssteuer, als eine Umgestaltung der Fahrkartensteuer diskutabel sein würde. Jedenfalls schätzt die Regierung den „gesunden Sinn" der Wähler außerordentlich hoch ein, wenn sie es auf die Möglichkeit ankommen läßt, daß bei den Januar-Wahlen die Parteikandi­daten von den Wählern auf einen ablehnenden Enffcheid gegenüber der neuen Fahrkarten­steuervorlage verpflichtet werden. Ist doch dies das einfachste und sicherste Mittel, die Absicht einer weitern und noch empfindlichem Ver­teuerung des Eisenbahnverkehrs schon int Keim zu ersticken. Daß wir „im Zeichen des Ver­kehrs" leben, ist uns oft und mit freundlichem Nachdruck gesagt worden; daß wir aber trotz­dem täglich und stündlich unsoziale Erschwe­rungen und Verteuernngen der Verkehrsbedürf- niffe erdulden müssen, ist uns aus langer, be­trüblicher Erfahrung bekannt. Die Herren Brei­tenbach und Lentze tragen sich jetzt mit dem Ge­danken, das Reformwerk gegen den Verkehr mit einem regelrechten Attentat auf die wich­tigsten wirtschaftlichen Grundlagen des allge­meinen Verkehrslebens zu krönen, und sie ver­dienen deshalb auch die Quittung, die ihnen (wenn sie den Plan tatsächlich zu verwirklichen entschlossen sind) die kommenden Wahlen sicher nicht vorenthalten werden. **

Frieds im Aeittmgskrieg!

„Bedingungslose Unterwerfung".

Berlin, 20. Juni. (Privat-Te- legramm.) Der Streik bei der Ver- lagsfirma Scherl ist beendet: Die aus­ständigen Maschinenmeister erklärten ihre bedingungslose Unterwerfung. Die Firma Scherl erklärte sich darauf be­reit, 30 von den ausständigen 37 Maschi­nenmeistern wieder einzustellen. Von einer Geldbuße von 10 000 Mark sah die Firma Scherl auf Bitten des Zentralvorstandes der Gehilfenschaft ab, der erklärte, die Ge­währ für die tarifmäßige Bestrafung der ausständigen Maschinenmeister zu über­nehmen.

Ueber die Beeendigung des Zeitungskriegs wird uns weiter berichtet: Infolge des (bereits gestern mitgeteilten) Ersuchens der Streikenden um Wiedereinstellung berief der Verlag Scherl im Laufe des gestrigen Tages die vereinigten Verlagsfirmen zusammen und beschloß mit ihnen, daß über die ordnungsmäßig entlasse­nen zwei Maschinenmeister gar nicht geredet werden solle. Weiter wurde beschlossen, von den ausständigen Gehilfen die bedin­gungslose Wiederaufnahme der Arbeit zu verlangen, wogegen sich der Ver­lag bereit erklärte, dreißig von den Maschi­nenmeistern wieder einzustellen. Abends um sechs Uhr sand eine gemeinsame Sitzung mit den Vertretern der Gehilfenschaft statt. In die­ser gemeinsamen Sitzung wurde gebeten, daß die sieben Maschinenmeister, die von den sie­benunddreißig Entlassenen nicht wieder einge­stellt werden sollten, sich freiwillig zum Rücktritt melden sollten. Einer der anwesenden Maschinenmeister erklärte daraufhin, daß er freiwillig zurücktrete. Bezüglich der andern secks kam man überein, daß drei Gehilfen frei­willig zurücktreten könnten,die andern drei aber vom Verlag Scherl bezeichnet werden sollten. Auf Grnnd dieser Vereinbarungen kam dann eine Verständigung zustande, und gestern abend nahmen bereits zehn Maschinenmeister die Ar­beit wieder auf. Die übrigen zwanzig sind heute früh wieder an ihrer Arbeitsstätte er­schienen.

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Die Solidarität der Verleger.

(Eigene Drahtmeldung.)

Wie uns aus Berlin berichtet wird, hätte der nunmehr beigelegte Zeitungsstreik, wenn nicht gestern abend in letzter Stunde eine Eini­gung erzielt worden wäre, die gesamten Berliner Zeitungs betriebe mit sich neriff en, da es evtl, zu Aussperrungs- und anderen Maßnahmen gekommen wäre. Am gestrigen Tage, als der jetzt beendigte Konflikt noch nickt beigelegt war, beschlossen fast sämt­liche Berliner Zeitungsverleger folgende So- lidaritätserklärnng: Die Verleger der Berliner Zeitungen erklären nach Kenntnisnahme der Vorgänge in den Zeitungsdruckereien der Fir­men Rudolf Moste, August Scherl G. m. b. H. und Ullstein & Go., daß sie die von den Ge­schäftsleitungen getroffenen Maßnahmen in vollem Umiana billigen. Sie erklären

ferner, daß sie darauf verzichten, aus dem er­schwerten bezw. verzögerten Erfcheinen der be­treffenden Zeitungen geschäftliche Vorteile ir­gend welcher Art für sich zu gewinnen. Fer­ner stellen sie ihre Bereitwilligkeit fest, sich nö­tigenfalls für die Dauer des aufgezwungenen Konflikts in gemeinschaftlicher Ent- fchließung mit den betroffenen Firmen über gemeinsame Maßnahmen zu ver­ständigen.

Das Landtags-Programm.

Keine Herbst-Tagung!

Ueber die Arbeitsdispositionen des Land­tags für die nächsten Tage berichtet uns ein Telegramm unsers parlamentari­schen s>-Mitarbeiters: Das Her­renhaus wird zunächst bis Donnerstag oder Freitag Sitzungen abhalten. Am Mittwoch steht das allgemeine Zweckverbandsgesetz zur Beratung, am Donnerstag (und eventuell auch am Freitag) sollen das Eisenbahnanleihegesetz, sowie die übrigen noch zu verabschiedenden kleineren Gesetze und Petitionen beraten wer­den. Hierauf tritt eine Pause bis zum 28. oder 29. Juni ein; an einem dieser Tage wird das Plenum wieder zusammentreten, um den Rest des vorliegenden Materials aufzuarbeiten. In der mehrtägigen Pause sollen die Herrenhaus­kommissionen zusammentreten, um die preu­ßischen Ausführungsgesetze zum Reichszu­wachssteuergesetz und zum Viehseuchengesetz zu beraten.

Das Abgeordnetenhaus wird bis zum Freitag dieser Woche die noch nicht ver­abschiedeten Regierungsvorlagen sämtlich erle­digen und die vom Herrenhause zurück verwie­senen Gesetzentwürfe (Beschulung blinder und taubstummer Kinder, Zweckverbandsgesetze und. eventuell das F eu e r b esta ttnn g s g esetz) nochmals beraten. Der Sonnabend dieser Woche, an dem sowohl Abgeordneten- wie Herrenhaus zum Besuch der Ostdeutschen Aus­stellung nach Posen reisen werden, bleibt sit­zungsfrei. In der nächsten Woche wird das Abgeordnetenhaus noch Anträge und Petiti­onen beraten. Der Schluß der Session dürfte erst in der ersten Juliwoche, etwa am vierten oder fünften Juli zu erwarten sein. Gerüchte, die gestern im Abgeordnetenhaus ausgetaucht waren, und von einer Vertagung des Landtags aufden Herbst sprachen, sind nicht ernst zu nehmen, da die Regierung nicht an eine Herbsttagung denkt.

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Im Abgeordnetenhaus wurde ge­stern die am Sonnabend verschobene Abstim­mung über die Novelle zur rheinischen Land­gemeinde-Ordnung vorgenommen. Eine An­zahl von Abändernngsanträgen wurde abge­lehnt, dagegen (gegen den Willen der Regie­rung) ein Zentrumsantrag angenommen, der eigentlich mit der Materie direkt nichts zu tun hatte, sondern mehr prinzipiellen Eharakters war. Es handelte sich nm die Beseiti­gung der Arre st st rasen für Unter­beamte, die mit zwölf Stimmen Mehrheit angenommen wurde. Heute stehen kleinere Vor­lagen auf der Tagesordnung. Im Herren­haus ging es auch gestern noch um den Zweck­verband Groß-Berlin. Die Debatte floß ziem­lich trocken dahin, und eine Reihe von Abän­derungsanträgen, die von der sogenannten „Bürgermeisterpartei" gestellt waren, versanken im Orkus. Schließlich wurde das Gesetz angenommen, nachdem eine Resolution, die eine Generaleingemeindung verlangte, ab- chlehnt worden war. Heute steht das Feuer- bestattungsgesetz auf derTagesordnung.

Der Kaiser bei Hagenbeck.

,„Jch weiß doch selbst, was ich will ...!"

Aus Hamburg wird uns depeschiert: Der Kaiser besuchte gestern den Ha genk> eck'- schen Tierpark in Stellingen und begab sich dann mit den Inhabern Karl Hagenbeck und seinen Söhnen in das Eomvtoir der Fir­ma. wo ihm das Projekt des Berliner Tier- Varks vorgelegt und eingehend besprochen wur­de. Der Kaiser, der erklärte.daß er diesem Pro­jekt sehr svmpathisch gegenüberstehe, betonte nock. daß der Berliner Tierpark in der Jung­fernheide gerade das fei, was er für fein Werk wünfche.

Der Arbeiter geniere sich, in den Zoo­logischen Garten zu gehen, weil er „zu vor­nehm" fei. Sie wissen gar nicht, (bemerkte der Kaiser, zu Karl Hagenbeck gewandt) wie man mich bearbeitet und gegen dieses Projett mich einzunehmen versucht; aber schließlich weiß ich doch selber, was i ch w i l l, und vor allem, was der b r e i t e n Masse des Volkes fehlt.

Der Kaiser, der ein überaus reges Interesse an der Berliner Schaffung kundgab, sagte, daß er sich ganz energisch für das Zustande­kommen diefes Projektes ins Zeug legen wer­de.. Für den Fall, daß Karl Hagenbeck nach Berlin körnen werde, möge er auch zum Kaiser kommen und ein vaar Tage im Schloß ver­

weilen. Die energische Verteidigung des Ber- liner Tierparkprojetts durch den Kaiser ist dar­auf zurückzuführen, daß der Kaiser für die breite Menge des Volks eine populäre Tierparkanlage wünscht.

Die Pyrenäen NepndUk.

„Die Monarchie für immer abgeschafft!"

In Lissabon fand gestern in Gegenwart von etwa zweihundert Deputierten die offi­zielle Proklamation der Republik Portugal und die Erklärung der Absetzung der Dynastie Braganza statt. Ueberall in der Stadt sah man phantastische Plakate, die mit Flor verhüllt waren und in ironischer Weise den Tod der Braganza sowie Gonceiros, des Ghefs der royalistischen Partei anzeigten. In den Straßen waren Ehrenpforten ausgestellt und die Käufer prangten im Flaggenschmuck. Ueber die Sitzung der konstituierenden Versammlung wird uns berichtet:

Lissabon, 20. Juni.

(Telegraphischer Bericht.)

Die vorbereitende Sitzung der konstituieren­den Versammlung wurde gestern nm 11 Uhr 20 Minuten eröffnet. Der Präsident verlas zu­nächst unter lebhaftem Beifall ein Dekret, durch das die Monarchie für immer abgefchafft und die Dynastie Braganza des Landes verwiesen und in Portugal die demokratische Republil eingeführt wird. In einem zweiten vom Prä­sidenten verlesenen Dekret wurde die Annahme der nationalen Flagge und der Portn- gneza als Nationalhymne erklärt, ebenfalls un­ter lebhaften Beifallskundgebungen und Hoch­rufen auf die Republik. Der Präsident und der Sekretär verlasen daraus unter dem Salut der Geschütze und den begeisterten Kundgebun- gen der Menge von dem Balkon ans eine Pro­klamation. Nach einer Ansprache des Prä- fibenten und dem Vorbeimarsch der Truppen vor dem Regierungspalast legte Präsident Braga im Namen der provisorischen Regie­rung die Regierungsgewalt nieder. Der Vor­schlag des Präsidenten, daß die provisorische Regierung ihre Funttionen behalten möge, wurde mit Beisall ausgenommen und darauf die Sitzung auf heute vertagt. Die offizielle Proklamierung der Republik ist tm ganzen Lande mit großer Begeisterung aufgenommen worden und der gestrige Tag wurde in Por­tugal als nationaler Festtag gefeiert. Zwischenfälle haben sich nicht ereignet auch im Norden des Landes, wo die monarchistisch« Bewegung ihren Haupffitz hat, ist alles ruhig geblieben.

London vor d« Krönung.

„Die Stadt der Barrikaden".

(Von unserm Korrespondenten.) 8 London, 18. Juni.

Wer London jetzt betrachtet, mutz einen ganz selffamen Eindruck von der Millio­nenstadt erhalten: Das London von heut« ist nicht mehr das London von vor zwei, drei Wochen. Seine ganze Großzügigkeit, die wun­derbare Architektonik des Parlaments-Gebäu­des, der Westminster-Abtei, die Majestät des verkehrsumbrandeten Trafalger Square mit der Sieger-Säule Admiral Nelsons, das Idyll des St. James-Parks: Alles scheint wie in den Boden gestampft und hinweggezaubert. Statt der bekannten und liebgewordenen Bil­der treten uns auf Schritt und Tritt nichts als Balken. Bretter, Pfosten, Tribünen entgegen: Lundina ist schlechtweg eine Tribünen, ftabt geworden, ein Hort der Barrika­den! Der Eindruck eines Belagerungszustan­des ist nicht loszuwerden. Alles wird bet- vlankt, umzäunt, verbreitert, vernagelt! Wohin das Auge schweift: Holz und wieder Holz; es wird gepocht, gehämmert und gezimmert mit einem wahren Fiebereifer, denn die Londoner Polizei sorgt schon jetzt aufs Ausgiebigste für die Sicherheit ihrer Bewohner;

bei dem ungeheuren Massenandrang der Krö- nungstage würde selbst der fleinste Unglücksfall höchst fatale Folgen nach sich ziehen können. Schön ist sie gerade nicht diese Bretterbuden- stadt, diese Stadt der Barrikaden. Wir müs­sen der Zukunft vertrauen, bis sich alles mit Festgästen belebt, und die Bretter im Farben­meer ertrinken. Auch im Verkehr scheint mir das Themsebabel jetzt unheimlicher denn je. Mr sind ja an sein Ameisengekrabbel gewöhnt, am Alltag ist es uns etwas ganz Natür­liches. unumgänglich Nöffges. Doch in diesen Tagen erreicht der Rummel Dimensionen, die selbst den kühlsten Londoner nervös machen. Meflenlang schieben sich buchstäblich Ketten, förmliche Prozessionen, von Automobilen, wie Riesenschlangen durch die Straßen, mißtönen­des Getute gellt uns von allen Seiten entgegen, das Wiehern zahlloser Pferde mischt sick hin­ein, die markerschütternden AnSruse der Lei-