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Oberhesiische Zeitung, Marburg a. L, Mitt-Lach. de>M23. Noom-.der 1932

stehe hier vor einem erstaunlichen Um­schwung der Aufafssungen, vor einem Rätsel, das umso größer werde, als der Auftrag zur Bildung einer Regierung auf der Grundlage einer arbeitsfähigen Mehr­heit einem erklärten Gegner des Mehr­heitsprinzips gegeben worden sei. Diese außerordentlich weitherzige Handhabung des Parlamentarismus gehe selbst denen, die die parlamentarische Regierungsweise für die beste Methode hielten, viel zu weit.

Aehnlich schreibt das Blatt Helds, der „Regensburger Anzeiger : „Eine Betrauung Hitlers wäre heute gleichbedeutend mit einer Rückkehr zum parlamentarischen System, zum rein parlamentarischen Kabinett. Die Hitlersche Forderung der Führung als Voraussetzung einer nationalsozialistischen Regierungsbeteiligung laufe letzten Endes auf nichts anderes hinaus, als auf eine vollkommene Auslieferung der politischen Macht im Staate an den Nationalsozia­lismus."

Dementis

fk. Berlin, 22. Roo. In Kreisen, die der Meichsregierung nahe stehen, wendet man sich [mit Entschiedenheit gegen die -zahlreichen Presse-Kombinationen, die in den letzten Tagen iim Zusammenhang mit den Erörterungen über s-ie politische Lage gebracht worden sind und ftie «an als Aeutzerungen eines M i ß- ftrauen« gegen das Berhalten des ^Reichspräsideuten und der Reichs- juegieruug «usieht. Bor alle« handelt es sich »« die Behauptungen hinsichtlich der Bolle, die Reichskanzler von Papen gespielt haben soll. Es wird da ». a. behauptet, der Kanzler habe seinen Rücktritt nur durch die Gtrö«»«geu im Kabinett gezwungen erklärt. Demgegenüber wird von zuständiger Leite fest- gestellt, daß der Reichskanzler unmittelbar «ach den Wahlen den Entschlutz zum Ausdruck ge­bracht hat, datz er die Demission anbieten würde, wen» keine Möglichkeit kür eine Er­weiterung der Regieruagsbasis bestünde. Die­se« Entschluß hat er, wie erinnerlich, auch bei seioer Aussprache am Dienstag nach den Wah­len vor den ausländischen Journalisten zum Ausdruck gebracht. Die Betrauung des natio­nalsozialistischen Führers ging auf di« An­regung des Reichskanzlers von Papen zurück. Ebenso wie die «rschiedenea Kombinationen über den Reichskanzler werden auch dir in der Presie gemachten weiteren Behauptungen über die Reise des ^»stpreutzischen Junkers" »um Reichspräsidenten al« erfunden be^ichnet. Was die Kommentare zu de« Auftrag des Reichspräsidenten an Hitler anbetreffe, in denen kritisiert wird, datz dieser Auftrag an Präsidialbedingungen geknüpft, die ueu und überraschend seien, so wird jetzt iu Regierungs­kreisen sestgestellt, "ah diese Bedingungen des Reichspräsidenten sich erstens nur auf allge­meine Punkte beziehe« u«d i« wesentlichen lediglich eine Unterstreichung von Selbstver­ständlichkeiten darstellen, da sie Singe betreffen, die sich au« der Lerfasiung eigentlich von selbst ergeben. I» übrigen ist n sowohl beim Reichspräsidenten von Hindenburg al« auch bei seinem Borgänger jedesmal üblich gewesen, bei eine« Reubildung der Regierung gewisse Be­dingungen zu geben und Srcnje zu ziehen.

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Die Arbeitsmarktlage

Berlin, 22. Rov. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Ar­beitslosenversicherung für die Zeit vom 1. bis 15. November 1932 führte der Eintritt winter­lichen Wetters, wie regelmäßig um diese Jahreszeit zu einem Anwachsen der Arbeits- Skeit. Am 15. 11. waren bei den Arbeits- rrn rund 5 265 000 Arbeitslose gemeldet. Die jahreszeitliche Verschlechterung, d-e bisher im Gegensatz zu den Vorjahren noch aufgehal­ten werden konnte, ist, wie zu erwarten war, jetzt zum Durchbruch gekommen. Die dies­jährige Steigerung um rund 156 000 läßt den Schluß zu, daß im wesentlichen jahreszeitliche Ursachen wirksam gewesen find.

Bei den im Freiwilligen Arbeitsdienst Be­schäftigten dürfte der Ende Oktober erreichte Stand von rund 250 000 nicht unterschritten worden sein. Sn Notstandsarbeitn waren Mitte November wie bisher annähernd 90 000 Arbeitslose beschäftigt.

EinneuerRundfunkkommissar

Berlin, 22. Rov. Nach. Abschluß der Neuordnung des Rundfunks tritt der Rund­funkkommissar Mini sie ria lrat Scholz wieder in das Reichsministerium des Innern zurück. Der Reichsminister des Innern hat Herrn Ministerialrat Scholz seinen Dank für die hingebende und erfolgreiche Arbeit bei der Neuordnung des Rundfunks ausgesprochen. Mit der vorläufigen Vertretung "des Rund­funkkommissars ist der Rundfunkreferent im Reichsministeriam des Innern Oberregterungs- rat Dr. Conrad beauftragt worden. Die endgültige Besetzung der Stelle ist ausschließ­lich 'Sache des Reichsmim'sters des Innern. Ein Beamter des Reichsministeriums des In­nern ist dafür nicht in Aussicht genommen.

Die hartnäckige Preutzenregierung Braun verlangt die Verfügung über den Verwaltungsapparat

Berlin, 22. Nov. Der Hauptaus­schuß des Preußischen Landtages trat am Dienstag nachmittag zusammen, um den Bericht seines zur Vorberatung von Zen­trumsanträgen zur Verwaltungsreform und über Sparmaßnahmen eingesetzten Unteraus­schusses entgegenzunehmen. 'Zur Beratung der Anträge war es im Unterausschuß bekanntlich nicht gekommen, da die Regierung nicht ver­treten war.

Zur Sitzung des Hauptausschuffes war nun­mehr für die Regierung Braun Mi­nisterialdirektor Dr. Brecht erschienen. Außerdem nahmen Sachbearbeiter aus den einzelnen Ministerien an der Sitzung teil.

Ministerialdirektor Dr. Brecht äußerte sich über den gegenwärtigen Stand de» Konfliktes zwischen der Braun-Regierung und dem Reich. Die Regierung verlange, daß restlos die Konsequenz aus der Entscheidung des Leipziger Urteils gezogen werde. Es han­dele sich aber dabei nicht nur um Fragen der Würde, sondern auch der Praxis. Diesem Er­fordernis entspreche die neue Verord­nung des Reichspräsidenten nicht. Die Regierung Braun bedürfe zur Erfüllung ihrer Aufgaben auch des Berwaltungs- apparates, der ihr aber «och vorenthalten werde.

Abg. Diel sZentr.) die Ausgaben des Zen­trums könnten nur durch verständnis­volle Zusammenarbeit mit der Exe­kutive erfüllt werden. Die Voraussetzung für

eine solche „Zusammenarbeit liege aber gegen­wärtig nicht vor. Die Deutschnationalen hat­ten schuld, daß Preußen ein rechtloses Land geworden sei.

Abg. Borck (Din.) erwiderte, aus diesen Angriffen spräche nur der Aeraer darüber, daß das Zentrum den preußischen otaat nicht mehr so ausnützen könne wie früher.

Abg. Diel (ZentrZ wünschte eine Aeuße- rung der Regierung Braun über eine etwaige neue Klage beim Staatsgerichtshof.

Ministerialdirektor Dr. Brecht erwiderte darauf, dies hänge von der Entwicklung bei politischen Verhältnisse ab. Das Staatsmini- sterium stehe jedenfalls auf dem Standpunkt, datz es seine Rechte nach jeder Richtung hin zu verfechten verpflichtet sei. Die Aufrechterhal­tung der Verordnung vom 29. Juli sei un­erträglich. Er hielte im übrigen eine neue Klage beim Staatsgerichtshof für absolut aus­sichtsreich.

Abg. Jürgensen (Soz.) griff die Na­tionalsozialisten an, die sich scheuten, zu den jetzigen Zuständen Stellung zu nehmen.

Demgegenüber betonte Abg. H i n k l e r (NS DAP), die Nationalsozialisten seien mit den jetzigen Zuständen selbstverständlich nicht ein­verstanden. Die Lage in Preußen sei aber ja zurückzusühren auf die Eeschäftsordnungsände, rung des Landtages durch Sozialdemokraten und Zentrum.

Die Anträge zur Verwaltungsreform und über Sparmaßnahmen wurden nochmals an den Unterausschuß verwiesen. Einige Haushaltsüberschreitungen wurden auf Antrag des Untcrausschusies genehmigt.

Neurath fordert Gleichberechtigung Um die Fünsmächtekonferenz

Genf, 22. Nov. In der einstündigen Unterredung zwischen Neurath und Simon, die am Dienstag abend statt- fand, ist von neuem der Stand der diplo­matischen Verhandlungen in der Eleichberechtigungsfrage durch­beraten worden. Neurath soll hierbei wiederum mit großem Nachdruck den grundsätzlichen deutschen Standpunkt in der Eleichberechtigungsfrage dargelegt ha­ben, während Simon den deutschen Außenminister über seine Besprechungen mit den Vertretern Frankreichs und den Vereinigten Staaten unterrichtete.

Auf deutscher Seite wird die Lage am Dienstag abend beurteilt, daß trotz zahlreicher Bedenken der Vorchlag der englischen Regierung in der Gleich­berechtigungsfrage den Weg für «ei­tere Verhandlungen offenlasse.

Auch auf amerikanischer und italienischer Seite betont man, daß die Verhandlungen in Genf zunächst auf der Grundlage des englischen Vor­schlages weiter fortgesetzt werden müssen. Auf deutscher Seite erklärt man, daß d i e französische Regierung nunmehr eindeutig und klar zu der deutschen Gleich­berechtigungsforderung Stellung nehmen müsse, und datz von dieser Stellungnahme der Ausgang der Verhandlungen abhängig sei. Ob und wann direkte Besprechungen zwischen den Vertretern Deutschlands und Frankreichs in Genf stattfinden werden, ist noch nicht zu übersehen. Die Voraus­setzungen für eine Fünfmächte-Zu- sammenkunft werden insbesondere auf deutscher Seite als noch nicht genügend geklärt angesehen, da die Stellungnahme der französischen Regierung aussteht.

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Von zuständiger deutscher Stelle wird zu der Unterredung zwischen Reurath und Simon ausdrücklich sestgestellt, daß hierbei die deutsche Eleichberech- tigungsforderung klar und ein- deutig gestellt und datz selbst­verständlich der deutsche Ver­treter in keinem Punkte von dieserForderungabgewicheu sei. Jedoch biete nach deutscher Auffasiuug der englische Plan geurisie Möglichkeiten kür weitere Verhandlungen, wenn auch in zahlreichen Punkten eine Klärung des eng­lischen Planes unerlätzlich fei.

Neurath wird am Mittwoch Verhand­lungen mit Henderson führen. Für eine optimistische Beurteilung der Lage liegt uach deutscher Auffasiuug keine Der« anlasiung vor, da der weitere Gang der Verhandlungen von der »ngeNärten Hal­tung der französischen Regierung in der Sleichberechtigungsfrage abhängt.

Weltwirtschaftskonferenz erst Ende April oder Anfang Mai?

Genf, 22. Nov. Der engere Organi» satUMöawSschuß des VölkerbmrdSvats für

die Einberufung der Welttvirtschaftskon-- ferenz beschloß am Dienstag, den end­gültigen Zeitpunkt für den Zusammentritt der Welttvirischaftskonferenz erst auf der Zanuartagung des Völkerbundsrates fest­zusetzen. Der vorbereitende Sachverstän- digenausschuß ist daher gu einer zweiten Tagung zu Anfang Januar einberusen worden. •

Der Zusammentritt der Welttoirtschasts- konferenz soll nach den heutigen Verhand­lungen erst Ende April oder An­fang Mai 1933 erfolgen.

Viel bemerkt wurde ein« Erklärung Nor­man Davis, dah der vorbereitende Sach- verständigenausschuh allch solche Fragen auf die Tagesordnung setzen solle, die einen schwierigen polttischen Charakter tra­gen. Man sicht darin ein Aufgeben der bisherigen amerikanischen Vorbehalte, wo­nach sich die Weltwirtschaftskonferenz nicht mit der internationalen Schuldenfrage und der internationalen Zolltarifpolitik befassen dürfe.

Flandin zu dem französischen Moratoriums­antrag.

fk. Paris. 23. Nov. Der von seiner englischen Reise nach Paris zurückgekehrte französische Finanzminister Fland in er» klärte einem Vertreter des „Echo de Parisi wenn Amerika den französischen Moratoriumsantrag und Verhandlungen darüber ablehne, würde vielleicht die Lausanner Konferenz aufs neue zusammenberufen werden müsse. Jeden­falls sei es gewiß — ohne darin die ge­ringste Absicht der Schaffung einer euro­päischen Einheitsfront gegen Amerika liege — daß die englische Regierung sich mit der französischen ver­ständigen müsse.

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Deutsches Reich

Die Kosten der Reichstagswahle«.

33 e 111 n 22. Nov. Wie das Nachrichten­büro des VDZ zur Tagesordnung der nächsten Reichsratssitzung ergänzend meldet, dürfte sich das Interesse vor allem auf die Er­örterung der Kosten der Reichstagswahlen konzentrieren. Nach den bestehenden Bestim­mungen haben das Reich Vierfünftel, die Ge­meinden Einfünftel der durch die Reichstags­wahlen entstehenden Kosten zu übernehmen.- Die Kosten für eine Reichstagswahl haben sich im Laufe der letzten Jahre vermehrt. Gegen­über einem durchschnittlichen früheren Kosten­satz von etwas über 3 Millionen dürften Bet den letzten beiden Reichstagswablen die ent­standenen Kosten je etwa 4 Millionen, zusam­men also rund acht Millionen betragen.

Besinn der Winterhilfe.

Berlin, 22. Nov. Nach einer Mttei- lung der Deutschen Liga der freien Wohl­fahrtspflege sind von Mitte September bis Ende Oktober dieses Jahres insgesamt über 29.4 Millionen Kilogramm oder rund 3000 Waggons Lebensmittel, Brennstoffe undKlei- dungsitücke aus den verschiedenen Gebieten des Reiches für die Winterhilfe von der Reichsbahn frachtfrei befördert worden, und zwar 400 000 Zentner Kartoffeln und zu­sammen 43 000 Zentner Fleisch, Obst, Ge­müse, Brotgetreide, Mischsendungm usw. und

«r. 275

ferner 9000 Zentner Kohlen und Brikett« und rund 55 000 Zentner Brennholz und Ton an "bie mit der Durchführung der Mn- terhilfe betrautem Organisation zur Serie» luno.für die Winterhilfe gelangt.

Polizeiaktion gegen Kommunisten in Ludwigshafen.

Ludwigshafen (Rhein), 22. Rvv. Die Polizei hat in der «ergangenen Rächt «ine größere Aktion gegen die hiesige Bezirksleitung der KPD dnrchgeftihft. 15 Angehörige der KPD find verhaftet »orden. Al« Senn» Btt Verhaftungen kann die in der kommunistische» Presie und in vertraulichen «»»sprachen »er. treten« Massenftreikpropagandn an gesehen werden, Bie bereit« heute in einigen Fabrikbetrieben in Erscheinung trat.

Die Ratwmaltaziaftftm im Bayerisch« Landtag wieder zugelasie«.

München, 22. Nov. Das Plenum bes Landtages beschloß in der ersten Sitzung nach der parlamentarischen Pause am Dienstag nachmittag nach einer Erllärung des Land- ‘ü.jspräfibenten Stang und nach einem Pro­test der Kommunisten gegen bie Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten, die seit dem 17. Juni ausgeschlossenen NattonalstAta- listen wieder zu den Sitzungen zuzulaffm. Der Präsident gab dann bekannt, daß die nationalsozialistische Fraktion nach dieser, Re­gelung ihre beim Staatsgerichtshof einge- brachte Klage zurückziehen werde. Darauf wurde die Sitzung auf kurze Zeit unter­brochen. Nach der Wiederaufnahme nahmen auch die Nationalsozialisten wieder an den Beratungen teil.

Prälat Leicht wieder Führer bet Bayerische» Volkspartei im Reichstag.

Berlin, 22. Nov. Wie das Nachrich­tenbüro des Vdz. meldet,, trat die Reichs- tagsfraltion der Bayerischen Vollspartet heute im Reichstag zu ihrer ersten Sitzung nach den Neuwahlen zusammen. Die Fraktion konstituierte sich zunächst. Fraftlonsvor- sitzenderwurde wiederumPrälat Dr. Leicht, stellvertretender Vorsitzender Abgeordnetei Dr. Pfleger. Prälat Leicht gab dann einen Ueberblick über die derzeitige poiitlch- Situation, die ergänzt wurde durch Ausfüh­rungen des Vorsitzenden der Bayerischen Volkspartei, Staatsrat Schäffer-Münchs der besonders für die Fraktlons^tzung nnb auch im Zusammenhang mit den Regierungs- oerhandlungen nach Berlin gekommen war

Verbat der getarnten mebsrheinischm

SPD-Press«.

Essen, 22. Nov. Die gesamte niedev rheinische SPD.-Presse ist vom Tunstag ab bis einschließlich Sonnabend durch den Obei- präsidenten der Rheinprovinz verboten wor- dm Als Grund des Verbots wird die Der- öffentlichung eines Artikels »Brachts ko mödienhafte Hauptmann-Ehrung am 17. No vember angegeben. Von dem Verbot werden die der Sozialdemokratischen Partei ange- hörigm Blätter in Essen, Duisburg. Düssel­dorf, Krefeld, Nmß und Wuppertal be­troffen.

Vermischtes vom Tage

Das Urteil im Darmstädter Gattenmord' Prozeß. — Acht Jahre Zuchthaus.

D a m it a b t, 22. Nov. Im Niederliebers- bacher Gattenmordprczeß wurde heute da? Urteil gefällt. Der Angeklagte Jöst erfreu wegen Totschlags acht Jahre Zuchthaus. Sechs Monate Untersuchungshaft wurden angerech­net. Der Staatsanwalt hatte wegen Morde« die Todesstrafe beantragt. Das Gericht nah« auf Grund des Gutachtens des Heppenheimer Kreisarztes eine Affekthandlung an. Die bei­den Mitangeklagten Kochendörfer und Heh­ler wurden wegen Mangels an Beweisen fier gesprochen.

Steckbrief gegen Bomkdirekto-r Schaefer.

Düsseldorf, 22. Nov. Der Unter­suchungsrichter hat gegeit dm Bankdrretto Wilhelm Schaefer wegen Mkllionetr betruges einen Steckbrief erlassen. Von de- Deutschen Bank wurde für die Ergreffung bw flüchtigen Bcmkdirettors eine Belohnung v»' 5000 Mark ausgesetzt.

Raubüberfall auf ein Pfarrhaus.

Boenninghardt (Kr. Moers), 22.9lo» Auf den katholischen Pfarrer Sanders^ muri* in der vergangenen Nacht ein Raubüberfa« verübt. Vier Banditen drangen in das Schlat zimmer des Pfarrers ein und zwangen dieser mit vorgehaltenem Revolver, den Geldschra« zu öffnen, aus dem sie alles vorhandene Gm an sich nahmen. Sie forderten auch noch bs- Brieftasche des Pfarrers. Sodann schloffen b« Verbrecher ihn in sein Schlafzimmer et» Einem Hund, bei ihnen im Treppenhaus bf gegnete, schnitten sie den Hals duich. Die Ti­tel, denen etwa 300 Jl in die Hände fiele» konnten unetfannt entkommen.

Vor Gandhis Freilasiung?

fk. C o n b o n, 23. Nov. der Bombay Berichterstatter des „Daily Hera l d berichtet, daß der indische Vizekönig d» Freilasiung Ehandis unter gewiße' Bedingungen erwäge. Mehrere Berats des Vizekönigs setzten sich für eine dingungslose Freilasiung ein, mit der B- griindung, daß Ehandi jederzeit wiev^ verhaftet werden könne, wenn et die W gehotsamkeftsbewegung fördere.