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Marburg a. Lahn

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IdUNkkSlog, ttn 21. »Mit 1932

laut hat:

„Nach meiner aus de« Amt

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oen 11 gespalt. Seflenmitlimetee 0.08 SM., Aamilienanzttgen b*i Var-ahl. 0.07 GM., amtl. n. au#* wckttig« Staj. 0.10 SW. Sog. kleine Stajeigen nach Speztaltattf.Grund- stbrist:§o!on«l. Bei schwiettg.Eatz, sowie bei Platzdor scheift 50*1. Ans- schlag. — Saannelan,eigen tOO’U Aufschlag R-klam..Millnn. 0.40 SM. Grmchschrist: Petit. Jeder Rabatt gilt al« Barrabatt. Ziel 5 Tag«. Offerten-Gebühr: 25 Psg„ bei Zuffellung der Angebot« einschl. Pott- —.60 GM. Belege werden berechnet. Lrfüllungeott Marburg.

gewaltsamen Entfernung erkläre ich mich bereit, weitere« Dienst« zu enthalten." Die

pie .Obrrhessische Zeitung' er­scheint iechSNial wöchentlich. Be- ,ug«vrei« monatl. i. Marburg 2.02 SM aueschi. ?uslell«ng«gebabr, dri unsren Agenturen 1.93 DM. ,u,ügl. ZustellungSgebübr, durch die Post 2.25 GM. Für etwa durch Streik, Maschineudefekt oder elementar« Grrignist« auofallrnd« Nummern wird kein Ersatz ge­leistet. Verlag, Dr. 5. Sitzerotb, Druck der Vnib-Buchdruckerei Nob. Aug. Hoch. Markt 21 /23. ffernshrecher: Rr. 2054 u. Nr. 2055 Postscheckkonto: Am« Frankfurt «. M. Rr. 6015. — Svrrchze« der Rrdaktton bett 10- */,l—1 Uhr.

Es wird aufgeräumt

Braun, Severing, Grzesinski, Weih, Heimannsberg abgesetzt

überreichten «in Schreiben, kn weWem Wit Herren mrtgeteilt wurde, daß sie ihre Aem- ter niederzulegen haben. Da die Herreitz sich wiederum weigerten, wurden sie, und zwar Polizeipräsident Grzesinski, Dye- präsident Dr. W eitz und Kommandeur He»< mannsberg in Kraftwagen nach der Of­fiziersarrestanstalt in Moabit übergeführt. Während der Abführung wurden in den Gängen des Polizeipräsidiums von Beamten Hochrufe auf die Republik ausgebracht.

Polizeipräsident a. D.

Wie wir erfahren, find der bisherige Polizeipräfident Grzesinski, h:t bis­herige Polizeivizepräfident Dr. Weih iinti der bisherige Kommandeur der Schutz­polizei Oberst Heimanasberg aus der Schutzhaft entlasten worden. Sie ha­ben fich sofort zu ihrem Rechtsanwalt Prof. Dr. Max Alsberg begeben, um mit die­sem die Rechtslage zu besprechen.

Bevor die Herren Grzesinski, Weih und Helmannsberg aus der Schutzhaft entlasten wurden, erschien bei ihne« ein Offizier der Reichswehr. Dieser legte jedem der Herren ein Schriftstück zur Unterzeichnung vor. das folgenden Wort-

Anzeiger für (das frühere kurhefsifche) Oberheffen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

drei Herren habe« dieses Schriftstück unterzeichnet und sind darauf ent­lasten worden.

Die Herren werden an das preuhische Ministerium des Innern einen Protest gegen ihre gewaltsame Entfernnng vom Amt richten. Insbesondere ist der frühere Polizeipräfident Grzesinski de. An­ficht, dah seine Berhaftnag umso wenige« gerechtfertigt war, als er Landtagsabge- orduetex »nd als solcher immun ist.

Benrlaubung prenhischer Staatssekretäre.

Berlin, 20. Juli. Aus Grund der ihm durch die Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 20. Juli 1932 er­teilten Ermächtigung hat der Reichskanzler dem Staatssekretär im preußischen Mi- nisterium für Handel und Gewerbe, Dr. Staudinger, und den Staatssekretär im preußischen Ministerium für Landwirt­schaft, Domänen und Forsten, Krüger, bis auf weiteres mit sofortiger Wirkung beurlaubt und fie ersucht, von der Aus­übung ihrer Amtsgeschäfte Abwind zu nehmen.

Mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Staatssekretärs im preußischen Han­delsministerium hat der Reichskanzler den Reichskommistar für das Äankgewerbe, Ministerialdirektor Dr. Ernst, mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Staats­sekretärs im preußischen Landwirtschafts- Ministerium den Staatssekretär im Reichs­ministerium für Ernährung und Land­wirtschaft Musse hl beauftragt.

Da» erste Bersammlungsverbot durch den militärischen Befehlshaber der Provinz

Brandenburg.

Luckenwalde, 20. Juli. In Lucken­walde wo es schon am Sonntag zu einem lleber'fall von Kommunisten auf einen nationalsozialistischen Umzug gekommen war hatten für heute abend Rational- soziälisten und Kommunisten Kundgebun­gen einberufen. Der Regierungsvräiideat

Staatsgerichtshof zuständig. Aber offen in Gegensatz zu einer Verordnung des Reichspräsidenten sich zu stellen und die sich hieraus ergebenden Maßnahmen nicht anzuerstennen, ist offene Aufleh­nung. Die Einstellung der Braun, Seoe- ring und Genossen mutz umso merkwür­diger berühren, als die setzt getroffenen Maßnahmen der Reichsregierung durch­aus nicht ohne Vorgang dastehen. Die Notverordnungen für Preußen sind durchaus denjenigen Verordnungen nach­gebildet, die der damalige Reichspräsi­dent Ebert seinerzeit in einem ähnlichen Falle gegenüber Sachsen erlassen hat. Es sind dies die Verordnungen des Reichs­präsidenten vom 19. März 1920, 29 .März 1921, 26. September 1923, 29. Oktober 1923 und 13. November 1923. Sowohl die Absetzung von Mitgliedern einer Lan­desregierung wie die Außerkraftsetzung einer Anzahl von Grundrechten der Neichsverfassung, die Bildung außer­ordentlicher Gerichte und schließlich die Uebertragung der vollziehenden Gewalt auf den Reichswehrminister und die Militärbefehlshaber waren auch in diesen Verordnungen Eberts enthalten. Damals

übrigen nur der Androhung von Gewalt weiche. Daraufhin wurde ihm die An­wendung von Gewalt angedroht, worauf sich Severing in sein Privatzimmer begab. Damit war Severing seiner Amtsgeschäfte enthoben.

Wie wir ergänzend erfahren, ist schließ­lich die Form des Abganges zwischen dem Reichskanzler und dem preußischen Innen­minister vereinbart worden. Nach­dem Severing erklärt hatte, daß er nur der Gewalt weichen werde, hätte seine V e r - Haftung erfolgen müssen. Mit Rück­sicht aus das hohe Alter und das groge Ansehen, das Severing auch im Reiche ge­nießt, hat der Reichskommistar von einem solchen Schritt abgesehen und mit Severing vereinbart, daß er auf eine bloße Eewalts- androhung hin sein Amtszimmer verlaste.

Vorübergehend verhaftet

Gerstern mittag wurde bekannt, daß sich der Berliner Polizeipräsident Grzesinski be­reiterklärt hatte, seinen Posten cm den Elle- ner Polizeipräsident Melcher als lernen Nachfolger abzutreten. Zu gleicher Zeck hat­ten der Polizeivizepräsident Dr. Weitz und der Kommandeur der Berliner Schutzpolizei, Oberst Heimannsberg. ihren Rücktritt erklärt. An Stelle von. Oberst Hennanns- berg wurde Oberst Pot en zum Kvmman- deur ernannt.

Wenige Stunden später, trat eine unemiar. tete Wendung ein. Grzesinski zog ferne Ruck- trittserklärung zurück unter dem Hmzusugen, er habe vom preußischen Jnnemnmlster an­dere Anweisungen und werd« sich dazu auch noch schriftlich Suhern. Das gesckxih m einem Schreiben an den Milstärbefehlshaben Wie Grzesinski mrtteilt, hatte er seine Bereitwillig­keit zur llebergabe der Ancksgeschafte m der Annahme erklärt, daß dre Unterlagen für seine Ancksentsetzung m Ordnung seien. Bei der Nachprüfung sei er zu anderer Auf­fassung gekommen. .Dcw einzige, was er anerkannte, war die Entziehung ferner Verfügungsgewalt über die Schutzpolizei durch den Ausnahmezustcmd.

Daraufhin erschienen Generalleutnant von Rundstedt mit mehreren Oftrzreren und 12 Mann der Reichswehr, die den neuernamcken Polizeipräsidenten Melcher begleiteten. Sie

hat niemand Zweifel in die Rechtmäßig­keit dieser Verordnung gesetzt. Es kann daher auch nicht zweifelhaft sein, daß der Staatsgerichtshos die Klage der abgesetz­ten Preußenregrerung als unbegründet Zurückweist und die Verordnungen als durchaus verfassungsmäßig bezeichnet.

Darüber hinaus wird die Ruhe und Ordnung liebende Bevölkerung dem Reichspräsidenten und der Reichsregie­rung Dank wissen, daß sie sich endlich zu einer Tat aufgerafft haben, die geeignet ist, eine Schicksalswende in Preußen her­beizuführen. Es mutz wieder Ordnung und Sauberkeit im preußischen Staats­wesen eintreten. Dabei wird man sich auch durch die Drohungen der Linken nicht abschrecken lassen dürfen. Und wenn das zur Bekämpfung des roten Terrors oder anderer Ausschreitungen notwendig ist, so mutz eben der militä­rische Ausnahmezustand aus ganz Preu- tzen ausgedehnt werden. , Wenn die Reichsregierung auf dem einmal einge- scklagenen Wege bleibt, so wird der Er­folg nicht ausbleiben. Und das Volk wird ihr dafür Dank wissen, datz sie in be­wegter Zeit ihren Mann gestanden hat.

Reichskanzler ». Pape« l«d gestern in seiner Eigenschaft als Reichskommistar für Preußen dfts preußische Rumpfkabinett zu einer Sitzung um 16 Uhr nachmittags ein. Die Minister ließen mitteilen, daß fie nicht erscheinen würden. Darauf wurde am späten Nachmittag folgendes Eommuniqu6 veröffentlicht: „Rachde« di« preußischen Staatsminister Dr. h.c.. Dr. e.h. Hirt- tiefet. Dr. h.c., Dr. e.h. Steiger, Klepper, Dr. Dr. h.c. Schreiber, Dr. Schmidt und Stimme dem Reichskanzler mit Schreiben vom 29. Juli ds. 3s erklärt haben, daß fie es ablehnea, der von ihm erlastene« Einladnng $e einer Sitzung der Staatsregietnng Folge z» leisten, hat der Herr Reichskanzler die genannten Staatsministet kraft der ihm dnrch die Berordnnng des Herr« Reichs- präfidenten vom 20. 3nli 1932 (REBl. I, S. 375) erteilten Bollmacht von der Füh- rnng der laufenden Geschäfte ihres Ge­schäftsbereiches als Staatsminister ent­hoben."

Wie Severing ging

Gestern nachmittag um 16 Uhr erschien Dr Bracht bei Minister Severing, um ihm mitzuteilen, daß er den Auftrag habe, die Amtsqeschäfte des preußischen Innen Ministers zu übernehmen. Severing er­klärte et sehe das Vorgehen der Reichs- regienrng als verfastungswidrig an und lehne es ab, die Geschäfte zu übergeben. Er weiche nur der Gewalt. Bracht verlieg daraufhin sofort das Haus.

Um 20 Uhr erschien Dr. Bracht wieder in Begleitung des neuen Berliner Polizei­präsidenten Melcher und eines Poll- zeihauptmanns. Dr. Bracht er­suchte Sevettng, die Amtsgeschäne abzu­geben. Darauf wiederholte Severing seine Erklärung, daß er gegen eine solche Maß­nahme Anspruch erheben muste und tm

Endlich!

3n die Geschichte Preußens und Deutschlands wird der 20. Juli 193- zweifellos als ein Tag von historischer Bedeutung eingehen. Endlich ist in den dramatischen Vorgängen, die sich am Mittwoch Schlag auf Schlag m der Wil- helmstratze abspielten, das Machtwort ge­fallen, das einer 14jährigen Partecherr- schaft ein Ende bereitet und auf das die Bevölkerung schon längst gewartet hat. Aus Grund des Artikels 48 der Reichs­verfassung ist die bisherige geschastsfuh- rende Preußenregierung abgesetzt und der Reichskanzler von Papen zum Reichskommissar eingesetzt worden. Gleichzeitig wurde als die selbstverständ­liche Folge der Weigerung Severmgs, der Reichsgewalt zu weichen und seinen Posten dem neuen kommissarischen In­nenminister Dr. Bracht abzutreten, für Berlin und Brandenburg der militärische Ausnahmezustand verhängt, wodurch die vollziehende Gewalt automatisch aus die zuständigen Militärbehörden übergegan- ^Wenn jetzt auf der Linken^ein großes Geschrei erhallen und von Versassungs- bruch und offener Gewalt gesprochen wird, so sind das Behauptungen, wie man sie sich demagogischer und verloge­ner nicht denken kann. Niemand kann leugnen, datz die Lage in Preußen tat­sächlich unhaltbar geworden war und daß jeden Augenblick die Gefahr des offenen Bürgerkrieges drohte. Es ist em offenes Geheimnis, datz die SPD. ge­meinsam mit der KPD. aus die Zerstö­rung des Reichs hinarbeckete, wobei sie von gewissen Zentrumskreisen unterstützt wurde. Daß die hohen preußischen Dienststellen un'er diesen Umstanden m ihren Entschließungen nicht mehr ftei waren, sondern den kommunistischen Terror offen oder versteckt begünstigten, war die selbstverständliche Folge der im­mer offener gegen das Reich betriebenen

Aktion. . . . m

Nur so ist es zu erklären, datz der kom­munistische Blutteror gerade tn Preu­ßen immer höher sein Haupt erhob, so datz es schlietzlich zu regelrechten Stta- tzenschlachten, wie der in Altona, kam. Die Herstellung verfassungsmäßiger Zu­stände und die Bildung einer verfassungs­mäßigen Preutzenregierung war aber nicht möglich, solange das Zentrum es eblehnte, mit der grötzten deutschen Par­tei, den Nationalsozialisten, in eme Koa­lition einzutreten und solange durch den üblen Geschäftsordnungstrick der Wei- marer Parteien die Wahl eines Mimster- präsidenten auch mit einfacher Mehrheit nicht möglich war. Wenn man fetzt also im Lager der Linken sich beklagen^ zu muffen glaubt, so fallen diese Vorwurfe auf ihre Urheber selbst zurück, da gerade die Weimarer Parteien die Schuld daran tragen, datz das Reich zu autzergewöhn- lichen Maßnahmen greifen muhte, um endlich wieder geordnete Zustände herzu­stellen und die ordnungsmätzige Durch­führung der Reichstagswahlen am 31. Juli zu sichern.

Die abgefetzte Preutzenregierung hat sich auf den Standpunkt gestellt, datz alle vom Reichskommissar getroffenen Matz- nahmen als „ungültig und nicht vorhan­den" anzusehen seien. Sie lehnt sich also in offener Rebellion gegen die Reichsge­walt und den Reichspräsidenten auf. (Es kann den endlich gestürzten Trotzen natürlich unbenommen bleiben, sich aus den Standpunkt zu stellen,datzdiest oder jene Notverordnung versaffungs-

mihrirt bi. o». hkfem Talle ist dann der

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Das Ende der Preutzenregierung

Auflehnung gegen die Notverordnung Hindenburgs — Absetzung der Minister und Polizeiführer