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üledkffWe Jttttms. Mar»«« c L, Doemersta«. bat 12. Mai 1932
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der Beklagte Wurbs.
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Der Reichskommiffar für die Osthilfe Minister Schlange
TD. vnd 66. militärShNIiche Ovganffakro- nen gehabt habe, daß staatliche Organe durch die RSDAP. beobachtet worden
Äiel, 11. Mai. In dem Prozeß Adolf Hitler gegen den Schriftleiter Wurbs von der sozialdemokratischen »Schleswigholstei- ner Volkszeitung" in Kiel fand am Heuti» gen Mittwoch vormittag der Verkündungstermin vor dem Landgericht statt. Das Gericht bestüttgte die einstweilige Verfügung. durch welche dem Schriftsteller Wurbs verboten wird, zu wiederholen, Hitler habe den Bürgerkrieg vorbereitet, er habe Befehl gegeben, den Putsch vorzu- bereiten, die öffentlichen Gebäude zu be- setzen, Waffen und Lebensmittel zu re« quirieren und die Kassen nicht M vergessen.
In der Begründung wird die Gefahr einer Wiedecholung dieser Behaupt mg angesichts der fort bestehenden politischen Spannung für gegeben erachtet, umso mchr. als Wurbs auf dem Standpunkt stehe, seine Behauptungen seien wahr. Der Tatbestand der üblen Nachrede sei gegeben. Denn die Behauptungen seien geeignet, Hitler her- abMwürdigen und verächtlich zu machen. Wenn sich Hitler als revolutionär bezeichnet habe, so decke dies nicht die behaupteten Tatsachen, die Hitler zurückweise.Das von Wurbs vorgebrachte Material sieht das Gericht als glaubwürdig an. Es werde dadurch bewiesen, daß die ÄSDAP. in der
Der Kieler Hitler-Prozeß
Die einstweilige Verfügung gegen Wurbs bestätigt
nistische vottloseu»ew<g»ng um verboten ist. »eil »an den Schein »ah«n wollt-, »eU man nicht magte, die ebenso gesehr. »che sarinldemotrntische Sottlosenbewe-
politischer Gegner beabsichtigt gewesen sei. Dies sei nicht glaubhaft widerlegt worden. Außerdem fei kein Strafverfahren gegen Hitler eingeleitet worden, wie es geschehen wäre, wenn begründeter Verdacht der Vorbereitung zum Bürgerkrieg bestand. Eine förmliche Beleidigung Hitlers liege nicht vor. Der Schutz des § 193 stehe an sich Wurbs zu, zwar nicht in seiner Eigenschaft als politischer Redakteur einer Zeitung, aber weil er sich bei einer Machtergreifung durch Hitler persönlich bedroht fühlen könne. Angesichts der eidesstattlichen Versicherung Hitlers entfalle dies aber. Durch diese Und die vorgelegten eidesstattlichen Versicherungen der nationalsozialistischen Führer aus Kiel und München sei glaubhaft gemacht, daß
„Sinnt" in die Höhe ritz. Zwei von ihnen stürzten tödlich ab. Der dritte hielt sich 300 Fuß unter dem Luftschiff schwebend weiter fest, während die „Akron" in 2000 Fuß Höhe manöverierte,
Hitler keine Putschbefehle gegeben habe; also müsse die einstweilige Verfügung aufrechterhalten werden. Die Kosten
glaubhaft gemacht sei aber, daß Httler den Bürgerkrieg entfachen wollte. Hitler
behauptet, daß nur die Abwehr
seien und ein Eingreifen für den Wahl« svnntag vorbereitet worden sei.
benmfl der gesamten Bankinstitute. Wir müssen auch dafür sorgen, daß da Mittelstand nicht nach erfolgter Umschuldung p» Grunde geht. Wir können auch mit der Siedlung im großen Maßstab beginnen, ich warne aber vor Illusionen und vor bet Schaffung eines Siedlertyps aus Prestigegründen, der schon nach wenigen Jahren lerne Berechtigung hat. Auf Zwischenrufe der Rechten geht der Kanzler auf das SA.- V er bot ein und erklärt: Das Verbot war gerechtfertigt. Ich habe lange Zeit mit mir darüber gerungen. Es wird gegenüber jedem Versuch, die Gtaatsautorität zu untergraben, eine feste Linie gegangen werden. Ich würde als verantwortungslos vor der Geschichte gelten müssen, wenn ich nicht endlich damit Schluß gemacht hätte. (Zuruf rechts: „Reichsbanner!")
Die Situation in der Welt tarnt sich nur ändern, wenn Klarheit in der Reparation und in der Abrüstungsftage geschaffen wird und wenn die Welt von dem wahnsinnigen System der Zerstörung des internationalen Verkehrs und Handels wieder abgeht. Werden rechte Maßnahmen zur rechten Zeit durchgeführt, dann kann man allerdings zum ersten Male vielleicht von etwas wie Frieden seit dem Ende des Krieges überhaupt sprechen. Nicht mit Fanfarentonen, sondern mit ruhigen Worten habe ich das Notwendige gesagt und mir dadurch in der Welt vielleicht etwas erworben, das ich für Deutschland einsetzen kann. Wenn Sie (zu den Nationalsozialisten) dran denken, in so kritischer Zeit die Macht zu erobern, so rate ich Ihnen dringend, in Ausdrücken, in Formeln und im Inhalt der Agitation sich rechtzeitig Beschränkungen aufzuerlegen, denn die Hoffnungen, die Sie geweckt haben, können Eie nie erfüllen.
Dem größten politischen Fehler würbe ich begehen, wenn ich bei den letzten hundert
Metern die Ruhe verlöre.
(Lebh. Beifall bei den Regierungsparteien.)
ohne Folgen bleiben. Das vorliegende Material beweist einwandfrei, daß das Reichsbanner wehrfeindlich und international gerichtet ist, daß es sich militärisch für den Bürgerkrieg gerüstet hat, daß es bei jeder Gelegenheit den nationalen deutschen Namen bekämpft und die ftanzösischen und polnischen Femde verherrlicht. (Große Unruhe bei den Sozialdemokraten. — Der Abg. Kleiner wird wegen unparlamentarischer Ausdrücke gegen die Linke zweimal Mr Ordnung gerufen und aus die Folgen eines dritten Ordnungsrufes aufmerksam gemacht.) Trotzdem stellt sich der Reichswehrmmister vor dieses Reichsbanner.
Mi wem will bet Reichswehrmmister der Gefahr im Osten trotzen, weim er die freiwilligen Soldaten zu Staatsbürgern dritter Klasse degradiert und den Zusammenschluß der wehrfähigen Deut-
Wen uctpinDcn r
Nft der Heinen Reichswehr allein, ober gut mit dem Reichsbanner, mit den Kriegsdienstverweigerern und den Pazifisten? (Erneute anhaltende Unruhe bei den Soziakdemv- kraten.)
Dieser Reichswehrmmister, dieses Kabinett ist eine nationale Gefahr, es muß fort, besser heute <ds morgen. (Beifall und Händeklatschen bei den Deutschnationalen.)
Abg. Dom sch (Lv.) nimmt die Minister Schlange und Schiele gegen die Vorwürfe der Wittschaftspartei in Schutz.
Abg. Dr. Siemsen (Sozialist.Arbeiterp.) erklärte, seine Freunde würden mit größerer Energie als die Sozialdemokraten und Kommunisten die Arbeiterschaft zur außerparlamentarischen Einheitsfront aufrufen.
Sinne sprach Abg. Rädel Kommunisten rufen am Schluß der Rede ihres Abgeordneten dreimal: „Das Brüning-Kabinett nieder! nieder nieder!"
Die Londoner Presse zur Rede Strassers.
London, 11. Mai. Die Londoner Morgenblätter veröffentlichen an hervorragender Stelle die Ausführungen des nattonalsozialisttschen Abgeordneten Gregor Strasser im Reichstag über das Witt- schastsprogramm der NSDAP. Die „Times" betont, daß es sich teils um völlig neue Wege handelt, fügt aber hinzu, daß die wirtschaftlichen Maßnahmen Dr. Brünings bereits eine gewisse Annäherung an die nattonalsozialisttschen Bestrebungen gezeigt haben. Die Brüning-Regierung habe eine Reihe von Forderungen der NSDAP.
Degen und Landstürme gekämpft. Der Anfall ereignete sich bei dem dritten Versuch, das Schiff am Ankermast festzumachen. Zwei Abteilungen von je 100 Seeleuten hielten die Halletaue, aber die „Akron" begann wieder zu steigen, so daß die Hallemannfchaften mit in die Höhe gerissen wurden. Die meisten von ihnen ließen in geringer Höhe schon die Seile los und stürzten, ohne Schaden zu nehmen, ab. Drei Mann wurden jedoch von dem immer höher steigenden Luftschiff mitgeschleppt. Einer stürzte angesichts einer Zuschatuermenge von 5000 Personen aus einer Höhe von 60 Metern ab, gleich darauf folgte der zweite, der sich wiederholt in der Lust überschlug. Einer, der dritte Mann, hielt sich fest, während das Luftschiff wieder dem Ankermast zu- steuerte. Aber der Führer gab den Landungsplan schnell wieder auf und ließ die „Akron" abtreiben, um den Versuch zu machen, den dtttten Wann in Sicherheit za bringen. Das Publikum brach in stürmische Ovationen aus, als es nach drei Stunden endlich gelang, den Wann wohlbehalten in die Gondel hineinzuziehen.
Die „Akron" im Sturm
Zwei Personen tödlich verunglückt
ging ans die Beschwerden be» Vorredners ein. (Er wie, darauf hm. daß durch die Sicherungsaktton erreicht werde, daß wahrscheinlich durch . ...__. _.
die Heranwachsende Ernte, di« hn Osthilfe- I ^n Sozialdemokraten..) Wir
gebiet ohne das Sicherungsverfahren in Frage müssen die Eelegen^tt benutzen, um die Frage
gestellt war, infolge teilweiser UeberflÜsfig- nach der Existenzberechtigung dieses Kab,.
werdens der Getreideeinfuhr eine nicht un- "etts erneut aufzuwerfen Leistungen liegen
erhebliche Ersparnis in Devisen eintretckn Nicht vor. Der Mißerfolg all feiner Maßwerde. 3n der llmschuldungsftage solle de- "“Nen spricht gegen den Reichskanzler, und
stimmt werden, daß die Gläubige^chaft gehört darum muß er die Konse^u zietzem Die
und herauMogen und daß versucht werden I ®ortc.« “te Dr. Brüning vor dem Verein der soll, nach Möglichkeit ein gütliches lleberein- Auswärtigen Presse sprach, hatte er m ®enf
kommen zu erzielen. Der Ciedlungsgedonke Abrüstungskonferenz dem französischen
werde zur Phrase, wenn nicht durch eine ver- I Minister . , , „
nünstige Ostwirtschast der Kredit geschaffen Dort hat er es aber nicht gewagt, das Kind
wird, mH dem man diesen Gedanken nt dir endlich berm richttaen Namen ju nennen. Der
Tat umsetzen kann. Wir reden hier vom Sie- entscheidende Punkt der ganzen Abrustungs- dein.'wahrend draußen hn Osten sich ein all- tza»- ist die Gleichberechtigung der Nationen, gemeines Entfiedeln vollzieht, weil die Scholle (Sehr richtig! rechts ) Wenn wir schon Mit- den Siedler und Bauern nicht mehr ernährt. &heb des Völkerbundes find, daun mußte die
Wtt stehen hier vor der historischen Entschei- Regierung die Eelegenert in Eens wahrneh-
dung, ob hn Osten eine 700jährige Geschichte “f gefahrdrohende Situation
ihr Ende finden soll, oder ob man hier die E Osten Wuweisen und den Anspruch auf Möglichkeit schafft, fie fortzusetzen. I wirksamen Schutz der deutschen Ostgrenzen au-
I zmnelven.
Abg. Dr. Klei,er (Deutschmtt.) I Die deutsche Regtemg versäumt aber
^Abg. Herrmann (Wittschaftspartei) er- nm erneut eine Landung zu versuchen. S*»*« *6-
düngen dem Reichskanzler nicht in den Rücken wohlbehalten in bte Gondel htnerNM- faHen. Eine schwere Schädigung für Handel, ziehen. Die Landung der „Akron- konnte Handwerk und Gewerbe bedeuteten dieSchutz- I
Maßnahmen für die Landwirtschaft im deut- ®e9en ™oen no<$ Nicht. erfolgen.
scheu Osten. Das Moratorium für die Hand- I ♦
werkerforderungen an die Amdwtttschaft „Daily Expreß" läßt sich heute aus hier* mülle^A»n>ii^r"rlstandes: I Neuhork den Hergang dieses Unglücks m S^ben* schnellstens Abhilfe geschaffen M«iSinzelhettenmelden. In ihE Bericht heißt es, das Luftschiff Hütte bei seinem Fkug quer über den amettkanischen Kvnttnent hinweg erfolgreich gegen Wind,
Rach der Rede Brünings erfiärte Abgeordneter Herrmann, daß die Wirtschafts- Partei das Mißtrauensvotum gegen bie Regierung ablehnen werde. Vor einer weiteren Arbeitszeitverkürzung müsse ge- nEtwerden, weil fie die Arbeitslofigkett I Kampkarney (Kalifornien). 11. noch vermehren wurde. Der Redner begrün- I ~ . . _ . , ’• .
bete weiter die Mißttauensanttäge feiner Mar. »et einem Landungsveriuch des Partei gegen die Minister Schiele und I Marineluftschiffes „Akro n* wurden — Schlange. I Mitglieder der Landungsmannschast
den Landungstauen in die Luft zogen, als die Luftströmung
erklärt: Der Zustand des hoffnungslosen I jede Gelegenheit zur Initiativ«, materiellen und seelischen Elends, dem unser I Schwere Sorge lastet auf den ostdeutschen <2L‘ Rovemberreoolutton ansgelie- I Menschen, die seit 1914 nie mehr zur Ruhe
fett ist, trerdt Millionen Menschen in die Der- I gekommen find. Niemand kann sagen, wann Merflung. Aber diese Verzweiflung ist nicht I der Größenwahn polnischer Begehrlichkett zu nur negativ, sie ist positiv zu wetten. Sir hat I neuen Katastrophen führt. Wenn irgendetwas den geiftmen, seeliichen und politischen Kampf die Angriffslust der Polen gedämpft hat, um die Auferstehung der Nation soweit vor- I bann war es bie Erkenntnis, daß Millionen
° J*0?. erwachende I deutsche Männer die Grenze schützen werden,
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hie Klagen? I f** *’■*
lichen Männer müssen sobald wie möglich in I ** Reichsregiernng zu Feinde» de»
der Versenkung verschwinden, aus der sie ge- I Staate» erklärt. (HStt! hött! rechts.) ^nnnen find, und das auf Rimmerwiedev- I Die Stellungnahme des Reichsinnenministers Weit (Lachen ^ Zentrum.) Die Aufteguvg I zum Schreiben bes Reichspräsidenten oon bet Sozialdemokratie über bte Auflösung der I Mitte April, in dem die Untersuchung über kommunistischen Eottlosenbewegung ist nichts I das Reichsbannermaterial verlangt wurde
Theater. | hat sich gestern in diesem Hause zu einem
politischen Skandal erster Klasse ausgewachsen. Die beflagenswerte Rolle einer geradezu beschämenden Hilflosigkeit, die der Innenminister gespielt hat, schien wie das ungewollte Strafgericht über das Kabinett und über den Mann, der das vaterländische Deutschland dem unkultivierten Regiment der Sozialdemokratie ausgelifert hat. Diese Niederlage des Kabinetts kann und darf nicht
in milderer Form in die Praxis umgesetzt. Die „Times" betont besonders den freundlichen Ton, in dem Sttasser über Brüning gesprochen habe.
D« Echo der Kanzler-Rede in der Pariser Presse.
Die Reichstagrede des Reichskanzlers hat in der Pattser Presse einen lebhaften Widerhall gefunden, obgleich vorläufig nur vereinzelte Blätter dazu Stellung nehmen. Diese Stellungnahmen enthalten eine kategottsche Absage an die Tribute und Abrüstungsforderungen des Reichskanzlers. Der „P e t i t P a r i s i e n" erklärt u. a., die Einstellung, die der Reichskanzler mit dem Ziele einnehme, den deutschen Rechtskreisen zu gefallen, um dadurch die inner- politische Lage zu befttedigen, sei nicht geeignet, die bevorstehenden Genfer und Lausanner Verhandlungen zu erleichtern. Der außenpolittsche Bettchterstatter des „Echo d e P a r i s“ betont, daß man sehr wohl verstehe, wenn der Reichskanzler nach den französischen Wahlen einen Vorstoß in dieser Richtung unternehme, weil er mit der Schwächung der ftanzösischen Rechtskreise rechne.
Die Rüstung»- und Reparationsfrage sei aber zwischen Deutschland und Frankreich eine Frage der
Macht nnd des Willen«.
Frankreich habe im Augenblick noch die Macht und es sei wünschen, daß es auch den Willen aufbringen werde, ein Beto einzulegen.
Die erste Sitzung der Hamburger Bürgerschaft — Die Präsidentenwahl.
Hamburg, 11. Mai. Die neugewählte Hamburger Bürgerschaft trat heute zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Obwohl die Nattonalsozialisten als Fraktion Anspruch auf den Posten des Präsidenten der Bürgerschaft erhoben hatten, wurde die Wahl eines nationalsozialistischen Präsidenten dadurch unmöglich gemacht, daß Sozialdemokraten, Staatspatteiler und Zentrum für den sozialdemokrati. schen Präsidentschaftskandidaten Dr. Rnscheweyh stimmten, der mit 89 gegen 64 Stimmen, die für den nattonalsozialistischen Gegenkandidaten abgegeben wurden, zum Präsidenten gewählt wurde.
Die Nattonalsozialisten ließen daraufhin erklären, daß die Fraktton für die Folge jegliche parlamentattsche Mitverantwortung ablehne.
Zu Vizepräsidenten wurden der Staatsparteiler L a n d a h 1 und der Zentrumsabgeordnete Bsprich gewählt.
Die zahlenmäßig überlegene Opposition ist nicht im Vorstand der Bürgerschaft vertreten.
Ausland
Die Vernehmung Gorguloffv.
Paris, 12. Wat. Gvrgulvff, Ver Mörder Drmmers, wurde gestern vorn Hn- terfttchungSrichter bttonders über die bei ihm Vorgefundenen Memoiren vernommen. Gorguioff bezeichnete die SelbftbeschuM- gung, in der Tschechoslowakei ein Attentat begangenen zu haben, und auch an dem Raub des Sohnes Lindberghs beteiligt gewesen zu fein, als Ausgeburt der Phantasie. Sn fernen Memoiren hat er sich auch b^ichtigt, ein Attentat auf Reichspräsident von Hinden- berg geplant zu haben. Er eröärte Herzu:
1929 hatte ich bereits Öen Gedanken gefaßt, als ich mich in der Tschechoslowakei aufhieft aber erst 1930, als die Prager Regierung mir das Recht, den Beruf des Arztes auszuüben, entzog, beantragte ich beim deutschen Konsulat ein Visum für Berlin, und man hat es mir als russischem Flüchtling verweigert.
Heber ein gegen den Präsidenten der Tschechoslowakei, Mafarhk, geplantes Attentat sagte Gorguloff auS:
Das war damals, als ich Präsident Masarhk vorgesteD wende. Ich hatte meinen Revolver nicht mitgenommen. Der Präsident war sehr freundlich zu mir, und deshalb gab ich die Absicht, ihn zu töten, auf. Aebngens hatte ich die Absicht, gegen- alle Welt zu kämpfen. Ich wrQte auch Lenin umbringen, aber es gelang mir nicht, nach Moskau zu kommen. Desgleichen beabsichtigte ich, den Sowjetbotschas- ter in Paris zu töten. Im Januar dieses Jahres begab ich mich vor die Sowjet- botschast und ersuchte um ein Visum für Sowjettußland. Ich hatte meinen Revolver bei mir. Aber der Botschafter empfing mich nicht.
Der Ante rsuchu rig Srichter hat gestern die Aussage eines in Toul wohnenden Russen entgegengenommen, der behaupttt, Gorguloff sei aus Prag mehrmals nach Sow- jetrußfi-d gereift, und nach einer dieser Reffen habe er über bedeutende Geldsummen verfügt.