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OberhMsSe Z-itüng, Marburg a. L. Donnerstag, dm 24. November 1932
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chvng zwischen beiden Parteiführer« p« stände kommt.
2m „Kaiserhof", also im nationalsozialistischen Hauptquartier, ist man heute Mittag optimistischer als gestern Abend. Man sagt, daß die Tür durch den Brief nicht zugeschlossen werde, sondern der W e g zu weiteren Verhandlungen offen bleibt.
Die Form der Zusammenkunft ist so gedacht, daß der Abgeordnete Strasser Herrn H u g e n b e r g in den „Kaiserhof" abholt. Auch die Führung des Stahlhelms soll in die von dem Herzog zu Coburg angestrebte Kombination einbezogen werden. Es handelt sich um den Versuch, die Harzburger Front wieder herzu stellen. Ob ein Präsidialkabinett auf dieser Basis möglich ist, darüber trifft natürlich die letzte Entscheidung der Reichspräsident. Daoei mutz aber darauf hingewiesen werden, datz der Reichspräsident mit allen diesen Gesprächen, Besprechungen und Verhandlungen nicht das geringste zu tun hat. Einige Berliner Abendblätter wollen sogar wisien, der Reichspräsident habe den Herzog zu Coburg heute vormittag empfangen. Rach Informationen aus bester Quelle, können wir feststellen, daß diese Nachricht falsch ist. Der Herzog ist weder beim Reichspräsidenten gewesen, noch hat er sonst irgendwie mit ihm in Verbindung gestanden. Die falsche Nachricht geht vielleicht darauf zurück, datz man in den Kreisen, von denen diese Der- mittlungsaktion betrieben wird, daran denkt, den Reichspräsidenten um einen Empfang zu bitten, wenn eine Verständigung zwischen den drei Gruppen tatsächlich erzielt werden sollte. Davon kann vorläufig noch nicht die Rede sein.
Die „Deutsche Zeitung" schreibt hierzu, daß der Zustand der Krise die na- ttonale Oeffentlichkeit nur in der Auffassung bestärken könne, daß unter allen Umständen ein neuer nationaler Block als Träger der kommenden Verantwortung aus der Krise hervorgehen müsse. Auf Grund der Besprechung zwischen dem Herzog von Coburg und Adolf Hitler dürfe der Erwartung Ausdruck gegeben werden, daß es nunmehr auch zu einer weiteren Fühlungnahme innerhalb des nationalen Lagers kommt.
Eine Fühlungnahme mtt deutschnationalen Stellen zur Wiederherstellung der Harzburger Front hat noch nicht stattgefunden. Sie ist aber wohl zu erwarten.
Die Forderungen
Hindenburgs
Amtlich wird von Regierungsseite gemeldet:
Es liegt nun wieder völlig beim Reichs- Präsidenten, in welcher Form sich nach dem Antwortschreiben Adolf Hitlers die Verhandlungen über die Regierungsbildung weiterhin vollziehen sollen. Von einer Fortsetzung des Schriftwechsels verspricht man sich, wie von zuständiger Stelle erklärt wird, nicht».
Der Reichspräsident fei gewillt, eine Lösung zu finden. Er halte aber auch jetzt noch daran fest, datz gemäß seiner I Rücksprache mit den Parteiführern eine I parlamentarische Regierungsbildung durch Hitler möglich gewesen wäre. In der ersten I Aussprache mit dem Reichspräsidenten I habe Hitler die Möglichkeit, eine parla- I mentariscke Mehrheit im Reichstag zu fin- I den, bejaht.
Die Faserungen. die der Reichspräfi- I deut an Hitler gestellt hat, sind vielfach falsch oder verzerrt wiedergegeben wor- I i>en. Sie seien daher noch einmal aufge- I führt:
Sachliche Forderungen:
1. Vorlegung eines Wirtschastspro- I gramms, I
2. Keine Maßnahmen zur Wiederherstellung des Dualismus Reich—Preußen,
3. Keine Abschwächung des Artikels 48. I Personelle Forderungen: I
1. Die Ministerliste bedarf der Bestätigung durch den Reichspräsidenten, das heißt der Reichspräsident hat Hitler keine Blankovollmacht für die Ministerliste er- 1 teilt,
2 Die Posten des Außenministers und des Reichswehrministers unterliegen der besonderen persönlichen Beschlußfassung des Reichspräsidenten, weil der Reichspräsident Oberbefehlshaber der Reichswehr und Vertreter des Reiches nach außen ist.
2n den Einzelbesprechungen, die der Reichspräsident mit den Parteiführern hatte, hatten sich sämtliche Parteiführer grundsätzlich mit diesen Bedingungen einverstanden erklärt, lleber diese Bedingungen hinaus sind aber auch keine besonde- ren Forderungen gestellt worden. So ist auch nicht verlangt worden, daß Hitler das Wirtschaftsprogramm der Regierung Waven übernehme. Wenn nun Hitler
ohne Fühlungnahme mit den anderen Parteien seine persönliche Betrauung zum Kanzler int Sinne einer Präsidialregierung vorschlägt, so ist es bisher stets die Auffasiung des Reichspräsidenten, daß er keinen Patteiführer, welchen auch immer, mit der Führung einer solchen Präsidialregierung betrauen könne.
Der Reichspräsident will nun nichts überstürzen und den neuen Vorschlag Hitler gründlich durchprüfen.
Die DBP zur Regi«ungsbildMg.
Berlin, 23. Nov. Die Pressestelle der Deutschen Äolkspaftei teilt mtt: „Em Mrt- tagsblatt hat die Behauptung verbreitet, die DeutX? Volkspattei habe am Drenstag- nachmittag erklärt, daß sie keineswegs einem Kabinett Hitler zusttmmen werde und daß sie wahrscheinlich auch für em Kabinett unter anderer nationalsozialistischer Führung außerordentlich schwere Bedingungen stellen würde. Darauf hätten sich auch die Deutschnationolm entschlossen, ihre Taktik zu ändern und hättm alle Versuche der Nationalsozialisten, mit ifjnen zu verhandeln, abgelehnt." Die Ncttio- nalliberale Korrespondenz stellt dazu fest, daß
Düsseldorf, 23. Nov. Der Verein zur I Wahrung der gemeinsamen wirtschaftlichen I Interessen im Rheinland und Westfalen I (La ngnamverein) hielt am Mittwoch in I Düsseldorf seine 60. ordentliche Mitglieder- I Versammlung ab.
I Die Tagung wurde mit einer Ansprache I des Vorsitzenden Dr. ing. Svringorum- I Dortmund eröffnet, der darauf hinwies, daß es nunmehr notwmdig sei, die als richtig
I erkannten grundlegenden Verfassungs-, Ver- waltungs- und Finanzreformmaßnahmm tat-
I sächlich durchzuführen.
Bei dem Umbau des Versal sungs- I Werks müsse zunächst Hand an die schwäch- stm Stellen gelegt werden, das feien die Bestimmungen über
das Wahlrecht «nd das Fehlen einer zweiten Kammer.
Cs scheine em Ausbau des Reichsrats erforderlich zu fein, dm man etwa in Verbindung des bisherigm Reichsrats und des Reichswirtschaftsrats zu einer 1. Kammer sehe. Als Ziel einer Verwaltungsreform erkenne man dm dezmtralifier- ten Arbeitsstaat unter Schonung historischer und kultureller Eigenheiten einzelner Reichsteile. Bei einer Finanzreform werde man sich auf das sogmannte Popitz-Gutach- ten stützen könne, das in seiner allgemeinen Struktur als geeignete Grundlage anzusehm sei.
Ma« müsse a« de« Ziel festhalten, die Gemeinde« zn einer wahren Selbstverwaltung znrückzuführea.
Der Weg dazu gehe auch über eine Aende- rung des kommunalen Wahlrechts, das mit dem Wahlrecht zu den gesetzgebenden Körper- schaftm des Reiches nicht übereinzustimmen brauche. Die Arbeitslosenhilfe
müsse vom Gemeindehaushalt finanziell losgelöst werdm. Es gehe allerdings nicht an, ohne weiteres die Gesamtsumme der in der Arbeitslosenversicherung und Krisenfürsorge erzielten Uebecschüsse in erhöhte Zuschüsse an die Wohlfahrtsetais der Gemeindm umzuwandeln.
Znsammenfasiend stellte Dr. Sprin- gornm dann fest, datz jede Regierung der tatkräftigen Unterstützung der westdeutschen Wirtschaft sicher sein könne bei allen Maßnahmen, die auf Rationalisierung des Berwaltungswesens «ad Gewährleistung sparsamster
Finanzgebahrung hinziele«.
Nach Springorum sprach Professor Dr. Karl Schmitt über das Tagungsthema: „Gesunde Wittschaft im stattm Staat". Der Preußenoorschlag vom 20. Juli habe die schlimmsten Fehlkonstruktionen der Weimarer Vettassung. den Dualismus von Reich und Prmßen korrigiert und damit eine Quelle schlimmster Gefahren für die politische Einheit unschädlich gemacht. Ällerdirms zeige sich klar eine neue Gefahr, die Möglichkeit von Staatsgerichtshofprozessen gegen das Reich und die Gefahr einer justizförmlichen Politik.
Die Entwicklung der parlamentatt« schen Demokratie in Deutschland habe dazu geführt, daß gerade die Einrich- tnngen der Weimarer Berfasiung entartet seien. Das Ergebnis sei ein machtunfähiges Parteisystem «nd eia
Staat der totalen Schwäche.
Um diesen Zustand zu überwinden, müsse ein von aller Parteipolitik freies Beamten Hi m wieder hergestellt werden. Fer- SnLS t-ne freie Entwicklung der privaten Wirtschaft, des Unternehmers, möglich und notwendig.
Im Verlauf der Aussprache ergriff auch d"'-Abbankpräsident Dr. Luther das Wort zu Ausführungen, in denen er sich teilweise kritisch zu den Gedankengängen Prof. Dr. Schmitts äußerte. Zunächst erklärte Dr.
diese Meldungen vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Dre Deutsche Vokkspartei hat ihre Bereitschaft, für ein Ka- bmett der nationalen Konzentration emzu- trtten, niemals geändert, lleber die Dor- aussetzungen und politischen Möglichkeiten ist mit ihr noch nicht verhandelt worden, zumal da von nationalsozialistischer Sette au die Deutsche Vollspartei bisher noch niemals herangetreten wurde.
Ergebenheitserklärtmg nationalsozialistisch« Führ« für Hitler.
Berlin, 23. Nov. Die Abgeordneten Frrck, Goebbels, Eoering .Roehm und Strasser haben am Mittwoch die folgende Erklärung an Adolf Hitler überreicht:
„Wie seit Bestehen der NSDAP, beson- ders in polttisch erregten Zetten üblich, ver- öffentlicht die gegnerische Presse auch jetzt wieder in verschiedenartiger Aufmachung aus der Luft gegriffene Zweckmeldungen über angebliche lln st imm lg k eiten inner- halb der nationalsozialistischen Führerschaft, llm diesem in ferner Absicht leicht erkennbaren Wunschbild der Gegner Rechnung tragenden Geschwätz ein für allemal em Ende zu machen, erklären die Unterzeichneten, einig m unerschütterlicher Gefolgschaftstreue zum
Luther mit Bezug auf Artikel 48 der Verfassung, es sei ein Glück, datz Eesetzerterte sich in ihrer Auslegung entwickeln konnten. Seiner Meinung nach sei der Gegensatz „hie Artikel 48, dort Parteiwesen" nicht unüberbrückbar. Die Form der Präsidialregierung sei ja nicht erst neueren Utiptungs. So sei z. B. das Kabinett Cuno eine Präsidialregie- rung gewesen. In dem Kabinett, das er (Luther) zu führen die Ehre gehabt habe, habe man teilweise auch mit Ermächtigungsgesetzen gearbeitet. Damals hätten auch Parteien Der Regierungserklärung dieses Kabinetts ihre Zustimmung gegeben, die nicht durch Vertrauensleute in ihm vertreten gewesen seien. Ob eine Regierung auf dem Wege allmählicher Machtanhäufung zu einer Autorität heranwachse, die für bedeutende Maßnahmen — wie die Verfassungsreform — erforderlich sei, das könne man nicht ohne weiteres wissen, das sei, wenn es komme, „geschichtliche Gnade".
Man könne nicht in der Welt, die auf keinen Fall ausschließlich von oben regiert werden könne, darauf verzichten, das was sachlich notwendig sei, den Willen der Bevölkerung, der Parteien und selbst der Obrigkeit reifen zu lassen.
Nur ein besser geformtes, besser durchgebildetes Staatswesen, als es das Reich heute sei, könne imstande sein, uns davor zu schützen, datz der Segen einer wiederkehrenden Konjunktur uns zum Unfegen ausschlage.
Washington, 23. Nov. Präsident Hoover gab am Mittwoch eine offizielle Erklärung ab, datz die SchuldnerlLnder keine Gründe darlegten, die einen Schuldenaufschub nach den in den Vereinigten Staaten festgelegten Grundsätzen rechtfertigten. Hoover hat die europäischen Schuldnerstaaten benachrichtigt, daß die Regierung der Bereinigten Staate« die Schuldenzahlungen am 15. Dezember erwartet.
Roosevelts Standpunkt in der Schuldenfrage.
ft Newqork, 24. Nov. Während seiner Rückreise nach Atlanta erklärte Roosevelt im Zuge, die Schuldner- Nationen könnten sich mit der japanischen Regierung am zweckmäßigsten und wirksamsten auf diplomatischem Wege in Verbindung setzen. Er sei der Meinung, daß einzelne Schuldner jederzeit Gelegenheit haben sollten, seinem Gläubiger Tatsachen unh Vorstellungen zu unterbreiten, denen der Gläubiger eine höfliche, wohlwollende und gründliche Erwägung zuteil werden lassen sollte. Er stimme mit Hoover vollkommen überein, daß es sich bei den Kriegsschulden um Darlehen handelt, die in der Annahme gewährt wurden, daß sie zurückgezahlt werden würden, daß jedes dieser Darlehen isoliert erlassen werden sollte, datz Vereinbarungen die Zahlungsfähigkeit berücksichtigen sollten, und daß die Schulden nichts mit Reparationen zu tun haben.
Italien wird zahlen.
London, 23. Nov. Reuter läßt sich heute aus Washington melden, daß Italien die am 15. Dezember fällige Kriegsschuldenrate an Amerika zu zahlen beabsichtige^
Kühr«, der Bewegung, daß sie es ft. unter ihrer Würde halten, in trgenbente Form auf solche Lügen kÄistighm noch em- mal ermugehen.
Kommunistisch« Demonstrationen vor btm Hotel Kaiserhof.
Barlin, 23. Nov. Nachdem um 18.30 Ahr Reichstagspräsident Doering vom Hotel Kaiserhof abgefahren war, um die 21«. wort Hillers an den Reichspräsidenten M überbringen, mischte sich plötzlich, von allen Seiten kommend, eine große Anzahl tom. munistischer Demonstranten Unter die Menge. Sie rotteten sich vor dem Eingang des Hotels im Mittelteil der Straße zusammen und stießen Rufe gegen Hiller und feine Parteiführer aus. Die bereits feit längerer Zeit dort anwesenden Na- tionalsvzialisten gerieten mit den Kommunisten in ein Handgemenge, das die Polizei jedoch durch rasches Mngreisen m Keime erstickte. Die Nationalsozialisten wie die Kommunisten wurden von der Polizei abgedrängt und nach kurzer Zett zerstreut.
Vor der Wirtschaftskrise sei die Erotzhan- delsrichtzahl in Deutschland zu hoch gewesen Daher sei der Sturz um so stärker gewesen Das gelte es in Zukunft zu vermeiden.
Was nützte die Bereitwilligkeit der Reichsbank, Kredite zu geben, wenn die kreditwürdige Wirtschaft diese Kredite nicht nehme.
Gegenüber den Bestrebungen, um jeden Preis Schulden abzubauen und die Liquidität der Unternehmen zu heben, müsse ein geistigei Umschwung kommen, der, wie er glaube, schon eingetreten sei. Nur darum habe die Reichsbank das gewaltige Projekt der Steuer, gutscheine wagen können. Leider zeige sich eine Geistigkeit, die das Projekt der Steuergutscheine behandele, als sei es nicht vorhanden. Diese negative Haltung habe eine Unmenge weiterer Projekte hervorgerufen. Ohne einen Namen zu nennen, wies Dr. Luther dann darauf hin, datz selbst eine hochstehende Beamtenpersönlichkeit (Wagemann! D. Red.) in einem vor einigen Wochen erwähnten Buch, das die Frage der Kreditausweichung behandele, überhaupt auf das Steuergutscheinprojekt nicht eingegangen sei.
Die Reichsbank könne ihre wichtige Auf, gäbe nur erfüllen, wenn sie gegen jede politische Einflußnahme geschützt werde.
In seiner Schlußansprache erklärte Dr. S p r i n g o r u m, es sei nun an der Regierung, ihrerseits die großen, heute umrisienen Aufgaben mit größter Beschleunigung auf allen in Betracht kommenden Gebieten zr Durchführung zu bringen.
Unangenehme lleberraschuug in Paris.
ff. Paris, 24. Nov. Die Weigc - rung Hoovers, das Schulden-Mora- tvrium über den 15. Dezember hinaus zu verlängern, hat in französischen politischen Kreisen sehr unangenehm über- r a । ch t. Das „Journal" spricht von einem sehr merkwürdigen Entschluß de- amerikanischen Staatspräsidenten, der in Europa eine große Enttäuschung Hervorrufe. Die Auswirkungen dieses Entschlusses für die Zukunft würden sicherlich geradezu verheerend sein. Das Vertrauen, das in Lausanne aus der Gewißheit hervorgegangenn sei, daß es nun endlich mit der erdrückenden Last der internationalen Schulden vorbei sei, Hube einen furchtbaren Schlag erlitten. Die AuSwittungen würden um so bedauerlicher sein, als die Erklärungen Hoovers an den ehemaligen französischen Mi- nifterpräsidenlen Laval zu ganz anderen Hoffnungen berechtigt hätten. Unter diesen Umständen kann vorläufig natürlich gar keine Rede von einer Ratifizierung des Lausanner Abkommens sein, und auch die Ergebnisse der Stresaer Konferenz seien lahm- gelegt. Die Weltwirtschaftskonferenz müsse schon jetzt als auf unbestimmte Zeit verschoben betrachtet werden.
Amerikanische Kredite an England.
ft. Neuhork, 24. Nov. Der „Neu- york Eveiüng Post" zufolge sind in Washington hartnäckige Gerüchte im Umlauf, nach denen das Bankhaus Morgan & Eornp. Londoner Privatbanken die Zusicherung gegeben hat, daß ihnen im Falle der Zahlung Der britischen Schuldenrate an Amerika am 15. Dezember nötigenfalls ein erheblicher Kredit zur Stützung des Sterlingkurses gewährt werden würde,
Gesunde Wirtschaft im starken Staat
Mitgliederversammlung des Langnamvereins - Dr. Luther gegen C. Schmitt
„Kriegsschulden sind keine Reparationen"
Hoover und Roosevelt lehnen die Stundung ab