Bitte 1

SderteMche 3ettintg, Start«« «. 8- Dftnstas. bat 20. Septemb« Ö3Z

«r. zzi

Die Berliner SpielkluLs

habe und

ausgekom- auf Mitt«

Die Antwort der Gewerkschaften

Otto und Stegerwald zum Programm der Reichsregierung

Die Verhandlung wurde sodann woch vertagt.

Verordnung fährt die Entschließung sott:

"Die christlichen Gewerkschaften warnen vor jedem Spiel mit offener Diktatur. Sie wi­dersetzen sich auf das entschiedenste allen Maßnahmen, di« ein« noch weiter« Radika­lisierung der deutschen Arbeiterschaft unfrtl- bar nach sich ziehen müssen. Nm in wt» trmtensovNer Zusammenarbeit mit Volk und Regierung können di« größten wirtschaftlichen, sozialen und politischen Aufgaben für Staat und Nation gelöst werden."

Kerrl bei Hindenburg

In Gegenwart des Reichskanzlers

Graf Granina f

Danzig, 19. Sept. Graf Eravina ist heute abend um 10.20 Uhr gestorben.

Graf Manfredo Eravina ist im Jahr« 1883 in Palermo geboren. Von 1919 bis 1922 war er Marine-Attache in Stockholm und bei sämtlichen skandinavischen Staa­ten beglaubigt. 1925 führten ihn mehrer« Aufgaben ins Ausland, u. a. auch nach Danzig. Von 1924 bis 1929 gehörte er der italienischen Delegation beim Völkerbund als Delegierter an. Seine Ernennung zum Hohen Kommissar in Danzig erfolgt« im Juli 1929.

,.Angriff"-Redakteure Dr. Lipp«: _ ... wegen übler Nachrede und Beleidigung früheren Polizeivizepräsidenten Dr. Weiß des früheren Polizeipräsidenten Erzes wurde in der Vernehmung weiterer Z«, fortgefahren.

Der „Völkische Beobacht«" üb« Reichs­regierung und Reichstagswahl.

. 19 Sept. Zur Festsetzung

.Zettpunktes für die Reichstagswahlen wretbt der „Völki'che Beobachter" in einem aus Berlin datierten Artikel u. a.. die jetzige Legierung glaube schon ihr Ziel erreicht M haben, wenn es ihr gelinge, ote im letzten w"^ag vorhanden gewesene Mehrheit von N«^AP. und Zentrum mit Hilfe von Neu­wahlen zu hintertreiben. Nach dieser Be- rechnung müßten beide Parteien (einschließ- V? Bayerischen Volkspartei) ungefähr Sitze verlieren. Dann, so werde weiter ^fAEentiert, werde es im neuen Reichstag nicht mehr schwer fallen, jede arbeitsfähige Mehrheitsbildung zu verhindern. Der Reichs­tag wurde in einen arbeitsunfähigen Zustand versetzt werden. Im Hintergrund erscheine ”er "^E^notstand" und die Reichsregie­rung hätte für alle ihre noch kommenden Plane freie Bahn. Der „Völkische Beobach- ler. folgert daraus, daß der Reichstag in wegen seiner Arbeitsun- ähigkett, tondern wegen seiner Arbeitsfähig- «>t aufgelöst worden sei. Die Berechnung habe aber trotzdem ein Loch, denn die 24 für die Regierung zu gewinnenden Sitze müssen tatsächlich auch irgendeiner Regierungspartei zugute kommen. Daß die Deutschnationwlen

Berlin, 19. Sept. Heber den Besuch des Landtagspräfidenten Kerrl beim Reichsprä­sidenten v. Hindenburg im Beisein des Reichskanzlers v. P a p e n und des Staats­sekretärs Dr. Meißner, der über eine halbe Stunde dauerte berichtet der preußische Pressedienst der NSDAP: Der Landtagsprä- sident hab» darauf hingewiesen, daß er als verfassungsmäßig gewählter Präsident des Landtags sich zur Wahrung bei Rechte des preußischen Volkes für verpflichtet halte, auch dem Herrn Reichspräsidenten gegenüber seinen Protest gegen das von der kommis­sarischen preußischen Regierung bisher geübte Verfahren zum Ausdruck zu bringen. Seine Bemühungen, so sei bet Landtagspräsident fortgefahren, durch die Bildung ein« verfas­sungsmäßigen Regierung zur Beruhigung des preußischen Volkes beizuttagen, seien vor der Einsetzung des Reichskommissars in der Hauptsache daran gescheitert, daß auf Betrei­ben der früheren Regierung der alte Landtag die Geschäftsordnung dahin geändert hätte, daß zur Wahl des Ministerpräsidenten eine absolute Mehrheit erforderlich wäre.

Diese Bestimmung stehe im Widerspruch zu Art 45 der preußischen Verfassung, wo­nach der Landtag bedingungslos ohne Aussprache den Ministerpräsidenten zu wählen habe.

Die Verfassungsänderung hätte also mit % Mehrheit vorgenommen werden müssen. Da aber keine Mehrheit zur Wiederherstellung der alten Geschäftsordnung vorhanden gewesen sei, habe et als Landtagspräsident den Reichs­kanzler gebeten, dem Reichspräsidenten den Erlaß einer Notverordnung vorzu­schlagen, durch welche diese verfassungswidrige Bestimmung außer Kraft gesetzt werde.

Ferner rotes bet Lanbtagspräsident darauf hin, daß nach Einsetzung des Reichskommiffars

Die Parole der D.V.P.

^ßfranlfurt a.M., IS.Sept. Zln einer aus ganz Südlveftdeutfchland stark besuch» ten Mndgebung der Südwestdotttschen Ar» beitSgemeinschast der Deutschen Volks» , Partei sprach Reichstagsabg.Djngeldeh zur Lage. Die Schicksalsfrage für das deutsche Volk sei heute, ob es erfahre» neu und entschlossenen Führern gelingt, das Volk gegen sein« eigene Par­teikrankheit zu schützen. Heber Gin» zelheiten hinweg müsse als Verdienst der heutigen Reichsregierung anerkanirt wer» den, daß sie endlich wieder anstelle des Zauderns und des Redens das Handeln gesetzt habe. Entschlossen habe die Re­gierung die Verfassungsreform angefaßt. Das Wirtfchaftsprgramm sei über Einwendungen gegen Einzelheiten hinweg der erste praktisch mögliche Ver­such zur Aeberwindung der ArbeitSlosig- rett und der Wirtschaftskrise. Die 2lvt- verordnung soll kein Geschenk für die Ve- sitzenden sein, sondern ihr Grundgedanke sei Die Ausnutzung der ersten Anzeichen der Wirtschaftsbelebung. Die staatlichen Lasten sollen gesenkt, dre Möglichkeit ver­mehrter ‘Betätigung gegeben werden, damit durch die Privattnttiative neue Arbetts- möglichkett geschaffen werde. Auf keinen Fall solle und dürfe dieser kühne Versuch zur Bereicherung einzelner Un­ternehmer führen, sondern die brette ÄdeS Volkes solle hierdurch wieder g zum Aufstieg finden. Zu begrü­ßen set der Kampf der Reichsregierung für äußere Ehre und Wehrfraiheit des Volkes.

Der Kampf 'der Reichsregierung für innere Eesundung und nattonalen Willen sei das Verdienst Hindenburgs. Die Deutsche Volkspattei werde sich im kommenden Wahlkampf eittschlossen für diesen Kampf der positiven Ar­beit gegen Parteiherrschaft ein­setzen. Sie wünsche unter Aufrechtechal- tung der Patteiselbständigkeiten eine Kampffront aller Gutgesinn- t e n: Für Hindenburg und das Reich.

Zm Anschluß an die mit starkem Beifall aufgenommene Rede wurde einstimmig fol­gende Entschließung angenommen:

„Die von mehreren hundett Vettretern der Südwestdeutschen Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Volkspattei besuchte Ver­sammlung steht im vollen Dettrauen hinter den Ausführungen des Parteiführers Dingeldeh und begrüßt einmütig seinen Aufruf zu einer nationalen Kampffront zur Unterstützung Hindenburgs und des Programms der Reichsregierung."

Dr. Goebbels' Rede in Hernals.

Wien, 18. Sept. In seiner Rede in Hernals gab Dr. Goebbels zunächst einen Ileberblrck üb« die deutsche Politik der letz- ien Iahte und kam dann auf die Regierung fBopen zu sprechen, die den von den Natio- nalsoziansien hervorgerufenen Stlmmunas- umschwung ausnutzen wolle, um die Reaktion 8« retablieren. Aber die Nationalsozialisten wurden sich nicht verdrängen lassen. Sie warten, bis ihre Zett zum Bau des -vntten Reiches gekonun« jer.

Nach Erledigung der geschäftsordnungs- maßlgen Angelegenheiten erstattete der Vor- sttzende des Gesamtverbandes, Otte, Be­richt über die Entwicklung und die Tätigkett der Christlichen Gewerkschaften ttr den letzten Iahten. Mtt schatten Motten wandte sich Otte gegen die Regierung Papen, deren erste Verlautbarung em Schlag ins Ge­sicht der schwer notleidenden Schichten gewe­sen sei und deren Notverordnung eine Unter­stützung für die Unternehmer und eine der­artige Belastung für die Arbeit­nehmer bedeute, daß aöes bisher Dage­wesene m den Schatten gestellt werde.

Der Ankur bcktmgsoersuch der Witt schäft geh« ausschließlich auf Kosten der Ar­beiter.

Nachdrücklichst wandte sich Otte gegen die Schwächung der Kaufkraft und die zuneh­mende Abschließung vom Weltmarkt durch Ee em fettige Zollpolitik. Die von der Wirtschaft angeftrebte und von den Gewerk­schaften unterstützte. Senkung der Selbstkosten könne nicht tm Wege einer einseitigen Lohn­senkung, sondern müsse durch eine Herab­minderung der Steuer- und Zins- l asten sowie durch Abbau der zu hoch be­zahlten Derwaltunosbüro kralle erfolgen. Otte unteritnd) den Willen der christlichen Ge- werkschaften zu einer Gemeinschaftsarbeit mit ben Arbeitgebern. Er sprach sich für eine be­zirkliche und branchenmäßige Auflocke- rung der Tarife unter Mitwirkung der Gewerkschaften aus und fordette eine Hand­habung der Verbmdlichkettserllärung im so­zialen Sinne.

Dr. Stegerwald fühtte n. a. aus, wir müßten oerfassungspolitisch zu einem Aus­gleich kommen. Dieser Ausgleich dürfe we­der m Parlamentsdiktatur noch in Regie- rungs- öder Bürodittatur bestehen. Mög- luhketten dazu gebe es für jede Staatsfüh­rung, die em krankes und gebemütigtes Volk mtt etwas Geduld und Psychologie richllg zu behandln versteh«.

„Der Sen Reichsarbettsmmister Schaef­fer , so fuhr der Redner fort, „hat mtt heute vor seiner Abreise gesagt, daß, wenn das deutsche Volk tn den nächsten Monaten nicht zusammenstehe, wenn die ftarte des Wiri­sch aftsprogramms der Reichsregierung nicht sticht, wir tn eine unmögliche Lage hmem- geraten würden. Ich stehe mtt ihm auf dem­selben Standpunkt. Ich lehne es ausdrück­lich ab, das ganze Wittschaftsprogramm der Reichsregierung in Grund und Boden zu kri- llsteren. Aber auch darüber muß man sich Bar fern:

Die positiven Auswirktmgsmöglichkeiten der Regierungsprogramms auf der einen Eckte «nd d« Reichstagsauflösung mit «vermeidbar scharfen Wahlkämpfen auf der anderen Eckte sind einander ausschlie- ßend« Begriff«. In dr« bis vier $)to« «raten werden wir weit« darüber reden. Stegerwald sagte weiter, es wäre über­haupt ratsam, wenn während des Wahl­kampfes eine objektivere Regierung amtierte, damit dem Wahlkampf die ärgsten Spitzen

Der Besitzer eines Berliner Vergnüounas' etavlistements, Steinmeier, erklärte u. o., et habe einmal bei einer Vernehmung auf dem r-andesflnanzamt angegeben, daß er den Dize- _| Präsidenten Dr. Weiß im Spielkasino in Monte Carlo am Spieltisch habe sitzen sehen. Em Hollander habe zu ihm gesagt: „Na, wenn Eu« Polizeivizepräsident in Monte Carle fielen kann dann kann es ja mit Eurer Wirtschaftskrise nicht allzu gefährlich sein."

Auf eine Frage des Vorsitzenden der natio- nalsozialistichen Sladtverordnetenfraktton tn Berlin, Dr. Lippert, ob man mit 200 M eine Woche lang an der Riviera leben könne, anfr mottet« der Zeuge Steinmeier, er bezweifle das. Dr. Weiß hielt ihm aber entgegen daß er außerordentlich sparsam gelebt " deshalb sehr gut mit dem Betrage men sei.

abgebrochen würden. Der Herr Reichspräsi- dent bürfe aus Gründen der Staatsräson acht der Gefahr ausgesetzt werden, daß die­selben Kräfte, die sich gegen die Regierung von Papen richteten, auch tn Opposition ge- ?en2Pn,fl.cI’r(Wif’t würden. Dann werde über­haupt kem das Volk einigendes Element mehr vorhanden fein, lieber die letzte Not­verordnung sage er kein Wort. Sie resultiere aus dem Wesen und den Methoden des ge- genwättlgen Regierungskurses.

Entschließung. *

-DerKongreß nahm einftimmtg eine Enttchneßung an, in der es nach einer schar­ten Kritik an der Regierung heißt:

„Die Wirtschaft kamt unmöglich gesunden, wenn die Kaufkraft, wenn die Lebenskraft der breiten Massen einfach erdrückt roirb. Zum lleberfluß wirft die R e ich st a g s auf- av üueue Beunruhigung in Volk und Wittschaft. Die erneute Auflösung erweckt roeiter ben Crnbrud, als sollten Wille und Recht des Volkes immer mehr ausgeschaltet und der Diktatur der Weg geebnet werden. Xtefe entroidlung beschwört ein Verhängnis für Dolkund Staat herauf. Sie muß die Arbeiterschaft tn die schärfste Opposition ge- gen den Staat überhaupt stoßen. Die christ­lichen .Gewerkschaften stehen dieser Entwick­lung tn entschiedenster Abwehr gegenüber."

Nach einer Ablehnung der Not-

Deutsches Reich

Schäffer >md Hckd beim Reichskanzler.

Berlin, 19. Sept. Reichskanzler von Papen hatte heute mittag eine lange Ans» spräche mit dem Vorsitzenden der Bayern, scheu Bolkspartei, Staatsrat Schäffer, und dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Held. Die Besprechung begann be­reits um 11 Uhr und dauerte bis in die Mittagsstunde« hinein. In politischen Kreise« «immt mau an. daß es sich dabei weniger um die Frage« der Rckchsreform als die aktuelle« Dinge handelt, die mit ten Wahlen in Zusammenhang stehen. Zeugenvernehmungen im Untersuchungs­ausschuß.

Berlin, 19. Sept. Die Tagesordnung des für Donnerstag einberufenen Unter­suchungsausschusses über die Vorgänge in der Reichstagssitzung vom 12. September sieht den sofortigen (Eintritt in die Zeugen­vernehmung vor. Einzelne Zeugen wer­den auf der Tagesordnung nicht benannt, da namentlich das Erscheinen der gelade­nen Regierungsvertreter, des Reichskanz­lers, des Reichsinnenministers und des Staatssekretärs in der Reichskanzlei noch nicht feststeht. In dieser Fragen werden zwischen den beteiligten Parteien noch im­mer Verhandlungen geführt, von deren Ergebnis die Entscheidung der Regierung abhängig sein dürfte. Unabhängig davon wird aber der Untersuchungsausschuß auf jeden Fall am Donnerstag mit der Zeu­genvernehmung beginnen, da ja neben den Regierungsvertretern noch eine ganze Anzahl von Zeugen bereits geladen ist. Es handelt sich hier namentlich um den Reichstagsprästdenten Göring, die Reichs- tagsfchriftführer und die Reichstagssteno- graphen, die die Vorgänge beobachtet ha­ben.

Berlin, 17. Sept. Im Prozeß gegen di

*x-- °—*ti UNd fttti

Düfseldorf, 19. Sept. Der erst«Kon- greßtag der Christlichen Gewerk­schaft en Deutschlands wurde mtt Festgot- lesbtenften für die Kongreßteilnehmer er­öffnet.

feine Bemühungen um die Bildung einer ver­fassungsmäßigen Regierung in Preußen ins­besondere dadurch erschwert worden seien, daß über die Absichten bet Reichsregierugn hin­sichtlich Preußens zu wenig Klarheit geherrscht habe. Nach ben Zeitungsmeldungen müßte er annehmen, daß die Reichsregierung und auch der Herr Reichspräsident besonderes Gewicht darauf legten, eine Reichsreform durch- zuführen, durch welche der Dualismus besck- tigt und eine Personalunion Preu- ß e n — R e i ch durchgeführt werden soll. Eine verfasiungsändernde Mehrheit, die an sich da­für erforderlich sei, wäre im Landtag wohl kaum zu finden. Wohl aber könne sich im Ein, Verständnis mit der Mehrheit der Vertretung des preußischen Volkes, dem Landtag«, ein gangbarer Weg dadurch ergeben, daß

ein vom preußischen Landtag gewählter Ministerpäsident vom Reichskanzler an»

' erkannt wird.

Der Präsident Kerrl wies darauf hin, daß der preußische Landtag in seiner Sitzung vom 38. August eine Entschließung mit den Stimmen sämtlicher großen Fraktionen gegen 31 Stim­men der deutschnationalen Fraktion angenom­men habe, in der dem Reichskommiffar von Papen die Mißbilligung des Landtages aus­gesprochen wurde. Daraus ergibt sich, daß ebenso aus den übrigen gegen die preußische kommiflarische Regierung gerichteten Be- Sen des Landtages, daß der jetzige Reichs.

r von Papen keine Aussicht hatte, zum Ministerpräsidenten in Preußen gewählt zu werden. Der Präsident betonte ferner, daß es auch verfahlt wäre, etwa in Erwägung zu ziehen, durch eine Neuwahl in Preußen ein so grundlegendes verändertes Verhältnis in der Zusammensetzung des Landtages zu erzielen, das notwendig wäre, um den Herrn Reichs- kanzler von Papen zum Ministerpräsidenten zu wählen.

aber 24 Sitze gewinne« könnten, davon man selbst im Regierungskager und bet; Htegenberg nicht einmal zuttäumen.

Landgerichtsrat Dr. Jonas hat etwa oder dreimal Dr. Weiß im Theaterklub fpiefe gesehen-

Der Schriftsteller (Borton, der als Leitz des Klubs „Bühn« und Film" vor einiM Jahren wegen verbotenen Glücksspieles 3 500 jM. Geldstrafe verurteilt worden ist, beM bete, der Klub „Bühne und Film" sei wie M anderen Klubs von dem Spiel-Dezernat Kriminalpolizei kontrolliert worden, so dM er, (Borbon trotz seiner 30jährigen Bekam« schäft mit dem Polizeivizepräsidenten Weiß 3 ein Strafverfahren verwickelt und schließt« verurteilt worben sei. H

Prof. Georg Bernhard, der frühere (khutz redakteur der „Vossischen Zeitung", erzähl^ daß im Theaterklub gelegentlich Poker, Lw« carat und Ecarte gespielt worden sei. StÜM big habe Dr. Weiß dort nicht gespielt. AH Fragen, in welcher Höhe man im TheaterkhM gespielt habe, erklärte Prof. Bernhard, bas jeroetls von ben finanziellen VerhälC nisten des einzelnen abhängig gewesen roäre.T Das Vorstandsmitglied der Geselligen Lq» einigung am Zoo, der Kaufmann Borchardt« vertrat bei seiner Vernehmung den StaitzI puntt, 1

daß gegen die Berliner Spielklub» unter. J! schiedlich »««gegangen worden sei, obwohl f auf das Konto de« sogenannten großen ge- 1 schlossenen Klubs, die geschont worden J] seien, viele Selbstmorde prominenter Per- » sönlichkeiten hätten gerechnet werden ff müssen. |

(Er, der Zeuge, habe bas Gefühl, daß ktij Glücksspiel-Dezernat im Polizeipräsidium voM 8“ 3eit na$ einem Prügelknaben gesuM

Staatsanwaltschaftsrat Latte, der bei inch! Staatsanwaltschaft 1 die Elücksspielsachen M| arbeitet, bekundete, daß ihm keine AmoeisuiM bekannt sei, nach der gegen eine Reihe von gD misten Epielklubs nicht scharf vorgeganaM werden sollte. " I

Der Kriminalkommiffar Kanthak erklärt«, ff daß er seinem Gefühl nach nur deshalb ff aus seiner Stellung versetzt worden fei, » weil er gegen einen Spielklub habe vor- ff gehe« wollen, über den man höheren Ort» I anders gedacht hatte. I

Heute wurden aufsehenerregendW Vorkommnisse bei KonzessionserteilumA durch das Polizeipräsidium erörtert Der a6f Zeuge vernommene Makler Bast sagte u. al unter seinem Eide aus, daß sein Schwager,! der Kaufmann Hetzig dadurch eine Frühschank-V konzession erhalten habe daß er dem Kau' ■ mann Konrad Weiß,

dem Bruder des Polizeivizepräsidenten, eine Provision von 2000 M gezahlt habe. Der gleichfalls als Zeug« ver< nommene Kaufmann Weiß gab zu, diesen Be­ttag erhalten zu haben- Bei seiner weitere« Vernehmung kam zutage, daß er öfters der­artige Geschäfte gemacht hat Auch hat er bie Konzession für das übelbeleumdete Nachtcas- Erban, an dem er beteiligt war, verschafft Polizeivizepräsident Dr. Weiß erklärte hier­auf, daß er mit Entrüstung von dem Verhal- ten seines Bruders Kenntnis bekommen un) jegliche Beziehungen zu ihm abgebrochen habe Der Zeuge Bast gab weiter noch an, dah Konrad Weiß seine Konzessionsgeschäfte ge­meinsam mit seiner Schwägerin, der Frau bes haAzb"'^präsidenten $r- Weiß, getätigt