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Cberbemtoe Zeitung. Marvnrg «. L- Dormerstag, den 29. Dezember 1932

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n (Bayern), 28. Dez. Schloß Waltershausen :en eine weitere Klärung der Gärtner und Ehauf- Recklinghausen. der be- 'aronin beschuldigt wor- tten erschossen und sie 'M. aus der Hast ent- Der Verdacht gegen die h noch in llntersuchungs- tet sich mehr und mehr, Angelegenheit und he­bet Tat noch nicht end-

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neralleutnant Hoefer, seinen siegreich vor- wärtsstürmenden Freischaren Hast Zu ge­bieten. Die Franzosen in

und weiter anmarschierende polnische Divi­sionen brachten ihn zu dem Entschluß, nutz­lose Opfer zu vermttden. Gr wollte unter den gegebenen Verhältnissen nichts mehr, als möglichst bald seine Heimat und ihre Bewohner von den Insurgenten befreit zu wissen. Am 10. Jahrestag der Zerrei­ßung Oberschlesiens gedachte die Heimat seiner in besonderer Dankbarkeit.

betreiben, durch Tage tretende hrnausgeschoben

' nur zu erklären, dak an liegt, den Fall bal- »issm, damit em Ver-

rers Hentsch ist davon Nachforschungsergeb-k . bringen. Außerdem! heute noch völlig rm icht möglich ist, mehr

kanische Regierung sei bereit, über die Zollpolitik zu diskutieren.

Die Frage der Stabilisierung des Sterlingkurses stehe im engeren Zusammenhang mit der Kriegsschul­denfrage. Roosevelt sehe diese Ver­bindung sehr wohl, aber die Weltwirt­schaftskonferenz scheine ihm nicht zur Er­örterung dieser Probleme geeignet. Die Kriegsschulden müßten seiner Ansicht nach Gegenstand gesonderter Verhand­lungen bilden. Was das Abrüstungs­problem anlange, so hoffe er, daß man bald zu einem Ergebnis gelangen werde. Zunächst gedenke er, ein französisch­italienisches Flottenabkommen zustande zu bringen.

ostpreußische Ufer des Stromes, etwa 20 Me­ter vor den Deich gelegt. Drei besondere Brückmköpfe seien außerdem gebildet wor- ben, die einige Kilometer in das ostpreußi­sche Land hineingingm.

Geradezu erschütternd wirtte die Schilde- rung bes Gemeindevorstehers Becher aus Großweide, der auf die Zerstückelung von landwirtschaftlichem Grundbesitz durch die Grenzziehung hinwies und auf die Schikanen der polnischen Grenzbeamten, die es dem Bauern zuweilen verwehtten. selbst ben eige­nen Acker zu bestellen.

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Die Zeitschr Dr. Otto Str Bruder Greg oppositionellen die Auseinand zum Anlaß gi öffentlichungen . der NSDAP, hatte von ein« r- ter Partei ge führliche Einze matischen Ver nalkozialistische Wesenheit Hitl Präsidenten G hatte sich abe g Berichtigung z tagsabgeordne Nunmehr wir' ben Herausg Otto Strass« Schriftleiter i nagt bzw. 5

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Der bedrängte deutsche Osten

Erschütternde Berichte über die Weichselgrenze

genscharen gegen die zahlenmäßig immer stärker werdenden Eindringlinge. Am 21. Mar gelang es ihm. den Annaberg zu stür­men. Da zwang eine Forderung der Interalliierten Kontroll-Kommission Ge-

Deichhauptmann W i t erzählte, daß der von ihm betreute Deich von der Grenze sie­benmal durchschnitten wird. Die Folgen der irrsinnigen Grenzziehung seien die zahlreichen Grenzzwischenfälle.

Der Sprecher von der Burchharbi schloß die Sendung mit den Worten: „Wir haben versucht, em Stück der Grenze hn Osten anschaulich zu machen. Es ist nur em kleiner Abschnitt der langen Grenzlinie, die heute wie ein Wund riß durch deutsche Lande geht. Will man längs dieser Grenze berich­ten von Gewalt, Unrecht, Not, merken Sre für heute den Namen Kurzebrack."

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und die S-Milliarden-Fordernng der Regierung.

fk. Paris, 29. Dez. Im Senat wird heute die Forderung der Regierung auf Ausgabe neuer Schatzbonds in Höhe von 5 Milliarden Francs diskutiert werden. 2n der Preffe und in parlamentarischen Kreisen wird erörtert, ob die Regierung in dieser Senatssitzung auf derartige Schwierigkeiten stoßen könnte, daß ihr Be­stand gefährdet sei. Als Grund für der- attige Befürchtungen wird der Beschluß des Finanzausschusies des Senats an­gegeben, wonach neue Schatzbonds nicht — wie gefordert — in Höhe von 5, sondern nur von 3 Milliarden zuge- standen werden sollen. Finanzminister C h e r o n hat bereits angekündigt, daß die Regierung tgegen der Bewilligung von 5 Milliarden die Vertrauensfrage stellen werde. In parlamentarischen Krei­sen vertritt man die Ansicht, daß die Re­gierung bei der Abstimmung siegen werde.

Die Stellung des Reichspräsidenten

Vorschläge des Reichsgerichtspräsidenten i. R. Dr. W. Simons

Dr. Uilmer sprach sodcmn über den Brückenkopf Kurzebrack. D:: ...

laufe hier mitten auf dem Deich. Der wett­volle Umschlaghafen von der Eisenbahn zum Strom fei in polnische Hand gekommen. Eine mit dem polnischen Schlagbaum verspertte Straße bilde den einzigen Zugang Ostpreu­ßens zur Weichsel. In Wirklichkeit sei dies aber gar kein Zugang. Sogar der Ver­sailler Vettrag habe selbst für den Fall, daß die Volksabstimmung 1920 gegen Deutschland ausgefallen wäre, Ostpreußen den ungehinderten Zugang zur Weichsel zugebil- ligt. Trotz der überwältigenden Mehrheit von 92 v. H. für Deutschland sei der Zu­gang durch einen Schlagbaum abgespertt worden.

Königsberg, 28. Dez. Der Ostmar- kenrundfunk veranstaltete am Mittwochabend eine bedeutende Kundgebung „An der Wcich- selgrenze", die einen außerordentlichen Wider­hall gefunden hat, zumal sie von fast allen deutschen Sendern übernommen wurde. Diese Sendung stand unter Leitung von Ernst W. Freißler. Die Vorträge hielten Landrat Dr. Uilmer (Marienwerder) und der Sprecher der Orag, Hans Gett von der B urchHardt. Die ganze Veranstaltung gliedette sich in drei Teile.

Zunächst gab von der Burchharbi Auszüge aus europäischen und amerikanischen Zeitungen bekannt unb führte bte Stellung­nahme bekannter Männer wie Lorb Rother- mere an.

2n der Presse der ganzen Welt fänden sich Hinweise auf das Unrecht und die völlige Unklughett dieser Grenzziehung im Osten. Selbst der bekannte Führer der polnischen Nationaldemokraten, Roman Dmowski, hatte den Korridor für ein unhaltbares Gebilde. Wenn Ausländer mit scharfen Watten die Unhaltbarkeit der jetzigen Grenzziehung kenn­zeichnen, dann könne es uns Deutschen nicht verwehrt sein, immer wieder unsere Stimme zu erheben und zu sagen: „Hier ist Unrecht geschehen."

An Ausführungen Major Grosses über die ,(700 Jahre deutsche Geschichte -der Stadt Marienwerder und des Brückenkopfes Kurze­brack" knüpfte sich ein Zwiegespräch zwischen von der Burchhardt und Landrat Dr. Uilmer- Marienwerder, der die Fragen bes Oragsprechers beantwortete. Es wies barauf hm, daß überall in ber Wett, wo ein Fluß die Grenze zwischen zwei Ländern bilbet, bte Grenzlinie in ber Mette des Flusses, im Talweg läuft. Das sei auch durch den Versailler Vertrag für die Weichsel aner­kannt. Erst die Botschafterkonferenz in Pans 1922 habe — entgegen allen internationalen Gepflogenheiten — die Grenze auf das jetzige

iebmigen aufgedeckt.

Dez. Der Zollfahndungs- g es, erneut Schiebungen Pieren in Höhe von rund Spur zu kommen. Ein ehöriaet, der seit vielen mb lebte, verlegte in> sitz wieder in seine Heb ungestörter Schiebungen Papieren vornehmen Zv iren aus Stuttgart uni1 Zusammenhang mit diesen -fe in Deutschland ver­wegen gemeinsamen Lek- erordnung über die De- vom 23. 5 1932 vor ®*’ ten haben. Der Haupt- cgezogen, deutschen Bode« eten.

1912 kam er als Oberstleutnant zum Inf.» Regt. Ar. 129 nach Gvaudenz. Im Kriege führte er zumeist ein Reserve-Regiment und schließlich die 117. Infanterie-Bri­gade. Obwohl er inzwischen einen Arm verloren hatte, btteb er bis Kriegsende an der Front. Gr ist der „einarmige General", von dem der englische Heeresbericht mehr­fach erwähnte, daß er seine Truppen selbst zum Sturm führte.

2lls im Mai 1921 polnische Streitkräfte, unterstützt durch die Geheimorganisationen KvrfanthS, in Oberschlesien eindrangen, wählten die deutschen Selbstschutzformativ* nen Generalleutnant Hoefer zu ihrem Füh­rer. Don seinem Hauptquartier in Ober* glogau leitete er die deutschen FreiwilW-

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Stuttg, stelle Stuttg mit deutsche 50 000 Schweizer € Jahren in August sein mat, offen!

Rertuan Davis Btet bte Weltwirtschafts- Konferenz.

fk. Paris, 29. Dez. Der Washingtoner Berichterstatter bes „Petit Parisien" gibt eine Unterredung mit Norman Daois wieber. Davis habe erklärt, baß die Vereinigten Staaten ber Weltwirt­schaftskonferenz größte Bedeutung bei- "Esien. Hoover unb Roosevelt stimmten darüber überein, baß bie Rohstoff- frage int Vorbergrunb ber Verhanb- lungen stehen müsse. Die Vereinigten Staaten würben in erster Linie bie Frage aufwerfen, wie man bie Rohstofflager, namentlich in Getreibe, verringern unb die Preise stabilisieren könne. Die ameti-

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<K en Otto Strasser. ; mrze Front", bie voi tusgegeben wird, ben ssers. hatte in ihrer gegen die NSDAP, n um Gregor Strass« eine Reihe von Ver- nterene Vorgänge m reiten. Die Zeitschrift hen Verschuldung bie- und hatte auch alls­ter den angeblich dra- r Sitzung der naiiv- tagsfrattion in Aw

Dr. Simons weist eingehend nach, daß der Einfluß des Parlaments auf die Regierung in der Praxis die »erfastuttgs- mäßigen Grenzen weit überschritten hatte, * und daß eine Rückkehr zu den Grundsätzen der geltenden Verfassung nötig ist. Die Abhän­gigkeit der Regierung vom Parlament Hobo sich nun in den letzten 13 Jahren als das größte Hindernis einer stetigen und kraft­vollen Reichspolitik herausaestellt. Daran knüpft Dr. Simons folgende Betrachtung:

Die jetzt im Namen bes Reichspräsidenten aufgestellten Forderungen gehen aber über die Verfassung hinaus. Das ganze Kabinett soll aus Männern seines persönlichen Ver­trauens bestehen: kraft seiner Vertretung des Reiches nach außen (Art. 45) will et den Außenminister, kraft seiner Eigenschaft als Oberbefehlshaber der Wehrmacht (Art. 47) den Reichswehrminister ohne Rücksicht auf den Reichstag ernennen und halten.

Das ist aus den Bestimmungen der Ver- fassungsattilel nicht berzuleiten.

Oie Leitung der auswärtigen Politik und die Behandlung und Verwendung der Reichswehr hat in den Grundlinien weder der Reichs­präsident noch der Fachminister, sondern der Reichskanzler zu bestimmen (Art. 56); bet Einfluß des Reichspräsidenten und des Fach­ministers wird innerhalb dieser Schranken nur ein persönlicher sein, kann, aber als solcher sehr weit gehen, je nach der Stärke der betei­ligten Männer.

Es ist bezeichnend, daß auf der einen Seite die Parteien, die am parlamentarischen System interessiert sind, die teichsgesetzliche Einschränkung des Artikels 48 verlangen, und auf der anderen Seite der Reichspräsident seine Bereitschaft, Hitler den Posten des Reichskanzlers zu übertragen, davon abhängig gemacht hat, daß er in ber Anwendung des Artikels 48 nicht beschränkt werde. Ich halte die heutige Auslegung und Anwendung bes Artikels 48 nicht für verfassungsgemäß.

Schon daß das Rotverordungsrecht aus Ar­tikel 48 auf Fälle der Wirtschaftsaesctzgebung ausgedehnt wurde, war bedenklich, weil es dem Ermessen der Exekutive einen zu weiten Spielraum ließ. Ich habe deshalb als Stell­vertreter des Reichspräsidenten 'abgelehnt, eine befristete Notverordnung betreffend einer Regelung des Bankwesens nach Frist­ablauf zu erneuern, weil ich die Verordnung selbst für verfassungswidrig hielt. Die schlim­men Folgen der Ablehnung, die mir damals der Fachminister ausmalte, um mich zur Unterschrift unter dem Notverordnungsent- wurf zu bewegen, sind nach keiner Richtung eingetroffen. Seitdem wurde fteilich die.Ge­fahr, die unsere Wirtschaftslage bedroht, un­gleich größer, aber zugleich bte Eefabr einer I verfehlten Notverordnungsvolitik. Die Krise I ber Ptästdialregierung wächst sich allzu leicht I zu einer Prästdialkrise aus. ' I

Deshalb glaube ich, daß bei bet Reform der I Reichsverfassung eine genauere- Um­grenzung bet Machtfülle nötig wird, die Artikel 48 dem Reichspräsidenten gibt. I ote muß ihm grundsätzlich erhalten bleiben. Donn er ist nicht sowohl Hüter ber Verfassung I als Hüter ber Daseinsgrundlagen von Volk “nb ”eid), vor deren Notwendigkeiten unter I tse.lbst die Verfassung zutückzustehen I bat. Wte wett das ber Fall fein darf, wie tief I bet Reichspräsident nicht nur in die Grund­rechte, sondern auch in bie Rechte der Länder I etnareifen darf, sollte nicht staatsgerichtlicher I Entscheidung überlassen bleiben, sondern als Machtfrage vettassungstechtlich Natgestellt werden. I

Wird somit bet Reichspräsident sich auf bet einen Seite eine gewisse Einschränkung qe- fallen lassen, so muß auf ber anderen die Re- I gtertmg seines Vertrauens auch von der Fessel befreit werden, die in Artikel 54 ber Reichs- Verfassung um ihre Hänbe gelegt ist. Deutsch­land bedarf in noch höberem Maße als bie I Vereinigten Staaten einet stetigen Regie- I tung, die nicht wechselnden Parteimehrheiten sondern der Zukunft des Volkes verantwott- Iich ist und über deren Bestand der Präsident I entscheidet. Dr. Simons faßt feine Vorschläge I für die Reform bet Stellung oes Reichsprasi- I benten in bet Verfassung folgendermaßen zu- । sammen: Abschaffung des Artikel 54; reichs­gesetzliche Klarstellung der Tragweite des Ar­tikels 48; Hebung des Reichsrats zu einet gleichberechtigten gesetzgebenden Körperschaft; Verbindung ber Stelle bes Reichspräsidenten mit bet eines preußischen Staatspräsidenten.

Seneraneeiuaut Hoefer 70 Jahre alt.

‘Breslau, 28. Dez. Der Retter Ober* schiessens gegen ben Einfall polnischer In­surgenten, Genepcüleutnant a. D. Katt Hoefer, begeht am 29. Dezember seinen ,70. Geburtstag.

Hoefer, ein geborener Oberschwester, wurde im Jahre 1885 Offizier im 10. Gre* vadier-Aegiment in Breslau. 3m Oktober

Massenverhaftunaen von Ukrainern in Polen.

fk. Warschau, 29. Dez. Aus Oft- galizien werben Massenoerhastungen von Ukrainern gemelbet. In Lemberg, Wyniki, Tarnopol, Stanislaus, Brzezany unb im ostgalizischen Petroleumgebiet sinb Angehörige ber gebilbeten Kreise, barunter auch sehr viele Stubenten, festgenommen worben. In Wyniki würbe u. a. ein Prälat unb in Stanislaus bie Grllnberin bes ukrainischen Bunbes verhaftet. Die polnischen Regierungszeitungen versuchen, bie Verhaftungen als unbebeutenbe Poli­zeiaktion hinzustellen.

Schweres Esiendahnungiuck in ®P" ten. ,

Mabrid, 28. Dez. Nachdem in ben letzten Tagen der Schnellzug Madrid—Barce­lona zweimal ohne schwerer« Folgen ent- i gleiste und bei San Sebastian eine Loko­motive infolge falscher Weichenstellung aus ben Schienen sprang, ereignete sich am Diens­tag abenb ein neues unb folgenschweres Eisen­bahnunglück bei Corboba. In einem Tunnel entgleisten 32 Wagen eines Eüterzuges. Aus bem riesigen Trümmerhaufen würben fünf Tote unb sechs Verletzte geborgen. |

In der (.Deutschen I u r i ft e n z e i - -ung" beschäftigt sich Reichsgerichtspräsident a. ,D. Dr. Simons mit dem seit geraunter Zeit hervorgetretenen Wandel in der Stel­lung des Reichspräsidenten. Aus dem „Hüter der Verfassung", als der et neuerdings gerne bezeichnet werde, sei er zum Neusormet der Verfassung geworden. Man brauche nut den Schriftwechsel zwischen Hitler und dem Staatssekretär Dr. Meißner aufmerksam zu lesen, um die Richtung zu erkennen, in der bie Präsidialgewalt des Reiches sich heute von bet Weimarer Konstruktion zu entfernen strebe.

Ikszeitung" benutzt die ft- über die Auffindung Bir hrers Hentsch zu einet uj, gegen die NSDAP. 2^ )en stellt fest, daß von

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