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Eine Erklärung Schleichers

Berliner Pressestimmen

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D« Staidgenptd« beträgt fth oen 11 gespalt. Seflenmitttmeter 0.08 SM., Aamtlienan,eigen bei 8«tj«bL 0.07 SM., -mitt. n. <m* wärtige Stnj. 0.10 SM Sog. klein« An»eigen nach Spezialtarif.Srmib- schrist: §ol»nel. Bei schwierlg.Satz. sowie bei Platzbor schrift 50*1, Ans. schlag. — Sannaelanzeigen 100*1, Aufschlag ReNam.-MilliM. 0.40 «M Smndschrift, Petit. Jeder Rabatt gilt al« Barrabait. Ziel 5 Tage. Vfferien-Vebühr: 25 Pfg„ bei Zuilellung der Angebote einschl. Porto — 60 GM. Belege werden

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dienen, ein V-, zu ermöglichen. Für ...... rüstungskonferenz liegt eine

schaffen, die neue Entschlüsse der Reichsregie­rung notwendig machen würde.

Soviel steht aber heute schon fest, das, es für Deutschland nicht möglich ist, sich an den weiteren Beratungen der Abruftungs- konserenz ju beteiligen, bevor die Frage der deutschen Gleichberechtigung eine grundsätzliche Klärung gesunden hat. Kn­iete Gleichberechtigung, nicht unsere Ab­rüstung, ist der Punkt, den wir zur De­batte gestellt haben.

Elbing 6. Sept. Reichswehrmimster General v. Schleicher nahm am heu­tigen Schluhtag der Divisionsübungen tm Raume östlich Elbings persönlich an „bett Hebungen teil. Nachdem die Manöver gegen 13 Uhr abgeblasen waren, unterhielt »er Minister sich mit den im Manover- gelände anwesenden Vertretern der Presie, lieh sich bett empfangenen Einbruck schil­dern und richtete danach an bie Pressever­treter eine Ansprache, in bet er u. a. aüs- führte:

Die Provinz Ostpreußen fühle sich besonders bedroht. Unleugbar sei zweierlei notwendig, einmal eine moderne Bewaff­nung, die aber nicht mehr zu kosten brauche, zum andern aber, daß jeder Ostpreuße für die Zukunft wisie. wie und wo er fein Vaterland im Ernstfall zu verteidigen habe; denn einen Anspruch auf Berteidi- gung des Landes, wie man ihn z. B. der Schweiz zubillige, müsie auch Deutschland, insbesondere Ostpreußen erheben dürfen. Das Recht eines jeden Staates, sich im An­griffsfalle zur Wehr zu setzen, gebühre auch Deutschland.

Der Kampf um die Gleichberechtigung

Eine Antwort des R-ichs-utzenminist-rs an Frankreich - Die deutsche Denkschrift veröffentlicht

Mittwoch. drn7.Sevt.lM

»k ,£*e*fW* Sdtwnfl* «• (jjetnt sechsmal wöchentlich. Be- »N<wrets monatt. L Marburg 2.02 ®<)K. «usschl. Zuskelluugsgebabr, bei unsren Agenturen 1,93 SM ^zügl. Znslellungsgchtzbr. durch

Post 2.25 «M. S»r etwa D«ch Streik, Maschlnenbesektobet elementare Sreignifse «tsfaNeub« Skummern totrb kett, Srsa» ge­leistet Verlag, Dr. 6. Hitzeroth. Vrnrk der Unw-Buchbru-kerei Agb. Aug. Koch, Markt 21/23. -fernsbrecher: Skr. 2054u-Rr. 2058 Postsche-kkonto: Amt Frankfurt

M. gtr. 5015. — Sprech »ett

Traurig baß es Blätter gebe, bis bet gegenwärtigen Regierung bi« Vertretung bet Fotbetung nach Gleichberechtigung m diesem Sinne nicht zusprechen wollten. Nach Meinung des Ministeis habe i e b e natio­nale Regietung bas Recht, ben nationalen Schutz des Landes zu jörbern. Der Mt- nistet sei bet Auffassung, daß darüber Einigkeit im ganzen beutschen Volk herrsche, und beshalb habe jede deutsche Regierung das Recht und die Pflicht.' für die Lösung dieses Problems einzutreten. Das muffe hier in Ostpreuhen besonders gesagt werden.

Anschliehend gab der Reichswehrminister auf Anfrage eines ostprenhischen Presse- vevtreters «och die Erklärung ab, dah die Regiernng auf jede« Fall das durchführen werde, was für die nationale Berteidignng notwendig sei. Gr könne Ostpreuhen ver­sichern. dah alle Mittel zn seiner Berteidi­gnng im Notfall auf dem Seeweg beschafft würden. Deutschland lasse es sich nicht län, ger gefallen, als eine Ration zweiter Klaffe behandelt zn werden.

Die „Deutsche Allgemeine Zei­tung" überschreibt ihren Kommentar „■Betftenbe Ketten" und nennt die deut­schen Forderungen sehr gemäßigt. Deutsch­land sei auch heute noch der abrustungs- willigste Staat der Welt. Bittere Er­fahrungen hätten die Srkennttris, wie not­wendig die Wahrung unserer Sicherheit und unserer Verteidigungskraft geworden sei, im ganzen Volke verbreitet. Es sei kein Zufall, daß am gleichen Tage Reichs­wehrminister von Schleicher in Ostpreußen der Entschlossenhett, die besonders bedrohte Provinz mit allen Mitteln und Kräften 511 verteidigen, eindeutigen Ausdruck ver­liehen habe.

Der „Vorwärts" bezeichnet die Ver­öffentlichung des Memorandums als eine Notwendigkeit. Das Blatt bemängelt aber, daß der Außenminister Frankreichs Be­zugnahme auf den Vertrauenspatt mh-

Gme Anzahl Berliner Morgenblätter nimmt mehr oder minder ausführlich Stel­lung zu den Erklärungen des Außen­ministers zur Abrüstungsfrage und erörtert die Bedeutung der deutschen Denkschrift. Zn einigen Blättern wird in diesem Zu­sammenhänge auch die Erklärung des Reichswehrministers bei den ostpreußischen Manövern besprochen.

Der „Tag" sagt: Die Erklärungen der beiden Minister umreißen mit erfreulicher Klarheit noch einmal den eindeuttgen Standpunkt Deutschlands, den das ganze Volk zu dem seinen zu machen festen Wil­lens ist. General von Schleichers ent­schlossene Zusicherung auf gefährdetem ost- märkischen Boden, alles zu tun, um die deutsche Sandesverteidigung sicherzustellen, ist eine nationale und soldatische Unter­streichung der abgewogenen Ausführungen des Reichsaußenmimsteis von Reurath, der gleichwohl ebenfalls an der Entschlos­senhett der Reichsregierung und der Ra­tion, ihr Wehrrecht durchsetzen, nicht rütteln und deuteln läßt. Die loyale und maßvolle Forderung auf Gleichberechti­gung mtt einer materiellen Rüstungs­angleichung ist der wirkungsvollste Gegen- zug gegen die Pariser Bemühung, durch Verleumdung den deutschen Anspruch vor der Oeffentlichkeit zu diffamieren. Es war die höchste Zeit, Paris energisch dar­auf aufmerksam zu machen, daß jeder Sa­botageversuch oder eine Verschleppungs- tafttf Deutschland HanddrnaSfreiheit awt

Berlin, 6. Sept. Der Reichsminister des Auswärtigen hat heute einen Ver­treter von WTB. empfangen, um ihm das Schriftstück zur Veröffentlichung zu geben, das n als RefurnL seiner mündlichen Darlegun- gen des deutschen Standpunktes in der Ab- rüftungsfrage vom 29. August dem hiesigen franiöftltfien Botschafter ausgehandigt hat. flXrr u Neurath hat sich bet dieser Gele, äenbeit über den Zweck des, schrntstucks und über die Gründe seiner Veröffentlichung u. a- wie folgt geäußert:

^Seitdem die französische Press«- die ersten Meldungen über meine vertrauliche Unterhat hing mit dem französischen Botschafter Hern, Francois-Poncet brachte, hat sie bas Vor «den der Reichsregierung in der Abrustungs-

SÄTÄS't* früheren Militärmacht betreibe. .

Es gibt keinen einfacheren Weg, diese Ent­stellungen zu entkräften, als meine Auf­zeichnungen der Oeffentlichkeit zu Über­geben.

Ueberraschendes, wie manche ausländischen Preffeorgane jetzt glauben ^chen mochte rcL fJtpiw- ftrfj durchaus am Rahmen oer iseniec Abrüstungskonfer^z und sollte.lediglich dazu

1 • positives Ergebnis ihrer Arbeiten

ben. ftür keine Frage der Ab- Tu|tung5tonfereu,i ^> -e behänd ung auf diesem^ Wege näher als für die Frage der deutschen Gleichberechtigung, die durch die Ver­tagungsresolution unmittelbar aktuell ge worden ist- . ...

Ich brauche auch kein Geheimnis daraus W machen, dah in unmittelbarem Anfchlnh an di« letzten Konferenzverhandlungen noch in Genf selbst von den deutschen und französischen Vertretern die Aufnahme baldiger Verhandlungen zwischen den bei­den Regierungen über das Thema der »leichberechtigna« verabredet wurde.

Vorschlages an die am sogenannten Ver- trauensvakt beteiligten Regierungen «ran lastt haben, find mir nicht bekannt. Wer woll e beMeifeln dah der offene Meinungsaustausch übe^ austauchende politische Proslerne, wi ihn der Vettrauenspakt enthalt stets eme ^treffliche Methode ift? Die deutsche Re aieruna ist deshalb ja auch dem Pakte berg^ treten Der Patt kann doch aber unmöglich den Zweck haben, eine diplomatische Unter­haltung zu zweien oder dreien zu verbiete^ und für jede politische Frage, welcherArt auch immer, von vornherein etn förmliches Ver fahren vor dem Forum aller dem Pakt berg^ RS7 Ä& ’S“®?» überhaupt in Betracht kommen kann, mochte ich ganz dahingestellt sein lasten.

Jedeufall» will es mir scheinen, dah bisher dem Patt beigetretenen Länder, zu denen eine Reih« wichttger europäischer

Die Haltung der beutfdjen Delegation gegen, über der Resolution der Generalkommission vorn 29. Juli war ausschließlich durch Gründe, die in der Sache selbst liegen, bestimmt und n>ar unvermeidlich. Die Resolution legt wich­tige Punkte für die endgültige Abrüstungs- Konvention fest, und zwar in einer Weise, die bereits erkennen läßt, daß die Konvention m der Herabsetzung der Rüstungen außerordent­lich weit hinter dem Versailler Vertrag zu- rückbleiben wird. Die deutsche Regierung konnte schon aus diesem Grunde der Resolu­tion nicht zustimmen.

vereinbar ist."

Die Denkschrift

In dem Schriftstück, daß der Reichsaußen- minister dem französischen Botschafter über­geben hat, heißt es u. a.:

„Rach den letzten Genfer Verhandlungen über das Abrüstungsproblem kommt es darauf an, den Versuch zu machen, alsbald auf diplomatischem Wege die Frage zu klaren, die die Deutsche Delegation in ihrer Schluß­erklärung vom 22. Juli aufgeworfen hat. Die deutsche Regierung mußte sich zu diesem Zwecke in Verfolg der hierüber bereits in Genf mit den französischen Vertretern geführ­ten verttaulichen Unterhaltungen zunächst mit der französischen Regierung in Verbindung setzen. Sie ist der Ansicht, daß eine ver­trauliche Aussprache zwischen der deutschen und der französischen Regierung, in der die beiderseitigen Standpunkte und Wünsche in voller Offenheit dargelegt werden» das beste Mittel zur Herbeiführung einer Ver­ständigung ist. Wenn die französische Regie­rung zu einer solchen verttaulichen Aussprache bereit ist, bleibt es beiden Regierung natur- lich unbenommen, die anderen hauptbeteilig­ten Regierungen, wie insbesondere die bri­tische, italienische und amerikanische Regie- rung, in geeigneter Weise zu informieren und ju gegebener Zeit an den Verhandlungen zu beteiligen.

• Staaten nicht gehört, kein Srenium bat» stellen, da» für Abrüstnngssragea eine be­sondere Zuständigkeit in Anspruch nehmen könnt«.

Selbstverständlich hat die deutsche Regie­rung nicht daran gedacht, bi« von ihr ge- wünschten Besprechungen mit der stanzosffchen Regierung vor anderen Regierungen geheirn- zuhalten Jedenfalls war die Reichsregierung der Ansicht und ich es auch heute noch, daß m vorliegendem Falle eine Aussprache zwischen Deutschland und Frankreich bei gegebene Weg ist, um eine Einigung zwischen allen beteilig­ten Mächten anzubahnen. Sollte^ was ich nicht hoffe, die Anwendung des Verttauens- paktes fettens der französischen Regierung die Bedeutung haben, daß diese jetzt zu einer un- mittelbaren deutfch-französifchen Aussprache nicht bereit ist, so wäre eine neue Lage ge»

Wenn die hochgerüsteten Staaten sich nicht zu einer radikalen Abrüstung entschließen können und wenn sich daraus die Schlußfolgerung er» gibt, dah unsere Gleichberechtigung nur durch Modifikationen unseres gegenwärtigen -Ku» stungsregimes hergestellt werden kann, so ist es eine handgreifliche Verdrehung der Wahr­heit von deutschen Aufrüstungstendenzen und militärischen Machtgelüsten zu sprechen.

Was wir unter dem Gesichtspunkt der Gleichberechtigung fordern, ist nicht mehr als eine gewisse Modifikation unseres gegenwär­tigen 8 Rüstungsregimes, eine Modifikation,

Es Karn aber noch ein anderer Gesichtspunkt hinzu. Tatsächlich hatten die Beschlüsse für Deutschland überhaupt keinen Ginn; denn trotz der Diskrepanz zwischen dem in ihnen vorgesehenen Abrüstungsregime und dem Regime des Versailler Vertrages blieb in der Resolution die Frage völlig offen, ob die ge­faßten Beschlüsse auch auf Deutschland An- Wendung finden sollen. Solange diese Frage nicht geklärt ist, ist für die deutsche Delegation auch bei den künftigen Beratungen über die endgültige Regelung der einzelnen Punkte des Abrüstungsproblems eine Mitwirkung nicht möglich. _

Um jedes Mißverständnis in dieser Be­ziehung auszuschließen, soll im folgenden noch einmal zusammenfassend daraelegt werden, was Deutschland unter der Gleichberechtigung versteht, und wie es sich praktisch die Ver­wirklichung dieses Prinzips denkt.

Deutschland hat stets gefordert, daß die anderen Staaten auf einen Rustungsstand ab­rüsten, der dem Rüstungsstand entiprickt, der Deutschland durch den Vertrag von Versailles auferlegt worden ist. Damit roärebem An- sprach Deutschlands aus Gleichberechtigung m einfachste« Weise Rechnung getragen worden. Zu ihrem großen Bedauern hat zedoch die deutsche Regierung aus der Resolution vom 23 Juli ersehen müssen, daß die Konvention weder in den Methoden, noch un Umfang der Abrüstung dem Muster von Versailles ent»

Das „Berliner Tageblatt" meint, daß die Bekanntgabe der Aufzeichnung in diesem Augenblick bestimmt sei, unmittel­bar vor der Sitzung des sranzöfischen Mi­nisterrats, die sich mtt den deutschen For­derungen zur Rüstungsfrage beschäftigen soll, die Welt zu überzeugen, daß diese Forderungen keineslvegs den in der fran­zösischen Presse angegebenen Eharatter tragen. ; >

die zugleich bet Notwendigkeit Rechnung trägt, ein unterem Lande auferlegtes starres System unseren besonderen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Verhällnissen anzupaffen.

Es ist auch eine allzubequeme Methode, uns iUr Geduld zu raten und uns darauf zu ver­trösten, daß sich die Abrüstung der anderen Mächte und damit unsere Gleichberechtigung im Laufe der Zeit schon verwirklichen werde. Wir warten jetzt länger als 10 Jahre auf btc Erfüllung unseres Anspruchs. Die Abrüstungs­konferenz ist an einem Punkte angelangt, roo die Entscheidung über unsere EleichbereMl- gung fallen muß und keine Konferenzmathk sich mehr einer klaren Stellungnahme zu dieser Frage entziehen darf. Niemand kann Deutsch­land zumuten, sich noch länger mit einer Dis­kriminierung abzufinden, die mit der Ehre des deutschen Volkes und feiner Sicherheit un-

Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen

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