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Oberheffische Zeitung, Marburg a. L.. Donnerst«^ b-* ?" tr^mfrr 1932

Neuer Konflikt mit Bracht

Protest gegen die Verweigerung der Aussagegenehmigung

Berlin 28. Sept Der Polizeiunter­suchungsausschutz des Preußischen Landtages erörterte heute die nächtliche Haussuchung in den kommunistischen Räumen im Reichstag, die die Berliner Polizei in der Nacht nach der Reichstagsauflösung durchführte. Ehe die Be­ratung begann, gab Ministerialrat Schütze svorn preutzischen Innenministerium ein«

Erklärung des Reichskommissars

bekannt. Darin heitzt es, dah der Reichs- kommisiar nach den Erfahrungen, die er ge­legentlich der Nachprüfung der Skagerrak- swischenfälle gemacht habe, die ernste Besorg­nis habe, daß durch Befragung von Polizei- sbeamten über die nächtliche Durchsuchung im Reichstag die Methoden veröffentlicht und Llotzgestellt werden könnten, nach denen die sPolizei staatsfeindliche Bewegungen unter­drücke. Der Reichskommissar sehe fich daher micht in der Lage, Aussagegenehmigung für chie Polizeibeamteu zu erteilen, die der Aus- rschutz zu dieser Sache vernehmeu wollte.

Die Erklärung schildert dann den Tatsachen­verlauf der Durchsuchungsaktion in der durch amtliches (Kommunique schon damals bekannt- gegebenen Weise. Danach Hobe die Polizei on vertrauenswürdiger Seite die Mitteilung -erhalten, dah Kommunisten im Reichstag ein -Sprengstoffattentat vorbereitet hätten. (Lachen Lei den Kommunisten.) Da es nicht gelang, Mch mit dem Reichstagspräsidenten in Verbin­dung zu setzen und weil Gefahr im Verzüge War, habe vie Polizei ohne weiteres die Durch­suchung im Reichstag vorgenommen.

Die Erklärung des Reichskommissars schlieht «mit der Feststellung, dah jedoch in Zukunft die Bestimmungen peinlichst beobachtet wer­de« sollten, wonach innerhalb des Parlaments, «ebäudes polizeilich« Aktionen nur mit Er­laubnis des Parlaments-Präsidenten durch- geführt werde« könnten.

Vors. Schwenk (K.) erklärte, dah di« Mit­teilung des Reichskomrnisiars in Widerspruch stehe zur gestrigen Erklärung, wonach der Reichskommrffar nicht daran denke, die poli­tische Arbeit des Ausschusses zu stören. Gerade im Fall« der Haussuchungsaktion im Reichs­tag handele es sich um eine absolut politische Angelegenheit. Man habe auch ja nur leitende Beamte vernehmen wollen.

Berichterstatter Abg. Möller (6.) gab aus den Akten den Bericht des Direktors beim Reichstag über die Durchsuchungsaktion be­kannt. Danach hat der Direktor vergeblich »ersucht, die Polizei davon abzuhalten, Durch­suchungen im Reichstage vorzunehmen ohne Erlaubnis des Reichstagsprastdenten. Am folgenden Morgen sei ein Polizeioffizier mit 25 uniformierten Beamten erschienen und hab« Eingang in den Reichstag verlangt mit der Erklärung, di« Beamten seren zum Schutze der nationalsozialistischen Fraktion bestimmt. (Heiterkeit.) Man habe die Beamten nicht eingelaffen, sondern die Tor« des Reichstages besonders sichern lasten. Der Berichterstatter betont dann, es ergebe fich aus einem Akten­stück des Innenministeriums, daß der Sach­bearbeiter, Oberreaierungsrat Diehls, mit dem Vorgehen der Polizei nicht einverstanden fei. Dah ein offener Bruch der Abgeordneten- »rmmunität vorliege, sei bereits vom lieber« wachungsausschuh des Reichstages feftgeftellt worden.

Der Vertreter des Reichskommistars hatte 'inzwischen die Verhandlungen verlasten. Der Ausschuß trat in die Zeugenvernehmung ein, und zwar schilderte zunächst der

Direktor beim Reichstag, Salle, die polizeiliche Durchsuchungsaktion. Er kam allerdings erst hinzu, als diese schon im Gange war, will aber mehrmals gegen die Mahnah­men der Polizei protestiert haben. Reichstags- vräsident Göring war telephonisch nicht zu et« «reiben.

Der Reichstagsprösideut

S bekundete als Zeuge, er würde die jsuchung genehmigt haben, falls gravie­rendes Material vorgelegen Hütte. Bei der vorgekommenen Untersuchung handel« es sich aber um einen krassen llebergriff der Polizei ^gegenüber den Rechten des Rcichstagspräsi- denten. Der PolizeiprSsident habe ihm spättr erklärt, et habe keinen Auftrag zur Durch­suchung gegeben. Dr. Bracht ser vorsichtiger gewesen und habe nur gesagt, er muffe das Durchsuchungsergebnis abwarten. Am Tage nach der Untersuchung habe fich eine Polizei­wache zum Schutze der nationalsozialistischen Fraktionssitzung im Reichstag gemeldet. Eö- sting erklärte, er habe diesen Schutz wiederum iLbgelehnt und Dr. Bracht mitgeteilt, wenn mach einmal so etwas pafftere, werde er alle technischen Vorbereitungen treffen. Er habe «uch tatsächlich für diese« Fall die Schließung des Repräsentantenhauses und die Bewaff­nung der Beamten angeordnel. Inoffiziell habe er erfahren, dah von Werder, den man jetzt als „Karnickel" herausstelle, den Auftrag von höherer Stelle erhalten hätte.

Der kommunistische Abgeordnete Torglet 'Und der kommunistische Fraktionssekretär rufen durch ihre Aussagen verschi^>entljch Hei. terfeit hervor- Torgler insbesondere, als er das Gerücht, das zu der Durchsuchung Anlatz gegeben haben soll, damit erklärte, bah die Kommunisten den Reichstag tatsächlich ge­sprengt hätten, allerdings nicht das Gebäude. Und der Sekretär als er vo« herrenlosen Be­amten der politischen Polizei sprach, während doch ein Sprengstoffattentat von Fachleuten hätte untersucht werden muffen.

Der Vorsitzende Schwenk verlas dann «och die Auttoort Dr. Bracht« <m Göring auf

besten Beschwerde. Darin heitzt es u. a., von Werder habe vergeblich versucht, die Genehmi­gung des Reichstagspräsidenten einzuholen. Ueber die Herkunft der Röhricht von dem be­absichtigten Anschlag könne leider keine Mit- teilung gemacht werden weil dadurch die Be­kämpfung hochverräterischer Unternehmungen beeinträchttgt werden tonnte. Der für die Reichstagsfraktion verantwortliche Beamte sei auf die Schranken seiner Prlizeigewalt auf= merksam gemacht worden.

In der Nachmittagssitzung sollten Ober­regierungsrat Diels, Regieruigsrat v. Wer­der und vier höhere Kriminalbeamte vom Ausschuß vernommen werden. Sie erklätte« jedoch alle, sie hätte« keine Aussagegeneh- migung.

Es wurde darauf ein Redektionskomitee eingesetzt, das eine

Protestentschliehung des Ausschusses

vorbereitete. Diese Entschließung bringt zum Ausdruck,

der Reichskommistar habe durch seine Wei­gerung, eine Aussagegenehmigung zu er­teilen, die volle Aufklärung der Vorgänge durch den Untersuchungsausschuh zu behin­dern versucht, obwohl gerade in diesem Falle der Borwurf eines schweren 8er- stohes gegen Bestimmungen der Verfas­sung erhoben worden sei. Der Ausschuh erhebt gegen dieses Verhalten auf das entschiedenste Einspruch.

Die vom Reichskommistar der Preste über­gebene Erklärung bezeichnet der Ausschuß als eme Irreführung der öffentlichen Meinung. I Diese Entschließung wurde mit allen Stimmen I gegen die Deutschnationalen ge­billigt.

Keine Unterstützungserhöhungen

Man wartet den Ersolg des

'Ders-.n, 28.Sept. -3n der vergange­nen Woche wurde seitens des Reichs- arbeitsministers eine Aeußemng beröffent* licht, die eine Erhöhung der Erwerbslosen- Unterstützungen für den kommenden Winter vorsah. Wie wir nun von gut unterrich­teter Seite hören, soll aber zunächst der Erfolg der TlnkurbelungSmaßnahmen in Bezug aus das Wirtschaftsprogramm ab­gewartet werden. Im besonderen soll ge­prüft werden, ob durch die wirtschaftlichen Maßnahmen eine fühlbare Entlastung der Arbeitslosenversicherung, der Krisensürsvge und zuguterletzt auch der kommunalen Wohlfcchrt eintreten wird.

Wie verlautet, find Gelder Mr Unter- sMtzuugserhöhuvgen, zur Zeit nicht in den Kaste«, und andererseits haben bereits die Städte auf etwaige Re- serven »ud Rücklag«« ihre« Anspruch geltend gemacht.

Diese Forderung der Städte erscheint auch durch die Lastenverschtebungen zwischen kommunaler Wohlfahrt und Arbeitslosen­versicherung gerechtfertigt. Aas diesem Grunde wird erst Ende Oktober sestgestellt werden können, ob die Zahl der Unter»

Ä nkurbelungsprogrammes ab

! stützun gsempsänger in der Arbeitslosenver­sicherung und in der Krisenfürsorge durch das Ankurbelungsprogramm in dem Maße gesunken ist, daß die notwendigen Mittel, die für die TlnterstützungSerhöAngen auf­gebracht werden müssen, auch tatsächlich eingespart werden konnten. Die praktische Durchführung einer Anterstützungsechöhung ist bereits durch verschiedene Vorschläge Und Pläne zur Debatte gestellt worden und insbesondere sind zwei Pläne zur engeren Wahl gestellt, von denen der eine die Erhöhung der unteren Lohnkiasfen vor­sieht, und der andere Vorschlag berücksich­tigt eine einmalige Weihnachsbeihllse für die Unterstützungsempfänger. Zur Zeit ist noch nich zu Übersetzen, welchen Man die Regierung bevorzugen wird, und wie wir hören, werden naturgemäß bei der Fest­legung dieser Maßnahmen die Ankurbe- lungSersParnisse eine ausschlaggebende Rolle spielen. Schließlich wird von maß­gebender Stelle darauf hingewiesen, dah nach den letzten Verhandlungen, die das Reichsfinanzministerium führte, es sehr zweifelhaft ist, daß die Städte chre For­derung auf 150 Millionen Mark auf Grund der Lastenverschiebung zugeteilt be­kommen.

Die letzten Tage Kreugers Was der Bericht der Konkursverwaltung enthält

Stockholm, 28. Sept. Der Bericht der Konkursverwattung von Kreuger & Toll tn der Anfechtungsklage gegen Generalkonsul Torsten Kreuger, den Bruder des Zündholz­königs, gibt em dramatisches Bild der Vor­gänge m den letzten Tagen vor dem Selbst­mord Ivar Kreugers und des Zusammen­bruchs des Weltkonzerns. Kreuger war im November nach Neuyork gekommen, um die nöt^en Kredite zu beschaffen. Es glückte ihm nicht. 3m Februar sah er ein, dah alles pettloren war, daß er die in wenigen Tagen fälligen Millionen nicht schaffen konnte, und daß man mfolgedessen ferne falsche Buchfüh- rmrg, die gef Aschten itakrenischen Obligatio­nen entdecken würde, und daß «r selbst vor den Strafrichter, kommen müsse. Ivar Kreu­ger fcntn die riesige Spannung und Rnhe- loftgtert nicht mehr ertragen, seine früh« so starken Nerven lasse« ihn im Stich.

_.®s, am 20. Februar, am Tage vor der Fälligkeit der Millronenwechsel, dre Lage un­verändert ist, faßte er den Beschlich, sich das Leben zu nehmen. Dieser Beschluß gibt ihm die Ruhe zurück. Er gäbt dem Personal fernes Neuyorker Filialkontors einen freien Tag und schickt auch die leckenden Direktoren nach Hause. Bis spät in die Nacht hinein sitzt et am Schreibtisch und ordnet die schon früher beschlossenen Transaktionen, durch die sein LOjähriger Vater, sein Bruder und einige ihm nahestehende Mckarbecker vor dem Rum bewahrt werden sollen. In einem TelephM- gespräch nach Stockholm gibt er seiner Pri­vatsekretärin den Auftrag, gewisse große Attienposten an seine Angehörigen zu über­führen. An seinen langjährigen Mckarbecker Littorin schreibt er einen Abschiedsbrief. Sei­nen Man, fich das Leben zu nehmen, führt er jedoch am 20. Februar noch nicht aus. Zwer Tage später kommt nämlich aus Stock­holm die Nachricht, daß schwedische Banken un letzten Augenblick die nötigen Kredcke in Höhe von mehreren Millionen Dollar be­willigt haben, so datz die amerikanischen Wechsel emgttöst werden können.

Noch einmal glaubt Ivar Kreuger das Schicksal gemeistert zu haben. Telegraphisch nimmt er die Abschiedsgrütze zurück und fährt über den Ozean, um in Frankreich neue Kre- dttoerhandlungen zu führen. Als aber hier nmner wieder nach fernen Bilanzen und im besonderen nach den gefälschten italienischen Obligationen gefragt w«d, und er «fährt,

daß er am 13. März m Berlin vor Ver­tretern der schwedischen Reichsbank und schwe­discher Privatbanken Rechenschaft ablegen soll, führt er den aufgeschobenen Wan aus und erschießt sich am 12. März m Paris.

Das Stockholmer Rathausgericht verur­teilte, wie gemeldet, dem Antrag der Kvn- kursoerwaltung gemäß, Generalkonsul Torsten Kreuger zur Rückgabe von 2,5 Millionen Kronen. Torsten Kreuger wird gegen dieses Urteil Berufung einlegen.

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Deutsches Reich

Termin iwe dem Staatsgerichtshof am 10. Oktober.

BeHt», 28. Sept. Sie wtr hören, i't soeben der endgültige Termin für die Serfeffengeftrettnage wegen der Einsetzung de» Reichskommissars in Preuße« festge­setzt worben. Die Verhandlung vor bm Staatsgerichtshof findet am 10. Oktober statt.

Bestech des Reichskanzlers j» MWjHi

Berlin, 28. Sept. Wie wir erfahren, wird der in Aussicht genommene offizielle Besuch des ReichskanKets von Pape-n bei der bayerischen Regierung in München am Id, Oktober stattfinden. Am Tage darauf hält der Reichskanzler vor den b a ge r i s ch e« 2 n-du^trie-ll-e-u «ne Rede.

Volkspartei *nd Znstmmnmfchlnß der MStrl- pacteMH.

Verschiedene Blätter berichten Der eine Konferenz von Parteiführern der MMelvar- teien, die in Stuttgart stattfinde, um Ver­handlungen über gemeinsame Listen für die Reichstagswahl zu führen. Es wird behaup­tet, daß sowohl die Deutsche Volkspartei als auch die Staatspartei an diesen Verhand­lungen beteiligt seien. Demgegenüber wird von der Deutschen Bolkspartei erklärt, bafc sie mit solchen Verhandlungen nichts zu tun habe. Für sie komme irgend ein Wahlbünd­nis mit einer Part«, die sich g-gar die Po»

lu.it der jetzigen Reichsregierung wendet, nick» inbetvacht.

Die Feck rttchkeiten btt Wehrmacht zum zz, Geburtstag des Reichsptäfidents«.

Berlin, 28. Sept Zu Eh«n des 85 Geburtstages des Herrn Reichspräsidenten.' Generalfeldmarschall von Hindenburg, schj, für die Wehrmacht allgemein folgende Anord­nungen getroffen worden:

Sonnabend, 1. Oktober 1932, abends: Erv. 6er Zapfenstreich in allen Standorten (einschi Truppenübungsplätzen), in denen sich Musik­korps befinden.

S -mtag, 2. Oktober 1932: 7 Ahr: Groh« 2Beuiii, Beflaggen sämtlicher militärischer Dienstgebäude und Anlagen der Wehrmacht von 7 Uhr bis eine Stunde nach Sonnen­untergang: Schiff eder Reichsmarine: Aus­flaggen. Militärgottesdienste in den Stand- orten. 12 Uhr beim Heer und bei der Reichs­marine: Paradeausitellung der Standorts, truppen und der Marineteile am Lande, Musterung der Marineteile an Bord. An­sprache der Standortältesten und Schiffskom- Mandanten bzw. Flottillen- und Halbflottsllen- chefs. Vorbeimarsch der Standorttruppe- Matzmusik in den Standorten. Parole für Heer und Marine: „Reichspräsident, General- feldmarschall von Hindenburg."

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Ausland

Das Elektrizitätswerk in Brüssel durch Explosion zerstört.

Brüssel. 28. Sept. Das hiesige Elektrizitätswerk ist durch eine Turbinen- explofion vollkommen zerstört worden. Die Stromversorgung der Stadt ist gänzlich stillgelegt. — Die Zerstörung des Elektri- tätswerkes ist entgegen den ersten Mit­teilungen nicht auf eine Explosion zurück­zuführen, sondern auf einen Brand, der in den Leitungsanlagen des Hauptsaales entstand und sich mit so überraschender Schnelligkeit ausbreitete, daß die Beleg­schaft eben noch Zeit hatte, sich Hals über Kopf in Sicherheit zu bringen. Die ge­samten Anlagen mit ihren großen Tur­binen find tatsächlich vollständig vernichtet. Nur ein Nebenwerk mit einer Leistung von 36 000 PS konnte gerettet werden. ' Ein Arbeiter hat schwere Brandwunden erlitten. Riesige Menschenmassen beobach­teten die Katastrophe von den Ufern eines in der Nähe vorbeiziehenden Kanals aus. »News Chronik le" zur Erklärung des Reichs­kanzlers.

In einem Leitartikel des liberalen „News Ehuonicle" heißt es, di« letzte Erklärung des Reichskanzlers von Papen mache es unmög- x lich, noch lange zu behaupten daß Deutschland das Recht zum Aufrüsten fordere. Deutschland verlange nur, daß die Abrüstung tatsächlich durchgeführt würde und auf alle Nattonen Anwendung finde. Diese «nzweideuttg« Er­klärung gebe der britischen Regierung noch­mals Gelegenheit, ihren Einfluß geltend zu machen, um den toten Punkt überwinden zu helfen. Dieser Einfluß würde vielleicht, wenn er sich Geltung verschaffe, von entscheidender Bedeutung sein.

Di« Simon-Liberalen Unterstützen Macdonald.

fk. London, 29. Sept. Bei einer Zusam­menkunft der sogen. Simon-Liberalen wurde ein« Entschließung angenommen, worin der Ueberzeugung Ausdruck gegeben wird, daß der Fottbestand der nationalen Regierung, angesichts der ernsten Probleme, vor denen di« Ration und die Welt stehen, unbedingt notwendig sei. Sir John Simon und Walter Remsyment wurden zu ihrem Entschluß, den Premierminister weiterhin zu unterstützen, be­glückwünscht.

Das Urteil im Helfingforser Leiche» fchünduugsprozeh.

fl. Heisingfors, 29. Sept. Die Leichen, schäsdung auf dem Friedhof Malm bei Hel- jtngfors, deren Aufdeckung seinerzeit größtes Aufsehen erregte, hat jetzt ihre gerichtliche Sühn« gefunden. Don den sechs Angestellten wurden vier zu 2 bezw. 3 Jahren Gefängnis verurteilt und zwei freigesprochen. Die Ver- banblung deckte unglaubliche Einzelheiten auf. Die Sekte, zu der di« Angeklagten gehören, benutzten die Leichenteile zur Heilung von Krankheiten, zur Such« nach verborgenen Schätzen usw. Bei den Ausgrabungen der Lerchen^ile, die später in einen Brunnen Der« faift wurden, spielten fich widerliche Zere­monien ab. Alle Verurteilten erklärten, daß sie auf Befehl des Himmels gehandelt hätten.

Das Tornado-Unglück in Portorico.

6a« 3ma« (Pottorioc), 28. Sept. Das Tornado-Unglück hat mehrals 2 0 0 Tote und über 1000 Verletzte gefordert. Hunderte von Fkmnlien find obdachlos. Die gesamte Ernte von Früchten und Kaffee ist vernich­tet, unsawge Gebäude find durch den Tor- TOtbo zerstört worden. Die Verbindungen mü dem Innern der Insel sind unterbrochen. Tue Hauptstadt bietet den Anblick voll- kontrnener Zerstörung. Die Stadt ist 2Rfte,T.'?*aRer’ Licht und Fernsprecherbetrieb.

<~ädjer der Lagerhäuser sind fortgetragen, «e Warenlager sind durch die Wolkenbrüche statt beschädigt. Die Instrumente des meteorologischen Büros sind durch den starken Sturm weggefegt worden, das Büro selbst ist oMkommen überschwemmt. Die Hilfe­leistung ist organisiett worden von Schulen urrd Kirchen, die in Lager für die Obdachlosen umgebildet worden sind. Das amerikanische Rote Kreuz schickt Kleider und Medikamente durch ein KtteMschiff, ebenso nehmen die Armee und die Marine der Vereinigten Staa- ten an der Hilfeleistung teil. Gefangene un­terstützen die Bürgergarde in der Arbeit zum Zreimacheu der. zerstörten Straßen.

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