Nr. 167
Oderdessische Setteng. Marburg e. L. Dimrtag, dm 19. Juli 1932
Protest der N.S.D.A.P
!orb und
Metallindustrie tätig. Dann widmete er sich dem Studium des Maschinenbaufaches. 1903
National^
NUNg
Irlands Gegenmaßnahmen.
fk. Dublin, 19. Juli. De, irische Senat nah« am Montag aiend in zweiter Lesung das Gesetz au, datz der irischen Re- giernng Vollmacht zur Erhebung do» beliebige» Soaderzöllea aus die englische Einfuhr erteilt.
De Balera erNärte, der irische Freistaat sei nun gezwungen, sich nach anderen Märkten umzusehen. Sicher sei jedenfalls, daß die Hungrigen in Irland in Zukunft nicht mehr hungrig sein werden, da von nun an mehr Lebensmittel in Irland vorhanden seien. Wenn Irland mit Verlust verkaufen müsse, dann müsse seine Einfuhr auf dem niedrigsten Stand herabgesetzt werden, um die Verluste so gering wie möglich zu gestalten.
Erklärung des Reichspräsidenten
öfftnt- Plakate
Universität wieder geöffnet.
Berlin 18. Juli. Die Berliner Universität wurde beute wieder geöffnet. Der Lehrbetrieb konnte überall durchgeführt werden. Zu Zwischenfällen ist es nicht gekommen. Die lleberwachung des Ehrenmals. an dem noch die Kränze von der Langemarck-Feier liegen, haben sechs Beamte der Universität übernommen, nachdem die Studentenwache am Sonnabend abend zurückgezogen worden war.
fen Aeußerungen erklärte Moeller, es fei unerträglich, wenn man den Wunsch nach innerer Ruhe und staatlicher Ordnung für „feig" erkläre.
Der Reichspräsident hat der „Dossischen Zeitung" zufolge aus dieses Schreiben erwidert, er würdige die vaterländischen Beweggründe, die Moeller zu seinen Darlegungen veranlaßt haben. Im einzelnen lägen die Dinge vielfach anders, als sie in den Zerrungen geschildert wurden. Er werde aber, so schließt die Erklärung Hindenburgs, „öie weitere Entwicklung auch fernerhin sorgfältig prüfen und, wenn tatsächlich diese politischen Zusammenstöße einen werteren Umfang annehmen und zur Gewohnheit werden, nicht zögern, mit geeignet erscheinenden Maßnahmen einzugreifen.
Zwischenfall bei be Beerdigung Meier erschossener Frauen.
Das Demonstrationsverbot
Ans Grund bee § 2 b«t Zweiten Vererb, Irans bes Reichspräsidenten gegen politische Ausschreitungen vom 28. Juni 1932 (Reichsgesetzblatt I Seite 339) wirb mit Wirkung für bes Reichsgebiet folgenbes verorbnet:
Genf ohne Deutschland
Deutschland soll vor vollendete Tatsachen gestellt werden
Paris antreten.
Pole» will dem Dertranensabkomwen beitreten.
fk. London, 19. Juli. Der polnische Botschafter in London überreichte am Montag im Foreyn Office eine Note, in der der Wunsch der polnischen Regierung ausgedrückt wird, dem englisch-französischen Vertrauensabkommen beizutreten. Wie verlautet ist eine gleichlautende Note in Paris überreicht worden.
Geh. Rat Dr. Friedrich Syrup wurde im Jahre 1882 in der Provinz Hannover geboren und besuchte bas Realgymnasium in Hannover. Nach bei Reifeprüfung war er ein Jahr praktisch in verschiedenen Betrieben der Metallindustrie tätig. Dann widmete er sich
Lana», 18. Juli. In Langenselbold wurden beute nachmittag bie betben Frauen beerbtet, bie bet ben Erwerbslo senunruhen am Freitag erschossen worben waren. An > er» • -r * r- <
der Beerdigung nahmen etwa 5000 Del Rerchsk0INNNssar sM 06N Personen teil. Auf bem Rückweg be- warfen eme Anzahl ber Teilnehmer bas | <ltD8tt5vlCn|t
Saus eines Landjägers mit Steinen. Der Lanbjäger sah sich schließlich gezwungen, sich ber Angreifer mit fernem Revolver zu erwehren. Er verletzte einen Arbeiter tödlich, brei Per sotten schwer unb mehrere leicht.
Amtsenthebung eines sozialdemokratischen Schulrats in Mecklenburg.
Schwerin, 18. Juli. Der nationalsozialistische Unterrichtsminister Dr Scharf hat heute vormittag dem sozialdemokratischen Landsschulrat und Regierungsrat Rud. Puls mitgeteilt, baß bie neue Regierung auf seine weitere Beschäftigung zu verzichten beabsich- sichtige. Puls dürfte in ben einstweiligen Ruhestanb versetzt werden.
(1) Versammlungen unter freie« Himmel und Aufzüge find bis ans weiteres »er, toten.
(2) Das Verbot gilt nicht für Versammlungen nntet freie« Himmel, wenn sie in festumfriedeten, dauernd für Mafienbesuch eingerichteten Anlagen stattfinden und ihr Besuch gegen Wntrittskarten zugängig ist. Auf Versammlungen dieser Art findet dke Verordnung des Reichsministers de« Innern übe, Versammlungen nnd Aufzügen vom 28. Juni 1932 (Reichsgesetzblatt I Seite 339) Anwendung.
8 2.
(1) Mit Gefängnis, neben dem auf Geldstrafe erkannt werden kann, wird bestraft:
1. wer unter Zuwiderhandlung gegen das Verbot des 8 1 eine Versammlung unter freie« Himmel oder einen Auszug »er, anstaltet ober leitet oder dabei als Redner auftritt;
2. wer für eine Versammlung unter freiem Himmel, die nach g 1 verboten ist, den Platz zur verfüguug stellt.
(2) Mit Geldstrafe K« jn 150 9UE wird bestraft, wer «» einer Versammlung unter freie« Himmel oder eine« Aufzuge, die nach § 1 verboten find, teilnimmt.
6 3.
Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.
Berlin, 18. Juli 1932.
De» Reichomiuifter bes Innern Freiherr von Gayl.
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®ne Erklärung de« preußisch« Staats- Ministeriums.
Berkin, 18. Juli. Die Pressestelle des preußischen Staatsminifte- itums teilt mit: Durch Verordnung bes Reichsmmisters bes Innern vorn 18. 3ult 1932 ftnb bis auf weiteres Versammlungen unter freiem Simmel unb Auszüge verboten. SBte ber Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, werben bamit auch alle bereits erteilten Genehmigungen für ber- artige Versammlungen unb Auf- ?ü Se hinfSl li g. Ersatzversammlungen für solche Veranstaltungen können für ben 19. unb 20. 3uh 1932 nicht mehr genehmigt werben, weil die für sie burch Derorbnung bes Reichsministers bes Innern vom 28. Juli 1932 vorgeschriebene Anmelbungsfrist von minbeftens 48 Stunben nicht eingehalten Derben tarnt Ms die spätere Zett gilt bie 48- ftunbige Anmeldefrist.
Berlin, 18. Juli. Auf Erunb bet Verordnung über ben freiwilligen Arbeitsdienst vom 16. Juli 1932 hat ber Reichskanzler namens bet Reichsregierung auf Vorschlag des Reichsarbeitsministers den Präsidenten der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Ar, beitslosenversicherung, Dr. Syrup, zum Reichskommissar für den freiwilligen Arbeitsdienst ernannt
bestand er das Examen als Diplomingenieur. Dann studierte er Reichte, und Staatswiffen- schaften. 1907 bestand er die Eewerbeasseoor- prüfung. Sodann war et als preußischer Beamter in den Provinzen Hannover, Rhein- land, Oberschlesien und Pommern tätig. 1918 wurde er zum Vortragenden Rat im preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe ernannt. Bei Kriegsende wurde Dr. Syrup dem Demobilmachunasministerium überwiesen. 1920 trat er in den Reichsdienst als Präsident der Reichsarbettsverwaltung übet. 3m iaijre 1927 wurde et zum Präsidenten der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung ernannt Stuf wirlschafi- kmem, sozialpolitischem und arbeitsrechtlichem Gebiet hat er auch eine reiche schriftstellerische Tätigkeit entfaltet.
Berlin, 19. Juli. In einem Schreiben an den Reichspräsidenten hat der frühere mecklenburgische Minister Moeller auf Aeußerung Hitlers in Weimar verwiesen, die besagten, daß hinter der »bürgerlichen Parole der Ruhe und Ord- _,bie Feigheit, Halbheit und Schwäche sich verberge. Gegenüber die-
Drahtftilattentat bei Berlin verhindert.
_ B erlitt, 18. Juli. Auf ber Straße von Fneortchshagen nach Dahlwitz wurde heute abend ttt ber Nähe ber Ravenstemet Mühle «nt a^faefpanntes Drahtseil entdeckt. Raofahrer machten einem Schupobearn» ten Mitteilung, ber bas Shtbemis entfernen konnte, ehe Unheil angerichtet war. Man nimmt an, baß es sich um em gegen Nationalsozialisten, bie an einer Friedrichshagener Kundgebung teilnahmen, gerichtetes Attentat handelt.
Ei« Stahlhelmex «iebergestoche«.
Krefeld, 19. Juli. Nach Schluß einer xun&gebung der Eisernen Front bewegte sich em Demonstrationszug durch die Straßen der ^iadt. Inder Nähe des Stahlhelmheims auf bent tBeftmaH kam es dabei zu einem Zwischenfall. Ein dort stehender Stahlhelm- mann wurde von einem Zugteilnehmer durch einen Messerstich schwer verletzt und mußte ins Krankenhaus geschafft werden. Der Täter wurde von der Polizei feftgenommen.
1. Das Verbot der Bombenflugzeuge. Auf diesem Gebiet find die Verhandlungen jedoch auf gutem Wege.
2. Die Beschränkung der effektiven Trup, penbestände. In dieser Frage stoßen die Verhandlungen mit der amerikani, scheu Abordnung gegenwärttg noch auf große Schwierigkeiten.
3. In der Flottenfrage ist bisher noch keine Entscheidung getroffen.
Herriot betonte weiter, daß man sich über eine wesentliche Herabsetzung der Heeresausgaben geeinigt habe. In ber Vertagungsentschließung werde eine besondere Klausel angenommen werden, daß die in der ersten Phase der Abrüstungskonferenz erzielten Ergebnisse in keiner Weise weitergehenden Äbrüstungs- rnaßnahrnen, in der zweiten Phase der Abrüstungskonferenz, insbesondere de« Vorschlägen der einzelnen Abordnungen, vorgriffen.
Aus den Ausführungen Herriots sieht einbeutig hervor, baß in den heutigen Allein-Verhandlungen eine weitgehende Uebereinkunft erzielt worden ist, die offensichtlich in der Vertagungsentschließung als Kernstück und die Grundlage des künftigen Abrüstungsabkommens erflärt werden soll. Wie zu erwarten war, ist die Frage der Gleichberechtigung bisher überhaupt nicht behandelt worden.
Die 13. ordentliche Völkerbundsversammlung wird erst am 26. September zusammentreten. Einige Tage vorher wird sich der Dölkerbundsrat zu seiner Herbsttagung in Genf versammeln.
Seine Pattei erhebe Protest gegen bie Haltung ber preußischen Polizeibehörde unb verlange bas (Eingreifen ber Reichsregierung zum Schutze ber bedrohten Bevölkerung Berlins.
Genf, 18. Juli. Ministerpräsident Herriot hat am Montag abend bet französischen Presse nachfolgende Mitteilung über den gegenwärtigen Stand der Abrüstungsverhandlungen gemacht:
„In den letzten Besprechungen zwischen der französischen, der englischen und der amerikanischen Abordnung ist im Großen eine grundsätzliche Einigung zustande gekommen, die weitgehend dem französischen Standpunkt Rechnung trägt. In der Vertagungsentschließung der Abrüstungskonferenz wird festgestellt, daß in der ersten Phase der Konferenz über folgende Punkte eine allgemeine Einigung erzielt worden ist:
1. Begrenzung bet Tonnage der Tanks.
2. Verbot der Gas«, chemische« und Brandwaffen.
3. Schaffung eines ständigen Kontroll, ausschnsses, der über die Durchführung des künftigen Abrüstungsabkommens wache,, soll.
Ferner ist eine Uebereinkunft darüber erzielt worden, daß das am 22. September ablaufende Rüstungsfeierjahr vorläufig auf vier Monate weiter verlängert wird. Des weiteren ist vereinbatt worden, datz neue Regeln des internationalen Rechts über besondere Strasmatznahmen gegen diejenigen Mächte geschaffen werden, die in Zukunft das Abrüstungsabkommen nicht einhalten. Weiter ist die Einsetzung eines besonderen Ausschusses für die Frage der prioaten Waffenherstellung und des Waffenhandels erzielt worden.
Keine Einigung besteht über folgende drei Fragen:
Berlin, 18. Juli. Der Letter der Rechtsabteilung des (Baues Berlin der NSDÄP., Härgert, hat, wie er mttteiltz an den Reichsinnenminister ein Telegramm gesandt, in dem darauf hrngewiesen wird, daß an den Litfaßsäulen Berlins sich feit heute früh Plakate der Kommunisten behüben mit ber Ueberschrist: „Rotes Berkin erhebe bich gegen bie braune Pest!" Das Plakat beldjäftige sich zunächst mit ber Schießerei in Siemensstabt und spreche von ben „feigen Nazimöroern", obwohl bie näheren Umstände dieses Zusammenstoßes gerichtlich noch nicht geklärt seien. Es heiße bann weiter :„Schluß mit bem braunen Terror!" „Räumt auf mit ber braunen Hakenkreuzpest!" „Fort mit ihnen aus ben Betrieben! Schafft überall Massen- selbstschutzformationen!" Das Telegramm Saegerts führt Besch werbe barüber, daß bie preußische Polizei den £" Heben Anschlag dieser P d ul b e, in benen unverhültt zu Mi zu Gewalttätigkeiten gegen bie sozialisten auf gehetzt werbe.
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Nachrichten", durch dieses Verbot aller Demonstrationen unter feiern Himmel werbe die staatspolitische Berechtigung der Warnungen ber sübbeutschen Länder bei ber Aufhebung ber ^Beschränkungen bet politischen Freiheit" an« e r 4*a n n f.
Set „Völkische Beobachter" ja ben Zusammenstößen.
Zu ben Zusammenstößen am gestrigen Sonntag nimmt ber „Völkische Beobachter" in einem Artikel Stellung. Das Blatt weist herauf hin, baß 16 Tote unb an bie 100 Verletzte bas Ergebnis eines einziges Tages des nunmehr offen ausge- brochenen roten Bürgerkrieges seien. Sie feien bas Ergebnis ber in jübisch geleiteten Gazetten tagelang ungehemmt sich austoben» ben Morbhetze, bas Ergebnis ber von ber Moskauer Mordfiliale in Deutschlanb ber KPD. ausgegebenen Weisungen unb bas Ergebnis einer Poltteiberrschaft. beten Träger als prominente Sozialdemokraten öffentlich Propaganda für bie rote Einheitsfront zwischen KPD. unb SPD. treiben. Die Opfer seien Nationalsonalisten, pflichtgeireue Unterbeamte ber Polizei unb unbeteiligte Volksgenossen. Dieser Spuk könne nicht mehr lange dauern. Es bflrfe nicht mehr sein, baß bie Jubenschast ber gesamten Welt gegen bas er» wachenbe Deutschland durch bie Presse, durch bie Geldströme unb Bestechungsaelber beutsche Fremdenlegionäre auf bas deutsche Volk Hetze. Diese ganze Aftion sei hoch nutzlos unb könne niemals die Machtübernahme durch ben Nationalismus verhindern.
Ausland
Die Türkei im Völkerbund.
Genf, 18. Juli. Die Türkei ist am Montag nachmittag in einer feierlichen Sitzung ber außerordentlichen Völker», bundsversammlung in ben Völkerbund ausgenommen worben, nachbem bet Dölkerbundsrat bereits in seiner letzten Sitzung einstimmig die Aufnahme der Türkei beschlossen hatte. Die Aufnahme erfolgte einstimmig. Der türkische Gesandte in Bern, Kemal Husnu Bey, wurde dann feierlich auf seinen Platz gefühtt.
Seufer Luftfahrtausschuß bis Herbst vertagt.
Genf. 18. Juli. Der Luftfahrtausschnß hat heute seine Beratungen auf den Herbst vertagt. Die Erörterungen über die ^Reglementierung bet Zivilluftfahrt, die darauf abzielen, eine militärische Verwendung der Zivilluftfahrt zu verhindern, find abgeschlossen worden. Die anderen Fragen, mit denen fich der Ausschuß zu beschäftigen hatte, das Verbot des Bombenabwurfes durch Kontrolle und eventuelle Internationalisierung der Zivilluftfahtt, sollen im Herbst weite, behandelt werden. Anerkennung der Mandschurei durch Japan und ben Mandschurei-Ausschuß.
fk. Tokio, 19. Juli. Außenminister Graf Uschida teilt mit, datz Japan grundsätzlich die Anerkennung der Mandschurei beschlossen habe. Der Zeitpunkt der Anerkennung ist aber noch nicht festgesetzt. Die japanische Regierung deutet an, datz sie bereit sei, angesichts der Arbeiten des Mandschuret- ausschusses und dessen Empfehlungen an den Völkerbund eine Anerkennung oorläu. fig noch zu verschieben. Jedenfalls werden Aeutzerlichkeiten berücksichtigt, falls der Mandschureiausschutz eine Politik des Abwartens empfehle, wird Japan daher die Mandschurei vorläufig noch nicht als unabhängigen Staat anerkennen, wohl aber STfotto I als solche behandeln. Vorschläge über
vixue ou>i|ujt:n|uue I eine Pölkerbundsüberwachung während der Trotz Bersammlungsverbot Versuche zu Wattepettode würden nicht angenommer Kundgebungen unter freiem Himmel tu werden.
Berlin. Rückkehr des amerikanischen Botschafter»
Berlin, 18. Juli. Trotz des Verbotes nach Paris.
von Versammlungen unter freiem Himmel I fk. Paris, 19. Juli. Der amerikanische haben Angehörige verschiedener Parteien Botschafter in Paris, Sir Walter an mehreren Stellen bet Stabt versucht, I Edge, der sich seit einigen Wochen in sich zusammenzurotten und Umzüge zu ver- I Amerika aufhält und über dessen angeb» anstalten. Daran waren nicht nur Korn- lichen Rücktrittsabsichten in Paris die ver- munisten und Rationaltezialisten sondern schiedensten Gerüchte verbreitet waren, wird an einer Stelle auch Angehörige der heute (Dienstag) an Bord der „Leviathan"
Eisernen Front beteiligt. Die Polizei ”*it seiner Familie die Rückreise nach
mußte wiederholt eingreifen. I
Einen heftigen Zusammenstoß hatte bie Polizei am Andreasplatz mit etwa 500 Kommunisten. Hier mußten bie Beamten, I ba ihnen heftiger Widerstand entgegenge- I setzt wurde, mit dem Gummiknüppel vor» gehen.