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Die Kommunen zur Erhöhung des Reichszuschusses

Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. mel­det, wird in maßgebenden lommnnalpolitischen Kreisen die von der Reichsregierung verfügte Erhöhung des Reichszuschusses für die Kom­munen als eine Teillösung begrüßt. Zwar würden nun die Kommunen für die nächsten fünf Monate statt nach dem ursprünglichen Plan des Reiches 65 jetzt je 75 Millionen Rcichszuschuß pro Monat erhalten. Bei der großen Finanznot der Gemeinden sei diese Hilfe nicht zu unterschätzen, aber nicht aus­reichend. Die Kommunen legten weiterhin Wert darauf, in der von ihnen vorgeschla­genen Weise in das Arbeitsbeschaffungspro­gramm eingeschaltet zu werden. Sie erstreb­ten darüber weitere Verhandlungen mit dem Reichsfinanzministerium. Auch begrüßten die 'Kommunen den Plan, die Steigerung der 'Zahl der von ihnen zu betreuenden Wohl­fahrts-Erwerbslosen bis auf weiteres dadurch unmöglich zu machen, daß die Frist für das 'Verbleiben der Erwerbslosen in der Krisen- .fürsorge verlängert wird.

Die Finanzierung der Mehrüberwcisung an die Kommunen und einer Verlängerung der Fristen in der Krisenfürsorge nimmt das Reich durch Verwendung von Ueberschüssen der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und .Arbeitslosen-Versicherung vor. Die Reichs- vnstalt hatte im abgelaufenen Haushalts- Halbjahr rund 45 Millionen Ueberschüsse der Reichsregienmg zur Verfügung stellen können und rechnet damit, daß im kommenden Halb­jahr sogar noch ein sehr beträchtlich höherer Betrag als Ueberschuß herauskommt. Die- -ser verhältnismäßig günstige finanzielle Ab­schluß der Reichsanstalt ist nicht nur auf die Kürzungen in der Erwerbslosenfürsorge und auf die Einführung der strengen Bedürftig- keitsprüfung zurückzuführen, sondern auch dar- aüf, daß der Reichsanstakt jetzt auch die Mit­tel aus der Arbeitslosenhilfe zufließen. Der normale Beitragseingang der Anstalt hält ifidj dagegen in einem mäßigen Umfang wegen [les gelingen Beschäftigungsgrades.

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Deutsches Reich

Chemische Industrie zur Handelspolitik.

SerIin, 4. Nov. Auf der heute hier ab­gehaltenen Mitgliederversammlung des Ver­eins zur Wahrung der Interessen der chemi­schen Industrie Deutschlands wurde aufgrund von demnächst im Druck erscheinenden Aus­führungen des Geheimrats Bosch über die handelspolitischen Notwendigkeiten überein­stimmend festgestellt, daß die angekündigten Kontingentsmaßnahmen allergrößte Besorg­nis Hervorrufen müßten. Die Rückwirkung der Repressalien der von den geplanten Kon­tingenten getroffenen Länder hätten jetzt schon zu einer empfindlichen Schädigung des über 1 Milliarde betragenden chemischen Er- portvolumens geführt. Die chemische Industrie sei der Auffassung, daß der deutschen Land­wirtschaft im nationalen Interesse unbedingt geholfen werben und ihr der Weg zur Sanie- .nmg ihrer Verhältnisse vor allem durch inner­organisatorische Maßnahmen geebnet werden müsse: sie sehe aber in den angekündigten Kontingentsmaßnahmen diese Hilfe nicht. Der Erlös für die landwirtschaftlichen Produkte hänge wesentlich von dem Ausmaß der in­ländischen Kaufkraft ab, die Kaufkraft der industriellen Bevölkerung, des größten Ab­nehmers der Landwirtschaft, werde aber durch die Repressalien des Auslands entscheidend gefährdet.

Der Präsident der Braunschweigischen Ber- ficherungsanstalt seines Amtes enthoben.

ft. Braunschweig, 8 Nov. Der Präsi­dent der Versicherungsanstalt Braunschweig, Erotewohl, ist vom braunschweigischen Minister des Innern vorläufig seines Amtes enthoben worden. Gleichzeitig wird ein Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Dienstentlassung gegen ihn einge­leitet. Die Maßnahme wird begründet mit Unregelmäßigkeiten in der Dienstführung. Es handelt sich um di« Hergabe von Leihgeldern an die Freie Turnerschaft zum Bau eines Stadions -und um die Angelegenheit eines Eemeindevertreters wegen Veruntreu­ung von Jnvaltdengeldern. Präsi­dent Erotewohl war im letzten Reichstag so­zialdemokratischer Abgeordneter.

Der Streit um Scann« Amtsräume.

Serlin, 4. Nov. Zu den Ausführun­gen des Mmisterpräsidenten Braun über die Frage der Amtsräume wird von feiten der kommissarischen preußischen Regierung folgen­des erklärt:

Das Haus W ilh elm st raße 64 kPreu- ßi'ches Staatsmmisterium) soll nach den gestrigen Erklärungen des Minffterpräsiden- ten Braun dessen Dienstwohnung ent­halten. Hierzu ist -festzustellen, daß auf Wunsch des Ministerpräsidenten Braun die Räume im Hause Wilhelmstraße 64 rm Preu­ßischen Haushalt als Arntsräurne aufge­führt werden und nicht mehr als Dienstwoh­nung, und daß das Geld für die seinerzei­tige Dienstwohnung dem Ministerprä­sidenten Braun für dessen Privatwohnung zur Verfügung gestellt worden fit.

Direktor Dr. Herzog tödlich oerilnglückt.

Hannover, 4. Nov. Der Sohn des Brau­meisters der Stadtbrauerei in Göppingen, Emil Herzog, der 28jährige Dr. Berthold Her­zog, hatte mit seiner jungen Frau auf der Hochzeitsreise in Italien einen schweren Krast- wagenunfall. Der Wagen fuhr in voller Fahrt gegen eine geschloffene Bahnschranke. Dr. Herzog kam so schwer zu Schaden, daß er nach kurzer Zeit starb. Seine Gattin kam ohne Ver­letzungen davon. Dr. Herzog war Direktor des Verbandes der Norddeutschen Brauereiindu- ■ striellen in Berlin.

«Äderhemae Zetttmg. Marvnrg «. L. Semnaibenb, bett 5. November 1932

Str. 261

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Berkin, Braun stellt

Vorläufige Antwort des Reichspräsidenten.

Berlin, 4. Nov. Wie das Nachrich­tenbüro des Vdz. meldet,- ist der vom Mi­nisterpräsidenten Braun in der gestrigen Pressekonferenz angekündigte Brief noch gestern abend im Büro des Reichspräsidenten ern- gcgangen. Der Reichspräsident hat dem preußichen Ministerpräsidenten eine vorläu­fige Antwort erteilt, die die persönliche Un­terschrift des Reichspräsidenten trägt, den Empfang des Briefes des Mi-nisterpräsiden- ten bestätigt und hinzufügt, daß das Schrei­ben Brauns zur Prüfung cm den Reichs­kanzler weitergeleitet worden fei. Der Wort­laut des Schreibens dürste erst später ver­öffentlicht werden.

anzeiger" berichtet, hat sich der in Duisburg wegen Raubverdachts feftgenommene 21jähr. Kaufmann Elberth, dessen Verhaftung unter sehr verdächtigen Umständen bereits zemeldet wurde und von verschiedenen Sei­ten. in Zusammenhang mit dem Kölner Dop­pelraubmord gebracht wird, tatsächlich vor­übergehend in Köln aufgehalten. Da auch die Kleidung Elberths genau mit der Beschrei­bung des Mannes, der auf der Treppe des Mordhauses in Köln gesehen worden ist, über« einstimmt, verdichtet sich der Verdacht gegen ihn, bei dem Kölner Anschlag auch seine Hand im Spiel gehabt zu haben.

Herrn Reichspräsidenten mit der Begründung zur Versügung, daß über dieses Schreiben ht der Oefsentlichkeit unrichtige Darstellun­gen verbreitet worden seien.

Das Schreiben geht davon aus, daß die preußische Staatsregierung übereinstimmend der Austassung sei, das Reich habe seine Pflicht, die Entscheidung des Staatsgerichts­hofes vom 25. Oktober d. 3s. durchzufüh­ren, bisher nicht erfüllt.

Aus der Staatsgerichtshofentscheidung fol­gest das Schreiben, daß die Staatsminister zwar dulden müssen, daß Zuständigkeiten des Landes in weitem Umfange vorübergehend auf das Reich übertragen werden, daß sie aber Anspruch darauf haben, daß sie in ihr Amt als Staatsminister und als Landes­regierung ohnejedenVorbehaltwi«- ber eingesetzt werden. Das sei aber bis­her nicht geschehen.

„In erster Linie habe ich namens der Staatsregierung — so schreibt Ministerprä­sident Braun roetter — den Wunsch ausge­sprochen, daß nunmehr die Verordnung vom 20. Juki aufgehoben und von allen Son- dermaßnahmen ht Preußen abgesehen wird. Wenn Sie, Herr Reichspräsident, es nicht für möglich gehalten haben, diesem Wunsche zu entsprechen, so bedauert dies die Staats­regierung aufrichtig, fügt sich aber selbstver­ständlich denjenigen Anordnungen, zu denen Sie nach der Vestassumg und der Auslegung der Verfassung durch die Entscheidung des Staatsgerichtshofes befugt sind."

Um so mehr aber wäre es unter diesen Umständen Pflicht der Reichskornmissare ge­wesen, der vestassungsmäßigen Landesregie-

sidenten der Abrüstungskonferenz über­reichen.

Frankreichs „Konstrwftiver Plan".

Genua, 4. Nov. Aus not

Doppel-Raubmord in Dortmund.

ff. Dortmund, 5. Nov. Al, der FSrder- maschinist Schmidt gestern abend von seiner Arbeitsstätte nach Hanse zurückkehrte, fand er in seiner Wohnung seine Frau nutz die Hausangestellte Thieme mit Schußuer- letzungen tot auf. Die Mordkommission stellte Raubmord fest. De« Tätern sind 300 Ji in die Hände gefallen. Zwei Knechte wurden unter dem Verdacht der Täterschaft seftgenommeu.

Die Duisburger Verhaftung.

Köln, 5. Nov. Wie der „Kölner Stadi-

rung mit bet erforderlichen sachlichen und for- mellen Achtung ihrer Rechte zu begegnen. Der Verkehr der Minister mit ihren eigenen Beamten, letbft derjenigen mit den stellver­tretenden Bevollmächtigten zum Reichstag sowie chre Arbeit mit amtlichen Asten werde von den Kommissaren kontrolliest und über­wacht und äußerlich so schwierig gestaltet, daß er geradezu scheitern müsse.

Zum Schluß wird der Reichsprässi>ent ge­beten, „die loyale Durchführung der Ent- Icheidung des .Staatsgerichtshofes zu ver­anlassen und die wenig ritterliche Ast und Weise, m der Kommissare des Reiches die Mitglieder der rechtmäßigen Landesregie- HV-ng Preußens behandeln, abzustellen."

Am Ende heißt es wörtlich: „Wir bitten Sie, Herr Reichspräsident, durch ihre Anwei­sung es dem Lande Preußen und dem Reiche zu ersparen, daß nochmals derStaats- gerichtshof angerufen werden m u tz."

Eens, 4. Nov. Vor dem Büro der Abrüstungskonferenz sprach heute vormit­tag der französische Kriegsminister Paul- Boncour über den

französischen Sicherheits- und Ab- rüstnngsplan.

Er umriß den Plan in großen Linien. Seine Ausführungen gingen über die An­deutungen Herriots in der französischen Kammer inhaltlich kaum hinaus. Er er­klärte selbst, daß ein endgültiges Urteil über den Plan erst möglich sei, wenn er schriftlich dem Büro eingereicht sein werde. Zu Beginn seiner Ausführungen wies der französische Delegierte auf die Krise hin, in der sich die Abrüstungskonferenz be­finde. Es gelte jetzt, ihren Zusammen­bruch zu vermeiden. Deshalb habe sich Frankreich entschlosien, einen Weg zu zei­gen. Paul-Boncour entwickelte zunächst die verschiedenen Sicherheitsgaranften, die der Plan vorsteht.

Die bisherigen Dersache, Dergleichs- maßstäbe für die Truppenmacht der ein­zelnen Länder zu schaffen, sind auf außer­ordentlich, zunächst unüberwindbare Schwierigkeiten gestoßen. Jedoch muß diese Vereinheitlichung des Heeres von dem Gedanken ausgehen, daß jede mili­tärische Macht relativ ist und daher auch die Herabsetzung nur relativ sein kann.

Eine scharfe Unterscheidung muß auch zwischen dem Heer und den „Polizeitruppen- gefunden «erden. Das bewegliche Kriegsmaterial muß im wesentlichen der internationalen Streit­macht zur Verfügung gestellt werden, die zur Abwehr des ersten Angriffsvorstoßes eingesetzt werden soll. Die Frage der künf­tigen Form der Heere ist für die mittel­europäischen Mächte von entscheidender Bedeutung.

Die Berufsheere bilde« infolge ihrer langjährigen Ausbildung und Durch- organifierung eine Angriffswaffe von entscheidender Bedeutung, die den Heeren der anderen Mächte überlegen ist. Die Vereinheitlichung der Heere gleich­zeitig mit der Einschränkung der bisheri­gen Mobilisierung des ganzen Volkes im Angriffsfalle anstelle der Berufsheere und die internationale Streitmacht des Völker­bundes bilden die entscheidende bisher noch nicht geschaffene Bürgschaft für den Frieden. Die Ueberlegenheit der Be­völkerungsziffern darf in Zukunft nicht mehr zu einer größeren Rekrutenaus­hebung führen.

Auf de« Gebiete des Luftfahrtwesens muß eine internationale Luftstreitmacht dem Völkerbünde zur Verfügung gestellt werden, um ein sofortiges Einschreiten des Völkerbundes gegen den an­greifenden Staat zu ermöglichen.

Die französische Regierung wird ihren Plan bereits in der nächsten Zeit dem Prä-

Frankreichs Abrüstungsplan

Warum die Reichswehr abgeschafft werden soll

Die Gustav Adolf-Feier

Line Botschaft des deutsch«! Kirchcmbundes an Schwede«.

Stockholkn, 4. Nov. König Gustav von Schweden empfing gm Freitag im Schloß zu Stockholm den Berliner Theologie- Profeffor, Geheimrat Dr. Dr. Deiß- mann, $ur Entgegennahme der Botfchaft des deutschen Evangelischen Kirchen­bundes Mm 300. Todestag Gustav Adolfs (6. November) an die Kirche Schwedens. Die Botschaft, die von Dr. Deißmann verlesen wurde, bringt bett Dattkesgruß uttb Segenswunsch bes beut scheu Protestan­tismus an bie schwedischen Glaubens­genossen dar. In einer Zeit, die an in­nerer Schwere den Drangsalen des ZOjähri- gen Krieges nichts na<bgebe, bezeuge der deutsche evangelische Kirchenbund der Kirche Schwedens die Gemeinschaft des Glaubens, die Gustav Adolf in die Tat umgesetzt und mit seinem Blute besiegelt habe. 3n seiner Antwort an Dr. Deißmann sprach der König seinen herzlichen Dank aus für die großartige Teilnahme Deutschlands an der schwedischen Feier. Die Großtat des unsterblichen Hel- denkönigs habe in gleicher Weife den evange- lifchen Kirchen in Schweden und Deutschland Segen gebracht. Mögen die beiden Kirchen fortdauernd im Geiste Gustav Adolfs $ur Erfüllung ihrer christlichen Mission ge­meinsam weiterwirken.

Zahlreiche schwedische Gelehrte sind ju Ehrendoktoren deut scher Univer­sitäten promoviert worden.

Das Schreiben Brauns

An den Reichskanzler weitergeleitet

----- — .. unbekannter Ursache brach heute nacht im Flughafen bei mittelmeerländifchen Fluggesellschaft am Lido von Venedig ein Feuer aus, bas einen Schup­pen vollständig vernichtete, in dem sich fünf einmotorige Junkersapparate zur Reparatur befanden. Ein anderer Schuppen, der als Re­paraturwerkstatt für Motore dient, wurde schwer beschädigt.

4. Nov. Ministerpräs-ident sein gestriges Schreiben an den

Großer Schmuggeltransport abgefangen.

Du i s6 ur g, 5. Nov. Zwei Beamte der Düsseldorfer Zollfahndungsstelle brachten am Donnerstag einen verdächtigen holländischen Lastkraftwagen nach Beschießen zum Halten. Dem Führer des Wagens gelang es, zu ent­kommen. Auf dem Wagen befanden sich 22 Zentner Tabak und 65 000 Zigaretten.

Bon einer Löwin angefallen.

Vermischtes vom Tage

Rußlandreise deutscher Kommunisten verhindert.

Berlin, 4. Nov. Wie aus Tilsit berichtet wird, wurden am Freitagmorgen aus dem Zuge nach Moskau 16 reichs­deutsche Arbertervertreter, die sich aus der Reife nach Moskau befanden, festgenom- men und auf das Tilsiter Polizeipräsidium gebracht. Dort wurde ihnen mitgeteilt, daß auf Anweisung von Berlin ihre Aus­reise aus Deutschland verhindert wetden müsse. Sämtlichen Vertretern, die angeb­lich zu einer ©tubienreife nach Sowjet­rußland eingeladen waren, wurden dar­aufhin die Pässe abgenommen.

Ausland

Eftre Anfrage MBer den ehemaligen deutschen Kaiser in der Kammer.

Haag, 4. Nov. 3n bet Zweien Kammer wurde kürzlich eine Anftage an bie Regie­rung gerichtet, ob Prefferneldungen, wonach bet ehemalige beutsche Kaiser in letzter Zeit eine bemerkenswerte Aktivität entfalte, den Tatsachen entsprächen,!. Hierauf hat die Re­gierung jetzt geantwortet, baß bet ehemalige deutsche Kaiser, soweit der Regierung bekannt sei, sich in Uebeieinftimmung mit seinem f. Z. gegebenen Versprechen aller Handlungen po­litischen Charakers enthalte.

Fünf italienische Flugzeuge verbrannt.

Die Rebe Paul Boncours im Präsi- bium ber Abrüstungskonferenz in Genf, bie er am Freitag hielt, hat sofort ein nachhal­tiges Echo in ben maßgebenden politischen unb Regierungskreisen Deutschlands gefunden. Es sind zwar auch jetzt nicht besondere Ein­zelheiten mitgeteilt roorben, weil diese erst noch u apsgearbeitet werden. Aber schon das, was I Ql man zu hören bekam, läßt deutlich darauf I te schließen, daß die französische Regierung nach wie vor nicht gewillt ist, in dem einzig mög­lichen Sinne die Frage der deutschen Gleich­berechtigung zu behandeln und zu lösen. Paul Boncour prägte einige, zu gefährlichen Täuschungen Anlaß gebende Wendungen, die sicherlich auf die anderen europäischen Groß­mächte und vor allem auf die Vasallenstaaten Frankreichs einen bestimmten Eindruck machen I 9% 'Xahre ffiefänanis an«,»

werben. Was er aber über die herabgesetzten Jahre Eefangn.s und eine Million Mark ständigen Streitkräfte als Völkerbundsarmee, I Geldstrafe für Szymanski.

was er über die gegenseitige Hilfeleistung im I Wuppertal, 5. Nov. In den späten Konfliktsfalle, über die Verwendung des I Abendstunden des Freitag wurde in dem schweren Heeresmateriaks sagte, zeigt uns, nach Schmuggelprozeß Szymanski von der Ero- ber Ansicht maßgebender politischer Kreise. I pen Strafkammer das Urteil gefällt. Szyman- daß Frankreich bestrebt bleibt, unter keinen sii erhielt 2% Jahre Gefängnis und 1 Mil- Umständen bie schweren 'Angriffswaffen ab- I lion Mark Geldstrafe, ersatzweise ein weiteres zuschaffen, sie aber auch nicht Deutschland zu- I 2°hr Gefängnis, Sahin 8 Monate Gefäng- zubilligen. Des wetteren soll zwar die Reichs- I vis und 14 000 Geldstrafe und Wülfing wehr verschwinden, aber das dafür zugestan- I 1 Wochen Gefängnis und 7000 M Geldstrafe, bene beutsche Dolksheer soll in seiner Stärke Das Verfahren gegen Ohlig wurde abgc- weit unter dem französischen stehen. Be- I £.ennt, weil er gegenwärtig eine Strafe ver- fonbers bezeichnend ist schließlich bie Tatsache, | "u6£ unb versehentlich nicht geladen wurde, daß bei dem geplanten internationalen System die Flottenfrage gänzlich außer Be­tracht bleibt.

Braunschweig, 3. Nov. Im Löwen­zwinger bes Städtischen Schlacht- und Vieh­hofes, in dem die Stadt Braunschweig zwei Löwen, die Wappentiere Braunschweigs, hält, ereignete sich heute nachmittag ein bedauer­licher Unfall. Der Betteuer der Tiere, der Direktor des Schlacht- und Viehhofes, Stadt­veterinärarzt. Dr. Kramer, wurde plötzlich von einer sonst durchaus friedlichen Löwin ange­fallen und durch Prankenhiebe und Biffe schwer verletzt. Durch das entschloffen«. Da­zwischentreten eines Heizers wurde das Tier veramaßt von feinem Opfer abzulassen, so daß Dr. Kramer aus dem Zwinger flüchten konnte.

Mißglückter Failschirmabspnmg vom Berliner Funttvrm.

Berkin, 4. Nov. Ern Erfinder namens Wahrburg aus Hannover sprang heute mit­tag von der höchsten Plattform bes Funk­turms mit einem selbstgebauten Fallschirm ab. Der Fallschirm riß schon kurz nwh bent Absprung. Wahrburg würbe mit schweren Verletzungen ms Krankenhaus gebracht.

Lloyddampfer rettet 24 japanische Schiff­brüchige. k

Bremen, 4. Nov. Der ie der Hong- Kong-Neuguinea-Fahrl beschaff H Lauipfer „Friüerun^ des Norddeutschen rettete

in ostasiatischen Gewässern 2-, .panische Schiffbrüchige und landete sie in Manila.