I. Jahrgang»
hessische Mmvmtung
Casseler MmLMung
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Fernsprecher 951 und 952.
Dienstag, den 2. Mai 1911
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Der erste Mai in Paris.
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anfangen müßte. Aber selbst wenn der Reichstag der Vertagung zustimmt, so kann man doch aus schon oft erörterten Gründen kaum mit Sicherheit auf seine Beschlußfähigkeit rechnen. Und fo scheint man denn in der Tat am Grabe der Strafprozeßreform zu stehen, umtrauert von der Millionenschar enttäuschter Wähler, die noch immer an das große Rätselraten: „Herbstparlament oder nicht?" des Scharfsinns Kunst und Kraft vergeuden... **
Nervosität überall! i
Der Reichstag nach der Osterpause.
Am morgige« Dienstag nimmt der Reichstag seine Tätigkeit wieder auf, aber mit allzu großer Freudigkeit tritt er an die Aufgaben, die seiner noch harren, nicht heran. Wenn es nach den Wünschen der Rechten und wohl auch der Regierung ginge, so müßte er die ihm noch verbleibende Zeit dazu verwenden, sich in den Augen der Wähler zu rehabilitieren. Pessimisten sehen aber bereits voraus, daß er ein Trümmerfeld hinterlassen wird. Daraus erklärt es sich wohl auch, wenn in den letzten Tagen in der Presse verschiedentlich der Wunsch laut geworden ist, daß diesem Reichstag noch der Etat für ueunzehnhundertzwöls vorgelegt werden möge: Man fühlt offenbar, daß man für das eigentliche Arbeitspensum eine schlechte Zensur zu erwarten hat. Aus diesem Gefühl heraus, daß man eigentlich bei k e i n e r der noch zu erledigenden großen Aufgaben sicher ist, vor dem deutschen Volk bestehen zu können, erklärt sich auch die bald hierhin, bald dorthin tastende Unsicherheit bei der Aufstellung des Arbeitprogramms. Vor der Osterpause hatte man bereits die Strafprozeßreform in Angriff genommen, und nichts wäre natürlicher gewesen, als daß man jetzt diese Beratung wieder aufnähme. Statt dessen hat der Seniorenkonvent beschlossen, zunächst erst die R e i ch s v e r - sicherungsordnung vorzunehmen. Zu erledigen, wäre zuviel gesagt; denn noch Weitz niemand, was aus dieser paragraphenreichen
(Privat-Telegram m.)
Aus Paris wird «ns telegraphisch gemeldet: Eine Anzahl von Sozialistenführern, Abgeordneten und Gemeinderäten sprach gestern beim Minister des Inner« vor, um sich über die Maßregeln zu unterhalten, die die Regierung anläßlich der Maifeier zu treffen gedenkt. Sie erklärten, daß ihr Besuch einen ausschließlich persönlichen Charakter habe, und daß sie keineswegs als Vertreter der Arbeiterorganisationen vorsprächen. Ministerpräsident Monis erklärte, daß er auf keinen Fall die bereits verfügten Maßnahmen zurücknehmen könne. Auf Anfrage erklärte sich der Ministerpräsident aber bereit, Vertreter der Arbeiterorganisationen, die die Initiative zu der Maifeier ergriffen ha-
tag trat eine plötzliche Herzschwäche ein, die sich im Laufe des Nachmittags trotz aller Gegenmittel mehrfach wiederholte. Gegen Abend verfiel der Fürst in Bewußtlosigkeit und entschlief fanft gegen halb zehn Uhr. Noch in der Nacht traf der bisherige Erbprinz, jetzige Fürst Adolf, aus Bonn in Bückeburg ein. Auch die anderen Söhne sind noch in der Nacht angekommen. Es ist eine sechsmonatige Hoftrauer und sechswöchige Landestrauer angeordnet. Der Tod des Fürsten Georg erfolgte in Anwesenheit der Fürstin, des Staatsministers Freiherrn von Feilitzsch und des Hofstaates, während die Prinzen erst nach dem Ableben ein- trafen. Kurz vor dem Tode sprach der Hofprediger ein Gebet. Die Beisetzung findet wahrscheinlich am nächsten Sonnabend statt, und zwar vorläufig in der lutherischen Kir^e in Bückeburg, später in dem neu zu erbauenden Mausoleum.
Stephan Albrecht Georg, Fürst zu Schaumburg-Lippe, Edler Herr zur Lippe, Gra, zu Schwabenberg und Sternberg usw., wurde am 10. Oktober 1846 als Sohn des Fürsten Adolf Georg zu Bückeburg geboren und war seit dem 16. April 1882 mit Marie Anna Prinzessin von Sachsen-Altenburg vermählt. Er hinterläßt neben seiner Gemahlin sieben Kinder, von denen das älteste der 1883 geborene bisherige Erbprinz, jetzige, noch unver- mählte Fürst Adolf ist. Das jüngste ist eine erst neunzehnhundertacht geborene Prinzessin.
Das Marokko-Abenteuer.
^ie Franzosen auf dem Marsch nach Fez. (Telegraphische Meldungen.) Depeschen aus Tanger zufolge ist die Garnison von F e z durch das Eintreffen des Bre- mondschen Korps nahezu verdoppelt worden.
Der erste Mai.
Die Berliner Polizei und die Maifeier, (Privat-Telegramm.)
S3 Berlin, 1. Mai.
Von der Polizei und von der Militärverwaltung sind alle Vorbereitungen getroffen, um etwaigen aufrührerischen Vorkommnissen begegnen zu können, die die heutige Maifeier mit sich bringen könnte. Die Polizei glaubt zwar, daß Dank der Schulung und Parieidisziplin der Berliner Sozialdemokratie die Teilnehmer an der Maifeier auch in diesem Jahre besonnen genug fein werden, sie nicht durch irgendwie unerlaubte Handlungen herauszufordern und zum Einschreiten zu veranlassen, nichtsdestoweniger will man für alle Fälle gerüstet sein, zumal ja bekannt ist, daß der Janhagel nur zu gerne bereit ist und jede Gelegenheit ergreift, um zu demonstrieren und auf Kosten Anderer zu protestieren. Das Polizeipräst- dium hat deshalb für heute Konfignie- rungen der Schutzmannschaft angeordnet, die indessen je nach Sachlage und je nach der Haltung der Massen bei den Maifeiern aufgehoben werden sollen. Auch einzeln«. Tr u p p en t e i l e haben den Befehl erhalten, heute die Kasernen nicht zu verlassen, damit im Bedarfsfälle jederzeit ein entsprechendes Truppenaufgebot die Polizei unterstützen kann. Um jeden Zusammenstoß zwischen Soldaten und Teilnehmern an der Maifeier zu vermeiden, sind die Truppenkommandos angewiesen, abends nur in besonderen Ausnahmefällen Urlaub zu gewähren. Es ist auch angeordnet I worden, daß das Militär, falls es zum Ausrük- ken Befehl erhält, mit scharfenPatroueu
I auszurüsten ist.
(Telegraphische Meldungen.)
Bückeburg, 1. Mai. (Telegr a m m.) Das fürstlich Schaumburg-Li""lscke Mm, sterium teilt offiziell mit: Am Samstag abend 9'/- Uhr ist Fürst Georg zu Schaum burg-LiPpe im Alter von funfundfc»r,g Jahren nach einer achtzehnjährigen gcscg neten Regierung sanft entschlafen, i le Trauer über das Hinfchelden des in allen Kreisen der Bevölkerung geliebten Fürsten ist tief ^ie Gemablin des Entschlafenen, die Fürstin Maria Anna, ist die Schwester des Herzogs von Sachsen-Altenburg. Der Erbprinz, bisher beim Husaren-Regiment in Bonn in Dienst, trat die Regierung als
Vorlage werden wird.
Jedenfalls zeugt die hier und da gehegte Hoffnung, daß die Plenarberatung durch Anwendung eines suuunarischen Verfahrens verhältnismäßig rasch gehen werde, von einem etwas weitgehenden Optimismus; denn bei den verschiedenerlei Meinungsverschiedenheiten grundsätzlicher Art, die noch jetzt über die Vorlage bestehen, ist die Gefahr nur zu groß, daß die Verhandlungen sich ins Uferlose ausdehnen werden, ohne daß die Gewißheit besteht, daß I auch nur die Reichsversicherungsordnung selbst glücklich in den Hafen gebracht werden kann. Die Aussichten der hinter die Reichsversicherungsordnung zurückgestellten Vorlagen sind vollends auf ein Minimum herabgesunken. Dies gilt vor allem auch von der S t r a f p r o - zeßreform. Nun mutz man allerdings zugeben, daß deren Schicksal auch ohnedies höchst ungewiß war, und diese Unsicherheit war es ja auch vornehmlich, die zu der Zurückstellung Anlaß gab. Die Entscheidung spitzt sich hier mehr und mehr in der Frage zu, ob die Regierung bereit ist, der Hinzuziehung von Laien zu den Berufsstrafiammern ihre Zustimmung zu erteilen. Ist dies nicht der Fall, so hat die Weiterberatung der Vorlage kaum noch einen Zweck.
Der Reichstag selbst hat sicher keinen Anlaß, seinen Beschluß zurückzunehmen, da er sich sagen muß, daß die Regierung (wenn jetzt die Vorlage nicht zustande kommt) spätestens in einigen Jahren in den jetzt verschmähten „sauren Apfel" beißen muß. Was sonst noch an Dif- teraeordneter Naturund^ ließ? sichern Wege des! ben, zu empfangen. Nach dem Empfange der SX Ä Ä Wenn . sich sozialistischen Vertreter hatte Monis ein- Un- dader die Regierung den Wünschen des Reichs- terredung mit dem Pol,;eiprafekten, dem er g e- W to bffÄe« Punkt fügte, so ließe sich n au e Inst^ruktio n für d'e heute zu ergrei- die aanze Strafprozeßreform in verhältnisma-! ;enden Maßnahmen erteilte. Der Allge- 6 « S qeit verabschieden. 8u den geschil- meine Arbeiterverband erließ gestern derten inneren Schwierigkeiten" kommt nun abend eine Kundgebung an die Arbeiterschaft, A bie äUf,ere hinzu- «(tun soll die Bera- worin diese ersucht wird, ander heute anläßlich L 7r LULefolm statts'inden? Wenn i der Maifeier stattfindenden Protestversamm- der^Reichstag jetzt in die zweite Lesung der j lung gegen den Marokko-Feldzug sich zahlreich Reichsversicherungsordnung eintritt, so ist vor, zu beteiligen. __________
Pfingsten nicht daran zu denken. Daran än- .
der« auch alle von dem Seniorenkonvent aufge- Axx Fttkft Mk LlPPS T-
stellten Arbeitprogramme nichts. Denn diese _ Fürsten von Schaumburg-Lippe,
haben stets die Eigentümlichkeit, daß sie vor der Praxis nicht standhalten.
Da eine Forttagung des Reichsparlaments nach Pfingsten aber bisher noch nicht beabsichtigt war, so bliebe nur die sagenhafte Herbsttagung. Nun ist es zunächst höchst zweifelhaft, ob diese zustande kommt. Nach dem Paragraphen sechsundzwanzig der Reichsversassung darf der Reickstag ohne seine Zustimmung nickt auf länger als dreißig Tage vertagt, auch darf die Vertagung während derselben Session nicht wiederholt werden. Der Reichstag mutzte also selbst seine Zustimmung zu der Vertagung | geben. Diese Zustimmung zu verhindern durste aber der Opposition nicht allzu schwer werden, da zur schönen Sommerzeit, in der diese Entscheidung getroffen werden müßte, die Herbeiführung der Beschlutzunfähigkeit nickt allzu schwer ist. Natürlich könnte auch dann noch immer eine Herbsttagung stattsinden, doch würde sich diese als neue Session darstellen, sodatz der Reichstag mit seinen Beratungen von vorn
Fürst Adolf an.
Ueber den Tod des Fürsten wird uns aus Bückeburg noch telegraphisch gemeldet: Der verstorbene Fürst hatte schon seit längerer Zeit an Asthma und Arterienverkalkung zu leiden, doch glaubte man nicht, daß der Zustand so bedrohlich fei. Vorgestern gegen mit-
Set Kranlenlassen-Tag.
Drei Krankenkassen-Kongresse.
(Bericht unsers Korrespondenten.)
LnJ Berlin, 1. Mai.
Eine ganze Reihe von Organisationen det deuffchen Krankenkassen und ihrer Angestellten haben hier in Berlin Versammlungen abgehalten, in der Haupffache, um zu der Fassung der Reichsversicherungsordnung Stellung zu nehmen. Im Gewerkschastshause am Engelufer tagten die Freien H i l f s k a s - senDeutschlands. Es wurde eine Resolution angenommen, in der gesagt wird, daß auch durch die Fassung, die die Reichsverüche- rungsordnung in der Kommission erhalten, die ersprießliche Tätigkeit in keiner Weise gewürdigt werde, die die Hilfskaflen bisher entfaltet haben. Der Kongreß erwartet, daß der Reichstag den Interessen der Hilfskassrn, die als historische Träger der Krankenversickeruna unbestritten Großes geleistet haben, und auch heute noch das Vertrauen großer Bevölkerungskreise besitzen, in weitestem Maße Rechnung trägt und nickt Bestimmungen seine Zustimmung gibt, die die brutale Vernichtung der Hilfskassen als Ersatzkassen zur Folge haben. In einer weiteren Resolution wandte sick der Kongreß gegen den Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes. Im Savov-Hotel tagte der Verband zur Wahrung • der Interessen der deuffchen Betriebs- krankenkassen unter dem Vorsitz von Justizrat Wandel-Essen. Zur Reichsversscke- rungsordnung wurde ebenfalls in einer Resolution Stellung genommen, die besagt:
Es wird mit aller Entschiedenheit gefordert, daß die Betriebskrankenkassen wie bisher eine gleichberechtigte Organi- s a t i o n s f o r m der Krankenversicherung bleiben und daß die für sie geltende Mindestzahl der Versicherten von fünfzig nickt erhöht wird. Vollkommen unannehmbar ist die Festsetzung, daß Betriebskrankenkassen nur zugelassen werden sollen, solange sie die allgemeinen Orts- und Landkrankenkassen nickt ^gefährden". Die Gefährdungsbestimmung würde eine Quelle ständiger Beunrubi- g u n g und Agitation bilden. Die Resolutton erklärt schließlich: Sollte ni*t eine Aenderung erzielt werden, die den ungeschmälerten Fortbestand der Betriebskranken- kaflen sichert, so ist die gesamte Neuregelung der Versicherungsgesetzgebung für den Verband unannehmbar.
Ferner tagte in der „Neuen Welt" der ; Krankenkassenbeamtentag, um Pro- - test gegen das Einführungsgesetz zur Reichs- . Versicherungsordnung zu erheben. In einer
Die Sensation von Paris.
Neue Enthüllungen im Hamond-Skandal.
(Privat-Tslegramme.)
Die Ünterfchlagungsaffäre im französischen Ministerium des Aeußern, die bisher zur Verhaftung von zwei Beamten der Finanzverwal- mng des Ministeriums geführt hat, scheint noch weitere Kreise zu ziehen und droht zu einem allgemeinen Beamtenskandal zu werden. Wenigstens deuten darauf die letzten Aussagen des verhafteten Finanzchefs des Ministeriums, Hamond, hin, der am Sonntag einem abermaligen eingehenden Verhör unterzogen wurde. Ein Privattelegramm berichtet uns darüber:
33 Paris, 1. Mai.
Der Hamond-Skandal in Paris dürste bald weitere Kreise der stanzösischen Bu- reaukratie beunruhigen. Der des Dokumentendiebstahls angeklagte Rechnungsdirekwr im Ministerium des Aeußern, Hamond, ist gestern abermals einem langen Verhör unterzogen worden. Er gestand ohne weiteres die ihm zur Last gelegten Unterschlagungen ein, scheint aber mehrereanderePer- s o n e n in die Affäre hineinziehen zu wollen. Hamond weist nach, daß gewisse Beamte durch Fälschungen eines Dekrets, durch das sie in einen höheren Rang befördert wurden, ein höheres Ruh ege - halt erlangt hätten. Hamond beschuldigt ferner den französischen Gesandten in München, Alliz 6, daß er sich während semer Stockholmer Gesandtschaftszeit ein ganzes Jahr lang widerrechtlich den Wohnungszuschuß von achttausend Franks hatte auszahlen lassen, trotzdem er während dieser Zeit in einem Hotel logierte. Der Kabinettschef des Ministeriums des Aeußern, Bettel, der der Schwager des Gesandten Allizs ist, führte in einer Unterredung aus, daß Hamond, der in Bettel feinen schärfsten Gegner und den Urheber seiner Verhaftung sehe, an diesem offenbar einen Racheakt begehen wolle, indem er ihn in die Skandalafsäre mit hineinziehe. Hamonds Erklärungen werden in den heutigen Morgenblättern lebhaft kom- mentiert, und die meisten Blätter fordern eine strenge Untersuchung der Affäre Alliz4.
Zum französischen Ordensskanda! wird uns ferner aus Paris berichtet: Ge stcru abend erfolgte in dem Bureau des Chefs der Sicherheitspolizei in Lille eine längere Vernehmung der Ängeklagten in der bekannten Ordensaffäre. Im Laufe des Verhörs gestand Salensis Mitschuldiger Butruel, daß e .iine Summe von 8000 Franks für verliehene V oen sowie für Besorgung eines Vizekonsu- lurpostens erhalten babe. Verschiedene Klager, die erschienen waren, baden andererseits Klage gegen die Leiter des Liller Kordon rouge erhoben. an die sie Geldsummen bezahlt haben, um Orden zu erhalten.
Sie umfaßt nunmehr 6000 Mann. Mit den 1500 Reitern, die am letzten Montag aus Tasas in Fez eingetroffen sind, wird es der Garnison von Fez nunmehr em leichtes sem, sich gegen die Angriffe der Rebellen g« verteidigen, vorausgesetzt, daß lern Munitlonsman- ael eintritt. Die Beunruhigung über das Schicksal der in Fez eingeschlossenen Europäer ist durch die Entsetzung geringer geworden und man hofft, daß die Lage e,ne Abspannung erfahren wird. Nach Meldungen aus O ran soll heute eine Kolonne von 2500 Mann nach dem Tauritt-Gebiet abgehen, um Debdu zu besetze«, wo sie mit der Kolonne, die aus Sergent kommt, sich vereinigen wird. Ein Poste« soll in Debdu zurückgelassen werden, während die anderen Truppen nach Merada weitergeben, wo alle Truppen der Gegend von Tautttt sich konzentrieren.
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Die Stimme der Wilhelmftratze.
Eine Mahnung an Fra^reich.
Die offiziöse „Norddeuffche Allgemeine Zeitung" schreibt in ihrer gestrigen Wochenschau zu dem französischen Vorgehen in Marokko: Es ist zu hoffen, daß die Ereignisse der französischen Regierung die Innehaltung ihres Programms gestatten werden. Ein Hinausgehe« über dasselbe würde deshalb mit der Algecirasatte nicht in Einklang stehen, weil ein wesentlicher Bestandteil der Me em unabhängiger marokkanischer Herrscher ist. Ein Durchbrechen wesentlicher Bestimmungen der Algeciras-Me, selbst wenn es durch zwingende äußere Umstände und gegen den Willen der handelnde« Macht herbeigefühtt würde, würde sämüiche« Mächte« ihre vol»-<• Äktionsfreiheit wieder- geben und damit zu Konseguenzen führe«, die sich zurzett nicht übersehen lassen.. Wir können aber nur wiederholen, daß vorläufig kein Anlaß vorliegt, bei der bishettgen vorsich- tigen Haltung der französischen Regierung eine o weitgehende Entwicklung der derzeitige« Verhältnisse vorauszusehen.