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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

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Sensationeller Vorstoß Hoovers in Genf

Herabsetzung der Rüstungen um ein Drittel" Frankreich lehnt bereits ab Die deutsche Tributdenkschrist überreicht

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sogleich dem Führer der amerikani- Delegation, Botschafter Eibfon, Wort.

er Vertreter der Vereinigten Staaten Amerika begann seine Rede mit der der Versammlung mit größtem Jn- sse aufgenommenen Mitteilung, daß er Präsidenten der Vereinigten Staaten Amerika beauftragt sei, dem Haupt- chuß der Abrüstungskonferenz

1 eine Erklärung, die in diesem Augen­blick in der ganzen Welt veröffeuMcht werde, zu übermitteln.

Präsident der Vereinigten Staaten sich der größten Hoffnung hin. daß Veröffentlichung seines Vorschlages als Appell an die Völker aufgefaßt werden zu einer allgemeinen und gründlichen äfung des Abrüstungsproblems führen e. Botschafter Eibson verlaß sodann e Botschaft Hoovers, die in dem Bor-

g gipfelt, die gesamten Welt­stungen um ungefähr ein Drittel herabzusetzen.

er betont in seiner Botschaft, das nun- r die Stunde gekommen sei, wo man entschlosien an eine Herabsetzung der eerenden Rüstungslast, die auf der lt laste, Herangehen müsie. Auf diese rse würde der wichftgste Schritt für eine olung der Weltwirtschaft getan. Die rüsiung würde die Furcht und das enseiftge Mißtrauen beseitigen, das die Ige der Rüstungen sei. Wenn man für e Dauer von zehn Jahren durch "stungsherabsetzung eine Verschwendung wenigstens zehn Milliarden Dollar eide. so werde der Gedanke des Frie- s gefestigt werden.

Die Botschaft Hoovers entwickelt knn im einzelnen einen u m f a s se n - »en Abrüstungsplan, der von dem Grundgedanken ausgeht, daß der von allen Staaten unterzeichnete Kelloggpakt be­deute, daß die Staaten ihre Rüstungen tediglichzuVerteidigungszwek- !en zu gebrauchen gedenken. Die Land-, «ft- und Flottenrüstungen bildeten ein kinheitliches Ganzes. Deshalb müßten dich die amerikanischen Vorschläge als ein «rnzes betrachtet werden.

Auf de« Gebiete der Landrüstuu- l«n sieht der Plan Hoovers die vollstan- ^ge Abschaffung der Tanks, des che» dischen Krieges und der beweg­lichen schweren Artillerie vor.

Personalstärke soll am ein Drittel herabgesetzt werden. Jeder Staat 0 nach diesem Plan nunmehr soviel« kuppen unterhalten Dürfen, wie er aus Sünden der inneren Sicherheit, und um Ei»en Angriff abwehren zu können, taucht. Als Grundlage für die Berech- *«ng der Personalstärke jedes Staates to die Heeresstiirke genommen wer- die der Versailler Vertrag für Deutschland festgesetzt hat. Auf dem 8«-

Genf, 22. Juni. Selten war der An­drang des Publikums und der internatio- zalen Presie, die größtenteils aus Lau- stnne zu den Verhandlungen herbeigeeilt imi. auf der Abrüstungskonferenz so stark nie in der heutigen, überraschend einbe- wfenen Sitzung des Hauptausschusses, an ir die A u ß e n m i n i st e r Deutschlands, knglands und Italiens sowie der ftan- Msche Kriegsminister teilnahmen. Der iisident der Abrüstungskonferenz. Hen- r s o ü, eröffnete die Sitzung und er-

vollstäudige Abschaffung der Bomben­flugzeuge gefordert. Was die See­rüstungen angehl, so empfiehlt Amerika die Herabsetzung de, Eesamttonnage der Panzerschiffe um -in Drittel, der Flug­zeugmutterschiffe sowie der Kreuzer und Torpedoboote um ein Viertel und der Unterseeboote um ein Drittel. Die Eesamt­tonnage der Unterseeboote soll in keinem Staat 35 000 Tonnen überschreiten.

Die Botschaft Hoovers stellt zum Schluß fest, daß der amerikanische Plan zu einer starken Herabsetzung der Ausgaben für Neubauten und Erneuerung der Kriegs­schiffe führen würde. Er würde jeder

Natton die Möglichkett großer Ersparnisie auf dem Gebiete der Land-, Luft- und Flottenrüstungen verschaffen. Jeder Staat würde zu dem gemeinsamen Werk beitra­gen. Es sei ein Wahnsinn, wenn die Welt sich weiter in militärischen Ausgaben er­schöpfen wolle. Die Vereinigten Staaten hätten ihr Vorschläge eingebracht, um die Völker zu entlasten.

Am Anschluß an die Verlesung der Bot­schaft Hoovers gab Botschafter Eibson einige technische Erläuterungen zu dem Plan und betonte nochmals, daß Amerika bereit sei, seinerseits große materielle Opfer auf dem Gebiete der Abrüstung zu bringen.

Anpassung an die Reichspolitik?

Entscheidung erst Ende der Woche

Berlin, 22. Juni. Im Reichsmini­sterium des Innern trat heute vormittag 11 Uhr die angekündigte Konferenz der Innenminister über die Verordnung des Reichspräsidenten gegen politische Ausschreitungen vom 14. Juni d. Is. unter dem Vorsitz des Reichsmini­sters des Innern Freiherrn von Gap! zusammen. Rach einleitenden Worten des Reichsinnenministers _ fand eine mehrstündige Aussprache über die in­nenpolitische Lage und die Handhabung der Verordnung statt. Die Vertreter sämtlicher Länder äußerten sich ein­gehend über die Verhältniffe in ihren Landern und nahmen zu den einzelnen Punkten der Verordnung Stellung.

Am Schluß der Aussprache richtete der Reichsinnenminister an die Län­dervertreter die dringende Bitte, die heute bestehenden landesrechtlichen Vorschriften der Politik der Reichs­regierung anzupassen und eine ein­heitliche Handhabung der gesamten Materie herbeizusühren.

Die endgültige Stellungnahme der noch von der Auffassung der Reichsregierung abweichenden Länder wurde dem Reichs­innenminister in kürzester Frist zugesagt.

In Berliner unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß diekürzeste Frist", in der die noch von der Auffas­sung der Reichsregierung abweichenden Länder nach der amtlichen Mitteilung

die Bekanntgabe ihrer Stellungnahme zugesagt haben, sich auf etwa zwei bis dxei Tage belaufen wird. Die Entschei­dung in der ganzen Angelegenheit ist somit für Ende der Woche zu erwarten.

In unterrichteten Kreisen vermeidet man es zwar, von einerEntspannung" zu sprechen, man hat aber doch den Ein­druck, daß die heutige Aussprache unter gar keinen Umständen eine weitere Zu­spitzung herbeigeführt hat. Sie war ftei- mütig und offen und dürste in diesem Sinne besonders von bayerischer Seite gehandhabt worden sein.

Bayerns Standpunkt

Wieder einmalneues Material".

fk. München, 23. Juni. Wie die Münchener Neuesten Nachrichten" zu berichten wissen, soll Staatssekretär Stütz ei auf der gestrigen Konfferenz der Innenminister in Berlin in einer eingehenden Begründung des erlassenen Unisormverbots erklärt haben, das Ver­bot gehe nicht lediglich auf die Vorfälle im bayerischen Landtag zurück, vielmehr habe die bayerische Regierung natio­nalsozialistisches Material in Händen, das der Konferenz mitgeteilt worden sei und aus dem staatsgefähr­dende Ziele durch geplante Demonstra­tionen yervorgingen. Wie das Blatt weiter hört, soll am Freitag abend die Antwort der Länder im Reichsinnenministerium erwartet werden.

Die Aussprache

Die Rede des amerikanischen Dele­gierten wurde von der Versammlung mit großem Beifall.ausgenommen. In der darauffolgenden Debatte zeigte sich jedoch, daß die mutige Inttiative des Präsidenten Hoover bei den Hauptrüst­ungsmächten Europas sehr wenig bei- fällig ausgenommen worden ist.

Der englische Außenminister Sir John Simon begann seine Rede mit der charakteristischen Erklärung, daß «nicht einseitige Erklärungen eine Lösung des schwierigen Abrüstungs­problems herbeiführen können. Die eng­lische Delegation begrüße jedoch den amerikanischen Vorschlag in allen seinen Einzelheiten. Die englische Delegation behalte sich ihre endgültige Stellung­nahme vor.

Paul Boneour gab eine Erklä­rung zu dem Abrüstungsplan Hoovers ab, die nur als eine glatte Ableh­nung des amerikanischen Vorschlages aufzufassen ist.

Die französische Regierung bleibe un- eingeschränkt chrem bisherigen Stand­punkt treu, daß ichne Sicherhetts- garantis eine Lösung der Abrüstungs- frage undenkbar fei.

Es würde eine Heuchelei sein, die gro­ßen Schwierigkeiten der Abrüstungskon­ferenz zu verheimlichen, jedoch seien die Ziele, die die Abrüstungskonferenz er­reichen könne, aufs engste mit der Lö­sung der Sicherheitsfrage verbunden. Die französischen Sicherheitsoorschläge müß­ten von der Konferenz geprüft werden, (Fortsetzung siehe Seite 2)

Frankreichs Tributpolitik

Di« Kluft zwischen Deutschlands und Frank» reich? Plan. Amerikanisch-englische Front.

Lausanne, 21. Juni. Nachdem die Tributkonferenz seit der EröffnungssitzunA eigentlich dahinvegetiette und nur das Wet­terleuchten, das aus den schalldicht abgeschlos­senen Prwatkonfereuzräumen drang, von dem leidenschaftlichen Kampf zeugte, der sich hin­ter den Kulissen abspielt, ist am Dienst aa wieder alles m Bewegung geraten. M-vtz hat heute den Eindruck, daß es sich Harb auf hart zugespitzt hat und daß btei Zusammenballung der Gegensätze in der Ab­rüstungsfrage von Genf so oder so auch auf den Fortgang der Tributeröttenmg zurückwirken muß. So sehr dies aus ju­ristischen und grundsätzlichen Erwägungen her­aus von deutscher Seite abgelehnt wird, ist ja auch tatsächlich ent Zusammenhang zwi­schen diesen beiden Fragenkompleren gege­ben. Er wurde bekanntlich von dem Präsi­denten der Konferenz, Macdonald, künst­lich konstruiett, er wurde sodann in seinen Besprechungen mit Herriot als Basis der Erörterungen hingenommen und weitergettie- ben und er wurde schließlich am Dienstag durch den plötzlichen Besuch des amerikani­schen Abordnungsführers Eibson in Lausanne nochmals besonders bekräftigt.

Wenn von deutscher Seite stets davor ge­warnt werden mußte, diesen Zusammenhang als bestehend stillschweigend anzuerkennen und Hinzunehmen, so hat der Verlauf der Be­sprechungen am Dienstag dieser deutschen Po­sition nur recht gegeben. Wir sind nach wie vor aus den Besprechungen in Genf ausge­schaltet, unsere Forderung auf Gleichberech­tigung ist aus der Diskussion verschwunden, und es handelt sich heute nur noch darum, auf welcher Grundlage zwischen den großen Mächten, Amerika, Eng­land und Frankreich, eine Eini­gung über das Abrüstungspro­blem herbetgeführt wird. Die deut­sche Abordnung sieht sich hier vor die ernste Frage gestellt, ob sie diese Entwicklung wei­ter stillschweigend mitansehen kann, ohne daß eines Tages eine Lage entstehen könnte, die kaum mehr zu reparieren wäre.

Aus der Sachlage, die sich am Dienstag sti Lausanne und in Genf herausgebildet hat, sind zwei neue Tatsachen zu verzeich­nen, die gleichermaßen sensationell wirken. Wahrscheinlich im gleichen Verhältnis zudem Druck, dem Frankreich in der Abrüstungs­frage unterworfen wird, ist Ministerpräsident H e r r t o t bestrebt, seine Stellung in der Tribuffrage gegenüber Deutschland zu be­festigen. Dabei dürste auch das Pressettom- melfeuer auf ihn nicht ohne Eindruck geblie­ben fein, dem er täglich und stündlich unter­worfen ist. Jedenfalls hat Herriot im Laufe des Dienstag entgegen seiner ganzen bisheri­gen Haltung, die anscheinend ermatten liefe, daß er Entgegenkommen zeigen wird, eine Position in der Tribuffrage bezogen, die un­gefähr das Schlnnmste vom Schlimmen dar- stellt, was man von einem Franzosen erwar­ten konnte. Schon in der Unterredung, die Präsident Macdonald am Montagabend mit dem Reichskanzler hatte, machte er dem deut­schen Abordnungsführer Mitteilung davon, daß das Reich nach der ganzen Haltung Fransteichs um eineBekundung des guten Willens" in der Tribuffrage wahrscheinlich nicht herumkommen werde. Wie diesergute Wille" aussehen soll, das hat Frankreich jetzt in einer Tributdenkschrift zu verstehen gegeben, die voraussichtlich am Mittwoch Macdonald überreicht werden wird, deren Inhalt in wesentlichen Zügen aber bereits bekannt ist.

Herriots Vorschläge lassen sich demnach kurz dahin skizzieren, daß Frankreich sich mit einer endgültigen und bedin­gungslosen Streichung der Tri­bute nicht einverstanden erklärt. Es hält zwar auch nicht mehr mit solcher Verbissenheit an dem Poungplan fest, wie es noch ehedem der Fall war, es will aber auch von einem Strich unter den Re­parationen nichts wissen. Herriot schlägt vor, daß Deutschland, um der deutschen