Sette 2

OderdesM<de Iettmig, Mardnrg >. «, Sonnabend, bett 19. November 1932

Rr. 272

Aenderung

Sie denn

Vorsitzender: „Wozu brauchten aber den Dolch?"

Die polnische Kohlenbahn nach Gdingen ab 1. Januar in Betrieb.

Warschau, 18. Nov. Der Benval- tungsrat der polnisch-französischen Kohlen­bahn Oberschlefien—Edingen beschloss am Donnerstag, den provisorischen Berlehr ab 1. Januar 1933 aufzLnehmen. Da die Ge­sellschaft über keinen entsprechenden Wa­genpark verfügt, sollen Waggons bei den polaischea Staatsbahnen entliehen werde«.

Der Schnesirichter erkannte auf drei M o- nate'Gefängnis wegen verbotenen Waf­fentragens.

Auf sonstige Mitteilungen <rn den Aeichs- tag. den Reichsrat, den Landtag und den Staatsrat finden Absatz 2 und 3 entsprechende Anwendung.

10, Dem Ministerpräsidenten und den Staatsministern sind zur Bearbeitung der chnen verbliebenen Aufgaben der Vertretung Preußens im Reichstag, im Reichsrat oder sonst gegenüber dem Reich oder gegenüber dem Landtag, dem Staatsrat oder gegenüber an­deren Ländern

a) die mit der vorbereitenden Bearbeitung dieser Aufgaben betrauten Beamten der Mi­nisterien, denen die Bearbeitung der Ange­legenheiten übertragen ist, die mit bevor» stehenden Beratungen des Reichstags, des Reichsrats, des Landtags oder des Staats­rats oder ihrer Ausschüsse im Zusammen-

mir der

frühen Frettag nachmittag an den Reichs- Präsidenten, Generalfeldmarschall von gerietet"&Urfl Telegramm

Im Namen des Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, der sich dabei eins weist mit der Mehrheit der arbeitswilligen und aufbaubereiten Deutschen, bitten wir Sure Exzellenz inständig, die von den Patteien unabhängige autoritäre Form der Staats- fuhrung zu erhalten. Die Anmöglichkeit einer in sich ehrlich zusammenhaltenden parlamentarischen Mehcheit ist durch das Ergebnis der Reichstagswahl am 6. No­vember erneut sestgestellt worden. Das deutsche Volk will keine irgendwie geartete Parteiherrschaft mehr. Es will eine starke, von den Patteien wirklich unabhängige Staatsführung, um endlich die friedliche Aufbauarbeit beginnen zu können.

gez. Franz S e l d t e, gez. Duesterberg."

„Den Dolch im Cewande"

Ein aufregender Vorfall in der Wilhelmstratze.

Berlin, 18. Nov. Wie sich erst heute durch eine Verhandlung vor dem Schnellrichter int Polizeipräsidium heraus stellte, hat sich am Dienstag ein aufregender Vorfall in der Reichskanzlei abgespielt. Als gegen 2 Uhr der Portier gerade die Pförtnerloge verlassen hatte, um dem Staatssekretär Planck bei der Ausfahrt behilflich zu sein, stürmte plötz lich eine Frau in die Reichskanzlei und lief die Dreppen hinauf. Der Pförtner ilte ihr nach und konnte sie im zweiten Stockwerk festhalten. Als die Frau von dem Portier und einem Kriminalbeamten durch­sucht wurde, fand man bei ihr e i n e n 2 8 e m langen Dolch. Die Frau wurde sofort sest- genommen.

Heute hatte sie sich nun wegen unbefugten Waffentragens vor dem Schnellrichter zu ver­antworten. Die Angeklagte, die verheiratet ist und B u d d o heißt, gab an, Mitglied der SPD. und ehemalige Funktionärin dieser Partei zu sein. Auf die Frage des Vorsitzen­den nach dem Motiv ihres eigenartigen (Einbringens fn Sie Reichskanzlei erklärte bie

Verlängerung des Burgfriedens

Berlin, 18. Rov. Die Geltungsdauer t öer Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung des innere« Frieden» vom 2. November ds. 3»„ die bis zrm 19. No. »ember befristet war, ist durch eine Ver­ordnung des Reichspräsidenten vom heu­tigen Tage bis zum Ablauf de, 2. Januar« 1933 verlängert worden. Gleichzeitig ist auch die in der ergänzen­den Verordnung vom 3. November ds. Js. enthaltene Ermächtigung verlängert wor­den, wonach Ausnahmen für Wahlver­sammlungen zugelassen werden, sofern dies« Wahlen bi» zum 15. Januar 1933 einschließlich stattfinde«.

Angeklagte, sie wollte unbedingt zum Reichs­kanzler von Papen, um ihn zur seiner Politik zu zwingen.

Angeklagte: „Entweder sollte ..... . Reichskanzler erklären, daß er seine Poli­tik jetzt ändern würde, oder ich hätte irgend etwas mit dem Dolch angestellt."

Kostensenkung für die Landwirtschaft!

Die Forderungen des Reichswirtschaftsministers

Hindenburgs Machtwort in Preußen

Teilung der Gewalten durch Notverordnung

Widerstand im Reichsrat

Berlin, 18. Nov. Der Reichsrat stimmte in seiner heutigen Vollsitzung der von seinem Derfassungsausschuh am 12. des Monats gefaßten Entschließung zur Frage des grundsätzlichen Ver­hältnisses zwischen Reich und Ländern zu. Die Billigung der Ent­schließung erfolgte mit 54 gegen 7 Stim­men preußischer Provinzen sowie BettinS bei Sttmmenthaltung von Mecklcnburg- 1 Schwerin, Oldenburg, Braunschweig, An­halt und Mecklenburg-Sttelitz. Die Ent­schließung vettrat bekanntlich die Auf­fassung, daß die Maßnahmen des Reiches vom 29. und 30 Oktober des Jahres über die Einsetzung von Reichsministern ohne Geschäftsbereich weithinaus gingen über diejenigen Maßnahmen, die auf Grund der Notverordnung vom 20. Juli getroffen worden seien.

. Ohne bei diesem Anlaß, so heißt es, die Frage der RechtSbeständigreit dieser An­ordnungen weiter zu berühren, stellt der Reichsrat fest, baß durch diese Maßnah­men eine grundlegende und tiefgrei­fende Aenderung im bisherigen ver­fassungsmäßig festgelegten Rechtsver­hältnis im Reich und Preußen, dem Reich Und den Ländern untereinaicher herbeigefühtt worden ist. Der Reichs rat erwartet, daß bie Reichsregierung so rasch wie möglich bie zur Behebung der ein* getretenen Gleichgewichtsveränderung er­forderlichen Maßnahmen ergreift.

Einmütige Zustimmung ohne besondere Abstimmung fand derjenige Dell der Ent­schließung des VerfassungsausschufseS, der angesichts der großen Bedeutung der Re ichsresorm an die Reichsregrerung daS bringende Ersuchen richtete, unter Vermeidung überstürzter Maßnahmen und einer übereiligten Behandlung der Län­der bei der Gestaltung der Entwürfe rechtzeitig maßgebend zu beteiligen.

Der preußische Ministerialdirektor Dr. Brecht erklärte, die heute ergangene neue Verordnung werde nach Ansicht der preußischen Staatsregierung der Entschei­dung des Staatsgerichtshofes nicht gerecht und schasse eine weitere Erschwerung der Lage.

Sitzung der fozialdemokratische« Reich«, tagsfraktio«.

»erlitt, 18. Nov. Die sozialdemokra­tische ReichstagSfraktton hielt am Freitag vormittag nochmals eine Ätzung ab, um zu der gestern abend entstandenen politischen Lage Stellung zu nehmen. Beschlüsse wür­ben nicht gefaßt, da die Fraktion dazu keinen Anla ßhatte. Dagegen wurde be­schlossen, im Reichstag Anträge auf Aufhebung von Notverord- nungen einzubringen. Wetter hat die Fraktton gegen die Verschleppung des von ihr eingebrachten Volksbegehrens, quk Aufhebung des sozialpolitischen Teiles der Notverordnung vom 4. September pro- testtett. Die ReichstagSfraktton der SPD. wird int Reichstag einen Gesetzentwurf Mr Ausführung der Bestimmungen über das Volksbegehren einbringen, durch den die Fristen für Volksbegehren genau ge­regelt werden sollen.

I _ . „Der Kommissar des Reichs."

.. D>e zur abschließenden Zeichnung durch die I Kommissare des Reichs in den Ministerien er« I mächtigsten Beamten haben zu zeichnen: I „Der Kommissar des Reichs: I In Vertretung:

I bezw. im Auftrag:"

I Beschlüsse und Verordnungen, die die Kom- I wissare des Reichs gemeinsam fassen oder er» I lassen» sind zu zeichnen:

I „Das preußische Staatsministerium: Die Kommissare des Reichs:"

I 2. Verordnungen, deren Erlaß nach Reichs- I recht oder preußischem Recht der preußischen Landesregierung, dem preußischen Staats» mimsterium oder einzelnen preußischen Staats» Ministern zusteht, haben ausschließlich die I Kommissare des Reichs oder der nach keinem I Geschäftsbereich zuständige Kommissar des I Reichs zu erlassen.

I 3. Die Zustimmung zu Haushaltsüberfchrei- I tungen und außerplanmäßigen Ausgaben ge- I wäg Artikel 67, Absatz 2 der preußischen Ver­fassung steht dem für den Geschäftsbereich des Finanzministers bestellten Kommissar des Reichs zu. ! .. x ,

4. Die Beschaffung von Eeldmittelii tnt I JtvzL6 , ^>es. Kredits steht dem für den Ge- I fchäftsbereich des Finanzministers bestellten I Kommissar des Reichs zu, soweit eine Er» mächtigung zur Kreditaufnahme in einem Ge­setz oder einer Verordnung mit Gesetzeskraft vorliegt. Das gleiche gilt für die liebet- "ahme einer Sicherheitsleistung (Garantten und Burgschaftm).

5. Die Kommissare des Reichs sind zur Durchfiihrung ihrer Aufgaben befugt, mit den Reichsbehörden in Verhandlung zu treten und an Ben von diesen einberufenen Sitzungen und Besprechungen teilzunehmen.

6. Das Recht der Begnadigung gemäß Att. 54 der preußischen Verfassung haben die Kom­missare des Reichs auszuüben.

7. Zur Ausübung der dem Ministerpräsi­denten und den Staatsministern aufgrund des Urteils des Staatsgerichtshofs zustehenden Befugnisse werden die aus der Anlage er­sichtlichen Amtsräume im Sause des preußi­schen Ministeriums für Volkswohlfahtt be­reitgestellt. Soweit zwischen einzelnen Staats- Ministern und den Kommissaren des Reichs bereits eine Einigung über die Bereitstellung önberer Amtsräume erzielt ist, behält es da- bei fein Bewenden. Im übrigen stehen die Amtsgebäude des preußischen Staatsmini- stenums und der preußischen Ministerien mit allem Zubehör ausschließlich zur Verfügung der Kommissare und des Reiches.

Dem Ministerpräsidenten und den Staats- I Ministern stehen die Ministerialdirettoren Dr. Badt, Dr. Brecht und Eoßmann als I stellvertretende Bevollmächtigte zum Reichs- I rat int Hauptamt, ständig zur Verfügung sie erhalten im Hause des preußischen Mini- I steriums für Volkswohlfahtt Amtsräume zu- I gewiesen. Geschäftsbedürfnisse und das er- I forderliche Hilfspersonal sind zur Verfügung zu stellen.

8. Die im Haushaltsplan für die preußt- I fchen Minister vorgesehenen Dienstwohnungen I stehen, soweit sie von ihnen bisher Gebrauch I semacht haben, auch weiter zur Verfügung. I

9. Die Kommissare des Reichs Nehmen in | Wer Eigenschaft an den Sitzungen des Reichsrats, des Landtag- und Staatsrats sowie ihrer Ausschüsse ni.teil. Sie leiten mesen Körperschaften keine Vorlagen zu.

. Soweit im Staatsrat förmliche Anfragen, im Landtag Große ober Kleine Anfragen an das «taatsministerium gerichtet werden, die sich auf zeitlich und rechtlich in den Aufgaben- krets der Kommissare des Reichs fallende An- Sriegenheit beziehen, wird der Reichskanzler als Reichskommissar für das Land <ßreu» Ben dem Ministerpräsidenten ober der nach semem Geschäftsbereich zuständige Kommissar des Reichs dem zuständigen Stagtsminiaer die erforderlichen Unterlagen, die zur Abgabe einer Erklärung oder Antwott in der in Frage kommenden Körperschaft instandsetzen, zur Verfügung stellen.

Hang stehen oder sich auf den Abschluß von Verträgen mit anderen Ländern ober dein Reich beziehen, zum Vottrag zur Verfügung zu stellen: 11

b) bie Akten, bie sich iruf die genannten Aufgaben beziehen, auf Verlangen vorzulegen.

3ur Aufrechterhaltung des geordneten Dienstbetriebes in den Ministerien erfolgen bie Anforberungen zu a und b durch Ver- mittlung des zuständigen Staatssekretärs (Im Ministerium für Handel und Gewerbe bis zur Ernennung des Staatssekretärs durch den zuständigen Kommissar des Reichs.)

11. Mit der Ausführung dieser Maßnah­men beauftrage ich den Reichskanzler in seiner Eigenschaft als Reichskommissar für das Land Preußen.

Amtlich wird mitgeteilt: Die Verhand­lungen über die praktische Durchführung der kern Urteil fieipjigs zum Ausdruck gebrachten Gewaltenteilung in Preußen ha- ben nicht zu einer Einigung geführt. Das preußische Staatsministerium glaubte zur Wahrnehmung der ihm im Urteil des Staats­gerichtshofes vorgehaltenen Befugnisse zur Vertretung des Landes Preu- ßen Rechte in Anspruch nehmen zu tollen, die einen ordnungsmäßigen Ab- auf der Dienstgeschäfte in den preußischen Ministerien und etnc einheitliche Führung der Erekutioe in Preußen in Frage stellen würden. Die daraus entstandenen Schwierigkeiten stel- eme erhebliche Gefährdung der offen!« Inben Sicherheit und Ordnung dar. Der Herr Reichspräsident hat sich deshalb entschlossen, mit Grund des Artikels 48 Absatz 2 der Relchsoerfassung bie danach nötigen Maß­nahmen zu treffen. Er hat nachstehenden Erlaß am heutigen Tage dem Henn Reichs- lanzler in seiner Eigenschaft als Reichsiom- missar und mit einem besonderen Begleit­schreiben dem preußischen Ministerpräsidenten zugestellt:

1. Um Mißverständnisse im amtlichen Ver- «»I-^E?buschließen, haben die Kommissare des

innerhalb des ihnen zugewiesenen Ee- schastsberelchs die mit dem Kopf „Der preu- tzlsche Ministerpräsident", .... „Der preu­ßische Minister . , . ." zu versehenden Schrei­ben zu zeichnen:

Die Stellungnahme

de« Christlich-sozialen Bolksdienste«.

Die Reichsführung des Christlich- Sozialen Volksdienstes hat zur politischen Lage eine Entschließung gefastt, Sie unter Ablehnung eines überspitzten Parlamentarismus eine starke,, im Der- trauen des Volkes verwurzelte Staats­führung fordett. Außenpolitisch müsse der Kampf um die Glei chberechttgung Deutsch­lands bis zum endgültigen Erfolg durch- geftlhtt werden; innenpolittsch sei di« vor- dringlichste Aufgabe die Inangriffnahme eines umfassenden Arbeitsbe schaf- fungsprogramms. Die Entschließung fordert ferner die Deseittgung der sozial Unerträglichen Härten der Not- Verordnungen und den gerechten Ausgleich der hohen Gehälter in staatlich subventionierten Betrieben. Der Christ­lich-Soziale Dollsdienst stehe geschlossen hinter dem Reichspräsidenten.

Köpenickiade in Berlin

, .Ab slin, .18. Nov. Der geisteskranke frühere Kriminalbeamte Jendresky ver­suchte am Donnerstagabend, wie die „B Z " meldet, den Regierungspräsidenten Cron au zu v erhaften. Er ließ sich sii der Pnoatwohnuug des Regierungspräsiden- ten melden, erklärte, er sei der Vizepräsident und drang in das Zimmer Eronaus ein. Dort erklärte er dem Regierungspräsidenten, der am Kafteetisch saß: „Ich habe den Auf­trag, Sie zu verhaften". Er behauptete, der Regierungspräsident habe Spritschmuggeleien begangen.

Als Jendresky merkte, daß der Regierungs­präsident inzwischen einen Beamten herange­rufen batte, ergriff er plötzlich die Flucht und versuchte, über die Dächer zu entkommen. Er wurde jedoch schon auf dem Boden des Hauses festgenommen.

Jendresky war früher Krimmalassistent in Koslm, später Schutzpollzeiwachtmeister in Oberschtesien und hatte wegen Unzurechnungs­fähigkeit aus dem Dienst scheiden müssen. — An den Spritschmuggeleien ist kein wahres uuort

Polkes aus der Weltwirtschaft herauslösen könne, beantwortete der Minister dabi'n, daß als berechtigter Kern des sogen. Autarkie­bestrebens lediglich die Forderung übrig bleibe, die natürlichen Kräfte des heimischen Bodens voll auszu- nutzen. Diesem Ziele habe sich Deutschland m den letzten Jahren weitgehend genähert, was besonders die starke Zunahme der land­wirtschaftlichen Produktion beweise.

3* Interesse der Rentabilität der Land­wirtschaft

muß vor allen Dingen, so betonte der Redner mit Nachdruck Kostensenkung für die Landwirtschaft erstrebt werden. Ist zu dem Zeitpunkte der völligen Selbstversorgung, der heute nicht mehr fern ist, die Landwirt­schaft nicht so weit gediehen, daß sie durch Kostensenkung die Preise ihrer Erzeugnisse der Kaufkraft der städtischen Bevölkerung anpaffen kann, so muß sie einer neuen schweren Krise verfallen. Wenn diese Auffassung richtig ist, so muß man sich heute schon kritisch verhalten gegen alle Bestrebungen, die darauf hinauslaufen, das Produktionsvolumen der Landwirtschaft unter Kostenerhöhung zu ver­größern. 6s liegt daher auch kein Bedürfnis vor die vorhandene Kulturfläche schlechthin durch Kapitalinvestierungen für Urbar­machung des Bodens usw. zu vergrößern. Vielmehr wird von Fall zu Fall sowohl für einzelne schon vorhandene Betriebe wie für ganje Gebietsteile geprüft werden müssen, ob Investierung von neuem Kapital eine Kostep- senkung für die Produktion herbeizuführen ge eignet sind.

.Berlin, 18. Nov. Reichswirtschafts- mtnifter Dr. Warmbold hielte heute abend in der Deutschen Weltwirtschaftlichen Gesell, schäft einen Vortrag über den Charakter der gegenwärtigen Krise und über Abhilfsmaß- nahmen.

Der Redner wies auf die beschleunigten Fortschritte in der Produktionstechnik hin, die einen technischen Produktionsapparat aufge» türmt habe, der die Grundlage für eine un» geahnte Aufrüstung der Wirtschaft in allen Landern bot. Die bedeutsamste Folge sei die Beschleunigung der Jndustriali- sierung gewesen, die schließlich zu schweren Wachstumsstörungen geführt habe. Das Schulden-, das Kreditproblem sei zum Zentralproblem dieser Krise geworden Eine der Hauptaufgaben der Weltwirtschafts- konferenz werde es fein, die Beseitigung der Handelshemmnisse zu fördern.

Der alte Satz, „daß Verpflichtungen von Land zu Land nur durch Warenlieferung und Dienste, niemals aber durch Geld aus­geglichen werden können-, müsse zu feinem

Recht kommen.

Das fei besonders wichtig für die Lösung der deutschen Auslandsverschuldung. Unsere Zah­lungsfähigkeit, betonte der Minister, ist allein bedingt durch die Warenmenge, die bas Aus­land anzunehmen bereit ist. Wir werden gab» len und können zahlen, wenn man uns ge­stattet zu Zahlen. 1

Die Frage, ob sich Deutschland ohne schwere Schäden für den Lebensstandard des deutschen