Nr. 3.
Erster Jahrgang.
Lsffrler Meurste Kschrichten
1. Beilage.
Mittwoch, 7. Dezember 1910.
närcn Elemente" die anderen mit fvrireitzcn werden.
Abg. Horn (Reuß, rttl.): Der sozialdemokratische Antrag hat nur agitatorische Bedeutung. Di« Arbeiterkammern würden nur neue sozialdemokratische Organisationen fein. Was oll ein Reichsarbeitsamt? In der sozialdemokratischen Presse ist ja sein Zweck dahin gekennzeichnet worden, „beit Blödsinn der kapitalistischen Produktionsweise nachzuwciscn". (Hört! Hört!)
Abg. von Dirksen (Rp.): Für uns ist das Gesetz nach den Kommissionsbeschlüssen durchaus unannehmbar. In der Kommission setzt die Regierung der Wählbarkeit der Arbeitersekretäre ein energisches „Unannehmbar" entgegen. Hoffentlich beharrt sie dabei.
Durch die Presse geht ja jetzt die Nachricht von einem Kompromißvorschlage. Ebenso wird berichtet, daß einige Industrielle dem Kaiser gegenüber ihre große Befriedigung über die Reichsversicherungsordnung ansgefprochcn hätten (Hört! Hört! rechts.)' Der Kaiser soll darauf den Wunsch geäußert haben, daß sie bald zustande komme. Unsere ganze soziale Gesetzgebung har sich nicht als eine Gesetzgebung der Versöhnung erwiesen. Die verbündeten Regierungen haben vielfach den Wünschen eines sozialpolitisch sehr vorgeschrittenen Reichstages ein offeneres Ohr geschenkt, als wir für richtig gehalten haben, und die Arbeitgeber sind heute mehr schutzbedürftig als die Arbeitnehmer. Die Sozialdemokratie denkt nur an einen Machtkampf und erklärt eine Harmonie zwischen Kapital und Arbeit für unmöglich. Völlig unannehmbar ist uns die Einführung der Arbeitersekretäre in die Kammern. Wir müssen bei allen sozialpolitischen Maßnahmen immer daran den- len, daß sie nicht zu politischen Einrichtungen und nicht statt zur Förderung des sozialen Friedens zum sozialen Unfrieden führen. Diese goldenen Worte möchte ich über bie;' Tür biescs Arbcitskammergesetzes schreiben.
Staatssekretär Delbrück: Der sozialdemokratische Antrag ist für uns unannehmbar, weil er unvereinbar mit der staatsrechtlichen Konstruktion des Reiches ist. Er würde behördliche Organisationen schaffen, die zum Teil sogar über den Behörden des Reiches und der Bundesstaaten stehen sollen. Es ist auch unmöglich, die Sozialpolitik vom Reichsamt des Innern loszulösen.
Abg. Behrens (Wirtsch. Vgg.): Die Na- tionalgesinnlen wünschen das Zustandekommen, des Gesetzes. Darauf sollte die Rechte Rücksicht nehmen. Den sozialdemokratischen Antrag, lehnen wir ab. Nicht alle Arbeitgeber sinh gegen das (besetz, so nicht der Landtags- abgeochnete Fetisch,. ein hervorragender Füh- ker.. imJVaugewerbe. (Hört, hört! links.) Halten Sie gn dem Arbeitersekretärparagra- pben fest!
Abg. Dr. Naumann (Fortsch. Vpt.): Die Einsührnng eines Reichsarbeitsamtes kann hier nicht so nebenbei erfolgen. Die Befugnisse der Arbeitskammern sind durch die Kommission ein wenig erweitert worden, aber nicht genügend. Die Rede des Grafen Westarp erinnert au Moabit. (Sehr richtig! links.) Er bat in eine rein sozialpolitische Debatte politische Gesichtspunkte getragen. Wie Herr von Heydebrand bei der Kaiserdebatte, so haben heute Graf Westarp und Herr von Dirksen der Regierung Order gegeben: „Regierung bleibe bart! Gib nicht nach!" Man macht wieder in Angstmalerei. Wir von der Linken stehen auf dem Boden der kaiserlichen Botschaft. Warum will man die Eisenbahnarbei- ter ausfchließen? Sind die Arbeiter in Eisen- bahnwerkstätten etwas anderes als die Arbeiter in den Eisengießereien? (Sehr richtig! links).
Staatssekretär Delbrück: Wir können die Werkstättenarbeiter der Eisenbahnen nicht in das Gesetz einbeziehen, denn auch sie dienen der dauernden Betrtebsfähigkeit und Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen. Eine Betriebswerkstätte kann, wenn sie nicht funktioniert, genau so lahmlegend für den ganzen Betrieb lein als das Versagen irgend einer anderen Arbeiterkolonne.
Abg. Legten (Soz.): Sind denn die Eifenbahnarbeiter Staatsbürger minderen Rechts? Tie Zeiten werden sich ändern, aber fo, datz dem Staatssekretär die Augen übergehen wer
Sie Parlamente.
Parteitzolttik kontra Sozialpolitik!
(Don unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Die gestrige Beratung des Arbeits- kammergefetzes im Reichstag begann erst ziemlich nüchtern, bis sich schließlich die Debatte lebhafter gestaltete. Hecht im Karpfenteich war der Reichsparteiler von Dirkfen, der von dem Gesetz in seiner jetzigen Fassung nichts wissen will und eine scharfe Philippika gegen die Sozialdemokraten schleuderte. Den „Stein des Anstoßes" bildet nämlich nicht zuletzt der sozialdemokratische Antrag, der den Arbeitersekretären die Wählbarkeit in die Kammern zuspricht. Herr von Dirksen folgte den Spuren des Grafen Westarp, der gleichfalls eine Attacke gegen die „rote Flut" ritt und der Sozialdemokratie vorwarf, der- nrtige Institutionen lediglich aus dem Grunde zu fordern, um den eigenen Machtgelüsten zu stöhnen. Während beide konservative Fraktionen sich unbedingt ablehnend verhalten, steht man im Zentrum dem Gesetzentwurf spmpa- ihijch gegenüber, und auch der freisinnige Abgeordnete Manz erklärte sich im großen und ganzen für die Vorlage. Im nationalliberalen L'ager in man dagegen von der Vorlage nicht sonderlich erbaut,"und insbesondere der Ab- aeordnet- Horn wendete sich entschieden gegen oic sozialdemokratischen Anträge, die offenbar die Absicht verfolgten, den Entwurf vollständig umzubäuen. Dem Staatssekretär Delbrück lag es ob, den Standpunkt der Regierung bar» zutun. Eine Anfrage des Herrn von Dirksen, ob die Regierung gleichfalls gegen die Wählbarkeit der Arbeitersekretäre sei, beantwortete er in bejahendem Sinne, um sich dann auch gegen den sozialdemokratischen Wunsch auf Errichtung eines Arbeitsamtes anszufpre- chcn. Bedeutungsvoll war der Hinweis des Staatssekretärs auf die Vorgänge in Moabit, wobei er hindurchblicken lief;, daß man unter solchen Umständen leicht dahinkom- mcn könne, die sozialpolitischen Maßnahmen einzuschränken. Wie sich Herr Delbrück das denkt, ist nicht recht klar; jedenfalls horchte man gestern im Haus am Königsplatz hoch auf, als der' Staatssekretär Töne der Art hören ließ. Nachdem dann der Rede Bächlein sacht versiegt, wurden die sozialdemokratischen Anträge abgelehnt und das Hau verschob die Weiterarbeit bis zum nächsten Tage.
Reichstagssitzung vom 5. Dezember.
Am Bundesratstisch sieht man nur den Staatssekretär Dr. Delbrück und seinen Mi- nisterialdirektor Caspar.
Tie Beratung des Arbeitslammergesetzes wird in zweiter Lesung fortgesetzt. Berichterstatter. ist
Abg. Will (Ztr.): Die Kommission hat den Entwurf in einigen wesentlichen Punkten abgeändert und hat namentlich die Wählbarkeit der Sekretäre der Arbeiter- und Arbeit- geberorganifationen beschlossen. Die Sozialdemokraten wiederholen bei § 1 des Gesetzes ihren in der Kommission abgelehnten Antrag, anstelle dieses Gesetzentwurfes ein Gesetz auf völlig neuer Grundlage anfzubauen.
Abg. Wicdeberg (Ztr.): Meine Partei- freunbe werden für die Wählbarkeit der Sekretäre stimmen und sich der Stellung weiterer Anträge enthalten, , um die Verabschiedung des Gesetzes nicht aufzuhalten. Wir sind grundsätzlich für Arbeitska m mern und nicht, wie die Sozialdemokraten es wollen, für Arbeiterkammern.
Abg, Legien (Soz.) fordert das Haus auf, sich noch in letzter Stunde den sozialdemokra- lischeii Anträgen anzuschließen. Ein besonderes Reichsarbeitsamt sei nötig, da das Reichsamt des Innern überlastet ist.
Abg. Graf Westarp (kons.): Die Sozialdemokraten benutzen jede Veranstaltung sozialen Charakters dazu, sozialdemokratischen revolutionären Geist in die Massen hineinzu- bringen. Die Kommission hat die Regicrilngs- vorlage noch erheblich verschlechtert. Unsere Bedenken sind durch die Kommissionsbeschlnsie so schwer geworben, daß wir wohl einstimmig dagegen stimmen werden. (Lebh. Beifall rechts.)
Abg. Manz (Vpt.): Die Arbeiter wollen ebenso wie andere Erwerbsgruppen ein Institut haben, in dem sie ihre Interessen vertreten können. Wir hoffen, daß in den Arbeitskammern bet Geist des Friedens gepflegt wird. Wir sind auch überzeugt, daß die Kammern in der vorliegenden Form marschierfähig sind und wir befürchten nickst, daß die „revolutio-
ben. Graf Westarp schrie nach Ausnahmegesetzen gegen die Arbeiter und Herr von Dirksen stimmte ihm zu. Und Sie wollen Arbei- terintercsien vertreten?
Abg. Dr. Fleischer (Ztr.): Die Argumentation der Herren von der Rechten war stichhaltig. Hat nicht der Reichskanzler selbst die Notwendigkeit dieses Gesetzes anerkannt?
Die Diskussion schließt.' Der Antrag der Sozialdemokraten wird abzelehnt und § 1 in der Kommissionsfassung angenommen. Die Weiterberatung wird am heutigen Dienstag 1 Uhr fortgesetzt. Schluß KtF, Uhr.
* * *
Der Reichstag vor Weihnachten.
(P r i v a t - T e l c g r a m in.)
Als Arbeitsprogramm des Reichstages ist auf Grund eines Beschlusses des Se- niorcnkonvents für diese Woche in Aussicht genommen: Mittwoch: Schwerinstag (konservativer Mittelstandstag), Donnerstag: keine Sitzung (weil katholischer Feiertag), Freitag: Erste Beratung des Etats. Der Reichskanzler von Bethmann Hollweg hat zwar iniltcilen lassen, daß er Freitag den Verhandlungen nicht beiwohnen könne, aber man einigte sich nichtsdestoweniger dahin, die Etatsberatung zu beginnen, da der Reichskanzler ja an beu folgenden Tagen noch Geleaenheit habe, in die Erörterung einzugreifen. Am Mittwoch oder spätestens Donnerstag der nächsten Woche soll die erste Lesung des Etats abgeschlossen werden, worauf der Reichstag in die WeibnachtS- ferien geht, die bekanntlich bis zum io. Januar dauern.
Am der Heimat.
Das Friedberger Botnbenattentat vor Gericht. (Von unserem Korrespondenten.)
Vor dem Schwurgericht in Gießen beginnt heute die Verhandlung in einem der interessantesten Kriminalprozefse der letzten Jahre. Die Anklage richtet sich gegen ben etwa 20jährigen früheren Realschüler und späteren Mechaniker Fro drich Karl Werner ans Kaiserslautern, der sich wegen folgender Anklagepunkte zu verantworten hat: 1. wegen eines schweren Diebstahls in der Pulverfabrik bei St. Ingbert, 2. wegen eines Bomben alte ntats auf eine Villa in der Oberlittdau in Frankfurt a. M., 3. wegen eines schweren E r p r e s s u u a s v e r s u ch e s gegen den Frankfurter Bankier Maser während dessen Anwesenheit in Homburg v. b. H., 4. wegen des Bombenattcntats auf das Friedberger Rathans, wobei untet; Umständen auch ein Lotschlagsversuch in Frage kommt und i>. wegen des Raub- Mordversuchs au dem Friedberger Bank- bireftor Mayer. Das schwerste Verbrechen des Angeklagten ist bas Attentat auf das Fried-: berger Rathaus, das.stincrzeit. weit über die Grenzen des kleinen Städtchens'hinaus Auf- sc ben erregte. Das Attentat war mit einer seltenen Raffiniertheit und Verwegenheit in Szene gesetzt worden, und zwar von zwei Verbrechern, die ganz nach ameritanischem Mu- sier wocheickange Vorbereitungen dazu getroffen hatten.
Am Nachmittage des 22. Juni ds. Js. explodierte bekanntlich int Vorplatze des Friedberger Ratbauses eine Bombe, die unter don- uerartigem Getöse die Türen, Fenster und Treppen des ehrwürdigen Gebäudes demolierte, so daß die Bcantten hilferufend an die Fenster eilten und von bet rasch benachrichtigten Feuerwehr mit Hakenleitern gerettet werden mußten. Während sich um das Rathaus bald eine Menschenmenge sammelte, drang ein mit einer schwarzen Larve maskierter Räuber in das etwa 400 Meter vom Rathaus entfernt liegende Bankgebäude der Reichsbanknebenstelle ein, aus dem sich die Beamten bis auf ben Vankdirektor Mäher ent« ftrnt hatten, um die Ursache der Explosion zu ermitteln. Der Räuber hielt dem Bankvorstand sofort einen Rcvo'vcr vor die Brust. Mäher aber, ein sehr kräftiger Mann, ließ sich nicht einfchüchtern, sondern faßte ben Eindringling an der Gurge', worauf sich im Tresorzimmer ein Kampf auf Tod und Leben entspann. In dessen Verlauf erhielt der Ueberfallene von dem Räuber mit einem stumpfen Gegenstände zwei schwere Hiebe über den Kopf, so daß er zu Boden stürzte.
Trotzdem ließ er aber seinen Angreifer nicht los und schrie andauernd um Hilfe, bis schließlich Leute herbeieilten. Darauf ergriff der Räuber die Flucht, stürzte die Treppen
hinunter und bestieg ein am Hause lehnendes Fahrrad, auf dem er in der Richtung auf Nauheim zu entkommen suchte. Es war, wie sich nachher herausstellte, ein fremdes Fahrrad, das er in der Erle mit seinem eigenen verwechselt hatte. An seinem eigenen, das man später fand, wurden, sauber eingewickelt, zwei Bomben entdeckt, die denen ähnlich waren, mit denen seinerzeit das Verbrechen in Frankfurt beruht worden war. Der Räuber hielt sich die ihm nacheilenden Polizisten und Zivilpersonen durch fortwährende Revolverschüsse vom Leibe und verletzte dabei u. a. einen zwölfjährigen taubstummen Jungen, lange Zeit zwischen Tod und Leben schwebte. Er wäre wohl auch entkommen, wenn er nicht das Unglück gehabt hätte, mit dem Rade zu stürzen.
Als der Verbrecher sah, baß bie Polizisten unb Gendarmen mit gezogenem Säbel und erhobenem Revolver auf ihn eindrangeN, schoß er sich die letzte ihm noch verbliebene Kugel in ben Schöbel unb starb nach wenigen Minuten. Die Rekognoszierung seiner Per- söillichkeit bereitete einige Schwieriakeiterr, da er falsche AuSweispapicre bei sich führte. In seinen Sachen wurde ein barer Geldbetrag von ungefähr 5,000 Mark gefunden. Schließlich wurde der Verbrecher als der Schlosser Otte Winges rekognosziert, der aus Leipzig stammte. Die Seele des Verbrechens war aber der Angeklagte Werner, dem es in der allgemeinen Verwirrung des Attentats gelungen war, zu entfliehen. Rach verschiedenen Irrfahrten wurde Werner in Barmen in einem Automatenrestaurant dingfest gemacht. Der Angeklagte ist schon wiederholt mit dem Gesetzbuch in Konflikt gekommen und hat in der Schule eine auffallende Vorliebe für Pch ysik unb Chemie gezeigt, wodurch er sick^ Kenntnisse aneignete, die ihm bei der Boinbenfabrikation zustatten kamen. Werner ist im wesentlichen geständig und wird durch den Rechtsanwalt T u t e u r - Frankfurt verteidigt. Wir werden über bie Verhandlungen berichten.
* Herborn, 6. Dezember. (Fleisch- Preisherabsetzung.) Die hiesige Flei- scherinnimg hat feit heute bie Preise fsir Ochsen-, Rind-, Schweine- unb Kalbfleisch herabgesetzt. Es kosten jetzt: Ochsenfleisch 9!), Rindsleifch 85 Pfg., Schweinefleisch 85 unb 80 Pfennig unb Kalbfleisch 70 Pfg. bas Pfund.
* Marburg, 6. Dezember. (Die Anziehungskraft b er Marburger Universität.) Aus dem soeben erschienenen Verzeichnis der Studierenden ist zu ersehen, daß bie Frequenz unserer Universität von Jahr zu Jahr zunimntt Die Zahl der Immatrikulierten beträgt 1981 (darunter 57 Frauen), die der Hospitanten 42 (darunter 8 Frauen), also 2023. Im Sommer-Semester, das ja bekanntlich immer besser besucht ist, waren cs insgesamt 2144 unb im letzten Winter-Semester 1843 Studierende
* Frankfurt a. M., 6. Dezember. (Die verständnisvolle „Mieze".) Der Inhaber eines hiesigen Hotels besitzt, so wirb in den „Franks. Nachrichten" erzählt, eine prächtige, große und kluge Katze, die sich bei ben Stammgästen bes Restaurants allgemeiner Beliebtheit erfreut und sich vor keinem Hunde fürchtet. Dieser Tage kommt der Besitzer zur Zeit schwachen Besuches in bas Restaurant und finbet in Einsamkeit bie große „Mieze". Er spricht sie an, sie schmiegt sich an unb schnurrt, unb er fragt: „Na, Mieze, wie geht das Geschäft? Darauf antwortet das kluge Tier prompt: „Mau!"
* Hann.-Münden, 6. Dezember. (Bürge r v o r st e h e r w a h l.) In der Stadt Hann.-Münben fand gestern bie Neuwahl ber ausscheidenden Bürgervorsteher statt. Wieder- gewählt wurden: Im Bezirk 1 der Schlächtermeister Sinje, im Bezirk 3 Rentier Knüppel, neugewählt wurde im Bezirk 2 Fabrikant Has- selberg.
* Frankenberg, 6. Dezember. (Kein Eilzug Marbur g—W a r b u r g.) . Die Königliche Eisenbahndirektion zu Cassel stebi dem Projekt ber Einlegung eines Eilzuges Marburg—Warburg ablehneub gegenüber, wie aus einem an ben hiesigen Magistrat gerichte len Schreiben hervorgeht. Die Eisenbahn- birektion steht auf bem Standpunkt, daß die Nebenbahn Warburg—Marburg in beiden Richtungen längere Gefällstrecken von 1,60 Meter und zahlreiche Krümmungen mit kleinem Halbmesser hat unb infolgedessen ihrer ganzen Anlage nach für einen größeren Durchgangsverkehr weder bestimmt noch geeignet ist.
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